Aktuelles aus der Grünen Fraktion
Offenbach im Jahr 2020: Wachstum klima- und sozialverträglich gestalten
Rede zum Haushalt 2020 von Ursula Richter im Stadtparlament
Manch Jüngere unter Ihnen kennen vielleicht das folgende Zitat von Marc-Uwe Kling: „Sagt da einer: ›Lasst uns doch was gegen den Klimawandel tun‹, aber dann sagt ein anderer: ›Ja, wir könnten jetzt was gegen den Klimawandel tun, aber wenn wir dann in fünfzig Jahren feststellen würden, dass sich alle Wissenschaftler doch vertan haben und es gar keine Klimaerwärmung gibt, dann hätten wir völlig ohne Grund dafür gesorgt, dass man selbst in den Städten die Luft wieder atmen kann, dass die Flüsse nicht mehr giftig sind, dass Autos weder Krach machen noch stinken und dass wir nicht mehr abhängig sind von Diktatoren und deren Ölvorkommen. Da würden wir uns schön ärgern.‹«
Wir wollen uns nicht ärgern, sondern uns weiter für unsere Stadt engagieren und unsere Stadt fit für die Zukunft machen.
Zur ganzen Rede: [hier]
Mehr»Grüne zeigen Kultdoku „Tomorrow“
„Die Welt ist voller Lösungen“ – so lautet der Untertitel des französischen Dokumentarfilms „Tomorrow“, den Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag, 3. Januar, im Parteibüro, Domstraße 87, zeigen. Der Film handelt von der Spurensuche von Autor Cyril Dion und Schauspielerin Mélanie Laurent („Inglorious Basterds“) nach lokalen Ansätzen, um die dringendsten Probleme der Menschheit zu lösen wie Energieverbrauch, Ressourcenvernichtung und Klimawandel.
Ihre Suche führte sie in zehn verschiedene Länder und zeigt hoffnungsvolle Beispiele, dass die Geschichte unserer Zukunft anders geschrieben werden kann, sobald Menschen selbst aktiv werden. Ein Film zum Mut machen und selbst aktiv werden, von dem der UN-Beauftragte für Klimapolitik und nachhaltige Entwicklung, David Navarro, urteilte: „Dieser Film sollte Teil der Ausbildung aller politischen Verantwortlichen weltweit sein!“ Los geht’s um 19.30 Uhr, der Eintritt ist natürlich frei.
Mehr»Kommunaler Zweckverband: Eine Chimäre der Linken
Rede zum Antrag Interkommunale Zusammenarbeit stärken - Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau von Tobias Dondeldinger im Stadtparlament.
"Ich glaube Ihnen ist nichts Richtiges eingefallen, aber Sie wollten Ihr Profil als die Verteidiger des Wohnungsmarktes weiter schärfen und dann hat sich jemand erinnert, dass er irgendwo in der Zeitung mal was von einem Zweckverband in der Wetterau gelesen hat. Doch so was reicht wirklich nicht, um die Mitarbeitenden der Verwaltung von ihrer wichtigen Arbeit abzuhalten." [mehr]
Mehr»Offenbachs Grüne setzen sich für Mobilität für alle ein
Sozialticket wird geprüft
„Mit dem Sozialticket wollen wir einen Schritt zu mehr Teilhabe ermöglichen,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. Das sei der Grund gewesen um das Thema Sozialticket im Koalitionsvertrag zu verankern und nun auf den Weg zu bringen. Das Stadtparlament hatte in der letzten Sitzung vor der Sommerpause mit breiter Zustimmung beschlossen prüfen zu lassen, wie ein Sozialticket umgesetzt werden kann. (mehr)
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„Zukunft wird aus Mut gemacht“: Schlussspurt zur Bundestagswahl
Zwei Tage vor der Bundestagwahl, am Freitag, 22. September, laden die GRÜNEN Offenbach zu ihrem Schlussspurt zur Bundestagswahl auf den Goetheplatz im Nordend ein. Das Motto der Veranstaltung lautet: Zukunft wird aus Mut gemacht. „Wir GRÜNE beweisen mit unserem Programm Mut. Nur wer mutig ist kann sich den Herausforderungen stellen und unsere Zukunft positiv gestalten. Deshalb haben wir uns für das Motto unserer Bundespartei entschieden, um unseren Gestaltungswillen zu unterstreichen“, so Birgit Simon, Sprecherin der GRÜNEN Offenbach.
Bereits um 16 Uhr beginnt das Fest auf dem Goetheplatz. „Kinder, Jugendliche und Erwachsene bekommen die Möglichkeit, ihren Mut zu beweisen. Das Rahmenprogramm besteht aus vielen kleinen Mutproben, passend zu unserem Motto“, freut sich Simon. Die GRÜNEN stellen unter anderem die „Box der Wahrheit“ und Sinneskisten auf. Ab 18 Uhr wird der GRÜNE Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn zeigen, wie die GRÜNEN die Zukunft in Deutschland mit Mut gestalten wollen.
Das Fest findet am Freitag, dem 22. September, ab 16 Uhr, in der Afip am Goetheplatz statt.
Koalitionserklärung zum Marktplatzumbau
Gemeinsame Erklärung der Koalition aus CDU, GRÜNEN, FDP und Freien Wählern
Für die Koalition bleibt die Umgestaltung des Marktplatzes das Herzstück des Innenstadtumbaus. Diese Operation am Herzmuskel der Innenstadt darf aber nicht mit heißer Nadel gestrickt sein. Eine teure Fehlplanung kann sich Offenbach nicht leisten – weder finanzpolitisch, noch stadtgestalterisch. Gerade bei den durch einen Umbau betroffenen Verkehrswegen und -beziehungen kommt es häufig auf jedes Detail an. Daher wird die Koalition sowohl die vorgelegten Pläne der Verwaltung als auch ein eigenes Lastenheft als Grundlagen nehmen, um eine Vorlage zu initiieren, die das Ziel hat, die Aufenthaltsqualität des Marktplatzes zu verbessern, die Erreichbarkeit der Innenstadt für den Öffentlichen Nahverkehr zu erhöhen bzw. für den Individualverkehr zu erhalten und dabei finanzpolitisch verantwortlich bleibt. Den Durchgangsverkehr wollen wir dabei deutlich reduzieren. Die bisher vorgelegten Varianten erfüllen diese Ansprüche nicht in Gänze. Ziel ist eine Verabschiedung einer ausgereiften Markplatzvorlage unter Wahrung der Fördermittelzuschüsse bis zum 21. September.
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Ausgespäht, geschwärzt, vertuscht? Diskussion über Geheimdienste mit Konstatin von Notz am 21.7. 19:00 im Café FRIEDA
In den vergangenen Jahren waren internationale wie deutsche Geheimdienste immer wieder und durchaus zweifelhaft im Fokus der öffentlichen Debatte – von der NSA-Massenausspähung, den NSU-Morden über den Fall Amri bis zu Cyberangriffen mit Sicherheitslücken der Dienste oder jüngst die Ausladung von Journalisten beim G20-Gipfel.
Überall hier zeigt sich, dass so problematische Ansätze wie Massenüberwachung oder das V-Leute-Wesen auf Kosten unserer Bürgerrechte eher für weniger Sicherheit statt... [WEITERLESEN]
Wilfried Jungbluth als Stadtältester geehrt
Wilfried Jungbluth ist als Stadtältester ausgezeichnet worden. Mehr als 30 Jahre hat er sich in der Kommunalpolitik engagiert und wurde dafür im Stadtparlament am 2. März 2017 geehrt. Auch wir sagen: Danke Wilfried!
Wilfried war seit 1985 für u...
Mehr»Grüne unterstützen zentralen Lehrersprechtag
PRESSEMITTEILUNG
Die Grüne Fraktion im Stadtverordnetenparlament setzt sich für die Fortsetzung eines zentralen Lehrersprechtages für Übergangsgespräche an Offenbacher Schulen ein. Im vergangenen Jahr war der Austausch zwischen abgebenden und aufnehmenden Lehrkräften der Viertklässler vor dem Übergang an die weiterführende Schule, das sog. Rückmeldegespräch, erstmalig zentral organisiert worden. Eine erfolgreiche Veranstaltung, die – geht es nach den Grünen – weitergeführt werden soll.
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Offenbacher Grüne gegen Intoleranz und Extremismus
Der Salafistenprediger Pierre Vogel hat für Juni eine Kundgebung in Offenbach am Main beantragt. Die Offenbacher Grünen nehmen dazu wie folgt Stellung:
Offenbach ist eine weltoffene, tolerante Stadt. Einzelnen radikalen Kräften darf es nicht gelingen, das friedliche Miteinander verschiedener Nationalitäten und Religionen in Offenbach zu untergraben.
Die Offenbacher Grünen stellen sich entschieden gegen alle Erscheinungsformen von Intoleranz und Extremismus.
Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit und Homophobie gehören nicht in unser modernes Gesellschaftsbild. Wir sehen es als gesellschaftliche Pflicht, Vielfalt, Toleranz und Freiheit weiterhin aktiv zu fördern, damit radikale Kräfte hier und anderswo keinen Nährboden finden.
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