Aktuelles aus der Grünen Fraktion
Kostenfreie Leseausweise für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner
Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt, was wir am 2. Februar beschlossen hatten. Die wichtigste Änderung ist dass die Leseausweise für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren ab jetzt kostenfrei sind. Das ist aus Sicht der grünen Fraktion ein großer Fortschritt in Sachen Chancengerechtigkeit in Bildungsfragen und war schon lange unser Ziel. [MEHR]
Mehr»Prioritäten setzen – Spielplatz Johannes-Morhart-Straße zügig sanieren
Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr hinnehmen wollen,“ erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. Damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt, hat sich die Koalition dafür entschieden den Spielplatz wenn nötig durch die OPG planen und bauen zu lassen. Die Kosten für die Umsetzung des Spielplans werden im Nachtragshaushalt 2018 abgebildet. [MEHR]
Mehr»Zebrastreifen am Isenburgring: OB verhindert Schulwegesicherheit
Die Grüne Stadtverordnetenfraktion ist bestürzt über die Ignoranz des Oberbürgermeisters, der in der gestrigen Sitzung der Verkehrskommission das Anliegen eines Zebrastreifens an der Helene-Mayer-Straße und der Parkstraße ohne Abstimmung faktisch abwehren ließ. Schon seit Jahren bemühen sich Vertreter der Leibnizschule und des Seniorenheims in diesem Bereich immer wieder -scheinbar ohne Wirkung- um mehr Fußgängersicherheit. Die Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW hatte das Thema zuletzt wieder auf die Tagesordnung der Verkehrskommission gebracht. Im Bereich Helene-Mayer-Straße/Isenburgring befinden sich nicht nur die Leibnizschule, deren Gelände durch die Straße faktisch in zwei Hälften (Altbau und Neubau) zerschnitten wird. Auch ein Seniorenheim liegt nebenan, sowie an der nahegelegenen Parkstraße eine Kita. Der OB will nun lediglich ein weiteres Mal behördlich das Fahrzeug- und Fußgängeraufkommen zählen lassen. [mehr]
Mehr»Das Schülerticket bleibt ein Erfolg für alle Offenbacher-/innen
Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner
Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur Verfügung stellen könnten. Es wäre eigentlich gut, wenn wir allen Bürgerinnen und Bürgern, somit auch Schülerinnen und Schülern ab Klasse 11, Auszubildenden und Kindern bis Klasse 4 ein solches Ticket gönnen könnten. Wir Grünen sind sehr für solche Konzepte, wenn man weiß wie man es bezahlen kann. Und ich habe gerade gestern gelesen, dass der Städtetag auch für etwas Derartiges wirbt. [mehr]
Mehr»Grüne: Mehr Frauen in Arbeit bringen
Sozialbericht 2016: Kinderarmut ist Thema
Der neu erschienene Offenbacher Sozialbericht für 2016 widmet dem Thema Kinderarmut erstmals ein eigenes Kapitel. Laut Sozialbericht leben über 30 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Offenbach mit Hartz IV. Ihr Anteil ist im Vergleich zum Vorjahr um 2,1 Prozent gesunken. „Erfreulich ist, dass in Offenbach weniger Kinder von Armut betroffen sind als im Vorjahr,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Susanne Schmitt. Besonders positiv sei der starke Rückgang bei den Kindern unter 3 Jahren um 4,1 Prozent. „Aber wir müssen uns weiter anstrengen, denn die Zahlen sind weiterhin zu hoch.“ [MEHR]
Mehr»Günstiges Wohnen braucht viele Stellschrauben
Rede zum Antrag "Geförderter Wohnungsbau - Erhalt des Bestandes" im Stadtparlament von Ursula Richter
Bisher lag der Fokus in unserer Stadt sehr stark auf dem Neubau geförderten Wohnraums und auch das ist eine Stellschraube, an der wir weiter drehen müssen. Aber das allein wird nicht reichen, denn ich verrate Ihnen sicher kein Geheimnis wenn ich sage, dass der Platz in unserer Stadt begrenzt und Neubau deshalb immer auch mit dem Verbrauch wertvoller Flächen verbunden ist. [MEHR]
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NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (August 2017) - 01.09.2017 Mehr Sozialwohnungen im Bestand halten - 23.08.2017Wachsen bedeutet erst investieren
Rede zum Nachtragshaushalt 2017 im Stadtparlament von Ursula Richter
Im Juni hat der Kämmerer den Nachtragshaushalt eingebracht und wir alle konnten uns den Sommer über ein Bild machen. In seiner Rede und auch öffentlich hat er bereits angekündigt, welche Investitionen künftig laufen – und vor allem welche nicht. Er hat klar gemacht, dass der Nachtragshaushalt KEIN Nachschlaghaushalt ist, sondern der versprochene Kassensturz.
Besonders schmerzlich für uns alle ist wohl der Schnitt bei der Schulbausanierungsliste. Jedem Parlamentarier müsste inzwischen klar sein, dass bei so vielen sanierungsbedürftigen Schulen und den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln es kein Ende der Schulbausanierung geben wird, denn vor der Sanierung ist nach der Sanierung. [MEHR]
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NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (August 2017) - 01.09.2017„Für Offenbachs Kinder Gold wert“
Kita-Gebührenbefreiung des Landes findet viel Lob
Die Offenbacher Grünen haben sich schon lange dafür eingesetzt die Kita-Gebühren stabil zu halten, was angesichts der städtischen Haushaltslage mit Schutzschirm und co. nicht immer die einfachste Aufgabe war und ist. Nun werden sie von ihren Parteikollegen in Wiesbaden mit Größerem überholt. Bislang war das dritte Kita-Jahr in Hessen für 5 Stunden pro Tag beitragsfrei, nun wird die Befreiung auf drei Kitajahre und 6 Stunden pro Tag ausgeweitet. „Die Gebühren auf Null zu setzen, wäre für uns völlig utopisch gewesen, umso besser, dass das Land jetzt nachhilft,“ findet die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. Das sei für die Kinder in Offenbach Gold wert. [MEHR]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (August 2017) - 01.09.2017Nur Geduld, liebe LINKE, da kommt noch was
Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp
Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir oft sehr viel Geduld mitbringen für die Umsetzung der eigenen Herzensangelegenheiten. Mir geht es da so, und den meisten von Ihnen sicher auch. Vor allem aber für die Kolleginnen und Kollegen von der Linken muss es ganz sicher so sein. „Nur Geduld! Da kommt doch noch was!“, möchte ich Euch zurufen.
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Juni 2017) - 27.06.2017Schulhöfe für Schüler*innen erhalten
Rede zum Schulentwicklungsplan von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament
Mit dem vorliegenden Antrag leiten wir die Planung dreier neuer – nach den neuesten Zahlen dringend benötigter Schulen und einer Oberstufe ein. Außerdem die fieberhafte Suche nach kurzfristigen Standorten für Klassenraummodule.
Meine Fraktion wünscht sich sehr, dass wir dabei planvoll vorgehen und wird alles dafür tun, dass dies auch unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse der Schüler geschieht. Wir sind hier auf einem guten Weg, denn in diesem Sinne ist auch die vorliegende Magistratsvorlage. Bei uns in Offenbach wird es keine Frankfurter Verhältnisse geben!
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