Verkehrswende mit dem Verkehrsentwicklungsplan 2035

Rede unserer Spitzenkandidatin Sybille Schumann zum Magistratsantrag Verkehrsentwicklungsplan 2035 (VEP 2035)

Ich freue mich. Aus dem reinen Management von bestehendem Verkehr raus  -das wird für Offenbach ein Quantensprung- hin zu einem Plan, wie der Verkehr in Offenbach nachhaltigen entwickelt werden kann.

Wir sind sehr froh, dass die Kollegen von der Verkehrsplanung nun die personellen Kapazitäten aufbringen konnten, den Grundsatzbeschluss vorzubereiten. Auch unter Beteiligung von Bürger*innen und Verbänden, beginnt nun ein sehr, sehr wichtiger Prozess in Offenbach. Denn ich denke, das ist allen hier Anwesenden klar. Ein „weiter so“ ist kein Plan. Wir brauchen in Offenbach die Wende hin zu einer nachhaltigeren Mobilität!

Kommunales Soforthilfeprogramm für Mieter*innen

Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu den Anträgen "Kommunales Soforthilfeprogramm für Mieter*innen auflegen"

Eine Wohnung zu haben ist ein Menschenrecht. Auch in Offenbach muss man dem Geltung verschaffen. Gerade in der Krise ist es vorstellbar, dass Menschen in prekäre Situationen geraten und ihre Miete nicht mehr zahlen können. Das darf im Ergebnis nicht dazu führen, dass diese Menschen ihre Wohnung verlassen müssen.

Wir wollen als KOA, dass der Magistrat sich mit der GBO und privaten Gesellschaften zusammensetzt und schaut, wo liegen Probleme und wie können wir Lösungen schaffen.

Unser Antrag bietet die Möglichkeit, individuelle Härten aufgrund der Corona-Krise unbürokratisch abzufangen und leistet damit das, was die Linken mit ihrem Antrag intendiert haben, ohne sich in Nebenkriegsschauplätzen zu verzetteln.

Nebelbrunnen - Coole City

Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Koalitionsantrag auf Grüne Initiative Nebelbrunnen - Coole City

Ein Problem in Offenbach wie auch anderswo ist die Sommerhitze in der Stadt. Wir Grüne wollen prüfen, ob Nebelduschen da keine gute Abhjilfe schaffen können. Wasser verdunstet, kühlt angenehm die Umgebung und erfrischt – mit einer spürbaren Kühlung bis zu 10 Grad. Wer es einmal selbst erlebt hat, will es nicht mehr missen. Fantastisch! Die Stadt wird im Hochsommer erträglicher.

Wien hat mehrere Jahre lang hiermit experimentiert, Offenbach könnte jetzt davon profitieren. Freuen wir uns auf einen schönen Sommer, freuen wir uns auf erfrischende Brunnen, die unsere Stadt  cooler machen!

Umgang mit Kita-Beiträgen

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter zum SPD-Antrag "Umgang mit Kita-Beiträgen"

Was ist der aktuelle Stand?

Der EKO befreit Eltern, deren Kinder vier Wochen nicht in die Kita kommen jetzt schon von den Kita-Beiträgen und weiterhin gilt, dass die Stadt die Elternentlastung durch das Land für 6 Stunden im Kindergartenbereich an die Träger grundsätzlich weiterreicht. Das Land hat angekündigt, die entgangenen Elternbeiträge ab Januar 2021 (anteilig) mit 12 Millionen Euro für ganz Hessen zu refinanzieren. Wie die 12 Millionen vom Land verteilt werden, ist noch offen. Das Dezernat ist bereits seit Bekanntwerden dieser Summe dabei, die weiteren Schritte abzuklären. Bis Details zur Verteilung vorliegen, werden wir uns alle noch gedulden müssen.

Für Förder- und Betreuungsvereine, die sich um Grundschulkinder kümmern, gibt es vom Land keine zusätzliche Finanzierung. Bereits im letzten April haben wir den Vereinen, die Schwierigkeiten hatten, unkompliziert geholfen. Kurzum: Wir prüfen ob es einen Bedarf gibt und werden im Fall des Falls natürlich wieder helfen.

Grüne begrüßen Renaturierung des Hainbachs

Pressemitteilung

Back to nature - Mehr Platz für die Quelljungfer!

Renaturierung des Hainbachs sichert den Lebensraum geschützter Libellenarten
„Ein kleiner Schritt für die Stadt, aber ein großer Schritt für den Schutz von gefährdeten Lebewesen in Offenbach, wie etwa die Quelljungfer“, fasst der Grüne Stadtverordnete Edmund Flößer-Zilz die Bedeutung der gestern im Stadtparlament beschlossenen Vorlage zur Renaturierung des Hainbachs südlich der Stadthalle zusammen.

Coole City Offenbach

Pressemitteilung

Neben dem Kampf gegen die Hauptursachen der zunehmenden Erderwärmung, wie z.B. durch die Verringerung des Kohlendioxidausstosses, braucht es begleitend auch eine Anpassungsstrategie an das sich verändernde Klima.

Dafür muss man das Rad nicht neu erfinden, sondern kann von denen lernen, die schon mehr Erfahrung im Umgang mit der Überhitzung von Städten haben, wie etwa Wien, Bratislava oder noch südlichere mediterrane Städte. Deshalb sind uns Offenbacher Grünen Trinkwasserbrunnen oder Fassadenbegrünung genauso wichtig, wie die jetzt vorgeschlagenen mobilen Schattenspender und Sprühnebelanlagen. Zumal diese überhaupt nicht kostspielig und trotzdem in ihrer Wirkung sehr effektiv sind.

In unserem Antrag "Coole City" wird die Stadt beauftragt zu prüfen und auszuprobieren, wie mit Sprühnebelbrunnen und mobilen grünen Schattenspendern im Sommer für Abkühlung gesorgt werden kann.

GRÜNE fordern: Wilhelmsplatz nicht Partikularinteressen opfern!

Grünen-Vorsitzende Simon wundert sich über Interpretation der Umfrageergebnisse zur testweisen Schließung der Seitenstraßen zu Marktzeiten

Nach der gestrigen Veröffentlichung der Umfrageergebnisse zum Wilhelmsplatz zeigt sich Birgit Simon, Vorsitzende der Offenbacher Grünen, erstaunt über die Auslegung der Ergebnisse. „Für uns Grüne geht klar hervor, dass eine Sperrung und vollständige Verkehrsberuhigung des Platzes gewünscht ist und gerade zu den Marktzeiten kommen muss.“ Dass die Zustimmung für eine Sperrung an Markttagen zwischen 7 und 11 Uhr signifikant geringer sei, hält sie für eine sehr weite Interpretation der Ergebnisse. „Die Umfrage gibt das eigentlich nicht her“ stellt die Grüne fest.[...]

Wilhelmsplatz-Umfrage: Koalition sieht klare Bestätigung der Verkehrsberuhigung an Markttagen

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, FW

Große Zustimmung der Offenbacher Bevölkerung und Marktkunden zu Koalitions-Testphase

Als grundsätzliche Bestätigung der Idee der Verkehrsberuhigung der Seitenstraßen des Wilhelmsplatzes werten die Vorsitzenden der Koalition aus CDU, Grüne, FDP und FW das Ergebnis der Bürgerbefragung. „Aufgrund unserer Initiative wurden zum ersten Mal konkrete, belastbare Daten erhoben, die Auskunft geben über die Einstellung und Nutzung der Offenbacher Bevölkerung sowie der Gewerbetreibenden zum Wilhelmsplatz und dem dort stattfinden Markt. Dies kann als Grundlage für die weitere Entwicklung dienen“, so die Fraktionsvorsitzenden.  Die Koalition hatte vergangenen Sommer eine Verkehrsberuhigung genau zu den Marktzeiten beschlossen. Die Ergebnisse der Befragung belegen eindrücklich eine große Zustimmung dafür, wie auch für weiteren Teilmaßnahmen, wie die Schaffung zusätzlicher Stellplätze für Fahrräder. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung könnten jetzt in die konkrete Ausgestaltung der Verkehrsberuhigung einbezogen werden. 

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Veranstaltung Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern: Mut und Zuversicht statt Angst und Verunsicherung

Unsere offene Gesellschaft, die über Jahre erkämpft wurde, wird von manchen Menschen in Frage gestellt. Es gibt Abschottungstendenzen, offene Menschenfeindlichkeit, Hass und Hetze. Das zeigt sich unter anderem durch das Attentat in Hanau, Parteien wie die AfD und Angriffe auf Geflüchtete. Solche Entwicklungen lassen sich auch im europäischen und internationalen Kontext beobachten.[...]