Aktuelles aus der Grünen Fraktion

Aus der Sanierung der Trauerhalle kein Trauerspiel machen!

Rede zum Antrag "Bürgerbelastung vermeiden: Projekt 'Neue Trauerhalle' auf dem Neuen Friedhof stoppen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament

Die Frage, ob man durch einen Neubau Gegebenheiten schafft, die die Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger befriedigt, berührt unmittelbar das von der SPD angesprochene Gebührenthema und ist gleichzeitig als strategische Entscheidung zu sehen, nachdem das Marktumfeld analysiert wurde. Und so etwas muss dann in die Abwägung natürlich auch einbezogen werden. Ein Projekt abzuwürgen, und damit eine solche Abwägung unmöglich zu machen, das ist weder im Sinne der Gebührenzahler*innen, noch im Sinne der Stadt.

Lippenbekenntnisse bringen Klimaschutz nicht weiter

Rede zum Antrag "Klimanotstand ausrufen" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament

Da stehe ich hier und mir ist sehr warm. Sehr warm sogar – wenn es auch vorgestern und gestern noch viel heißer war. Und ich bin mir sicher, praktisch allen, war es zu heiß in den letzten 2 Tagen.

Und dies ist nun nur wieder ein weiteres Anzeichen dafür, dass wir schon inmitten des Klimawandels angekommen sind.

Es ist spürbar heißer, und wir stellen Rekorde auf. Schon fast belustigt hat mich dazu die Meldung am Dienstag seitens des Deutschen Wetterdienstes, welcher in der OP zitiert war „Es könnte sogar die 40-Grad-Marke geknackt werden.“ Der 26. Juni sollte demnach der bislang heißeste Tag des Jahres 2019 werden und könnte sogar (endlich) einen 70 Jahre alten Rekord von 1947 knacken, an dem in Frankfurt im Juni 38,2 Grad Lufttemperatur gemessen wurden. Ja sind wir den im Buch der Rekorde, auf der Rennbahn oder in irgend einem Wettstreit, dessen Ausruf ich versäumt habe? 

Alte „Bildungsschlösser“ nachrüsten

Die Fraktion der Grünen freut sich, dass die Goetheschule in den Sommerferien Verkleidungen der Decken erhält. Damit dürfte es in dem Altbau nach den Sommerferien deutlich leiser werden. „Wir beschäftigen uns schon lange mit dem Thema Lärm und seinen Auswirkungen auf Unterricht.“, erklärt die grüne Stadtverordnete und Lehrerin Sabine Grasmück-Werner. Aufgrund seiner hohen Bedeutung für die Unterrichtsqualität hatte das Thema auch Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.  Lärm innerhalb der Unterrichtsräume ist ähnlich bedeutend wie Lärm, der von außen herein dringt. Bei zahlreichen Schulbesuchen sei das Problem des Nachhalls deutlich geworden, aber auch, wie gut Verbesserungen sich auf den Raumklang auswirken können.

Grüne Feierabend-Radtour

Fahrradstadt Offenbach – Potentiale erfahren

Die Grüne Stadtverordentenfraktion hat am 14.06.2019 eine tolle Tour geplant, mit der wir die Potentiale der Fahrradstadt Offenbach im wahrsten Sinne des Wortes erfahren werden.  

Start:  17.00 Uhr, vor dem Rathaus, Berliner Str. 100.  

Vom Rathaus aus werden wir die Fahrradstraße Senefelderstr. entlang fahren, anschließend über den Industriebahnweg, Laskabrücke, nach Bürgel zu  v. Behring Str. Es sind 5 Stationen geplant, an denen wir spannendes und informatives über das in Angriff genommene Fahrradstraßenkonzept in Offenbach erfahren werden, wie auch über Radmobilität im Allgemeinen, deren Bedeutung für urbane Mobilitätskonzepte der Zukunft, aber auch die damit zusammenhängenden Konflikte bei deren Umsetzungen.  

Um ca. 19 Uhr lassen wir dann den Tag gemeinsam im Bootshaus in Bürgel ausklingen. Bringt Freunde und Bekannte, Kind und Kegel, mit den dazugehörigen Fahrrädern mit: Es wird mega interessant und das Wetter spielt auch mit.

Luftreinhaltung nach gusto kann nicht funktionieren

Rede zum Antrag "Masterplan NOx" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament

Hätten wir Grünen in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan nicht immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht, würden wir schon längst vor einem Scherbenhaufen stehen. Denn wie hätten wir das nun - unter dem enormen Druck des Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe und drohender Fahrverbote - gewuppt bekommen?

Nun schlägt die SPD vor das Gesamtpaket zu zerstückeln - nach „das gefällt uns“ und "das gefällt uns nicht"? Was wären die Konsequenz daraus für Offenbach? [mehr]

Grüne begrüßen Umsetzung des Masterplans NOx

Langjährige Grüne Positionen finden Bestätigung

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Beschlüsse der gestrigen Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung des Masterplans NOx-Minderung. Sie sind Teile eines umfassenden Maßnahmenpakets, die zur Reduzierung der Stickoxidemissionen beitragen sollen. Dieses ist notwendig, weil die Grenzwerte für NOx in den Städten nicht eingehalten werden und nachweislich gesundheitsschädlich sind.

„Wir Grüne waren die treibende politische Kraft, die als erste auf die Gefährdung durch die NOx-Emissionen hingewiesen haben,“ betont die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann. “Nur dadurch, dass wir in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht haben, sind wir überhaupt in der Lage mit diesen Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung und den Druck entgegenzusteuern, der für die Kommunen aufgrund der erlassenen Gerichtsbeschlüsse zu NOx-Emissionen entstanden ist.“ [mehr]

SPD gegen Verkehrswende?

Mit Erstaunen nehmen die Grünen zur Kenntnis, welche Gründe die Offenbacher SPD-Fraktion für den ins Stocken geratenen Umbau des Toys’R’Us Gebäudes als maßgeblich ansieht. Nicht der Wegfall des Ankermieters, nicht die enormen Preisentwicklungen in der Baubranche, nicht der äußerst kostentreibende Bau eines Autoparkhauses im Innern eines Wohnblocks, sei nach ihrer Auffassung der eigentliche Grund. Nein, sie macht die Hauptursache im Fahrradparkhaus für 150 Fahrräder an dem zentralen Mobilitätsknotenpunkt der S-Bahn Haltestelle Marktplatz aus und nimmt ihn ins Visier. [Mehr]

Auch für Minister gelten Recht und Gesetz

„Verspätete Flüge nach 23 Uhr sind ein Ärgernis für die Rhein-Main-Region und gerade in Offenbach und seinen Nachbarkommunen" erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Auch ein Minister Tarek Al-Wazir darf geltendes Recht nicht außer Kraft setzen." Entsprechend absurd findet die Grüne die heute veröffentlichte Glosse der Offenbach Post, in der behauptet wird das Ministerium erlaube „großzügig", was „eigentlich höchstrichterlich verboten" sei. „Das Gegenteil ist der Fall – wo es nur geht, versucht der Verkehrsminister den Fluglärm einzuschränken, aber an beschlossenes Recht und Gesetz muss er sich nunmal halten." Die Entscheidungen für den Flughafenausbau seien lange bevor die Grünen in Hessen Verantwortung übernommen haben und vollkommen ohne ihre Zustimmung gefallen. Nun müsse ein grüner Verkehrsminister sehen, was man mit an den geltenden Beschlüssen verbessern kann.

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Aufholer Nummer 1: Offenbach!

Beim ADFC-Fahrradklimatest wird Offenbach zur Aufholerstadt Nummer 1 gekürt unter den Städten mit 100 bis 200.000 Einwohner*innen. Mit der Gesamtnote 3,6 und Platz 6 (von 41) im Ranking holt die Stadt im Vergleich zu 2016 ordentlich auf: Damals landete Offenbach auf Platz 12 (von 38) mit der Note 3,8, 2014 war es sogar Note 3,9 und Platz 24 (von 37).

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