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HERZLICH WILLKOMMEN!

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

29.05.2019

Luftreinhaltung nach gusto kann nicht funktionieren

Foto Auspuff

Rede zum Antrag "Masterplan NOx" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament

Hätten wir Grünen in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan nicht immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht, würden wir schon längst vor einem Scherbenhaufen stehen. Denn wie hätten wir das nun - unter dem enormen Druck des Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe und drohender Fahrverbote - gewuppt bekommen?

Nun schlägt die SPD vor das Gesamtpaket zu zerstückeln - nach „das gefällt uns“ und "das gefällt uns nicht"? Was wären die Konsequenz daraus für Offenbach? [mehr]

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Reden Fraktion Mobilität und Energie
04.04.2019

Debatten rund ums Wohnen in Offenbach

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Newsletter der grünen Fraktion

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wohnen war das zentrale Diskussionsthema der letzten Parlamentssitzung am 28. März. Die Opposition hat einige Anträge vorgelegt – leider erwies sich aber keiner davon als tragfähig. Die entsprechenden Ablehnungen der Koalitionsfraktionen haben natürlich für angeregte Debatten gesorgt.

Auch heiß diskutiert wird derzeit das Thema Setzrisse an (Wohn-)Gebäuden. Hausbesitzer*innen am Kaiserlei machen dafür Geothermiebohrungen und Infraschall einer Großbaustelle verantwortlich. Im Mathildenviertel werden Bäume, die dem Boden Wasser entziehen als Schuldige erkannt. Wir verstehen, dass Hausbesitzer in Aufregung sind. Aber wer oder was die Risse verursacht, muss dennoch im Einzelfall mit Gutachten geprüft werden. Es ist wahrscheinlich, dass der „Offenbacher Rupelton“ in Kombination mit dem vergangenen Hitzesommer für Setzungen sorgen. Wir sind jedenfalls der Überzeugung, dass es nicht sinnvoll ist nun einen vorsorglichen Kahlschlag bei den paar großen Bäumen im Innenstadtbereich vorzunehmen und damit das Stadtklima weiter zu verschlechtern…

Herzliche Grüße Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Anträge Umwelt, Planen und Bauen Reden Fraktion
02.04.2019

Umwandlungsverbot - Aktionismus statt sinnvolle Forderung

Foto: Tobias Dondelinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Rede zum Antrag "Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament

Wir Offenbacher Grüne wissen, dass in Wiesbaden die Zeichen der Zeit erkannt wurden und dass dort sehr fähige Leute daran arbeiten, Wohnraum zu schaffen und Wohnen bezahlbar zu halten.

Daher begrüßen wir den Antrag der Linken auch im Grundsatz. Allerdings bleibt in seiner Ausformulierung dann nicht vielmehr als Aktionismus!
Er zielt darauf ab in allen verfügbaren Kanälen darauf hinzuwirken, dass der Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen kommt, das könnte man tun. Man könnte den Magistrat aber auch an seinen anderen Aufgaben arbeiten lassen, weil einer der fähigen Leute, unser zuständiger Minister Tarek al Wazir schon gesagt hat, dass der Genehmigungsvorbehalt bald kommen wird. Wir wissen das in guten Händen.

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Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen.
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab.  Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen. Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen.
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab. 
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab.  Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen.
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab. 

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Bildung und Soziales Reden Fraktion
01.04.2019

GBO-Mietendeckel - wie genau?

Foto Hauswand

Rede zum Antrag … im Offenbacher Stadtparlament von Tobias Dondelinger

Auch wenn das Thema, das die SPD mit ihrem Antrag aufgreift durchaus interessant und diskutierenswert finde, ist dieser Antrag nicht geeignet, eine sinnvolle Debatte zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs für Wohnungen in kommunaler Hand zu ermöglichen. Warum?

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Reden Fraktion Bildung und Soziales
29.03.2019

Kosten der Unterkunft: Höhere Angemessenheit als Mietkostentreiber

Foto: Wohngebäude

Rede zum Antrag "Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft erneut prüfen" von Ursula Richter im Stadtparlament

Der Antrag der Linken weist auf ein Dilemma hin: Sobald wir die Angemessenheitsgrenze hochsetzen, werden die Mieten insgesamt weiter steigen – auch für Personen außerhalb des ALG-II-Bezugs. Denn die Vermieter wissen genau bis wohin sie Anziehen dürfen um im Rahmen zu bleiben.

Grundsätzlich hat Herr Schulze-Böing aber auch im Ausschuss Soziales dargelegt, dass die Angemessenheitsgrenzen im kommenden Sommer turnusgemäß aktualisiert werden. Dafür brauchen wir keinen Antrag, das ist das normale Procedere.

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Anträge Reden Fraktion Bildung und Soziales
28.02.2019

Haushalt 2019 - Wachstumsschmerzen

Bild Geldkassette

Rede zum Haushalt 2019 und zur Grundsteuererhöhung von Ursula Richter im Stadtparlament

All die Schwierigkeiten und Möglichkeiten, die Offenbach derzeit hat, hängen letztlich mit einem großen Thema zusammen: dem Wachstum der Stadt. Jahrelang hieß es, dass das Wachstum der Stadt helfen werde, unter anderem durch höhere Steuereinnahmen. Doch derzeit spüren wir davon noch nichts.

Was wir gerade vor allem spüren sind Wachstumsschmerzen, die sind enorm und müssen nun durch all unsere Bürger getragen werden. (...) Am Ende müssen wir uns aber entscheiden, weil wir in der Verantwortung stehen:

Können wir auf Prinzipien beharren und den Haushalt gegen die Wand fahren? Können wir einfach mal sehen was dann passiert? Ob uns irgendwer dann schon die eine oder andere Schule hinstellen wird? Machen wir ein großes Experiment?

Können wir irgendwen verklagen für unsere Misere und hoffen, dass das unser Problem fristgerecht lösen wird? Können wir darauf verzichten mit den geplanten Schulen jetzt sofort loszulegen?

Können wir auf eine lebenswerte Stadt verzichten? Können wir einen Baustopp bei begonnenen Projekten verantworten?

Das Regierungspräsidium wollte keine 1000 Euro hier und da erspart haben, sondern ein tragfähiges Gesamtkonzept für die nächsten Jahre.

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Anträge Reden Fraktion Kommunale Finanzen und Wirtschaft
03.12.2018

Weg frei für Neubau

Foto Sybille Schumann

Rede zur Neubebauung des Toys R Us-Geländes (Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 650) von Sybille Schumann im Stadtparlament

Das Parlament fasst einen weiteren Beschluss, um den Weg frei zu machen für den Neubau eines Gebäudes im Herzen Offenbachs, direkt am Markplatz. Den meisten bekannt als das Toy R Us Gebäude – auch wenn der Spielzeug-Discounter darin bereits nicht mehr existiert. Um Baurecht zu schaffen für das neue Projekt wird ein vorhabensbezogener Bebauungsplan erstellt. Der Aufstellungsbeschluss wurde von uns gemeinsam verabschiedet, nun befassen wir uns mit dem Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung, so dass für dieses Herzstück im Frühjahr -ebenfalls von uns- und ohne Verzögerungen der Satzungsbeschluss erfolgen kann. [mehr]

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Umwelt, Planen und Bauen Reden Fraktion Anträge
30.11.2018

Haushalt 2019 verschoben

Foto Ursula Richter

Rede zur Absetzung des Haushaltsplans 2019 von Ursula Richter im Stadtparlament

Die KOA-Fraktionen haben sich gemeinsam dafür entschieden den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. Wir möchten in Ruhe darüber beraten, was wir jetzt tun können um uns mit dem Regierungspräsidium einig zu werden. Weil momentan einfach zu viele Fragen offen und ungeklärt sind. Eine davon ist sicherlich, wie es dazu gekommen ist, bis Freitag waren wir noch in guten Gesprächen mit dem RP. Wichtiger ist mir aber wie es nun weiter geht und wie wir die neuen Anforderungen erfüllen können. Es gibt schon erste Ideen, aber die Eierlegende-Wollmilch-Sau ist mir dazu leider noch nicht begegnet. Wie auch immer wir dieses Problem lösen, es wird nicht einfach. Meine Fraktion und ich sind überzeugt, dass eine überstürzte Entscheidung jetzt nicht das Richtige ist. Wir möchten Vorschläge mit Hand und Fuß vorlegen und in den demokratisch legitimierten Gremien darüber beraten. [mehr]

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Anträge Reden Fraktion Kommunale Finanzen und Wirtschaft
06.11.2018

Kommunaler Zweckverband: Eine Chimäre der Linken

Rede zum Antrag Interkommunale Zusammenarbeit stärken - Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau von Tobias Dondeldinger im Stadtparlament.

"Ich glaube Ihnen ist nichts Richtiges eingefallen, aber Sie wollten Ihr Profil als die Verteidiger des Wohnungsmarktes weiter schärfen und dann hat sich jemand erinnert, dass er irgendwo in der Zeitung mal was von einem Zweckverband in der Wetterau gelesen hat. Doch so was reicht wirklich nicht, um die Mitarbeitenden der Verwaltung von ihrer wichtigen Arbeit abzuhalten." [mehr]

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Kategorien:Aktuelles Partei Reden Fraktion Kommunale Finanzen und Wirtschaft
05.11.2018

Datenleitungen für die Zukunft Offenbachs

Foto: Sybille Schumann

Rede zum Antrag Datenleitungen und Übergabepunkte für Internetverbindungen von Sybille Schumann im Stadtparlament  

Eine gute Breitbandanbindung ist wichtig. Für die Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Kinder, - die Stadt und ihre Entwicklung, für das Gewerbe und Gewerbeansiedlungen und somit auch Arbeitsplätze. Es handelt sich somit um eine Infrastrukturmaßnahme in die es sich lohnt zu investieren, - die heute eine Zukunftsfähigkeit garantiert. Und wir klar davon profitieren können, hier in Offenbach an einem zentralen, wenn nicht dem zentralen Breitbandversorgungsknoten Deutschlands angeschlossen zu sein. Ein Grund auch weswegen hier Rechenzentren entstehen, z.B. bei der EVO. [mehr]

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Umwelt, Planen und Bauen Reden Fraktion Anträge
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