Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der
Offenbacher Grünen informieren
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
PM: SPD meckert - grün handelt
Grünen-Sprecher Wolfgang Malik legt in seiner SPD-Kritik nach. „Gerade am heutigen Tag zeigt sich, dass die SPD zwar lauthals meckert, der grüne Minister aus Offenbach aber handelt und den sozialen Wohnungsbau hier vor Ort voranbringt“ erklärt Malik. Die SPD verlege sich zunehmend darauf zu behaupten alle Welt sei untätig, auf Bundesebene ließen durchschlagende Erfolge beim Thema Wohnen aber auf sich warten. Anlass für Malik ist die heutige Bescheid-Übergabe des grünen Wohnungsbauministers über 8,5 Millionen Euro für 83 Sozialwohnungen, die im Offenbacher Goethequartier durch die Nassauische Heimstätte entstehen. „Besonders freut mich, dass fast 90 Prozent der geförderten Wohnungen barrierefrei werden“ so Malik weiter. Aber auch an anderen Stellen setze Tarek Al-Wazir mit der landeseigenen Nassauische Heimstätte (NH) Akzente im Offenbacher Wohnungsbau. So sei auch der Kauf der alten Hauptpost durch die NH einer seiner ersten Beschlüsse im Aufsichtsrat gewesen. Auch hier entstünden rund 300 Wohnungen, davon 30 Prozent gefördert, sowie eine Kita. Das Gesamtgebäude werde mit dem KfW-55-Standard eine hohe Energieeffizienz haben. „Der Bau wird also auch ökologisch eine gute Sache sein“ so Malik abschließend.
Mehr»PM: Offenbacher Grüne freuen sich über Landes-Förderung für die Jugendkunstschule
Die Jugendkunstschule Offenbach kann sich über eine finanzielle Förderung durch das von Grünen-Ministerin Angela Dorn geführte Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst freuen. Wie das Ministerium mitteilte, wird das Offenbacher Kunst-Projekt JuKuMo in diesem Jahr mit 5.000 Euro aus Landesmitteln unterstützt. Seit 2010 ist die Jugendkunstschule mit ihrem Jugendkunstschulmobil (JuKuMo) in der Stadt mobil unterwegs und ermöglicht Kindern und Jugendlichen kreatives künstlerisches Schaffen. „Das ist für die Kinder unserer Stadt von besonderer Bedeutung, denn nicht alle Kinder haben die Möglichkeit, sich künstlerisch und kreativ zu betätigen“, bestätigt Birgit Simon, Sprecherin der Grünen Offenbach. [mehr]
Mehr»Grüne: SPD-Forderungen ohne Substanz
Verwundert reagiert Grünen-Sprecher Wolfgang Malik zur aktuellen Pressemitteilung der Genossen zum Thema Wohnen. „Die SPD bringt zwar gehäuft und Öffentlichkeitswirksam Anträge zum Thema Wohnen ein, aber die sind leider allzu oft substanzlos,“ erklärt Malik. [mehr]
Mehr»Auch für Minister gelten Recht und Gesetz
„Verspätete Flüge nach 23 Uhr sind ein Ärgernis für die Rhein-Main-Region und gerade in Offenbach und seinen Nachbarkommunen" erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Auch ein Minister Tarek Al-Wazir darf geltendes Recht nicht außer Kraft setzen." Entsprechend absurd findet die Grüne die heute veröffentlichte Glosse der Offenbach Post, in der behauptet wird das Ministerium erlaube „großzügig", was „eigentlich höchstrichterlich verboten" sei. „Das Gegenteil ist der Fall – wo es nur geht, versucht der Verkehrsminister den Fluglärm einzuschränken, aber an beschlossenes Recht und Gesetz muss er sich nunmal halten." Die Entscheidungen für den Flughafenausbau seien lange bevor die Grünen in Hessen Verantwortung übernommen haben und vollkommen ohne ihre Zustimmung gefallen. Nun müsse ein grüner Verkehrsminister sehen, was man mit an den geltenden Beschlüssen verbessern kann.
Mehr»Aufholer Nummer 1: Offenbach!
Beim ADFC-Fahrradklimatest wird Offenbach zur Aufholerstadt Nummer 1 gekürt unter den Städten mit 100 bis 200.000 Einwohner*innen. Mit der Gesamtnote 3,6 und Platz 6 (von 41) im Ranking holt die Stadt im Vergleich zu 2016 ordentlich auf: Damals landete Offenbach auf Platz 12 (von 38) mit der Note 3,8, 2014 war es sogar Note 3,9 und Platz 24 (von 37).
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Mehr»Debatten rund ums Wohnen in Offenbach
Newsletter der grünen Fraktion
Liebe Freundinnen und Freunde,
Wohnen war das zentrale Diskussionsthema der letzten Parlamentssitzung am 28. März. Die Opposition hat einige Anträge vorgelegt – leider erwies sich aber keiner davon als tragfähig. Die entsprechenden Ablehnungen der Koalitionsfraktionen haben natürlich für angeregte Debatten gesorgt.
Auch heiß diskutiert wird derzeit das Thema Setzrisse an (Wohn-)Gebäuden. Hausbesitzer*innen am Kaiserlei machen dafür Geothermiebohrungen und Infraschall einer Großbaustelle verantwortlich. Im Mathildenviertel werden Bäume, die dem Boden Wasser entziehen als Schuldige erkannt. Wir verstehen, dass Hausbesitzer in Aufregung sind. Aber wer oder was die Risse verursacht, muss dennoch im Einzelfall mit Gutachten geprüft werden. Es ist wahrscheinlich, dass der „Offenbacher Rupelton“ in Kombination mit dem vergangenen Hitzesommer für Setzungen sorgen. Wir sind jedenfalls der Überzeugung, dass es nicht sinnvoll ist nun einen vorsorglichen Kahlschlag bei den paar großen Bäumen im Innenstadtbereich vorzunehmen und damit das Stadtklima weiter zu verschlechtern…
Herzliche Grüße Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende
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Mehr»GRÜNE: Bereit für den Straßenwahlkampf
Gemeinsam mit unserer Greencampus Referentin, Ines Koenen, haben wir uns am vergangenen Samstag (30. April) fit für den Straßenwahlkampf zur anstehenden Europawahl gemacht! Dabei haben wir nicht nur Kommunikationsimpulse bekommen, sondern haben mit Mitteln des Improvisationstheaters typische Situationen des Straßenwahlkampfs nachgespielt und auf vielfältige Weise beleuchtet: Wie wird aus der verschenkten Ware ein Medium politischen Diskurses? Was sind die politischen Schwerpunkte und wie vermittle ich sie? Wie überwinde ich meine eigene Scheu? Somit konnten wir Gesprächssituationen erfahren, Argumentationsstränge probieren und unsere Selbstwahrnehmung reflektieren. Ein toller Workshop, der uns viel Freude bereitet hat! Ein großer Dank an unsere Referentin Ines Koenen! Der Straßenwahlkampf kann kommen!
Mehr»Diskussionsabend: „Wie feministisch sind wir GRÜNE?“
In Zeiten von #metoo und Forderungen nach Parität im Parlament fragen wir uns, ob wir als GRÜNE so feministisch sind wie wir denken. Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden daher am 10. April ab 19 Uhr zum Diskussionsabend zum Thema „Wie feministisch sind wir GRÜNE?“ in die Geschäftsstelle Domstr. 87 ein. Dr. Sabrina Engelmann, Mitglied des Grünen Vorstands möchte gemeinsam mit unserer Sprecherin und Bürgermeisterin a.D., Brigit Simon sowie der ehemaligen Sprecherin der Grünen Jugend, Nele Siedenburg selbstkritisch und generationsübergreifend den Begriff des Feminismus reflektieren. Während Birgit Simon als Frauenbeauftragte der ersten Generation gilt und von ihren damaligen Erfahrungen berichten kann, kann Nele Siedenburg als 21-jährige Stundentin der Goethe-Universität ihrerseits die gegenwärtigen Anforderungen an Frauen in der Gesellschaft gegenüberstellen. Was hat sich bis heute getan? Was waren bzw. sind in diesem Zusammenhang die Stärken und Schwächen der Grünen? Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren.
Mehr»Umwandlungsverbot - Aktionismus statt sinnvolle Forderung
Rede zum Antrag "Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Wir Offenbacher Grüne wissen, dass in Wiesbaden die Zeichen der Zeit erkannt wurden und dass dort sehr fähige Leute daran arbeiten, Wohnraum zu schaffen und Wohnen bezahlbar zu halten.
Daher begrüßen wir den Antrag der Linken auch im Grundsatz. Allerdings bleibt in seiner Ausformulierung dann nicht vielmehr als Aktionismus!
Er zielt darauf ab in allen verfügbaren Kanälen darauf hinzuwirken, dass der Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen kommt, das könnte man tun. Man könnte den Magistrat aber auch an seinen anderen Aufgaben arbeiten lassen, weil einer der fähigen Leute, unser zuständiger Minister Tarek al Wazir schon gesagt hat, dass der Genehmigungsvorbehalt bald kommen wird. Wir wissen das in guten Händen.
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GBO-Mietendeckel - wie genau?
Rede zum Antrag … im Offenbacher Stadtparlament von Tobias Dondelinger
Auch wenn das Thema, das die SPD mit ihrem Antrag aufgreift durchaus interessant und diskutierenswert finde, ist dieser Antrag nicht geeignet, eine sinnvolle Debatte zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs für Wohnungen in kommunaler Hand zu ermöglichen. Warum?
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