HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
GRÜNER Stammtisch am Mittwoch dem 4. Dezember im Försters
Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden am 4. Dezember zum nächsten Stammtisch ein und freuen sich über alle Gäste. „Wir stehen gerne im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger. So können wir Probleme besser erkennen und gemeinsam nach Lösungen suchen“, erklärt Wolfgang Malik, Sprecher der GRÜNEN Offenbach-Stadt. Der Stammtisch findet am 4. Dezember im Försters, Goethestraße 59, ab 20 Uhr statt.
Mehr»GRÜNE: Auch in Offenbach ist Kollegah nicht erwünscht
Der Rapper Kollegah hat ein Konzert für den 10. Dezember in der Stadthalle in Offenbach geplant. In anderen Städten regte sich bereits Protest gegen Konzerte des Rappers in ihren Städten. Grund dafür sind die antisemitischen, gewaltverherrlichenden und frauenverachtenden Texte des Rappers und seines Rapper-Kollegen Farid Bang. „Genau wie in anderen Städten, ist auch hier ein Kollegah-Konzert nicht erwünscht. Zeilen wie "mein Körper definierter als von Auschwitzinsassen" gehören nicht nach Offenbach“, macht Wolfgang Malik, Sprecher der Offenbacher GRÜNEN, klar. „ Zwar wies Kollegah die Antisemitismusvorwürfe zurück, allerdings fällt er auch in anderen Songs und Videos mit antisemitischen, gewaltverherrlichenden und sexistischen Botschaften auf. In einem anderen Musikvideo beispielsweise stellt er die Menschheitsgeschichte als Kampf von „Gut“ gegen „Böse“ dar, wobei im Video das Böse in Gestalt des Teufels einen Ring mit Davidstern trägt“, führt Malik weiter aus. „Wir müssen ein klares Zeichen setzen und deutlich machen, dass es in Offenbach keinen Platz für Rassismus gibt. Kollegah ist hier jedenfalls nicht willkommen – genau wie jeder, der hier versucht Hassbotschaften zu verbreiten“, macht Malik abschließend deutlich.
Mehr»Newsletter der Stadtverordneten 11/2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
Offenbachs Parlament hat seit November eine neue Fraktion: Vier ehemalige AfD-Fraktionäre haben sich zur AfO (Alternative für Offenbach) zusammengeschlossen – als wäre eine „Alternative“ nicht genug! Zu den Hintergründen hat die FR berichtet.
Auf zwei Themen außerhalb der Parlamentssitzung möchte ich Euch gerne hinweisen: Im letzten Newsletter hatten wir ausführlich zur Zukunft der Busse informiert, daher ist der Artikel in der Offenbach Post Die Verkehrsbetriebe wehren sich gegen Kritik an Kosten für E-Busse für die eine oder den anderen vielleicht interessant. Außerdem hat die Koalition grünes Licht gegeben, damit zwei neue Traglufthallen für den Winterbetrieb im Waldschwimmbad kommen können. Damit kann das Schulschwimmen ausgeweitet werden und auch Nicht-Schwimmern steht endlich ganzjährig ein Schwimmbad in unserer Stadt zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende
Mit Weitsicht und Beharrlichkeit zu einem guten Bebauungsplan
Rede zum Antrag "Bebauungsplan Ehemaliger Güterbahnhof" von Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Besonders stolz und zufrieden sind wir, da wir annehmen können, dass der Bebauungsplan eine Grundlage bietet,
- dass das entstehende Quartier eine Lebensqualität bieten wird, welches sich an die Herausforderungen der Klimaänderung anpasst.
- Zudem, dass ein Park angelegt wird, der an dieser Stelle die Freiraumqualitäten erreicht, die es braucht. Nämlich durch einen entsprechenden Lärmschutzwall.
Nun müssen wir nur noch dafür Sorge tragen, dass zusätzlich die entsprechende Grün- und Naherholungsvernetzung erreicht wird und für Fußgänger und Radfahrer schöne und sichere Wege-Verbindungen geschaffen werden. Das müssen wir nachhalten, sobald die Freigabe des alten Gütergleises erfolgt, welches die Verbindung zur Mühlheimer Straße/dem Main sicherstellt. Sowie auch beizeiten der Anschluss über die Laska Brücke. [mehr]
Keine Konkurrenz subventionieren
Rede zum Antrag "Wochenmärkte in den Stadtteilen" (Linke) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Auch wenn der ursprüngliche Gedankengang - Märkte sind wertvolle Orte der oft regionalen und ökologischen Nahversorgung und darüber hinaus Stätten des sozialen Miteinander und der kleinräumigen Integration - nicht falsch ist, endet er leider etwas zu früh, um die politische Abwägung Ihres Antrags zu ermöglichen. Ich möchte die Überlegungen deshalb noch um die fehlenden Aspekte ergänzen: Können auch kleine Märkte in den Stadtteilen eine Konkurrenz für den gut funktionierenden Wochenmarkt auf dem Wilhelmsplatz bilden und damit einerseits eine Gefahr für sein weiteres funktionieren und seine Rolle als integrierender Faktor in der gesamten Stadtgesellschaft sein: Wer woanders sein Geld hinträgt und sich austauscht, der kommt dann nicht mehr unbedingt zum Wilhelmsplatz.
Mehr»Koalition gibt grünes Licht für zwei neue Traglufthallen im Waldschwimmbad
Die Möglichkeit zum ganzjährigen Schwimmen auch für Nicht-Schwimmer ist der JamaicaPlus-Koalition ein wichtiges Anliegen. „Gerade in unserer wachsenden Stadt ist es wichtig, auch im Winter Möglichkeiten für den Schwimmunterricht vorzuhalten“, so die Koalitionäre. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können. Die Koalition hat aus diesem Grund ihre Bereitschaft für eine Zwei-Hallen-Lösung signalisiert, sodass eine neue Traglufthalle für das große Becken und eine zusätzliche Traglufthalle für das Nicht-Schwimmer-Becken kommen kann. [mehr]
Mehr»Bundesteilhabegesetz - Der Weg ist der richtige
Rede von Ursula Richter zum Antrag von SPD und Linken "Land muss finanzielle Auswirkungen Bundesteilhabegesetz (BTHG) ausgleichen" im Offenbacher Stadtparlament
Das BTHG hat den richtigen Weg gewählt, Leistungserbringer und Unterstützung sind jetzt personenorientiert und richten sich klar nach den Bedürfnissen der Einzelnen und wie sie leben. Die entscheidende Frage ist: Was braucht der Mensch, um gleichberechtigt und gleichwürdig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können? Welche Barrieren sind zu überwinden damit die Hilfebedürftigen inklusiv leben können. [mehr]
Mehr»Konstruierte Unsicherheit
Rede zum Antrag "Öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier stärken" (SPD) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Der Antrag der SPD ist doppelt überflüssig. Einerseits, weil er davon ausgeht, dass die öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier nicht gegeben wäre, was nicht durch Fakten gedeckt ist. Andererseits würde der Antrag niemandem helfen, selbst wenn die Sicherheit zur Disposition stünde.
Dieser Antrag der SPD passt damit gut in eine unrühmliche Reihe von Anträgen der Sozialdemokraten, die die SPD als Law and Order Partei profilieren sollen.
Wild im Offenbacher Wald schützen
Rede zum Antrag "Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald" der Stadtverordneten Ursula Richter im Offenbacher Stadtparlament
Wussten Sie oder wissen Sie von wann bis wann Hunde im Stadtwald angeleint sein müssen wussten Sie oder wissen Sie wo genau der Stadtwald aufhört und z.B. der Wald von Obertshausen, Mühlheim, Neu-Isenburg beginnt? Ich bin sicher sie wissen bzw. wussten es nicht so genau, wie die Spaziergänger oder Menschen mit Hunden.
Mehr»GRÜNE freuen sich über die Eröffnung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße
Es war viel Geduld nötig, aber nun ist es endlich soweit: Der Spielplatz in der Johannes-Morhart-Straße wird fertig. „Gerade den vielen Kinder im Nordend hat der Spielplatz gefehlt, gut dass er jetzt wieder offen ist“ freut sich Grünen-Sprecher Wolfgang Malik.
Obwohl der Spielplatz bereits seit 2010 auf Platz 1 der Spielplatzsanierungsliste steht, hat sich die Sanierung immer wieder nach hinten verschoben und verteuert, unter anderem wegen 2015 vermuteter Kampfmittel. Zum anderen hat der Spielplatz lange Zeit nicht die Priorität bekommen, die er als einzige Spielfläche im Nordend verdient hätte, wie die Grünen finden. Sie haben auf eine Sanierung und Neugestaltung gedrängt. Obwohl das Stadtparlament immer wieder auf eine schnelle Sanierung gedrängt und Mittel zur Verfügung gestellt hatte, wurde das Projekt nicht zügig angegangen: 2017 war der Spielplatz entgegen der Beschlüsse der Stadtverordneten nicht weiter geplant worden, in der Folge sollte auch kein Geld für die Umsetzung bereitgestellt werden. Malik betont jedoch das Positive „Jetzt wo der ‚dicke Brocken‘ in der Morhart-Straße geschafft ist, hoffen wir, dass es mit den Runderneuerungen der Spiel- und Bolzplätze wesentlich schneller abgearbeitet wird.“
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