Aktuelles aus der Grünen Fraktion

03.04.2017

Freiwilliger Polizeidienst - für uns Grüne ein Kompromiss

Nackter Mann überquert die Straße

Rede zum Antrag "Konzept Freiwilliger Polizeidienst" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Bei dem vorliegenden Antrag handelt es sich für uns GRÜNE um einen Kompromiss. Um einen Kompromiss, an dem wir ordentlich zu kauen hatten und der uns nicht leicht gefallen ist. Aber es ist ein Kompromiss, den wir mittragen können. Ich würde zwar nicht sagen, dass wir da aus Stroh Gold machen konnten. Aber die Richtung stimmt. Wir haben da etwas, was wir eigentlich nur zähneknirschend vereinbart haben zumindest so weiterentwickelt, dass es eine Lücke in unserer Stadtgesellschaft füllen kann.

Mehr»

06.03.2017

"Umfeldgestaltung Hauptbahnhof - nur unter Bürgerbeteiligung" Rede Tobias Dondelinger

Stadtverordneter Tobias Dondelinger

Tobias Dondelinger zum Antrag "Soziale Stadt (HEGISS) südliche Innenstadt/Senefelder-Quartier" im Stadtparlament

Ein Punkt, der uns GRÜNEN an dieser Vorlage besonders wichtig ist: Dass die Entscheidung über den weiteren Umgang mit dem Bahnhofsgebäude und dem Umfeld im Rahmen einer Bürgerbeteiligung fallen wird, finden wir sehr gut und wichtig. Diejenigen, die es betrifft, sollen auch entscheiden und sich einbringen können, wie die Zukunft unseres Bahnhofs aussieht.

Wir GRÜNE wollen, dass Offenbach eine Stadt für Alle ist, eine Stadt in der man sich wohlfühlen kann, eine Stadt in der man bleibt. Und in einer solchen Stadt, können sich eben auch alle an zentralen Entscheidungen beteiligen. Deshalb ist für uns die Bürgerbeteiligung zentral und deshalb setzen wir uns auch weiter dafür ein, dass Bürgerbeteiligung in Zukunft eine noch stärkere Stellung in unserer Stadt bekommt.

Mehr»

09.02.2017

Leichte Sprache kein Randthema

Schriftsatz

„Verständliche Sprache ist wichtig, um Missverständnisse zu vermeiden,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Christiane Esser-Kapp. Das zeige der aktuelle Bericht des Ombudsmanns der Mainarbeit, Dr. Wolfgang Christian. Wenn Menschen Bescheide und Auffor...

Mehr»

06.02.2017

"Stabsstelle Sauberes Offenbach" Rede Tobias Dondelinger

Städtischer Mülleimer

Rede Tobias Dondelinger zum Antrag im Stadtparlament

Im November haben wir beschlossen, dass der Magistrat uns ein Konzept für die Stabsstelle Sauberes Offenbach vorlegen soll. Dies ist nun passiert und wir finden, aus dem Konzept geht klar hervor, was die Aufgaben dieser Stabsstelle sein werden und welche Verbesserungen sich daraus ergeben.

Mehr»

25.02.2016

Rede Ursula Richter zum Antrag "Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle"

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

heute ist dies meine 2. Rede zur Antidiskriminierungsrichtlinie. Einmal zum Prüf- und Berichtsantrag des Magistrats im November und jetzt zur Benennung des Beauftragten. Wie bereits gesagt erhielten wir im November den Bericht des Magistrats zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle. Wir haben dann in zwei weiteren Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2015 und im Januar 2016 versucht die Antidiskriminierungsrichtlinie in Kraft zu setzen und einen ehrenamtlichen Beauftragten zu benennen. Heute bin ich froh, dass wir nun die Grundlage dafür schaffen, dass der Antidiskriminierungsbeauftragte der Stadt Offenbach nun endlich seine Arbeit aufnehmen kann.

Mehr»

23.11.2012

Grüne Offenbach: Zum Tag gegen Gewalt an Frauen - Geschlechterspezifische Gewalt ist eine Verletzung grundlegender Menschenrechte

Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Offenbacher Grünen:
 
„Auf Initiative der Grünen hat die Stadtverordnetenversammlung im September die Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene beschlossen. Damit geht die Selbstverpflichtung einher, Aktivitäten zum Thema Gewaltschutz für Frauen noch weiter zu intensivieren. Geschlechterspezifische Gewalt ist eine Verletzung grundlegender Menschenrechte“, erklärt Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der grünen Stadtverordnetenfraktion, anlässlich des Internationalen Gedenktags gegen Gewalt an Frauen am 25. November.
 

Mehr»

09.11.2012

Rede Basak Taylan zur Informationsfreiheitssatzung

Sie sind womöglich darüber verwundert, weshalb wir den Magistrat erneut beauftragen möchten zu prüfen und zu berichten, ob eine Informationsfreiheitssatzung für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Offenbach unter Berufung auf unser Satzungsrecht erlassen werden kann.

Bereits am 10.11.2011 hat die Stadtverordnetenversammlung einen solchen Auftrag an den Magistrat beschlossen. Der daraufhin dazu ausgegebene Bericht des Magistrats, dem als Anlage die Stellungnahme des Hessischen Städtetages zur Rechtslage bzgl. Der Einführung einer IFS beigefügt war, war leider mehr als unzureichend und bei weitem nicht zufriedenstellend.

Mehr»

25.10.2012

Rede Linda Blessing Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Linda Blessing

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

was viele nicht wissen: Ein Großteil der Grabsteine auf deutschen Friedhöfen stammt aus indischen Steinbrüchen. Was jedoch noch weniger bekannt ist, sind die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen, die in diesen Steinbrüchen herrschen:

Tagtäglich setzen die Arbeiter während eines 12 Stundentags im Akkord bei 45°C heißer, staubiger Luft ihre Gesundheit und manchmal sogar ihr Leben aufs Spiel, um am Ende des Tages einen Lohn von etwa 1 Euro zu erhalten.  Belohnt werden sie überdies noch mit einer Lebenserwartung von durchschnittlich lediglich 35-40 Jahren (mir blieben also noch ganze 5-10 Jahre zu leben).

Mehr»

06.09.2012

Kooperation mit städtischen Ämtern und Gesellschaften: Bündnis ´90/ Die Grünen fordern gleiche Rechte für alle

Mit Erstaunen und Verwunderung nahm die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis ´90/ Die Grünen die Kritik der FDP an der Kooperation der Grünen mit der GOAB wahr.

Der Film- und Diskussionsabend „Behind the screen“ wurde von der Grünen Fraktion selbstverständlich alleine und vollständig von der Idee an geplant und finanziert. Die Veranstaltung ist als Einstieg und Auftakt in das Thema Recycling gedacht, zu dem die GOAB zu einem späteren Zeitpunkt eine Fachtagung abhält.

Mehr»

26.01.2012

Rede von Regina Umbach-Rosenow zu Mord und Verbrechen durch rechte Terroristen in Deutschland und Hessen

Es gilt das gesprochene Wort.

Es wird allerhöchste Zeit, dass sich die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung gegen den rechtsextremistischen Terror ausspricht.

In unserer Stadt leben 30 % Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und mehr als 60 % Menschen mit nicht-deutschem Hintergrund. Für meine Fraktion sind diese Bürgerinnen und Bürger ein Teil der Stadtgesellschaft.

Mehr»

URL:http://www.gruene-offenbach.de/fraktion/aktuelles/browse/3/kategorie/weitere_themen/