HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Informationen zur Arbeit des Kreisverbandes während der Corona-Krise:
Die Geschäftsstelle der GRÜNEN Offenbach hat sich umorganisiert und arbeitet nun vollständig digital. Das Büro in der Domstr. 87 ist zwar nicht besetzt, die Geschäftsstelle ist allerdings nach wie telefonisch unter 0162 9647934 sowie per E-Mail unter info(at)gruene-offenbach.de erreichbar!
Auch arbeiten wir wie gewohnt in unseren Themenforen weiter:
„Mitreden, mitdenken, mitgestalten“ – so lautete das Motto des Workshops zur künftigen GRÜNEN-Stadtpolitik, zu dem die Offenbacher Grünen am Samstag, 18. Januar, von 11 Uhr an in den Gründercampus Ostpol (Hermann-Steinhäuser-Straße 43) eingeladen hatten. Die Ergebnisse des Workshops dienen dabei als Grundlage für die inhaltlichen Schwerpunkte GRÜNER-Stadtpolitik für die Jahre nach der Kommunalwahl 2021. Es haben sich verschiedene Themengruppen gebildet, die sich nun auch in Form von digitalen Arbeiteskreisen seither regelmäßig treffen um an den Ergebnissen weiter zu arbeiten. Die einzelnen Gruppen sind konkret Folgende:
„Soziales“
„Bildung und Betreuung“
„Arbeit und Wirtschaft“
„Stadtplanung und Mobilität“
„Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit“
sowie „Kultur, Sport und Lebensqualität“
Die Anmeldung zu den einzelnen digitalen Arbeitskreisen erfolgt unter: info(at)gruene-offenbach.de.
Informationen zum Corona-Virus und den aktuellen Entwicklungen in Offenbach, hat die Stadt Offenbach übersichtlich auf ihrer Homepage zusammengestellt. Die Homepage könnt Ihr über den folgenden Link abrufen:
https://www.offenbach.de//leben-in-of/gesundheit/dir-6/corona/index.php.
Weitere Informationen zu GRÜNEN digitalen Veranstaltungen:
Auf Bundesebene
#UMSCHALTEN
Politik in Zeiten von Corona:
Alle grünen Veranstaltungen digital „Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme – die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.“
www.gruene.de/artikel/politik-in-zeiten-von-corona-alle-gruenen-veranstaltungen-digital
Auf europäischer Ebene
„GrüneEuropaWebinare“
Webinare mit unseren Europaabgeordneten und vielen Referent*innen „Wir Grüne der Europafraktion passen uns an die aktuellen Umstände an und gehen online! Während derzeit geprüft wird, wie wir als Europaabgeordnete digital abstimmen können und unsere parlamen-tarische Arbeit fortführen werden, bieten wir Euch verschiedene Digitale Formate an. Zu vielen aktuellen Themen können Sie und könnt Ihr mit unseren Europaabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und vielen Referent*innen mitdiskutieren – per Chat oder Mikrofon. Das geht einfach vom Computer, Mobiltelefon oder Festnetz bequem von Zuhause aus. Ohne Reiserei – fast wie bei einer Podiums-diskussion vor Ort.“
Die Gesamtübersicht findet Ihr unter:
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Konstruierte Unsicherheit
Rede zum Antrag "Öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier stärken" (SPD) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Der Antrag der SPD ist doppelt überflüssig. Einerseits, weil er davon ausgeht, dass die öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier nicht gegeben wäre, was nicht durch Fakten gedeckt ist. Andererseits würde der Antrag niemandem helfen, selbst wenn die Sicherheit zur Disposition stünde.
Dieser Antrag der SPD passt damit gut in eine unrühmliche Reihe von Anträgen der Sozialdemokraten, die die SPD als Law and Order Partei profilieren sollen.
Wild im Offenbacher Wald schützen
Rede zum Antrag "Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald" der Stadtverordneten Ursula Richter im Offenbacher Stadtparlament
Wussten Sie oder wissen Sie von wann bis wann Hunde im Stadtwald angeleint sein müssen wussten Sie oder wissen Sie wo genau der Stadtwald aufhört und z.B. der Wald von Obertshausen, Mühlheim, Neu-Isenburg beginnt? Ich bin sicher sie wissen bzw. wussten es nicht so genau, wie die Spaziergänger oder Menschen mit Hunden.
Mehr»Informieren aber das Parlament nicht überfrachten
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung
Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung ging es vor allem um bestimmte Projekte [Anmerkung: gemeint sind der Neubau der Trauerhalle, Elektrifizierung der Busflotte].
Die Initiative der SPD Berichte zu großen Projekten zu bekommen, finden wir Grüne durchaus gut und ehrenwert. Das schafft Transparenz und Öffentlichkeit, zwei Punkte, die wir gut finden. Schließlich geht es in der Regel um Gelder unserer Bürgerinnen und Bürger. AAABER.
Jetzt kommt das Aber. Eigentlich brauchen wir keine neuen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowohl für uns als auch für die Verwaltung, deshalb unser Vorschlag, dieses Begehren in die Quartalsberichte, die wir sowieso erhalten, mit einzufügen.
Das Wohnproblem - ein komplexes, vielfältiges Mosaik
Rede zum Antrag "Allen Einwohner*innen den Zugang zum Wohnungsmarkt vereinbaren" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht, aber leider haben auch hierzulande nicht alle Menschen die Möglichkeit selbstbestimmt in der eigenen Wohnung zu leben. Die Gründe dafür sind unterschiedlich, aber wenn es um etwas so grundlegendes geht, wie Zugang zu adäquatem Wohnraum, dann muss gehandelt werden, wo Möglichkeiten und Wege gesehen werden, um den Betroffenen Perspektiven zu bieten. Unser Antrag tut dies. Wo wir Wege sehen, erkunden wir, ob sie gangbar sind. Wo möglich handeln wir unmittelbar. [mehr]
Mehr»Stadtpolizei und Freiwilliger Polizeidienst - transparent und bürgernah
Rede zum Antrag Transparente Stadtpolizei von Tobias Dondelinger im Stadtparlament
Es ist erst ein gutes halbes Jahr her, da haben wir mit dem Stellenplan 2019 einer deutlichen Aufstockung der Stadtpolizei zugestimmt. Etwas länger ist es her, dass wir das Konzept für den Freiwilligen Polizeidienst beschlossen haben. Beides stieß bei mir und unserer Fraktion nicht auf ungetrübte Begeisterung. Wir haben uns jedoch von den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger und den Argumenten der Koalitionspartner überzeugen lassen, dass diese Investitionen ein Zugewinn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sein kann.
Jedoch ist uns auch aufgefallen, dass wir gar nicht so genau wissen, was die Stadtpolizei eigentlich macht. Das war uns und unseren Koalitionspartnern ein bisschen wenig. Denn wenn wir die von uns bezahlten Ordnungshüter*innen an unserem Anspruch messen wollen, bürgernah, ansprechbar und präsent zu sein, dann müssen wir wissen, was die Stadtpolizei tut und ob und in welchem Maß sie beispielsweise im Rahmen von Fußbestreifung wo Präsenz und Bürgernähe zeigt. Den Stadtverordneten und Bürgerinnen und Bürgern in Frankfurt liegen diese Informationen vor. Uns bisher noch nicht.
Mehr»Aus der Sanierung der Trauerhalle kein Trauerspiel machen!
Rede zum Antrag "Bürgerbelastung vermeiden: Projekt 'Neue Trauerhalle' auf dem Neuen Friedhof stoppen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Die Frage, ob man durch einen Neubau Gegebenheiten schafft, die die Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger befriedigt, berührt unmittelbar das von der SPD angesprochene Gebührenthema und ist gleichzeitig als strategische Entscheidung zu sehen, nachdem das Marktumfeld analysiert wurde. Und so etwas muss dann in die Abwägung natürlich auch einbezogen werden. Ein Projekt abzuwürgen, und damit eine solche Abwägung unmöglich zu machen, das ist weder im Sinne der Gebührenzahler*innen, noch im Sinne der Stadt.
Lippenbekenntnisse bringen Klimaschutz nicht weiter
Rede zum Antrag "Klimanotstand ausrufen" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Da stehe ich hier und mir ist sehr warm. Sehr warm sogar – wenn es auch vorgestern und gestern noch viel heißer war. Und ich bin mir sicher, praktisch allen, war es zu heiß in den letzten 2 Tagen.
Und dies ist nun nur wieder ein weiteres Anzeichen dafür, dass wir schon inmitten des Klimawandels angekommen sind.
Es ist spürbar heißer, und wir stellen Rekorde auf. Schon fast belustigt hat mich dazu die Meldung am Dienstag seitens des Deutschen Wetterdienstes, welcher in der OP zitiert war „Es könnte sogar die 40-Grad-Marke geknackt werden.“ Der 26. Juni sollte demnach der bislang heißeste Tag des Jahres 2019 werden und könnte sogar (endlich) einen 70 Jahre alten Rekord von 1947 knacken, an dem in Frankfurt im Juni 38,2 Grad Lufttemperatur gemessen wurden. Ja sind wir den im Buch der Rekorde, auf der Rennbahn oder in irgend einem Wettstreit, dessen Ausruf ich versäumt habe?
Mehr»Luftreinhaltung nach gusto kann nicht funktionieren
Rede zum Antrag "Masterplan NOx" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Hätten wir Grünen in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan nicht immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht, würden wir schon längst vor einem Scherbenhaufen stehen. Denn wie hätten wir das nun - unter dem enormen Druck des Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe und drohender Fahrverbote - gewuppt bekommen?
Nun schlägt die SPD vor das Gesamtpaket zu zerstückeln - nach „das gefällt uns“ und "das gefällt uns nicht"? Was wären die Konsequenz daraus für Offenbach? [mehr]
Mehr»Debatten rund ums Wohnen in Offenbach
Newsletter der grünen Fraktion
Liebe Freundinnen und Freunde,
Wohnen war das zentrale Diskussionsthema der letzten Parlamentssitzung am 28. März. Die Opposition hat einige Anträge vorgelegt – leider erwies sich aber keiner davon als tragfähig. Die entsprechenden Ablehnungen der Koalitionsfraktionen haben natürlich für angeregte Debatten gesorgt.
Auch heiß diskutiert wird derzeit das Thema Setzrisse an (Wohn-)Gebäuden. Hausbesitzer*innen am Kaiserlei machen dafür Geothermiebohrungen und Infraschall einer Großbaustelle verantwortlich. Im Mathildenviertel werden Bäume, die dem Boden Wasser entziehen als Schuldige erkannt. Wir verstehen, dass Hausbesitzer in Aufregung sind. Aber wer oder was die Risse verursacht, muss dennoch im Einzelfall mit Gutachten geprüft werden. Es ist wahrscheinlich, dass der „Offenbacher Rupelton“ in Kombination mit dem vergangenen Hitzesommer für Setzungen sorgen. Wir sind jedenfalls der Überzeugung, dass es nicht sinnvoll ist nun einen vorsorglichen Kahlschlag bei den paar großen Bäumen im Innenstadtbereich vorzunehmen und damit das Stadtklima weiter zu verschlechtern…
Herzliche Grüße Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende
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Mehr»Umwandlungsverbot - Aktionismus statt sinnvolle Forderung
Rede zum Antrag "Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Wir Offenbacher Grüne wissen, dass in Wiesbaden die Zeichen der Zeit erkannt wurden und dass dort sehr fähige Leute daran arbeiten, Wohnraum zu schaffen und Wohnen bezahlbar zu halten.
Daher begrüßen wir den Antrag der Linken auch im Grundsatz. Allerdings bleibt in seiner Ausformulierung dann nicht vielmehr als Aktionismus!
Er zielt darauf ab in allen verfügbaren Kanälen darauf hinzuwirken, dass der Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen kommt, das könnte man tun. Man könnte den Magistrat aber auch an seinen anderen Aufgaben arbeiten lassen, weil einer der fähigen Leute, unser zuständiger Minister Tarek al Wazir schon gesagt hat, dass der Genehmigungsvorbehalt bald kommen wird. Wir wissen das in guten Händen.
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