Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der
Offenbacher Grünen informieren
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Mit ihrer Pressemitteilung haut die SPD ihren OB Felix Schwenke ganz schön in die Pfanne
Die Koalition errechnet 995 Punkte zukünftiger Grundsteuersatz, die SPD legt als Gegenvorschlag eine Lösung mit 895 Punkten vor. Die Begründung, weshalb dieser Betrag reichen könnte, gerät laut Grünen zu einer SPD-Märchenstunde. [...]
Mehr»Grüne zeigen Ausstellung über Antisemitismus
Ausstellung „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt … Antisemitismus in Deutschland heute“ vom 14.2. bis zum 15.3. in Offenbach zu sehen
Antisemitismus und antisemitische Übergriffe sind Themen, über die immer wieder in regionalen und überregionalen Medien berichtet wird und von denen auch Mitbürgerinnen und Mitbürger in Offenbach betroffen sind. Das Klima ist rauer geworden.
Das haben die Grünen Offenbach zum Anlass genommen, die Wanderausstellung der Amadeu Antonio Stiftung, „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt … Antisemitismus in Deutschland heute“ nach Offenbach zu holen. Vom 14. Februar bis zum 15. März 2019 informiert die Ausstellung im Grünen Büro in Offenbach über die Gefahren und Bedrohungen durch den aktuellen Antisemitismus. Um die Wahrnehmung für dieses Problem in der Bevölkerung zu schärfen, wird die Alltäglichkeit des Antisemitismus aufgezeigt. [mehr]
Mehr»GRÜNE: Grundsteuererhöhung dient nur notwendigen Investitionen in Schulen und Kindergärten
„Die geplante Grundsteuererhöhung von 600 auf nun 995 Prozentpunkte dient ausschließlich dringend benötigten Investitionen, ohne die Offenbach nicht zukunftsfähig wäre.“ Mit diesen Worten tragen Offenbachs GRÜNE die von der Koalition beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B rückwirkend zum 1. Januar 2019 ohne Wenn und Aber mit. Die Erhöhung soll am 28. Februar vom Stadtparlament beschlossen werden. [mehr]
Mehr»Ohne Grundsteuererhöhung können erforderliche Investitionen in Schulen und Kitas nicht finanziert werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitions-Fraktionen
Offenbach ist eine wachsende Stadt. Im zurückliegenden Jahrzehnt sind mehr als 19.000 neue Einwohner hinzugekommen. Die Bevölkerung Offenbachs hat einen Anspruch darauf, dass die Stadt Schulen und Kitas bereitstellt, genauso wie Verkehrswege, öffentliche Sicherheit oder auch kulturelle Angebote gewährleistet. Die wachsende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern erfordert auch zusätzliche Stellen in der Verwaltung.
Das alles kostet Geld. Geld, das die seit Jahrzehnten strukturell unterfinanzierte Stadt in der erforderlichen Höhe momentan nicht aufbringen kann. Die Regeln für die Stadt haben sich durch die Vorgaben der Hessenkasse und des Schutzschirms verändert. Das Regierungspräsidium in Darmstadt erwartet – aufgrund der bestehenden Gesetzeslage – dass aufgezeigt wird, wie die geplanten Mehrausgaben für Investitionen und Stellenmehrung mit der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt in Einklang gebracht werden. Nur dann kann die Aufsichtsbehörde die dafür erforderlichen neuen Kredite genehmigen.
Mehr»Kurz & knackig
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Parlamentssitzung vergangene Woche war wohl die Kürzeste, die ich je erlebt habe. Da noch immer alle mit dem städtischen Haushalt befasst sind, gab es fast keine Anträge aus den Fraktionen – und damit auch nur wenige Debatten. Einzig der letzte TOP erregte doch noch die Gemüter, wie die Offenbach Post hier mal ganz gut auf den Punkt gebracht hat. Unten findet Ihr natürlich trotzdem wie gewohnt die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst.
Ich bin optimistisch, dass wir am 28. Februar endlich einen Haushalt beschließen können, der es uns ermöglicht die wichtigen Investitionen für Offenbach anzugehen. Gleichzeitig wird die Haushaltslösung auch weiterhin für Diskussionen sorgen und sie kann niemanden glücklich machen. Einen ganz guten Artikel zum Thema hat übrigens die FR gebracht.
Herzliche Grüße
Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende
Mehr»GRÜNER Stammtisch am Mittwoch, den 6. Februar, im Försters
Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden am 6. Februar zum nächsten Stammtisch ein und freuen sich über alle Gäste. „Wir stehen gerne im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger. So können wir Probleme besser erkennen und gemeinsam nach Lösungen suchen“, erklärt Wolfgang Malik, Sprecher der GRÜNEN Offenbach-Stadt. Der Stammtisch findet am 6. Februar im Försters, Goethestraße 59, ab 20 Uhr statt.
Mehr»Frauen-Union hat die Problemlage schwangerer Frauen nicht verstanden
Der Applaus der lokalen Frauen-Union das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche im Paragrafen 219a beizubehalten, geht nach Ansicht der Offenbacher GRÜNEN zielgenau am Kern des wirklichen Problems vorbei. Mit der Abschaffung des Paragraphen 219a werde ja nicht die Zuständigkeit der Beratung von den Beratungsstellen auf die Ärzte übertragen, wie dies von der Frauen-Union in ihrer Pressemitteilung suggeriert werde, betont GRÜNEN-Parteivorsitzende Birgit Simon. Ziel der Forderung nach Abschaffung des Paragraphen 291a sei vielmehr, dass Ärztinnen und Ärzte über die Durchführung und die Risiken eines Schwangerschaftsabbruchs straffrei informieren können. „Offensichtlich will die Frauen-Union das Informationsrecht schwangerer Frauen in Deutschland nach wie vor in Abrede stellen, urteilt Simon. [mehr]
Mehr»„Erstaunlich viele Männer!“
Neumitgliedertreffen der Grünen am 27. Januar 2019
Beim Neumitgliedertreffen der Grünen Offenbach (Stadt) waren all diejenigen eingeladen, die im Laufe des letzten Jahres neu zu den Grünen oder zu den Offenbacher Grünen gekommen waren. Dabei waren sieben Männer und eine Frau als Neumitglieder anwesend – ein bei den Grünen eher ungewöhnliches Verhältnis.
Sie wurden vom Vorstand des Kreisverbandes zum Brunch im Büro der Grünen in der Domstraße eingeladen. Hier konnten sie bei Kaffee und Brötchen in entspannter Atmosphäre mit den beiden Abgeordneten, Tarek Al-Wazir (hessischer Wirtschaftsminister) und Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB), die grüne Politik auf Landes- und Bundesebene besprechen. Aber getreu dem Motto eines Neumitglieds „think global, act local“ wurden durch Nata Kabir und Kai Schmidt (für den Vorstand) sowie Tobias Dondelinger (für die Fraktion der Grünen im Stadtparlament) die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich die Neumitglieder in die Partei und Stadtpolitik einbringen können. Hervorgehoben wurden in diesem Zusammenhang auch der anstehende Wahlkampf zur Europawahl, den alle Anwesenden als extrem wichtig empfanden. Schließlich besteht die Gefahr, dass nach der Wahl im EU-Parlament eine Mehrheit von EU-Skeptikern sitzen könnte. [mehr]
Mehr»Gut besuchter Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen im Ledermuseum
Mehr als 120 geladene Gäste und viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren zum Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen ins Offenbacher Ledermuseum gekommen und erlebten einen spannenden politischen Abend. Dafür sorgte einmal mehr Grünen-Spitzenpolitiker Tarek Al-Wazir, der direkt von der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags als frisch vereidigter Hessischer Wirtschaftsminister gekommen war. Im Interview mit Offenbachs Grünen-Parteivorsitzenden Birgit Simon schilderte er das Wahlprozedere, das angesichts der knappen Mehrheit der schwarz-grünen Regierungskoalition von nur einer Stimme Mehrheit alle Abgeordneten gefordert habe. So habe der Grünen-Abgeordnete Daniel May die Geburt seiner Tochter verpasst, weil er nach einer durchwachten Nacht im Kreißsaal seine Frau im Kreißsaal zurücklassen und in den Landtag kommen musste, weil es bei der Wahl des Ministerpräsidenten auf jede Stimme angekommen sei. „Manchmal haben wir schon einen irren Job“, so Al-Wazir. [mehr]
Mehr»Grüne zeigen Kultdoku „Tomorrow“
„Die Welt ist voller Lösungen“ – so lautet der Untertitel des französischen Dokumentarfilms „Tomorrow“, den Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag, 3. Januar, im Parteibüro, Domstraße 87, zeigen. Der Film handelt von der Spurensuche von Autor Cyril Dion und Schauspielerin Mélanie Laurent („Inglorious Basterds“) nach lokalen Ansätzen, um die dringendsten Probleme der Menschheit zu lösen wie Energieverbrauch, Ressourcenvernichtung und Klimawandel.
Ihre Suche führte sie in zehn verschiedene Länder und zeigt hoffnungsvolle Beispiele, dass die Geschichte unserer Zukunft anders geschrieben werden kann, sobald Menschen selbst aktiv werden. Ein Film zum Mut machen und selbst aktiv werden, von dem der UN-Beauftragte für Klimapolitik und nachhaltige Entwicklung, David Navarro, urteilte: „Dieser Film sollte Teil der Ausbildung aller politischen Verantwortlichen weltweit sein!“ Los geht’s um 19.30 Uhr, der Eintritt ist natürlich frei.
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