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Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

29.10.2020

Newsletter der Stadtverordnetenfraktion - Konjunkturpaket

Foto: Geschlossenes Geschäft

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordneten haben am 28.10 in etwas verkleinerter Besetzung getagt um ein 3,583 Millionen Euro schweres Konjunkturpaket für Offenbach auf den Weg zu bringen, um dem Einzelhandel, der Gastronomie, den Vereinen, den Kulturinstitutionen und vielen anderen durch die Pandemie zu helfen. Aber können wir bei den aktuellen Coronazahlen überhaupt Menschen in die Innenstadt locken? Wir haben entschieden: Ja, soweit es die Inzidenz zulässt. Heute weiß noch niemand wann und ob die einzelnen Punkte des Pakets tatsächlich starten werden und ob es Teile gibt, die gar nicht umgesetzt werden können. Für uns war besonders wichtig auch soziale Aspekte im Paket aufzunehmen, wie ihr auch in meiner Rede nachlesen könnt.

Herzliche Grüße

Uschi Richter

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29.10.2020

Es geht um mehr als die Rettung der Geschäfte

 

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach"

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, 

im Konjunkturpaket geht es nicht nur um Geschäfte, es geht um mehr. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir hier eine Vorlage haben, die auch die sozialen Fragen in unserer Stadt berücksichtigt und aufgreift. Auch wenn wir die Losung "KaufenKaufenKaufen" kritisch sehen, ist klar: Gerade vor Weihnachten macht der Einzelhandel seinen größten Umsatz und den braucht er in diesem Jahr besonders dringend. Wichtig war uns dabei jedoch, dass auch diejenigen von unserem Konjunkturpaket profitieren, für die Konsum nicht selbstverständlich ist: Menschen im SGB 2- und SGB 12-Bezug. 3800 Kinder und Jugendliche unserer Stadt, die von SGB II betroffen sind und Bezieher*innen von SGB 12 erhalten über ihre Bildungs- und Teilhabekarte zusätzliche Leistungen für bildungs- und teilhabebezogene Materialien. Das Geld kann in Läden ausgegeben werden, die Teil von "Offenbachs großes Herz" sind. Noch ein anderes Thema war uns besonders wichtig: Auch kulturelle Vereine von Migrant*innen haben in diesem Jahr ohne Mainuferfest und ohne Fest der Kulturen ein großes Einnahmeproblem. Diese Vereine haben aber eine wichtige Integrationsfunktion in unserer Stadt, deshalb soll die Unterstützung bei Mietzahlungen ausgebaut werden...

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28.10.2020

Neue Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger*innen

Auf Initiative der Grünen beschließt die Stadtverordnetenversammlung auf der Sitzung am 5. November neue Beteiligungsmöglichkeiten für alle Offenbacher*innen. So wird es künftig beispielsweise für alle Offenbacher*innen ab dem 7. Lebensjahr möglich sein eine Beteiligung der Bürger*innen dort anzuregen, wo bisher keine vorgesehen war (Leitsatz 7).

„Unsere Bürgerinnen und Bürger erhalten erstmals ein solches Initiativrecht für Bürgerbeteiligung“, freut sich unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger. Bürger*innen können nun Vorhaben in ihrer eigenen Umgebung aktiv begleiten, erklärt Dondelinger und fährt fort: „Wir wollen und brauchen mehr gelebte Demokratie und mehr Menschen, die in ihrer Stadt aktiv mitwirken.“

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06.10.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 06/10/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

bevor ich aus der letzten Stadtverordnetenversammlung berichte, will ich zunächst die Gelegenheit nutzen, um Euch zu unserem Spaziergang einzuladen:

Unter dem Titel Wohnkonzepte von morgen werden wir am Freitag, den 16. Oktober ab 16 Uhr durch Bieber-Nord und Waldhof-West gehen und Ideen und Konzepte für eine zukunftsfähige Stadtplanung vorstellen und diskutieren. Unsere Fraktionärin Sabine Leithäuser wird hierzu fachliche Impulse einbringen. Sabine ist Stadtplanerin und hat den Ideenwettbewerb zu Waldhof-West als Jurymitglied begleitet.

Bitte meldet euch an unter: gruene-fraktion(at)offenbach.de

auch für kurzfristige Informationen bei sehr schlechtem Wetter.

Mit grünen Grüßen

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

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18.09.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 18/09/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

nachdem Anfang des Monats auf der Listenaufstellung für die Kommunalwahlen im März 2021 das Team für die künftige grüne Fraktion gewählt wurde [siehe Link], arbeiten wir mit Elan weiter. Auf der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause vergangene Woche am 10.09.2020 gab es dann auch eine recht umfangreiche Tagesordnungsliste. Sie wurde in einer alles in allem konstruktiven Atmosphäre diskutiert und abgestimmt – wenn man das übliche Krakeelen der AfD nicht mitrechnet.  

So hoffen wir auch noch die übrigen Monate vor der Wahl fachbezogen arbeiten zu können zu unserem aller Wohle, Eure

Uschi Richter

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18.09.2020

Ein Konjunktur & Hilfspaket für Offenbach

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter

Ich freue mich, dass wir hier gemeinsam etwas auf den Weg gebracht haben um die coronabedingten Probleme für Wirtschaft, Familien, Vereine, Kreative und andere zu reduzieren. Denn unsere Stadt Offenbach hat sich bereits auf den Weg gemacht die Innenstadt zu beleben, ja zu retten. Diese Konzepte müssen wir auch für die jetzige Situation nutzen. Und natürlich gibt es noch andere Bereiche, neben der Wirtschaft, die von der Krise getroffen sind.

Nur ein Beispiel sind Vereine, die ohne Mainuferfest und Fest der Kulturen vor großen finanziellen Problemen stehen. Mit unserem Änderungsantrag wird geschaut, wo es noch Bedarfe gibt und wie wir sie am sinnvollsten anpacken.

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18.09.2020

Kooperative Wohnbaulandentwicklung in Bieber Waldhof-West

Rede unserer Stadtverordneten und Stadtplanerin Sabine Leithäuser

Soweit ist es gekommen! Die Grünen plädieren für die Weiterplanung eines Wohngebiets, gegen das sie lange gekämpft haben - und das zu einer Zeit, da uns allen schmerzlich bewusst ist, welche finanziellen Belastungen durch neue Wohngebiete auf eine Stadt zukommen können. Was ist denn da passiert? Aus ökologischen Gründen waren wir gegen eine weitere Bebauung in Bieber Waldhof, und auch mit dem Kompromiss einer verkleinerten Baufläche waren wir nicht glücklich, sahen wir doch auch hier wertvolle Biotope bedroht. Was passierte dann?

Es wurde ein innovativer Ideenwettbewerb für Waldhof-Bieber ausgeschrieben. In dem Wettbewerb wurden die Belange von Natur und Umwelt ganz nach oben gestellt und Landschaftsplaner sollten maßgeblich mitarbeiten - eine Umkehr zu vielen anderen Planungen: zuerst die Natur, dann die Bebauung und nicht wie sonst so oft: erst Bebauung und auf die Restfläche kommen dann ein paar Bäume.

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17.09.2020

Haushalt neu ausrichten – Ressourcen geschlechtergerecht verteilen

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter

Mit unserem Antrag wollen wir mehr Gleichstellung in den städtischen Finanzen. „Genderbudgeting“ ist das neudeutsche Stichwort. Das Geld, das die Stadt ausgibt, soll geschlechtergerecht verteilt werden. Doch was bedeutet "den Haushalt geschlechtergerecht verteilen"? Haushalt geschlechtergerecht verteilen, berücksichtigt die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten von Frauen und Männern im öffentlichen Haushalt, indem es Einnahmen und Ausgaben genau analysiert und – gegebenenfalls – neu strukturiert. Haushalt geschlechtergerecht verteilen heißt die vorhandenen Strukturen, also Zeit, Geld, Ausstattung- so einzusetzen, dass sie den Bedürfnissen der jeweiligen Bevölkerungsgruppe möglichst genau entsprechen, die Gleichstellung der Geschlechter wirksam fördert und soziale und wirtschaftliche Ungleichheit zwischen den Geschlechtern nachprüfbar verringert.

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17.09.2020

Spielplätze in Offenbach

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Gegen die meisten Dinge, die die SPD in ihrem Antrag fordert, kann man ja kaum was haben. Und wenn es in Offenbach auch dem Bedarf entsprechend behindertengerechte Schaukeln gäbe, dann würde ich das sehr begrüßen. Aber so wie die SPD das wollte, geht es natürlich nicht.

Wir haben zurecht ein Planungsdokument, den Spielplatzrahmenplan, der Grundlage der Arbeit der Verwaltung ist und der den Bedarfen entsprechend die Konzeption und Zielgruppen von Spielplätzen betrachtet.

Einen Punkt aus dem SPD-Antrag fanden wir nicht verfolgenswert: Auch wenn es sein mag, dass in manchen Wintertagen die Dunkelheit schon früh hereinbricht und dann die Kinder noch nicht im Bett sind, finden wir es in der Abwägung vor Fragen der Lichtverschmutzung doch nicht als zielführend, alle Spielplätze mit elektrischer Beleuchtung auszustatten.

 

 

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17.09.2020

Beitritt Offenbachs zum Projekt Azubicard Hessen

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Wir Grünen stehen dem Anliegen der Linken sehr offen gegenüber in Offenbach die Azubicard Hessen zu unterstützen. Wir sind in Deutschland zurecht stolz auf die duale Ausbildung und gerade Auszubildende sollten in der Phase ihres beruflichen Werdegangs, in der das Geld oft knapp ist, auch von öffentlicher Seite gefördert werden.

Wir freuen uns mit diesem Antrag dazu beizutragen, die duale Ausbildung weiter zu stärken und gleichzeitig noch mehr Menschen kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe in Offenbach zu ermöglichen.

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URL:http://www.gruene-offenbach.de/start/browse/1/kategorie/antraege-22/