Aktuelles aus der Grünen Fraktion
Gemeinsam wohnen in Offenbach
Die Veranstaltung Gemeinsam wohnen in Offenbach findet statt am Samstag, den 26. Oktober 2019 ab 14 Uhr im Kunstverein im KOMM (1. OG). Aktuelle Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es unter hier
Alternative Wohnformen sind in Offenbach bislang rar gesät wenn man von Studenten-WGs absieht. Das möchte die Fraktion der Grünen ändern und veranstaltet daher einen Nachmittag unter dem Titel „Gemeinsam wohnen in Offenbach. „Wir wollen eine Gelegenheit geben um andere Interessierte zu treffen, Modelle des Zusammenlebens kennenzulernen und sich Infos und Anregungen zu holen“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger. Vielleicht finden auch vor Ort neue Initiativen zusammen. „Umgekehrt wollen wir auch hören, wie wir als Kommune Gemeinschaftliches Wohnen fördern können“, so Dondelinger weiter. [mehr]
Mehr»Newsletter
Liebe Freundinnen und Freunde,
die letzten beiden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (StvV) lagen dicht gedrängt, deshalb erhaltet ihr heute eine Doppel-Ausgabe des Newsletters. Das Thema, das uns im Rathaus am meisten beschäftigt hat in den letzten Wochen war die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs, worüber ich euch gleich im ersten inhaltlichen Punkt berichten werde. Nur so viel vorab: Eine wachsende Stadt wie Offenbach braucht aus vielen wichtigen Gründen einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und wir Grünen werden immer dafür einstehen. Auch die vergangenen deutschlandweiten „Friday for Future“-Demos zeigen in ihrer Anzahl und Massivität, dass das Bewusstsein über die dringend notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung von klimaschädlichem Verhalten in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und nach konkretem Handeln hier und jetzt ruft.
An dieser Stelle möchte ich auch die Gelegenheit nutzen und euch auf zwei Veranstaltungen in Offenbach hinweisen:
1) Über konkretes Handeln zum Schutz der Meere berichtet der Meeresschützer Christian Weigand bei einem packenden Filmvortrag und Gespräch am 09. Oktober in der „AFIP!“ am Goetheplatz. Weitere Details findet ihr unter diesem Link.
2) Wie man konkret bei einem anderen drängenden Problem handeln kann - nämlich bei der Wohnungsproblematik - diskutieren wir bei der Veranstaltung der Grünen Stadtverordnetenfraktion „Gemeinsam wohnen in Offenbach“ am 26. Oktober im Kunstverein im KOMM. Alle Infos dazu findet ihr auf unserer Homepage.
Mehr»Informieren aber das Parlament nicht überfrachten
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung
Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung ging es vor allem um bestimmte Projekte [Anmerkung: gemeint sind der Neubau der Trauerhalle, Elektrifizierung der Busflotte].
Die Initiative der SPD Berichte zu großen Projekten zu bekommen, finden wir Grüne durchaus gut und ehrenwert. Das schafft Transparenz und Öffentlichkeit, zwei Punkte, die wir gut finden. Schließlich geht es in der Regel um Gelder unserer Bürgerinnen und Bürger. AAABER.
Jetzt kommt das Aber. Eigentlich brauchen wir keine neuen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowohl für uns als auch für die Verwaltung, deshalb unser Vorschlag, dieses Begehren in die Quartalsberichte, die wir sowieso erhalten, mit einzufügen.
Das Wohnproblem - ein komplexes, vielfältiges Mosaik
Rede zum Antrag "Allen Einwohner*innen den Zugang zum Wohnungsmarkt vereinbaren" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht, aber leider haben auch hierzulande nicht alle Menschen die Möglichkeit selbstbestimmt in der eigenen Wohnung zu leben. Die Gründe dafür sind unterschiedlich, aber wenn es um etwas so grundlegendes geht, wie Zugang zu adäquatem Wohnraum, dann muss gehandelt werden, wo Möglichkeiten und Wege gesehen werden, um den Betroffenen Perspektiven zu bieten. Unser Antrag tut dies. Wo wir Wege sehen, erkunden wir, ob sie gangbar sind. Wo möglich handeln wir unmittelbar. [mehr]
Mehr»Stadtpolizei und Freiwilliger Polizeidienst - transparent und bürgernah
Rede zum Antrag Transparente Stadtpolizei von Tobias Dondelinger im Stadtparlament
Es ist erst ein gutes halbes Jahr her, da haben wir mit dem Stellenplan 2019 einer deutlichen Aufstockung der Stadtpolizei zugestimmt. Etwas länger ist es her, dass wir das Konzept für den Freiwilligen Polizeidienst beschlossen haben. Beides stieß bei mir und unserer Fraktion nicht auf ungetrübte Begeisterung. Wir haben uns jedoch von den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger und den Argumenten der Koalitionspartner überzeugen lassen, dass diese Investitionen ein Zugewinn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sein kann.
Jedoch ist uns auch aufgefallen, dass wir gar nicht so genau wissen, was die Stadtpolizei eigentlich macht. Das war uns und unseren Koalitionspartnern ein bisschen wenig. Denn wenn wir die von uns bezahlten Ordnungshüter*innen an unserem Anspruch messen wollen, bürgernah, ansprechbar und präsent zu sein, dann müssen wir wissen, was die Stadtpolizei tut und ob und in welchem Maß sie beispielsweise im Rahmen von Fußbestreifung wo Präsenz und Bürgernähe zeigt. Den Stadtverordneten und Bürgerinnen und Bürgern in Frankfurt liegen diese Informationen vor. Uns bisher noch nicht.
Mehr»Mehr Transparenz im Offenbacher Sicherheitsgefüge
Auf Initiative der Grünen bekommt das Offenbacher Stadtparlament künftig jährlichen einen Bericht über die Stadtpolizei und den Freiwilligen Polizeidienst. Vorbild des Antrags ist der Bericht, den die Stadtpolizei Frankfurt erstellt und veröffentlicht. Die Offenbacher Stadtpolizei wurde mit dem Stellenplan 2019 deutlich aufgestockt, der Freiwillige Polizeidienst wird in Kürze wieder seinen Dienst aufnehmen. "Beides stieß bei mir und unserer Fraktion nicht auf ungetrübte Begeisterung", gibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Tobias Dondelinger unumwunden zu. Die grüne Fraktion habe sich jedoch von den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger und den Argumenten der Koalitionspartner überzeugen lassen, dass diese Investitionen ein Zugewinn für die Sicherheit in der Stadt sein kann. Da das durch städtische Gelder finanziert wird, gibt es Grund genug um das Parlament umfangreich zu informieren. "Mit diesem Bericht werden wir einen kleinen Baustein zu mehr Bürgernähe und Transparenz liefern", ist sich Dondelinger sicher. Über eine detaillierte Aufschlüsselung von Tätigkeitsfeldern, Fortbildungstätigkeit, Umfang der Streifentätigkeit, besondere Vorkommnisse und Entwicklungen sollen auf der einen Seite transparent werden, welche Leistungen die Stadtpolizei im Dienst der Offenbacher*innen erbringt.
Andererseits können so auch Stellschrauben aufgedeckt werden, mit deren Hilfe die Arbeit der Stadtpolizei verbessert werden kann. [mehr]
Mehr»Mobilität für eine wachsende Stadt
Rede zum Antrag Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Offenbach Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Offenbach von Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Ein gutes Angebot an Öffentlichem Personennahverkehr ist Teil der Daseinsvorsorge und er hat einen bedeutenden Anteil in einer möglichen Reduzierung des CO2 (wichtig für den Klimaschutz) als auch die Reduzierung des NOx (wichtig für die Luftreinhaltung).
In Offenbach legen 16% der Bevölkerung ihre Wege mit dem ÖPNV zurück. Das ist im Vergleich zu anderen Städten mit ähnlicher Lage und Größe bereits eine positive Verschiebung zugunsten des ÖPNV. Und wir sollten dafür sorgen, dass es noch mehr Menschen werden, die diese Verkehrsmittel dem motor-gebundenen Individualverkehr vorziehen. [mehr]
Wohnungssuche - für manche besonders schwierig
In Offenbach eine Wohnung zu finden, ist für viele Menschen ein Problem, manche Gruppen stellt es vor besonders große Herausforderungen. Die Koalition hat auf Initiative der Grünen einen Antrag auf den Weg gebracht, der verschiedenen Gruppen die Suche nach einer passenden Wohnung erleichtern soll. Mit einem Prüfauftrag wollen die Grünen klären, ob mit den Wohnungsunternehmen vereinbart werden kann Wohnungen gemeinsam mit dem Frauenhaus, der Obdachlosenhilfe und anderen Trägern zu vergeben. Ihre Klienten haben es oft schwer eine Unterkunft zu finden und verbleiben deshalb sehr lange in Notunterkünften. [mehr]
Mehr»GRÜNE stehen hinter dem Maindeichumbau
Rede zum Antrag "Ertüchtigung der Main-Winterdeiche im Zuständigkeitsbereich der Stadt Offenbach" der Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Gewährleistung des Hochwasserschutzes, Barrierefreiheit und Öffnung der Stadt zum Main und dem beliebten Naherholungsgebiet
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Wen Wildgänse nerven, muss gegen Klimawandel handeln
Rede zum Antrag "Bevölkerung vor Nilgänsen schützen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
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