Aktuelles aus der Grünen Fraktion

Wechsel in grüner Fraktion: Kai Schmidt legt Mandat nieder

In der Fraktion der Grünen steht der erste Wechsel in der aktuellen Legislaturperiode an. Kulturmanger Kai Schmidt hat sein Stadtverordnetenmandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Er war 2016 erstmals ins Stadtparlament gekommen und saß für die Grünen im Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften (KSS).

Als Nachrückerin wird Sabine Leithäuser für die Grünen ins Parlament einziehen. Die 61-jährige Stadtplanerin lebt seit über 20 Jahren in Offenbach. Schmidts Nachfolger im Ausschuss KSS wird Zijad Dolicanin, der bereits seit 2016 im Stadtparlament sitzt. [mehr]

NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (August 2018)

Liebe Freundinnen und Freunde,

vergangene Woche gab es einige Anträge, die man auf das neue Klima-Bewusstsein nach diesem Hitzesommer zurückführen kann. Von Trinkwasserbrunnen, über Straßenbegleitgrün bis zur Radverkehrsförderung durch mehr Abstellplätze. Daneben musste sich das Parlament auch mit drei Anträgen der AfD auseinandersetzen. Die Debatte war wegen der unsäglichen Aussagen der AfD mehr als hart an der Grenze für uns.  

Umso wichtiger wird der grüne Themenabend „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ der Fraktion am kommenden Donnerstag, 23. August um 20 Uhr, im Rathaus, Saal 1. Bitte meldet euch bis Mittwoch an unter natascha.kabir(at)offenbach.de oder 069 8065 2916

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

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Die Schülerzahlen im Blick behalten

Rede zum SPD-Antrag "Jährlicher Bericht des Magistrats zur Schülerentwicklung und Raumbedarf an Schulen" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament

In Offenbach herrscht eine hohe Fluktuation an Zu- und Wegzügen. Dazu kommt, dass Offenbach eine deutschlandweit vergleichsweise fruchtbare Bevölkerung hat. In der Mittelschicht werden wieder mehr Kinder geboren. Auch nach 2023 - bis dahin gehen die derzeitigen Planungen - werden Menschen aus aller Welt in die Ballungsräume streben.

Wichtig ist darum auch, dass wir nicht zögern, die daraus resultierenden Schulen zu bauen und uns auch bewusster machen, dass unsere Schätzungen auch übertroffen werden können. [mehr]

Es geht ihnen nicht um Antisemitismus

Rede zum AfD-Antrag "Verurteilung der wiederholten antisemitischen Übergriffe auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach" und Änderungsantrag des Stadtverordnetenvorstehers von Tobias Dondelinger im Stadtparlament [nicht gehalten]

Diese Rede wurde nicht gehalten, weil der Stadtverordnetenvorsteher für das Parlament zum Thema gesprochen und einen überparteilichen Änderungsantrag eingebracht hat.

Cannabis-Legalisierung gerne - aber rechtssicher

Rede zum LINKEN-Antrag Cannabis Social Clubs von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Für uns GRÜNE ist eine Legalisierung von Cannabis ein Ziel, das unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht zu einer besseren machen würde. Und ich persönlich bin davon ebenfalls absolut überzeugt. Ich kenne nämlich ein paar Leute, denen würde es heute definitiv besser gehen, wenn Cannabis schon vor 15, 20 Jahren legal und kontrolliert erhältlich gewesen wäre.

Allerdings wird diese Geschichte nicht hier und heute ihren Ausgangspunkt nehmen, denn während das Anliegen ein sehr gutes ist, ist der vorliegende Antrag bestenfalls eine Schaufenstergeschichte, schlimmstenfalls aber gefährlich für unser grundlegendes Ziel. Das Gegenteil von „Gut“ ist „gut gemeint“, das trifft hier zu wie selten zuvor.  [mehr]

Fahrradstellplätze gehören dazu - viele grüne Anliegen in der kommenden Stadtverordnetenversammlung

Die Grünen unterstützen einen aktuellen Antrag der SPD zur Einrichtung von mehr Fahrradstellplätzen an Verkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten in der Stadt. Bei dem vom Land Hessen geförderten Nahmobilitätscheck für Offenbach war Ende 2017 deutlich herausgearbeitet worden, wie dringend notwendig Verbesserungen bei der Anzahl und Qualität der Radabstellanlagen in Offenbach sind. Als Maßnahme Nr.5 ist dies in den Nahmobilitätsplan eingebracht worden, den die Stadtverordneten im Februar 2018 verabschiedet haben. Nun wird die Umsetzung dieser Maßnahme eingeleitet. [weiter]

Hitzesommer – Grüne Initiative für öffentliche Trinkwasserbrunnen

Auf Initiative der Grünen sollen in Offenbach Trinkwasserbrunnen und –spender installiert werden. Dazu hat die Regierungsmehrheit aus CDU, Grünen, FDP und FW nun einen Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung eingereicht. [weiter]

Offenbachs Grüne setzen sich für Mobilität für alle ein

Sozialticket wird geprüft

„Mit dem Sozialticket wollen wir einen Schritt zu mehr Teilhabe ermöglichen,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. Das sei der Grund gewesen um das Thema Sozialticket im Koalitionsvertrag zu verankern und nun auf den Weg zu bringen. Das Stadtparlament hatte in der letzten Sitzung vor der Sommerpause mit breiter Zustimmung beschlossen prüfen zu lassen, wie ein Sozialticket umgesetzt werden kann. (mehr)

NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Juni 2018)

Liebe Freundinnen und Freunde,

auf der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause wurde unsere neue Grüne Dezernentin Sabine Groß gewählt und ins Amt eingeführt. Sie tritt ab 7.September die Nachfolge von Peter Schneider an, der sich dann in den Ruhestand verabschiedet. Die gebürtige Offenbacherin wird nach rund zehn Jahren in die Offenbacher Kommunalpolitik zurückkehren (von 2006 bis 2008 war sie in Offenbach bereits Stadtverordnete) und in ihrem Dezernat die Ressorts Soziales, Jugend und Kita sowie den Öffentlichen Nahverkehr übernehmen. Dabei hat uns Peter Schneider auf der für ihn vorletzten Stadtverordnetenversammlung schon jetzt noch ein Abschiedsgeschenk mitgegeben: die Verabschiedung der neuen Gebührenordnung für die städtischen Kitas. Die ersten 6 Jahre gebührenfrei, das ist ein grüner Erfolg für frühkindliche Bildung, den wir vom Land in unsere Stadt tragen (Zur Presseerklärung geht es hier: gruenlink.de/1glb)

Herzliche Grüße

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende 

P.S.: Die Fraktion freut sich übrigens auf Euch am Samstag den 30.6.2018, wenn es heißt: „Mobil im Quartier“, Messe und Diskussion in der Akademie für interdisziplinäre Prozesse und auf dem Goetheplatz. Alle Infos unter gruenlink.de/1g2i [mehr]