Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 03/04/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,  

mit diesem Newsletter möchte ich auch in diesen Zeiten über die wichtigsten Themen der letzten zwei Stadtverordnetenversammlungen berichten, die am 2. April und davor am 5. März stattgefunden haben. Normalerweise gebe ich an dieser Stelle noch Hinweise auf besondere Veranstaltungen oder Themen, die für die Arbeit der Fraktion und für Interessierte an grünen Themen besonders interessant sein könnten. Nur normal ist dieser Tage leider nichts. Zwischen den beiden letzten Stadtverordnetenversammlungen ist die Corona-Pandemie auch bei uns angekommen und hat unser aller Leben grundlegend verändert, mit weitreichenden Folgen. Alle geplanten Veranstaltungen wurden gestrichen, alle anderen politischen Themen wurde verdrängt durch die Corona-Krise und die Maßnahmen, die ergriffen werden zu ihrer Bekämpfung.   Während ein großer Teil der Bevölkerung - so wie ich auch während ich euch schreibe - am meisten helfen kann, indem er zuhause bleibt und soziale Kontakte meidet, sind jetzt manche von uns besonders gefordert. Mit unermüdlichen Einsatz hilft bei der Bekämpfung der Pandemie das gesamte medizinische Personal, die Pflegekräfte, Angestellte der Nahversorgung, Sozial- und Kommunaldienste, wie auch die öffentliche Verwaltung: Sie alle sind Helden des Alltags!

Deren Arbeitsleistung wird meist als selbstverständlich in Anspruch genommen, oft ohne die entsprechende gesellschaftliche und materielle Würdigung. Übrigens auch zumeist Arbeitsbereiche, die besonders stark von Frauen getragen werden. Es ist zu hoffen, dass nach der Pandemie ein gesellschaftliches Umdenken diesbezüglich einsetzt. Wir Grüne werden unseren Beitrag dazu leisten, wie wir es auch bisher schon getan haben.

Bitte bleibt alle gesund

Eure Ursula Richter / Fraktionsvorsitzende

Waldschwimmbad Rosenhöhe: Sanierung und neue Traglufthallen

Rede von Sabine Grasmück-Werner zum Stadtverordnetenantrag "Waldschwimmbad Rosenhöhe" 

Aus rund 130 Offenbacher Schulklassen des 3. und 4. Schuljahres können etwa die Hälfte der Kinder nicht schwimmen. Aber schwimmen zu können ist schlicht lebenswichtig. Wer sicher schwimmen kann, weiß seine Kraft im Wasser richtig zu dosieren. Schwimmunterricht ist der beste Schutz vor dem Ertrinken! Darum sagen wir Grünen auch:

Schwimmbäder gehören zur Daseinsvorsorge!

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 02/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,  

Sind wir schon im Wahlkampfmodus oder nicht? Die Offenbach Post ist sich sicher, dass wir`s sind, ich bin da anderer Meinung, zumindest, wenn wir von uns Grünen sprechen. Die letzte Stadtverordnetenversammlung war leider vornehmlich geprägt von Auseinandersetzungen zwischen der Koalition und dem Oberbürgermeister und der SPD. Kernpunkt des Ganzen war die Frage, ob wir als Koalition in die Verantwortungsbereiche des OBs mit konkreten Forderungen mittels unserer Anträge eingreifen dürfen. Unser Ziel ist und bleibt jedoch ein mehr und mehr plastikfreies Offenbach und ein guter und direkter Draht der Offenbacher Vereine zu den zuständigen Ämtern. Nicht mehr und nicht weniger.

Informationen zu den wichtigen Beschlüssen der letzten Stadtverordnetenversammlung erhaltet Ihr in unserem Februar-Newsletter.

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

Sprechstunden für Offenbacher Vereine

In die nächste Stadtverordnetenversammlung bringt die Koalition auf Initiative der Grünen Offenbach einen Antrag ein, der im Besonderen die kleineren Sport- und Kulturvereine unterstützen soll. Darin fordern wir den Magistrat auf, beim Amt für Kultur- und Sportmanagement noch in diesem Jahr monatlich jeweils eine Sprechstunde für Offenbacher Kultur- und eine für Sportvereine einzurichten. Das Angebot soll für mehr Teilhabe, Transparenz und Gleichberechtigung bei der Verteilung von Mitteln sorgen und gerade die kleinen Vereine über die verschiedenen Fördermittel des Landes oder Bundes informieren und hierbei praxisnahe Hilfestellung leisten.

GRÜNE laden zu Workshop über künftige Stadtpolitik ein

„Mitreden, mitdenken, mitgestalten“ – so lautet das Motto des Workshops zur künftigen GRÜNEN-Stadtpolitik, zu dem die Offenbacher Grünen am Samstag, 18. Januar, von 11 Uhr an in den Gründercampus Ostpol (Hermann-Steinhäuser-Straße 43) einladen. Dabei wollen die GRÜNEN mit ihren Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Ausrichtung grüner Stadtpolitik der kommenden Jahre diskutieren. Die Ergebnisse des Workshops dienen dabei als Grundlage für die inhaltlichen Schwerpunkte GRÜNER-Stadtpolitik für die Jahre nach der nächsten Kommunalwahl im März 2021.

Wie soll Offenbach in fünf Jahren aussehen? Und welche „grünen Weichenstellungen“ sind notwendig, damit sich unsere Stadt positiv entwickelt und für die Aufgaben der Zukunft wie etwa die Klimaanpassung gewappnet ist? [...]

Offenbach im Jahr 2020: Wachstum klima- und sozialverträglich gestalten

Rede zum Haushalt 2020 von Ursula Richter im Stadtparlament

Manch Jüngere unter Ihnen kennen vielleicht das folgende Zitat von Marc-Uwe Kling: „Sagt da einer: ›Lasst uns doch was gegen den Klimawandel tun‹, aber dann sagt ein anderer: ›Ja, wir könnten jetzt was gegen den Klimawandel tun, aber wenn wir dann in fünfzig Jahren feststellen würden, dass sich alle Wissenschaftler doch vertan haben und es gar keine Klimaerwärmung gibt, dann hätten wir völlig ohne Grund dafür gesorgt, dass man selbst in den Städten die Luft wieder atmen kann, dass die Flüsse nicht mehr giftig sind, dass Autos weder Krach machen noch stinken und dass wir nicht mehr abhängig sind von Diktatoren und deren Ölvorkommen. Da würden wir uns schön ärgern.‹«    

Wir wollen uns nicht ärgern, sondern uns weiter für unsere Stadt engagieren und unsere Stadt fit für die Zukunft machen.

Zur ganzen Rede: [hier]

Christiane Esser-Kapp legt Mandat nieder

Christiane Esser-Kapp legt ihr Stadtverordnetenmandat zum 1. Januar 2020 nieder. Sie scheidet damit aus der Grünen Fraktion aus. Die Pfarrerin war seit 2011 Mitglied des Stadtparlaments sowie auch im Jugendhilfeausschuss und der Betriebskommission EKO. „Christiane Esser-Kapp hat sich besonders im Inklusionsbereich engagiert und den Kommunalen Aktionsplan Inklusion vorangebracht. Auch Initiativen zur Verwendung von „Leichter Sprache“ gehen auf ihre Bemühungen zurück. Wir Grünen sind ihr sehr dankbar für ihren beherzten Einsatz, der uns fehlen wird“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Ursula Richter.  

Als Nachrücker wird Jürgen Schmittel für die Grünen in die Stadtverordnetenversammlung einziehen. Der 57-jährige Diplom-Ingenieur war bereits Teil des Stadtparlaments von 2011 bis 2016, wo er sich besonders im UPB-Ausschuss engagierte.

Koalition gibt grünes Licht für zwei neue Traglufthallen im Waldschwimmbad

Die Möglichkeit zum ganzjährigen Schwimmen auch für Nicht-Schwimmer ist der JamaicaPlus-Koalition ein wichtiges Anliegen. „Gerade in unserer wachsenden Stadt ist es wichtig, auch im Winter Möglichkeiten für den Schwimmunterricht vorzuhalten“, so die Koalitionäre. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können. Die Koalition hat aus diesem Grund ihre Bereitschaft für eine Zwei-Hallen-Lösung signalisiert, sodass eine neue Traglufthalle für das große Becken und eine zusätzliche Traglufthalle für das Nicht-Schwimmer-Becken kommen kann. [mehr]

Sportstätten - transparent und gerecht verteilen

Rede zum KOA-Antrag "Sportstättenentwicklungskonzept" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament

Wir Grünen fordern schon seit einigen Legislaturperioden in unserem Wahlprogramm immer wieder einen Sportstättenentwicklungsplan. Er hatte es auch schon in KOA-Verträge geschafft und es wurde auch schon seit längerem Geld dafür im Haushalt bereitgestellt. Leider ist es bisher nie dazu gekommen, dass dieses Geld dafür genutzt wurde.[mehr]