Aktuelles aus der Grünen Fraktion
Anstoß zum Südmainischen Schnellradweg
Rede zum Südmainischen Schnellradweg von Sybille Schumann im Stadtparlament
wie bei der letzten Stavo auch hier wieder eine Rede zu vorgerückter Stunde zu einem Thema „bei dem sowieso alles wieder klar ist“. Das stimmt – denn die Zustimmung zu dem Antrag scheint unumstritten zu sein – auch wenn er trotz breiter Mehrheitsfähigkeit nicht auf TO-2 steht. [mehr]
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Acht neue Stellen für Schulsozialarbeit: "Förderprogramm ist ein guter Anfang"
Mit dem vom Landtag Ende Januar beschlossenen Haushalt steigt das Land in die Förderung der Sozialarbeit an Schulen ein. In der Stadt Offenbach werden acht Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen an Grundschulen neu geschaffen.
„Das neue Landesprogramm ist ein guter erster Schritt für unsere Schulen. Erstmals beteiligt sich das Land systematisch und mit großem finanziellem Einsatz in der Schulsozialarbeit. So können Schülerinnen und Schüler in ihrer Entwicklung gefördert werden und die Lehrkräfte werden durch die Sozialarbeit in ihrer herausfordernden Tätigkeit unterstützt,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. [mehr]
Mehr»Grüne wollen Verkehr entlasten: Anstoß für einen Schnellradweg südlich des Mains
Die Grüne Fraktion will es Pendlern einfacher machen, sich dem Stau zu entziehen und für ihren Weg zu Job oder Ausbildung aufs Fahrrad oder Pedelec umzusteigen. Ein Antrag gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU, FDP und Freien Wählern regt eine Machbarkeitsstudie für einen Schnellradweg entlang der Strecke Frankfurt-Offenbach-Mühlheim-Hanau-Steinheim an. In Offenbach soll dieser an die geplanten Trassen des Förderprojekts „Fahrrad-(straßen)-Stadt Offenbach“ anknüpfen. [mehr]
Mehr»NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018)
Liebe Freundinnen und Freunde,
die erste Parlamentssitzung 2018 war proppenvoll mit Anträgen, dazu findet ihr wie immer mehr in unserem Newsletter.
Einigermaßen überrascht waren wir aber über ein Thema „außerhalb“ des Parlamentsbetriebs: Ende Januar wurde hessenweit berichtet, dass das Pilotprojekt für verlängerte Öffnungszeiten in Kitas von 6 bis 22 Uhr in Offenbach vor dem Aus stehen, weil es zu wenige Erzieher*innen gibt (u.a. hessenschau.de). Dieses Thema haben wir eingebracht und werden es auch weiter verfolgen. Klar ist allerdings, dass es nicht so schnell klappt wie wir es gerne hätten. Schaut dazu gerne in unsere Presseerklärung „Grüne bleiben bei flexiblen Öffnungszeiten“, wenn ihr mehr wissen wollt.
Grüne Grüße schickt
Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende
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Offenbach - die Stadt der kurzen Wege - 13.02.2018 Nahmobilitätsplan fördert Fuß- und Radverkehr in der Innenstadt - 09.02.2018 Was kostet's und was bringt's? - 09.02.2018 Machen ist wie wollen... Nur krasser! - 08.02.2018 Neuer Antrag für mehr Natur in der Stadt - 29.01.2018 Offenbachs Infrastruktur nachhaltig finanzieren - 09.01.2018 Das neue Jahr fängt grün an - 02.01.2018 Mehr gemeinschaftliches Wohnen - 20.12.2017 Neuer Antrag für mehr dringend benötigte Pausenflächen an Offenbacher Schulen - 14.12.2017Offenbach - die Stadt der kurzen Wege
Rede zum Nahmobilitätsplan von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament
Offenbach war Pilotkommune für einen solchen Nahmobiltätsplan; die Stadtverordnetenversammlung hatte diesem zugestimmt. Das ist und war konsequent. Denn wir sind: Offenbach – die Stadt der kurzen Wege!
Nun liegt er vor, der Fachbericht mit Maßnahmen, die unter der Beteiligung der Ämter (z.B. auch der Straßenverkehrsbehörde) entwickelt wurden, um die Nahmobilität in Offenbach zu stärken. In diesem finden wir eine Konzentration auf Maßnahmen für die Nahmobilität (Strecken unter 2 km), insbesondere unter dem Aspekt Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr und Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen. [MEHR]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018) - 14.02.2018Nahmobilitätsplan fördert Fuß- und Radverkehr in der Innenstadt
Die Grünen freuen sich, dass der vom Magistrat vorgelegte Antrag zum Nahmobilitätsplan Offenbach nach kontroverser Diskussion im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen praktisch einstimmig angenommen wurde. Offenbach ist eine von fünf vom Land ausgezeichneten Pilotkommunen für den Nahmobilitätscheck, ausgewählt vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Der Nahmobilitätsplan kostet die Stadt damit nichts. Gemeinsam von den Ämtern, Verbänden und Vertretern der Politik erarbeitet, konzentriert er Maßnahmen zur Stärkung der Nahmobilität mit besonderem Blick auf die Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. [mehr]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018) - 14.02.2018Was kostet's und was bringt's?
Rede zu den Folgekosten der Infrastruktur von Ursula Richter im Stadtparlament
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
Seit Jahren werden neue Baugebiete erschlossen, und Baulücken geschlossen. Dies alles haben wir mit Blick auf eine andere Einwohnerstruktur und auch auf den dann uns zustehenden Einkommenssteueranteil getan. Meiner Auffassung nach, haben wir nicht darüber nachgedacht, dass die neuen Bewohnerinnen und Bewohner vielleicht eine Busanbindung, Spielplätze, Kitas oder Schulen brauchen, bis letztes Jahr der Kämmerer Peter Freier im Nachtragshaushalt mitgeteilt hat, dass es so nicht mehr wieder weitergeht, dass in den Haushaltsplänen keinerlei Kosten für nachträgliche Infrastruktur eingestellt und vorgesehen ist. [MEHR]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018) - 14.02.2018Machen ist wie wollen... Nur krasser!
Rede zur Umsetzung eines gemeinschaftlichen Wohnauses und gemeinschaftlichen Wohnformen für Senior*innen von Tobias Dondelinger im Stadtparlament
Machen ist wie wollen... Nur krasser! Ich finde dieser Satz passt ganz gut, um den Unterschied zwischen dem Ursprungsantrag der LINKEN zur Förderung alternativer Wohnformen und dem Änderungsantrag der Koalition zu erklären. Den Unterschied zwischen Willensbekundungen, die gut klingen und dem Willen zu gestalten. Ich muss zugeben: Als ich den Ursprungsantrag gelesen habe, fand ich den eigentlich ganz gut. Das war mir alles richtig symphatisch. Kein Wunder: Was da drinsteht, wurde ja auch vor einigen Jahren von GRÜNEN mitbeschlossen und dient der Verwaltung seitdem als Leitlinie. Nur: Warum dann dasselbe nochmal beschließen? [MEHR]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018) - 14.02.2018Neuer Antrag für mehr Natur in der Stadt
Das Jahr 2017 war ein erfolgreiches Jahr für mehr Stadtgrün in der wachsenden Großstadt Offenbach, und die Grüne Stadtverordnetenfraktion möchte hier im neuen Jahr anknüpfen. Bei positivem Beschluss eines aktuellen Antrags der Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW kann sich die Stadt zum 31.März um Förderung durch die Auszeichnung „Stadtgrün naturnah“ bewerben. [mehr]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018) - 14.02.2018Offenbachs Infrastruktur nachhaltig finanzieren
Die Koalition bringt für die nächste Parlamentssitzung einen Antrag ein, der die Folgekosten des Baubooms für die Stadt in den Blick nimmt. Bevor Neubaugebiete oder auch größere Einzelmaßnahmen beschlossen werden, soll künftig eine „fiskalische Gesamtbilanz“ vorliegen. Um die „soziale Infrastruktur“ und andere Kosten für die Stadt zu finanzieren sollen alle Möglichkeiten voll ausgeschöpft, also auch Entwickler und Eigentümer an den Kosten beteiligt werden. [MEHR]
Mehr» NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018) - 14.02.2018