Aktuelles aus der Grünen Fraktion

Spielplätze in Offenbach

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Gegen die meisten Dinge, die die SPD in ihrem Antrag fordert, kann man ja kaum was haben. Und wenn es in Offenbach auch dem Bedarf entsprechend behindertengerechte Schaukeln gäbe, dann würde ich das sehr begrüßen. Aber so wie die SPD das wollte, geht es natürlich nicht.

Wir haben zurecht ein Planungsdokument, den Spielplatzrahmenplan, der Grundlage der Arbeit der Verwaltung ist und der den Bedarfen entsprechend die Konzeption und Zielgruppen von Spielplätzen betrachtet.

Einen Punkt aus dem SPD-Antrag fanden wir nicht verfolgenswert: Auch wenn es sein mag, dass in manchen Wintertagen die Dunkelheit schon früh hereinbricht und dann die Kinder noch nicht im Bett sind, finden wir es in der Abwägung vor Fragen der Lichtverschmutzung doch nicht als zielführend, alle Spielplätze mit elektrischer Beleuchtung auszustatten.

Beitritt Offenbachs zum Projekt Azubicard Hessen

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Wir Grünen stehen dem Anliegen der Linken sehr offen gegenüber in Offenbach die Azubicard Hessen zu unterstützen. Wir sind in Deutschland zurecht stolz auf die duale Ausbildung und gerade Auszubildende sollten in der Phase ihres beruflichen Werdegangs, in der das Geld oft knapp ist, auch von öffentlicher Seite gefördert werden.

Wir freuen uns mit diesem Antrag dazu beizutragen, die duale Ausbildung weiter zu stärken und gleichzeitig noch mehr Menschen kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe in Offenbach zu ermöglichen.

Toys R Us Bebauungsplan

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann zum Antrag "Toys R Us Bebauungsplan"

Ich möchte meine Freude mit Ihnen teilen, dass der Abbruch des "Toys R Us"-Gebäudes nun endlich begonnen hat, so dass es insgesamt zu einer Verbesserung an dieser Stelle kommen kann. Und ich freue mich, dass es nun ein Abbruch ohne Beeinträchtigung des Naturschutzes ist (Stichwort: Nistplätze und Fledermäuse) und ein Abbruchvorhaben ist, bei dem sogar eine Umleitung für den Radverkehr vorgesehen ist Außerdem freut mich, dass derzeit großartige „Graffiti“ auf dem Bauzaun gibt, welche in Kooperation des Vorhabenträgers mit der HfG entstanden sind.

Grüne Stadtentwicklung auf den Weg gebracht

Kooperative Wohnbaulandentwicklung in Bieber Waldhof-West

Am Donnerstag haben Offenbachs Stadtverordnete einen Beschluss zur Kooperativen Wohnbaulandentwicklung gefasst, mit dem grüne Stadtentwicklung gleich an mehreren Stellen vorangetrieben wird. „Zum einen werden Investoren und Grundstücksbesitzer künftig an den Folgekosten des Wohnungsbooms beteiligt und gleich mehrere grüninitiierte Beschlüsse umgesetzt. Zum anderen wird die Möglichkeit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzept gestärkt“, freut sich Fraktionsvorsitzende Ursula Richter.

Damit werden die von den Grünen initiierten und beschlossenen Städtebaulichen Leitlinien in konkrete Vorgaben übersetzt, wie die Schaffung von mindestens 30% geförderten Wohnungen beim Bau von mehr als 50 Wohneinheiten. „Mit dem gefassten Beschluss wird für alle Beteiligten von Anfang an klar was wir Grüne erwarten, wenn Grundstücke bebaut werden sollen. Das schafft Transparenz auf allen Seiten“, erklärt Richter.

Umbau Marktplatz

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann zum Antrag "Umbau Marktplatz..."

Im vorliegenden Antrag geht es um zwei Ergänzungen zum Umbau des Marktplatzes. Zum einen geht es um die Begrünung des neuen Bushaltestellendaches und zum anderen um die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Marktplatz. Ich bin sicher, dass sich ganz, ganz viele Offenbacher*innen im nächsten heißen Sommer freuen werden, wenn sie ihren Durst mit kühlem, köstlichem und erfrischenden Nass aus dem Brunnen stillen können.  

Grüne begrüßen Förderung von Lastenrädern

Mit einem Zuschuss von bis zu € 1000 darf rechnen, wer sich für seine Alltagsbesorgungen, den Kindertransport zur Kita oder Waren-Auslieferungen demnächst ein Lastenrad zulegt. Das grün geführte Hessische Umweltministerium hat ein 900.000 € starkes Förderprogramm für Lastenräder aufgelegt, das von Privatpersonen oder Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern in Anspruch genommen werden kann, darauf macht Edmund Flößer-Zilz, Stadtverordneter der grünen Fraktion im Offenbacher Rathaus, aufmerksam. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie, geht es mit dem Radverkehr steil aufwärts. Für größere Besorgungen dient aber oft noch das Auto, obwohl mit modernen Lastenrädern und Anhängern geeignete Alternativen zur Verfügung stehen. Ein Hindernis ist oft der Preis. 

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Mehr Gleichstellung in der Finanzpolitik

Die Koalition macht sich auf den Weg zu mehr Gleichstellung in der Offenbacher Finanzpolitik. Auf Initiative der Grünen wurde ein Antrag eingebracht, der die städtischen Ressourcen geschlechtergerecht verteilen soll „Städtische Haushalte sind nie neutral, sie sind in Zahlen gegossene Politik. Deshalb ist es wichtig Geschlechtergerechtigkeit genau hier anzugehen“, erklärt Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Das bedeutet zum Beispiel zu schauen wie viel Geld wofür ausgegeben wird und wer davon etwas hat.“ Als ein einfaches Beispiel nimmt Richter den Sportbereich: Wenn klar ist welche Sportangebote von wem genutzt werden kann man auch sehen welche Gruppe stärker profitiert und die städtische Förderung anpassen. Denn das Ziel sei eine gleichberechtigte Verteilung der Gelder, die die Stadt ausgibt.

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Wohnungspolitik darf nicht zum Wahlkampfpopulismus verkommen

Mit Bedauern verfolgt die Fraktion der Offenbacher Grünen das offensichtliche Manöver der hiesigen Sozialdemokratie ein so ernsthaftes Thema, wie das der Preisentwicklung auf dem Wohnungsmarkt, zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren. „Die Stellungnahme der SPD-Fraktion vom Dienstag ist leider nichts anderes als blanker Populismus,“  kritisiert die Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. [weiter]

Mehr Abstand am Wilhelmsplatz

Grüne fordern schnelle Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses zum Wilhelmsplatz

Die Fraktion der Grünen verfolgt mit Unverständnis jüngste Äußerungen wonach die Befreiung der Seitenstraßen am Wilhelmsplatz vom Autoverkehr während der Marktzeiten frühestens im Herbst erfolgen soll. „Aus unserer Sicht ist das viel zu spät und geht am Kernanliegen unseres Antrags vorbei,“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Ausgangspunkt des Antrags war die Schaffung von mehr Platz und mehr Ausweichmöglichkeiten für Gastronomie- und Marktbesucher*innen während der Corona-Pandemie.“ Dieses Thema werde in der derzeitigen Diskussion jedoch vollkommen ignoriert, obwohl es im Sommer bei schönem Wetter zu den Marktzeiten besonders voll werde auf dem Wilhelmsplatz. Dies ist umso unverständlicher, als die aktuellen Infektionsherde und erneuten Lockdowns in einigen deutschen Gemeinden beweisen, wie schnell sich das Virus wieder ausbreiten kann. Wichtig sei, dass die Menschen auch auf dem Wochenmarkt eine Mindestdistanz einhalten und die gebeutelten Gastronomen Umsatz machen können.

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