Aktuelles aus der Grünen Fraktion

24.08.2012

Arbeitskreis Umwelt, Planen und Bauen der Stadtverordnetenfraktion und des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Offenbach

Wir laden herzlich ein, zum nächsten Treffen
unseres AK-UPB am

Dienstag, den 28.08.2012
um 19:00 Uhr, Rathaus, Saal 2

Themen:

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17.08.2012

Schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts liegt vor – Offenbacher Grüne fordern intensive Prüfung

Nach der Veröffentlichung des schriftlichen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens liegen die höchstrichterlichen Argumente endlich allen beteiligten Akteuren vor. Die grüne Stadtverordnetenfraktion spricht sich für eine intensive Analyse durch die Stadt Offenbach aus und zieht eventuelle rechtliche Konsequenzen, etwa aufgrund der Siedlungsbeschränkung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, in Betracht.

„Ich freue mich, dass die Begründung des Urteils nun endlich vorliegt. Nach intensiver Prüfung durch die städtischen Gremien müssen die im Urteil angesprochenen Punkte des ab- und anschwellendem Fluglärms in den so genannten Nachtrandstunden auf ihre Verhältnismäßigkeit gründlich überprüft und der aktive Lärmschutz für Offenbach ausgebaut werden. Das nächtliche Flugverbot zwischen 23 Uhr und 5 Uhr muss strikt eingehalten und umgesetzt werden. Die Debatte ist nicht beendet, sie geht jetzt erst richtig los,“ ist sich Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der Offenbacher Grünen und ab September für den Flughafen zuständige Bürgermeister der Stadt Offenbach sicher.

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10.08.2012

Da geht noch was: Daumen hoch für Kastanien am Wilhelmsplatz

Die Stadtverordnetenfraktion der Offenbacher Grünen begrüßt die Maßnahmen und Investitionen zur Rettung der Bäume am Wilhelmsplatz. „Das ist gut investiertes Geld für die Bäume am schönsten Platz Offenbachs. Wir haben mit Freude vernommen, dass sich der Großteil der Kastanien am Wilhelmsplatz – nach Aussage der Gutachten - noch in einem so guten Zustand befindet, dass es sich lohnt, sie wieder aufzupäppeln. Jetzt gilt es erst einmal zu testen, welche Maßnahmen am besten anschlagen. Anders als berichtet wurde der Daumen über die Kastanie als Baumart keineswegs gesenkt. Nach allem, was wir wissen, gibt es berechtigte Hoffnung, dass die Kastanien, wenn man es richtig anstellt, auch an diesem Standort dauerhaft eine Chance haben“, stellt Edmund Flößer-Zilz, Grüner Stadtverordneter und Biologe klar.

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10.08.2012

„Rauf auf den Sattel“ - Grüne wollen Bürger auf den Sattel locken und rufen auf zum Mitradeln bei der Aktion Stadtradeln – „Kohlendioxid einsparen und Spenden-Kohle erradeln“

Am kommenden Montag, den 13. August 2012 fällt der Startschuss für die Aktion Stadtradeln in Offenbach. Die Offenbacher Nahverkehrsgesellschaft NIO organisiert die Aktion bereits zum fünften Mal. Mitglieder des Stadtparlamentes sowie Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, drei Wochen lang bis zum 2. September 2012 beruflich und privat möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurückzulegen. Initiator der bundesweiten Aktion ist das europäische Städtenetzwerk Klima-Bündnis. Die Klimaschutzorganisation will zeigen, dass sich der Umstieg vom Auto auf den Fahrradsattel lohnt und für den Klimaschutz viel bewirkt.

Die GRÜNEN freuen sich über die Möglichkeit, während der Aktion Spenden für Offenbacher Vereine zu erradeln. Die Stadtwerke (SOH) und die Energieversorgung (EVO) leisten für jeden geradelten Kilometer einen kleinen Obolus. In den Genuss einer Spende kamen in den letzten Jahren: Hafen 2, Leichtatlethik (LG) Bieber, Fröbelschule, Lecture Offenbach, Judo-Club Samurai Offenbach, Gemeinnütziges Bildungswerk mit „Kochen mit Respekt“ und die Kinder- und Jugendfarm.

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09.08.2012

Peter Schneider zum Schultheisweiher: Populistische Reflexe von Tobias Männche albern – Umgang der Verantwortlichen mit Schultheisweiher beispielhaft

Nach der Begehung des normalerweise gesperrten Teils des Naturschutzgebiets rund um den Schultheisweiher lobt Peter Schneider, der scheidende Fraktionsvorsitzende der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen und künftige Bürgermeister in Offenbach, die seit fast 30 Jahren unternommenen Anstrengungen, das Kleinod im Mainbogen in seinen unterschiedlichen Funktionen zu erhalten.

„Es ist schon beeindruckend zu sehen, wie die verschiedenen Akteure an einem Strang ziehen, um sowohl das Baden als auch die Belange des Natur- und vor allem Vogelschutzes unter einen Hut zu bringen. Das Umweltamt der Stadt Offenbach, das Land Hessen mit dem zuständigen Forstamt und der Vogelschützer und Gebietsbeauftragte Herr Fiedler leisten Hervorragendes. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Das Ökosystem funktioniert, viele Vogelarten nehmen das Schutzgebiet gerne an, die Wasserqualität wurde verbessert und stabilisiert und die Offenbacherinnen und Offenbacher können dort naturnah baden.“, sagt Peter Schneider, der selbst an der Begehung teilnahm und auch regelmäßig im Schultheisweiher schwimmt.

 

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27.07.2012

Grüne für bessere Trainingsbedingungen beim 1. Judo Club Samurai Offenbach 1953 e.V.

„Es ist für mich ein unhaltbarer Zustand, dass ein Offenbacher Traditionsverein, der hervorragende sportliche Erfolge auf Bundesliga-Niveau vorweisen kann - trotz jahrelangem Bemühen um bessere Trainingsbedingungen -  immer noch mit leeren Händen da steht “, stellt Brigitte Koenen, Stadtverordnete der Grünen und Vorsitzende des Kultur-, Schule- und  Sportausschusses fest. „Jetzt muss eine Lösung her, bevor der Verein oder seine Athleten Offenbach aufgeben. Es darf nicht sein, dass sportlicher und sozialer Einsatz in dieser Weise konterkariert werden - von den unnötigen und schmerzhaften Verletzungen einmal ganz abgesehen, die von schlechten Wettkampfbedingungen herrühren.“

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25.07.2012

Aktuelle Bürgersprechstunde zum Thema Fraport und Fluglärm

Im Rahmen seiner hessischen Sommertour wird der Grüne Landtagsabgeordneter Frank Kaufmann zusammen mit dem neugewählten Grünen Bürgermeister Offenbachs Peter Schneider am Freitag, 27.07.2012, von 11 bis 13 Uhr, am Wilhelmsplatz an einem Stand der Offenbacher Grünen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Gespräche im Zusammenhang mit dem leider weiterhin aktuellen Thema Fluglärm bereitstehen, unter dem Offenbach zu leiden hat.


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23.07.2012

Grüne zur Nachtflugdebatte: Winterflugplan der Lufthansa ist ein richtiger Schritt, Fraport kann lernen

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach, Peter Schneider, begrüßt die heute bekannt gewordenen Schritte der Lufthansa zur Anpassung des Winterflugplans an das bestehende Nachtflugverbot.

„Während wir vom Chef der Fraport AG und leider auch vom Chef der Deutschen Flugsicherung nur die alte Leier hören, dass man eine Aufweichung des Nachtflugverbots brauche, um den Flugbetrieb wirtschaftlich darzustellen, stellt sich die Lufthansa endlich den Gegebenheiten - das kann man nur begrüßen. Die Lufthansa hat offensichtlich eingesehen, dass ihre Kunden eine Airline als Vertragspartner wollen, die unter Beachtung rechtlicher Vorgaben die gebuchte Leistung auch zuverlässig zur planmäßigen Zeit erbringt. Strandende Passagiere schaden dem Image aller Beteiligten, das sollte auch die Fraport AG erkennen und ihrerseits den Flugbetrieb so planen, dass das - ohnehin unzureichende - Flugverbot in der Zeit von 23:00 - 05:00 Uhr auch verlässlich eingehalten werden kann. Es ist unerträglich, dass ausgerechnet die im Eigentum der öffentlichen Hand stehenden Institutionen Fraport und DFS sich weiterhin gegen das übergeordnete Schutzbedürfnis der Bevölkerung vor gesundheitsschädlicher Verlärmung ihres Wohnumfelds stemmen.“, so Peter Schneider.

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20.07.2012

Grüne fordern Untersuchung zum unberechtigten Befahren der Fußgängerzone

LKW fährt durch die Fußgängerzone

Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90 / Die Grünen nimmt die jüngst laut gewordenen Beschwerden über die „Verkehrssituation“ in der Fußgängerzone ernst. Fahrradfahrer steigen oft nicht vom Fahrrad ab, aber auch Auto- und Motorrollerfahrer und Lieferanten scheinen sich wenig um die Einschränkungen zum Fahren in der Fußgängerzone zu kümmern.

So kam es zur aktuellen Kritik zweier Ladenbesitzer am Kleinen Biergrund, die sich jedoch nicht nur gegen Fahrradfahrer richtet, sondern auch gegen Verstöße von Auto-, Motorrad- und Motorrollerfahrern. Es ist daher nicht angebracht, wie die GRÜNEN feststellen, die Fahrradfahrer als alleinige Missetäter hervorzuheben und anzuprangern. Einzelne Fälle der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch Radfahrer müssten jedoch streng geahndet werden. Zu Zeit gibt es für Fahrradfahrer noch zu wenig sichere Verbindungen in der Innenstadt, weshalb viele eher notgedrungen in die Fußgängerzone ausweichen, denn die Fußgängerzone deckt einen Großteil der Innenstadt ab. Mit dem Umbau des Marktplatzes sollte sich aber auch in diesem Punkt etwas verbessern.

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12.07.2012

Neuer Marktplatz – Grüne: Offenbacher sollen flanieren statt hetzen

„Der Markplatzt muss ein attraktives Entree in die Innenstadt darstellen. Uns ist besonders wichtig, dass das Thema Klimaschutz, genauer die Anpassung des urbanen Raums an den Klimawandel stärker beachtet wird, d.h. der Platz soll in Zukunft mehr Bäume und Fassadenbegrünung aufweisen. Konkret soll geprüft werden, wie das städtische Programm zur Fassadenverschönerung der „aktiven Innenstadt“ hier stärker zwecks Begrünung von Fassaden zur Anwendung kommen kann. Der Platzcharakter des „Marktplatzes“ in seiner aktuellen Form ist kaum wahrnehmbar und muss verstärkt werden. Lärm und Abgase dominieren das Geschehen, dafür ist der zentrale Platz zu schade“, erläutert die Stadtverordnete Lucia Gerharz, die auch Mitglied im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen ist

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Kategorien:Presse Fraktion
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