Pressemitteilungen
Bürger beteiligen – mit allen Blickwinkeln?
Zwei Veranstaltungen am 26. Mai
Die grüne Fraktion geht am 26. Mai von 15 bis 17.30 Uhr der Frage nach, wie eine Bürgerbeteiligung aussehen kann, bei der möglichst alle Blickwinkel vertreten sind. „In einer jungen und bunten Stadt wie Offenbach ist es besonders wichtig, dass auch diese jungen und bunten Perspektiven einfließen,“ erklärt der Stadtverordnete Tobias Dondelinger. Bürgerbeteiligung sei ein grünes Anliegen, allerdings gäbe es in Beteiligungsprozessen bestimmte Blickwinkel, die immer da sind, und andere, die nie vertreten werden. Der Fokus der Veranstaltung wird daher auf jungen Menschen liegen und auf Menschen, die sonst häufig außen vor bleiben, beispielsweise betrifft das häufig Menschen mit Migrationshintergrund. Gemeinsam mit verschiedenen Expertinnen werden Interessierte die Möglichkeit haben in einem World-Café-Format Ideen einzubringen. Mitdiskutieren werden u.a. der Stadtschülerrat und die Forschungsstelle Demokratische Innovationen der Goethe-Universität Frankfurt. [mehr]
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Offenbacher vor Schienenlärm schützen
Die Grüne Fraktion begrüßt, dass Offenbach sich für die Aufnahme der Stadt in das freiwillige Lärmschutzsanierungsprogramm der Deutschen Bahn entschieden hat. Ziel Offenbachs ist es, im Rahmen dieses Programms die Lärmsanierung der Bahntrasse bei der Deutschen Bahn AG zwischen westlicher Stadtgrenze und dem Bahnhof Offenbach Ost zu erreichen. Bündnis 90/ Die Grünen hatten genau dies bereits in ihrem Wahlprogramm für die laufende Legislaturperiode im Fokus. Dort wurde festgelegt, dass es wichtig ist, dass Offenbach sich an landes- und bundesweiten Lärmaktionsplanungen beteiligt.
Mehr»Grüne für einen Sportstättenentwicklungsplan
Offenbach erhält einen Sportstättenentwicklungsplan. Ein entsprechender Antrag der Regierungskoalition auf Initiative der grünen Fraktion wurde heute im Stadtparlament beschlossen. Ende 2018 soll der Bericht fertig sein und eine Entscheidungsgrundlage für die Entwicklung aller Sportstätten in Offenbach bieten. [mehr]
Mehr»E-Dienstwagen bald Standard in der Stadtverwaltung
Mit einem Antrag an das Stadtparlament möchte die Regierungskoalition - auf Initiative der Grünen Fraktion - die Vorbildwirkung der Stadtverwaltung in Sachen umweltschonender Mobilität ausbauen. Innerhalb von drei Monaten soll die Verwaltung ermitteln, zu welchen Kosten und bis wann die Dienstfahrzeuge der Ämter – wo noch nicht geschehen - auf Elektromobilität umrüstbar sind. Die Umsetzung erstreckt sich teilweise über einen längeren Zeitraum, da z.B. laufende Leasing-Verträge zu beachten sind. Auch Wallboxen für das Aufladen direkt am Standort sind vorgesehen. Bei städtischen Dienstwagen, die in den allermeisten Fällen auf vergleichsweise kurzen Dienstwegen in den Grenzen der Stadt im Einsatz sind, bietet sich ein Elektroantrieb besonders gut an. [mehr]
Mehr»Zusammenarbeit von Bürgern, Verwaltung und Politik
Erster Teil der AG Bürgerbeteiligung besetzt
In der Arbeitsgruppe zur Erstellung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Offenbach ist der erste Teil der Mitglieder besetzt. Auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments wurden die sechs Stadtverordneten gewählt, die die Politik vertreten werden. Daneben wird auch die städtische Verwaltung mit sechs Personen teilnehmen. Den größten Anteil wird in der Arbeitsgruppe jedoch die Offenbacher Bürgerschaft mit zwölf Personen ausmachen. Offenbacherinnen und Offenbacher können sich noch bis 28. März für eine Mitarbeit bewerben. „Ich bin auf die Zusammenarbeit gespannt“, erklärt der grüne Parlamentarier Tobias Dondelinger, der auch Teil der AG sein wird. [mehr]
Mehr»Acht neue Stellen für Schulsozialarbeit: "Förderprogramm ist ein guter Anfang"
Mit dem vom Landtag Ende Januar beschlossenen Haushalt steigt das Land in die Förderung der Sozialarbeit an Schulen ein. In der Stadt Offenbach werden acht Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen an Grundschulen neu geschaffen.
„Das neue Landesprogramm ist ein guter erster Schritt für unsere Schulen. Erstmals beteiligt sich das Land systematisch und mit großem finanziellem Einsatz in der Schulsozialarbeit. So können Schülerinnen und Schüler in ihrer Entwicklung gefördert werden und die Lehrkräfte werden durch die Sozialarbeit in ihrer herausfordernden Tätigkeit unterstützt,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. [mehr]
Mehr»Grüne wollen Verkehr entlasten: Anstoß für einen Schnellradweg südlich des Mains
Die Grüne Fraktion will es Pendlern einfacher machen, sich dem Stau zu entziehen und für ihren Weg zu Job oder Ausbildung aufs Fahrrad oder Pedelec umzusteigen. Ein Antrag gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU, FDP und Freien Wählern regt eine Machbarkeitsstudie für einen Schnellradweg entlang der Strecke Frankfurt-Offenbach-Mühlheim-Hanau-Steinheim an. In Offenbach soll dieser an die geplanten Trassen des Förderprojekts „Fahrrad-(straßen)-Stadt Offenbach“ anknüpfen. [mehr]
Mehr»Nahmobilitätsplan fördert Fuß- und Radverkehr in der Innenstadt
Die Grünen freuen sich, dass der vom Magistrat vorgelegte Antrag zum Nahmobilitätsplan Offenbach nach kontroverser Diskussion im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen praktisch einstimmig angenommen wurde. Offenbach ist eine von fünf vom Land ausgezeichneten Pilotkommunen für den Nahmobilitätscheck, ausgewählt vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Der Nahmobilitätsplan kostet die Stadt damit nichts. Gemeinsam von den Ämtern, Verbänden und Vertretern der Politik erarbeitet, konzentriert er Maßnahmen zur Stärkung der Nahmobilität mit besonderem Blick auf die Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. [mehr]
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Neuer Antrag für mehr Natur in der Stadt
Das Jahr 2017 war ein erfolgreiches Jahr für mehr Stadtgrün in der wachsenden Großstadt Offenbach, und die Grüne Stadtverordnetenfraktion möchte hier im neuen Jahr anknüpfen. Bei positivem Beschluss eines aktuellen Antrags der Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW kann sich die Stadt zum 31.März um Förderung durch die Auszeichnung „Stadtgrün naturnah“ bewerben. [mehr]
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Offenbachs Infrastruktur nachhaltig finanzieren
Die Koalition bringt für die nächste Parlamentssitzung einen Antrag ein, der die Folgekosten des Baubooms für die Stadt in den Blick nimmt. Bevor Neubaugebiete oder auch größere Einzelmaßnahmen beschlossen werden, soll künftig eine „fiskalische Gesamtbilanz“ vorliegen. Um die „soziale Infrastruktur“ und andere Kosten für die Stadt zu finanzieren sollen alle Möglichkeiten voll ausgeschöpft, also auch Entwickler und Eigentümer an den Kosten beteiligt werden. [MEHR]
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