Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

Wachsen bedeutet erst investieren

Rede zum Nachtragshaushalt 2017 im Stadtparlament von Ursula Richter

Im Juni hat der Kämmerer den Nachtragshaushalt eingebracht und wir alle konnten uns den Sommer über ein Bild machen. In seiner Rede und auch öffentlich hat er bereits angekündigt, welche Investitionen künftig laufen – und vor allem welche nicht. Er hat klar gemacht, dass der Nachtragshaushalt KEIN Nachschlaghaushalt ist, sondern der versprochene Kassensturz.

Besonders schmerzlich für uns alle ist wohl der Schnitt bei der Schulbausanierungsliste. Jedem Parlamentarier müsste inzwischen klar sein, dass bei so vielen sanierungsbedürftigen Schulen und den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln es kein Ende der Schulbausanierung geben wird, denn vor der Sanierung ist nach der Sanierung. [MEHR]

„Für Offenbachs Kinder Gold wert“

Kita-Gebührenbefreiung des Landes findet viel Lob

Die Offenbacher Grünen haben sich schon lange dafür eingesetzt die Kita-Gebühren stabil zu halten, was angesichts der städtischen Haushaltslage mit Schutzschirm und co. nicht immer die einfachste Aufgabe war und ist. Nun werden sie von ihren Parteikollegen in Wiesbaden mit Größerem überholt. Bislang war das dritte Kita-Jahr in Hessen für 5 Stunden pro Tag beitragsfrei, nun wird die Befreiung auf drei Kitajahre und 6 Stunden pro Tag ausgeweitet. „Die Gebühren auf Null zu setzen, wäre für uns völlig utopisch gewesen, umso besser, dass das Land jetzt nachhilft,“ findet die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. Das sei für die Kinder in Offenbach Gold wert. [MEHR]

Nur Geduld, liebe LINKE, da kommt noch was

Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp

Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir oft sehr viel Geduld mitbringen für die Umsetzung der eigenen Herzensangelegenheiten. Mir geht es da so, und den meisten von Ihnen sicher auch. Vor allem aber für die Kolleginnen und Kollegen von der Linken muss es ganz sicher so sein. „Nur Geduld! Da kommt doch noch was!“, möchte ich Euch zurufen.

Schulhöfe für Schüler*innen erhalten

Rede zum Schulentwicklungsplan von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament

Mit dem vorliegenden Antrag leiten wir die Planung dreier neuer – nach den neuesten Zahlen dringend benötigter Schulen und einer Oberstufe ein. Außerdem die fieberhafte Suche nach kurzfristigen Standorten für Klassenraummodule.

Meine Fraktion wünscht sich sehr, dass wir dabei planvoll vorgehen und wird alles dafür tun, dass dies auch unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse der Schüler geschieht. Wir sind hier auf einem guten Weg, denn in diesem Sinne ist auch die vorliegende Magistratsvorlage. Bei uns in Offenbach wird es keine Frankfurter Verhältnisse geben!

Altenplan ernst nehmen

Die Grünen-Fraktion hat sich in der gestrigen Sitzung des Stadtparlaments dafür stark gemacht den fortgeschriebenen Altenplan ernst zu nehmen und die Umsetzung schnell voranzubringen. „Offenbach ist eine sehr junge Stadt, spielen Ältere hier überhaupt eine Rolle?“ hatte Hülya Selcuk-Tuna zu Beginn ihrer Rede ein wenig provokant gefragt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Altenplan sowohl sinnvoll, als auch überfällig sei. „Leider haben sich die vorherigen zuständigen Dezernenten nicht dazu aufgerufen gefühlt den Altenplan fortzuschreiben. Gut, dass er jetzt vorliegt,“ findet Selcuk-Tuna und spielt damit darauf an, dass der Altenplan von 4 Jahre früher hätte vorliegen sollen. [MEHR]

Einbürgerung - ein Baustein zur Integration

Rede zum Antrag der SPD "Ehrenamtliches Patenprogramm für Einbürgerungsinteressierte" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament

Einbürgerung ist erwiesenermaßen ein wichtiger Baustein zur Integration von Menschen. „In ist, wer drin ist“ könnte man auch sagen.

Denn wer hier lebt und sich einbürgert, fühlt sich auch (eher) zugehörig, ist selbst bereit sich einzubringen und gesellschaftlich – oder politisch – zu engagieren. Leider sind die Zahlen aber rückläufig – seit 2012 um 35,2%.  Es ist also wichtig, nach den Gründen zu fragen. [MEHR]

Schulentwicklungsplan: Weichenstellung für Offenbachs Bildung

Am kommenden Donnerstag wird das Stadtparlament einen Beschluss fassen, der die Weichen bei der Schulentwicklung Offenbachs für die nächsten Jahre stellen wird. „Auch wenn wir uns Vieles schneller wünschen, finden wir es gut, dass uns nun nachvollziehbare Zahlen und eine realistische Planung zur Schulentwicklung vorliegen,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Sabine Grasmück-Werner. [MEHR]

Grüne zur SPD-Umfrage: „Wo bleiben Lösungen der SPD?“

Offenbachs Grüne zeigen sich verwundert, über den Umgang der SPD mit ihren Umfrageergebnissen. „Offensichtlich hat die SPD keine politischen Konzepte und Lösungen zu den Themen, die die befragten Bürgerinnen und Bürger interessieren,“ findet Parteisprecherin Birgit Simon. Besonders ins Auge sticht ihr dabei die Aussage, dass es im Bereich Kitas keinen Handlungsbedarf gebe, weil dies von den Befragten kaum genannt worden sei. „Diese Analyse ist völlig absurd, denn Offenbach wächst viel schneller als erwartet. In den letzten Jahren konnten wir den Kitaplatzbedarf schneller erfüllen als geplant. Allerdings zieht die Schaffung neuen Wohnraums jetzt so viele Menschen nach Offenbach, dass wir im selben Tempo neue Kindergartenplätze schaffen müssen, damit auch in Zukunft jedes Kind einen Platz erhält.“ [MEHR]

Erster Schritt zur interkulturellen Verwaltung

Rede zum Antrag "Interkulturelle Vielfalt in Offenbach stärken" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Um Offenbach zu einer Stadt für alle zu machen, ist es uns deshalb sehr wichtig, dass die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft sich auch in der Verwaltung spiegelt, denn dann wächst auch das Verständnis auf Seiten der Verwaltung. Gleichzeitig wird auch die Akzeptanz von Verwaltungshandeln bei den Bürgerinnen und Bürgern größer, wenn sie sehen: Wir sind repräsentiert.