Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 18/09/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

nachdem Anfang des Monats auf der Listenaufstellung für die Kommunalwahlen im März 2021 das Team für die künftige grüne Fraktion gewählt wurde [siehe Link], arbeiten wir mit Elan weiter. Auf der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause vergangene Woche am 10.09.2020 gab es dann auch eine recht umfangreiche Tagesordnungsliste. Sie wurde in einer alles in allem konstruktiven Atmosphäre diskutiert und abgestimmt – wenn man das übliche Krakeelen der AfD nicht mitrechnet.  

So hoffen wir auch noch die übrigen Monate vor der Wahl fachbezogen arbeiten zu können zu unserem aller Wohle, Eure

Uschi Richter

Ein Konjunktur & Hilfspaket für Offenbach

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter

Ich freue mich, dass wir hier gemeinsam etwas auf den Weg gebracht haben um die coronabedingten Probleme für Wirtschaft, Familien, Vereine, Kreative und andere zu reduzieren. Denn unsere Stadt Offenbach hat sich bereits auf den Weg gemacht die Innenstadt zu beleben, ja zu retten. Diese Konzepte müssen wir auch für die jetzige Situation nutzen. Und natürlich gibt es noch andere Bereiche, neben der Wirtschaft, die von der Krise getroffen sind.

Nur ein Beispiel sind Vereine, die ohne Mainuferfest und Fest der Kulturen vor großen finanziellen Problemen stehen. Mit unserem Änderungsantrag wird geschaut, wo es noch Bedarfe gibt und wie wir sie am sinnvollsten anpacken.

Kooperative Wohnbaulandentwicklung in Bieber Waldhof-West

Rede unserer Stadtverordneten und Stadtplanerin Sabine Leithäuser

Soweit ist es gekommen! Die Grünen plädieren für die Weiterplanung eines Wohngebiets, gegen das sie lange gekämpft haben - und das zu einer Zeit, da uns allen schmerzlich bewusst ist, welche finanziellen Belastungen durch neue Wohngebiete auf eine Stadt zukommen können. Was ist denn da passiert? Aus ökologischen Gründen waren wir gegen eine weitere Bebauung in Bieber Waldhof, und auch mit dem Kompromiss einer verkleinerten Baufläche waren wir nicht glücklich, sahen wir doch auch hier wertvolle Biotope bedroht. Was passierte dann?

Es wurde ein innovativer Ideenwettbewerb für Waldhof-Bieber ausgeschrieben. In dem Wettbewerb wurden die Belange von Natur und Umwelt ganz nach oben gestellt und Landschaftsplaner sollten maßgeblich mitarbeiten - eine Umkehr zu vielen anderen Planungen: zuerst die Natur, dann die Bebauung und nicht wie sonst so oft: erst Bebauung und auf die Restfläche kommen dann ein paar Bäume.

Haushalt neu ausrichten – Ressourcen geschlechtergerecht verteilen

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter

Mit unserem Antrag wollen wir mehr Gleichstellung in den städtischen Finanzen. „Genderbudgeting“ ist das neudeutsche Stichwort. Das Geld, das die Stadt ausgibt, soll geschlechtergerecht verteilt werden. Doch was bedeutet "den Haushalt geschlechtergerecht verteilen"? Haushalt geschlechtergerecht verteilen, berücksichtigt die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten von Frauen und Männern im öffentlichen Haushalt, indem es Einnahmen und Ausgaben genau analysiert und – gegebenenfalls – neu strukturiert. Haushalt geschlechtergerecht verteilen heißt die vorhandenen Strukturen, also Zeit, Geld, Ausstattung- so einzusetzen, dass sie den Bedürfnissen der jeweiligen Bevölkerungsgruppe möglichst genau entsprechen, die Gleichstellung der Geschlechter wirksam fördert und soziale und wirtschaftliche Ungleichheit zwischen den Geschlechtern nachprüfbar verringert.

Spielplätze in Offenbach

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Gegen die meisten Dinge, die die SPD in ihrem Antrag fordert, kann man ja kaum was haben. Und wenn es in Offenbach auch dem Bedarf entsprechend behindertengerechte Schaukeln gäbe, dann würde ich das sehr begrüßen. Aber so wie die SPD das wollte, geht es natürlich nicht.

Wir haben zurecht ein Planungsdokument, den Spielplatzrahmenplan, der Grundlage der Arbeit der Verwaltung ist und der den Bedarfen entsprechend die Konzeption und Zielgruppen von Spielplätzen betrachtet.

Einen Punkt aus dem SPD-Antrag fanden wir nicht verfolgenswert: Auch wenn es sein mag, dass in manchen Wintertagen die Dunkelheit schon früh hereinbricht und dann die Kinder noch nicht im Bett sind, finden wir es in der Abwägung vor Fragen der Lichtverschmutzung doch nicht als zielführend, alle Spielplätze mit elektrischer Beleuchtung auszustatten.

Beitritt Offenbachs zum Projekt Azubicard Hessen

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Wir Grünen stehen dem Anliegen der Linken sehr offen gegenüber in Offenbach die Azubicard Hessen zu unterstützen. Wir sind in Deutschland zurecht stolz auf die duale Ausbildung und gerade Auszubildende sollten in der Phase ihres beruflichen Werdegangs, in der das Geld oft knapp ist, auch von öffentlicher Seite gefördert werden.

Wir freuen uns mit diesem Antrag dazu beizutragen, die duale Ausbildung weiter zu stärken und gleichzeitig noch mehr Menschen kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe in Offenbach zu ermöglichen.

Toys R Us Bebauungsplan

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann zum Antrag "Toys R Us Bebauungsplan"

Ich möchte meine Freude mit Ihnen teilen, dass der Abbruch des "Toys R Us"-Gebäudes nun endlich begonnen hat, so dass es insgesamt zu einer Verbesserung an dieser Stelle kommen kann. Und ich freue mich, dass es nun ein Abbruch ohne Beeinträchtigung des Naturschutzes ist (Stichwort: Nistplätze und Fledermäuse) und ein Abbruchvorhaben ist, bei dem sogar eine Umleitung für den Radverkehr vorgesehen ist Außerdem freut mich, dass derzeit großartige „Graffiti“ auf dem Bauzaun gibt, welche in Kooperation des Vorhabenträgers mit der HfG entstanden sind.

Grüne Stadtentwicklung auf den Weg gebracht

Kooperative Wohnbaulandentwicklung in Bieber Waldhof-West

Am Donnerstag haben Offenbachs Stadtverordnete einen Beschluss zur Kooperativen Wohnbaulandentwicklung gefasst, mit dem grüne Stadtentwicklung gleich an mehreren Stellen vorangetrieben wird. „Zum einen werden Investoren und Grundstücksbesitzer künftig an den Folgekosten des Wohnungsbooms beteiligt und gleich mehrere grüninitiierte Beschlüsse umgesetzt. Zum anderen wird die Möglichkeit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzept gestärkt“, freut sich Fraktionsvorsitzende Ursula Richter.

Damit werden die von den Grünen initiierten und beschlossenen Städtebaulichen Leitlinien in konkrete Vorgaben übersetzt, wie die Schaffung von mindestens 30% geförderten Wohnungen beim Bau von mehr als 50 Wohneinheiten. „Mit dem gefassten Beschluss wird für alle Beteiligten von Anfang an klar was wir Grüne erwarten, wenn Grundstücke bebaut werden sollen. Das schafft Transparenz auf allen Seiten“, erklärt Richter.

Umbau Marktplatz

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann zum Antrag "Umbau Marktplatz..."

Im vorliegenden Antrag geht es um zwei Ergänzungen zum Umbau des Marktplatzes. Zum einen geht es um die Begrünung des neuen Bushaltestellendaches und zum anderen um die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Marktplatz. Ich bin sicher, dass sich ganz, ganz viele Offenbacher*innen im nächsten heißen Sommer freuen werden, wenn sie ihren Durst mit kühlem, köstlichem und erfrischenden Nass aus dem Brunnen stillen können.