Aktuelles aus der Grünen Fraktion

Grüne freuen sich über die Gold-Auszeichnung der Offenbacher Hafenplanung für Nachhaltigkeit

Die Auszeichnung der Hafenplanung mit dem Goldlabel für nachhaltiges Bauen lässt die GRÜNE Fraktion im Rathaus jubeln.

„Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind durch die Auszeichnung endgültig als positive Imagefaktoren in Offenbach angekommen“, freut sich Peter Schneider, Fraktionschef der GRÜNEN. Leider wurde von einigen lokalen Akteuren bisher noch nicht nachvollzogen, wie wichtig hohe Standards gerade auch bei der Sanierung sind - beispielsweise der Passivhausstandard“, moniert Schneider Äußerungen, die in letzter Zeit aus dem Rathaus drangen.

GRÜNE lehnen Zuschuss-Kürzungen der Landesregierung im öffentlichen Nahverkehr ab - Abbau von Leistungsfähigkeit und Komfort bei Bussen und S- Bahnen im hochmobilen RMV-Gebiet nicht hinnehmbar

Die hessische Landesregierung, bzw. der hessische Minister für Wirtschaft und Verkehr, (Posch, FDP) beabsichtigt, die Mittel für den ÖPNV aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs ab 2012 um 20 Mio. € /Jahr zu kürzen, was die hessischen Verkehrsverbünde nach Angaben der Offenbacher GRÜNEN hart träfe. Der RMV – der größte hessische Verbund – würde die stärksten Einbußen erleiden. Dies haben die GRÜNEN durch Bürgermeisterin Birgit Simon, GRÜNE und Vertreterin Offenbachs im RMV, erfahren und sind alarmiert. Dem RMV fehlten dann ab 2012 Finanzierungsmittel für den Verbundverkehr zwischen 12 und 16 Mio. € jährlich.

Grüne in Offenbach zur Diskussion um Einsparungen im Haushalt: Die Koalition hat klare Prioritäten

Zur Diskussion um den im Magistrat beschlossenen Haushaltsplan 2012 nimmt Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen und Vorsitzender des Aus-schusses Umwelt / Planen / Bauen, klar Stellung: „Angesichts der bekannten Sparauflagen des Regierungspräsidenten hat es sich die Koalition nicht leicht gemacht, ihre Prioritäten zu formulieren.

Es ist nach wie vor eine höchst schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe, auf der einen Seite dem angesichts der angespannten Haushaltslage selbstverständlichen Gebot der sparsamen Haushaltsführung gerecht zu werden und andererseits Offenbach nicht kaputt zu sparen.

Viel Lärm um Nichts. GRÜNE Fraktion begrüßt Rechtssicherheit für das städtische Jobcenter

„Angesichts der enormen sozialen Aufgaben und Lasten, die das neue Jobcenter für die Stadt zu tragen hat, freuen wir uns für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie die Beschäftigten, die sich einen Eigenbetrieb als Organisationsform gewünscht hatten, dass der Eigenbetrieb nun an den Start gehen kann“, sagt Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach.Die von Sozialminister Grüttner (CDU) im Stadtparlament am 18.08.2011 mit viel Pathos und größter Sorge um Offenbach vorgebrachten Mahnungen, die den Beschluss vor der OB-Wahl verhinderten, erwiesen sich laut einem der Fraktion der GRÜNEN vorliegenden Schreiben des Sozialministeriums in keinem einzigen Punkt als stichhaltig. Grüttner hatte Freund und Feind mit der Ankündigung verblüfft, die Organisationsform als Eigenbetrieb könne zur Aberkennung des Status einer Optionskommune führen, was Fehlinvestitionen in erheblichem Ausmaß bedeutet hätte.

Grüne: Hoher Energiestandard keine Ursache für Mehrkosten bei Schulsanierung

„In den 250 Millionen Euro für das Schulbausanierungsprogramm waren die Kosten für den angestrebten hohen Energiestandard von Anfang an enthalten. Dies war schon in 2007 auf mehrfache Nachfrage eindeutig erklärt“, betont Peter Schneider, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen.

In der Magistratsvorlage vom März 2007 (131) heißt es dazu: „Der erwartete Finanzrahmen (Schulbaufonds) wird auf der Basis der von der EEG ermittelten Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe rund 250 Millionen Euro betragen. Hierbei ist der Einsatz erneuerbarer Energien, umweltfreundlicher Technologien zur Energieversorgung sowie ökologisch vertretbarer Baumaterialen zu beachten.“

Offenbachs Grüne sorgen sich um Klinikum / Partei und Fraktion erwarten professionelles Krisenmanagement und wollen Verantwortung teilen

Die aktuelle Situation des Offenbacher Klinikums wird von Fraktion und Kreisverband der Offenbacher Grünen mit großer Sorge gesehen. Deshalb plädieren Vorstandssprecher Wolfgang Malik und der Fraktionsvorsitzende Peter Schneider dafür, dass in das jetzt erforderliche Krisenmanagement alle vorhandenen Kompetenzen und Kontakte einfließen.

„Bei den nun anstehenden Verhandlungs- und Entscheidungsprozessen steht sehr viel auf dem Spiel, ein kommunal geführtes Offenbacher Klinikum ist von zentraler Bedeutung für unsere Stadt. Diese Last sollte nicht auf den Schultern eines einzelnen Dezernenten abgeladen werden. Es ist wichtig, dass die hauptamtlichen DezernentInnen im Kollegialorgan Magistrat eng zusammenarbeiten. Nur so kann ein optimales Ergebnis erzielt werden“, begründet Peter Schneider diese Forderung.

Verwirrung um „neue Welten“ - Ausschussvorsitzende Brigitte Koenen mahnt umfassende Information der Stadtverordneten an

In der Diskussion um die für den 28. August angekündigte Ausstellung „Neue Welten“ mit Offenbacher Künstlerinnen und Künstlern meldet sich die grüne Stadtverordnete Brigitte Koenen, Vorsitzende des Ausschusses Kultur, Schule, Sport und langjähriges Mitglied der Kulturkommission, zu Wort. Koenen hatte erst aus den Medien über das Vorhaben einer temporären Kunsthalle auf dem Areal des ehemaligen MAN Roland Gebäudes erfahren.

 „Überrascht las ich in der Zeitung zunächst von der Zusage des Oberbürgermeisters zu einem derartigen Projekt - um wenig später an gleicher Stelle zu erfahren, dass die eingeplanten Mittel nun doch nicht bereit stehen und alles verschoben werden müsse“, erläutert Koenen ihre Irritation.

Grüne zum Hickhack um Umweltzone und Lkw-Durchfahrtsverbot: Saubere Luft statt Parteiengeplänkel!

„Es ist unerträglich, welches parteipolitische Spiel von der FDP da zu Lasten der Bemühungen um saubere Luft in Offenbach gespielt wird!“ Mit diesen Worten kommentiert Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen und Vorsitzender des Ausschusses Umwelt / Planen / Bauen der Stadtverordnetenversammlung, das Gezerre um wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Rhein-Main-Gebiet.

Peppiger Hingucker: Grüne loben Kunst im öffentlichen Raum

Als eine Bereicherung des Stadtbildes und ein Beispiel dafür, dass Kreativität nicht die Stadtkasse belasten muss, bezeichnet Sabine Grasmück-Werner (Bündnis 90/ Die Grünen) die neuen Exponate auf der Berliner Straße. Im Auftrag der Offenbacher Stadtinformationsgesellschaft (OSG) hat die Künstlerin Agnes Stockmann die Außenseiten der bisher tristen Abluftschächte der S-Bahn mit Motiven aus Offenbacher Museen gestaltet. Nachts werden die garagengroßen Schächte aus LED-Leisten angestrahlt.