Aktuelles aus der Grünen Fraktion

"RMV-Tarife gerechter gestalten" Rede Sybille Schumann

Rede Sybille Schumann zum Antrag im Stadtparlament

Zunächst einmal muss ich feststellen, dass die bisherige Debatte zum Antrag zeigt, dass die Erkenntnis, wie wichtig eine guter ÖPNV ist, inzwischen praktisch bei allen politischen Vertreter*innen angekommen ist. Das freut mich sehr, und zeigt, dass wir Grüne als langjährige und permanente Fürsprecher für den ÖPNV hier seit Jahren richtig handeln.

Fraktionen der neuen Koalition machen sich gemeinsam stark für den Erhalt des Umweltamtes

PRESSEMITTEILUNG

Laut der Offenbach Post vom 21.Mai 2016 erwägt Oberbürgermeister Horst Schneider, das Umweltdezernat seinem Stadtentwicklungsdezernat anzugliedern. Das könnte einen großen Bedeutungsverlust des Amtes für Umwelt, Energie und Mobilität bedeuten, aber auch seine Auflösung. Rechtlich steht dem Oberbürgermeister zwar laut Hessischer Gemeindeordnung als Vorrecht diese Neuzuteilung von Verantwortlichkeiten zu. Doch hätte ein solcher Schritt gravierende Folgen für die Stadt – und so setzen sich die Fraktionen der neuen Koalition gemeinsam für den Erhalt des Umweltamtes ein.

Offenbacher Grüne alarmiert: Diesel-Stinker contra Luftreinhaltung

PRESSEMITTEILUNG

Eine Berechnung des Umweltbundesamtes zeigt: Die Luft in den Innenstädten wird trotz neuer Abgas-Grenzwerte frühestens 2030 spürbar sauberer. Grund sind die immer noch zu hohen Stickstoffdioxid-Werte, die vor allem durch Diesel-Fahrzeuge verursacht werden. Ein Fakt, der auch für Offenbach zutrifft, wie aktuelle Messungen zeigen. Die Grüne Stadtverordnetenfraktion sieht das starke Verkehrsaufkommen in der Innenstadt und auf den Ringstraßen der Stadt kritisch, insbesondere da es zur Überschreitung von Grenzwerten kommt.

Schwarz-Grüner Geldsegen lässt Offenbach aufblühen

Die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die hessische Schwarz-Grüne Koalition für das Kommunalinvestitionsprogramm und dessen Auswahlkriterien für die Inanspruchnahme von Fördermitteln. 

„Diesmal hat der Berg gekreißt und hat einen Löwen geboren, keine Maus“, beschreibt Susanne Schmitt das Ergebnis. Denn die Stadt Offenbach wird aus dem Kommunalinvestitionsprogramm von Bund und Land über 31 Mio. Euro erhalten. Diese setzen sich aus ungefähr 2/3 Bundesmitteln und 1/3 Landesmitteln zusammen. Zu investieren erlaubt sind sie in Maßnahmen der Infrastruktur oder der Bildungsinfrastruktur, also für Barrierefreiheit, Lärmschutz oder energetische Sanierungen von Kindertagespflegeeinrichtungen oder Schulen. 

Für den nicht unerwarteten Geldsegen aus Wiesbaden und Berlin haben die Offenbacher Grünen schon konkrete Ideen. Schmitt: „Wir möchten die Mittel bevorzugt im Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur investieren. Eine ganz hohe Priorität hat für uns der Neubau der Fröbelschule. Weiterhin denkbar sind Spielplatzsanierungen. Auch eine Sanierung der Mainstraßen-Fahrbahn halte ich für bedenkenswert.“

Schmitt: Ein großer Wurf für Offenbach und die Umwelt - StvV beschließt Projekt „Vernetzte Anschlussmobilität – eMobil 2.0“

„Die Offenbacher Stadtverordneten haben einstimmig und ohne Diskussion das Projekt eMobil 2.0 verabschiedet. Damit haben sie den Weg freigemacht für eine Initiative, die uns GRÜNEN sehr am Herzen liegt“, sagt Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Offenbacher GRÜNEN. „Wir engagieren uns seit Jahren und nachdrücklich für einen umweltschonenderen Individualverkehr. Deshalb freuen wir uns sehr, dass der Projektantrag gestellt und in der Folge das Angebot entscheidend verbessert werden kann“, so Schmitt weiter.

Laut Schmitt ist es das Ziel der GRÜNEN-Fraktion Offenbach, das in einer Studie der Goethe-Universität Frankfurt vom Frühjahr 2015 benannte Potenzial für Elektromobilität in Offenbach zu nutzen. Schmitt: „Angesichts der Haushaltssituation Offenbachs ist der Bau von fünf zusätzlichen Stationen ein großer Wurf. Zukünftig können wir den Offenbacherinnen und Offenbachern ein Angebot bieten, das ihrem alltäglichen Nutzungsverhalten entspricht. Wer zum Beispiel schnell von A nach B will, kann zukünftig an der einen Station ein Elektrofahrzeug mieten und es am Ziel an einer dortigen Ladestation abgeben. Diese Ein-Weg-Verkehre verbessern die spontanen Nutzungsmöglichkeiten der Elektrofahrzeuge und erhöhen damit die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen auf umweltschonendere Verkehrsmittel umsteigen. Zudem sind alle Stationen mit Elektroautos und Pedelecs ausgestattet, so dass die Bürgerinnen und Bürger die freie Wahl für das Verkehrsmittel ihrer Wahl haben.“