HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Rede Ursula Richter zum Haushalt 2017
Haushalt in Offenbach. Über 1 Milliarde Euro Schulden. Ist das die ausgequetschte Zitrone, oder liegt der Ball auf dem Elfmeterpunkt? Machen wir weiter wie bisher, oder alles anders?
1 Milliarde. Was soll man da noch sagen? Was kann man überhaupt noch tun?
Muss man etwas sagen? Ja, man muss was sagen. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben uns gewählt, damit sind wir Ihnen Rechenschaft schuldig und wir müssen Ihnen gute Perspektiven schaffen.
Mehr»Rede Dr. Sybille Schumann zum Änderungsantrag zu Tempo 30 Zonen auf Hauptverkehrsstraßen
Es wird niemanden überraschen, dass wir Grünen überzeugt sind von dem von der Koalition eingebrachten Änderungsantrag zu „Tempo 30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen“. Der Änderungs-Antrag löst nicht nur einen Antrag ab, der sicherlich zum Wohle der Offenbacher*innen im Grunde gut ist und in den Grundzügen auch mit einem gleichen Ziel - nämlich dem nächtlichem Lärmschutz - vereinbar, aber eben juristisch schwierig, wie Herr Bryzinski erläuterte. Sondern dieser Antrag ist einfach gut, weil er mehr will.
Mehr»Rede Ursula Richter zum Antrag Geschäftsordnung Beirat Masterplan Offenbach
Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren!
Den Änderungsantrag der SPD werden wir ablehnen.
Wie bereits im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert und besprochen, wurde im Kooperationsvertrag, der von der Stadtverordnetenversammlung im März 2014, auch mit Stimmen der SPD beschlossen wurde, mit Offenbach offensiv vereinbart, dass zu den Aufgaben des Beirats unter anderem gehört
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Rede Sabine Grasmück-Werner zur Kooperationsvereinbarung über ganztägige Angebote im Pakt für den Nachmittag mit dem Land Hessen sowie die zugehörige Zusatzvereinbarung
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Unterzeichnung dieser Kooperationsvereinbarung können wir ein großes Stück voranschreiten hin zu einem weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung an Offenbacher Schulen. Vorgesehen ist die Teilnahme an einer zweiten Pilotphase für die Schuljahre 2016/17 und 2017/18. Wir sprechen konkret von:
·zusätzlich 6 Lehrerstunden pro Ganztagsklasse
·ca. 10 Fachkraftstunden zusätzlich für das Angebot des EKO von 12:30 bis 17:00 sowie auch pädagogische Mitarbeit am Vormittag des Bildungstages pro Ganztagsklasse
·sowie standortbezogen ggf. noch mehr
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Rede Sabine Grasmück-Werner zum Antrag "Schulräume rechtzeitig gemäß Bedarf herstellen"
Sehr geehrte Damen und Herren,
eigentlich handelt es sich bei diesem Antrag um eine Selbstverständlichkeit: der Bedarf an zusätzlichen Schulräumen wurde fortgeschrieben und Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen müssen entsp...
Mehr»Rede Ursula Richter zum Antrag "Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle"
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,
heute ist dies meine 2. Rede zur Antidiskriminierungsrichtlinie. Einmal zum Prüf- und Berichtsantrag des Magistrats im November und jetzt zur Benennung des Beauftragten. Wie bereits gesagt erhielten wir im November den Bericht des Magistrats zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle. Wir haben dann in zwei weiteren Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2015 und im Januar 2016 versucht die Antidiskriminierungsrichtlinie in Kraft zu setzen und einen ehrenamtlichen Beauftragten zu benennen. Heute bin ich froh, dass wir nun die Grundlage dafür schaffen, dass der Antidiskriminierungsbeauftragte der Stadt Offenbach nun endlich seine Arbeit aufnehmen kann.
Mehr»Rede Ursula Richter zum Antrag "Gleichberechtigung auf Offenbachs Straßen und Plätzen"
ich war überzeugt, dass unser Antrag „Gleichberechtigung auf Offenbachs Straßen und Plätzen“ ohne viel Diskussion heute beschlossen wird, wegen unser aller Willen, Frauen in unserer alltäglichen Umgebung sichtbarer zu machen.“
Sie haben mich eines besseren, oder soll ich sagen schlechteren belehrt? Ich bin schon enttäuscht, was ich über die Beratungen und Diskussionen zu diesem Antrag in den Ausschüssen hören mußte.
Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,
worum geht es? Der Anteil von Frauen in Deutschland liegt bei über 51 %, in Offenbach sind es 49,3 %
aber gleichzeitig sind Frauen in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch nicht entsprechend vertreten.
Mehr»Rede Susanne Schmitt zur Rückerstattung der Kita Gebühren
zuerst einmal möchte ich für meine Fraktion festhalten, dass sie sich, wie übrigens der gesamte Kreisverband der Offenbacher GRÜNEN, mit den streikenden ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen solidarisiert haben und sich ebenfalls für eine entsprechende Aufwertung im Sozial- und Erziehungsdienst einsetzen. Dazu gehört natürlich auch eine entsprechende Entlohnung, die Qualifikation und Leistung wiederspiegelt.
Wir erwarten allerdings nicht nur von den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene, sondern auch von Bund und Land, dass sie Ihrer Verantwortung gerecht werden. Bund und Land müssen sich – viel stärker als bislang – an der Finanzierung der meist kommunalen Einrichtungen beteiligen, anstatt die Anforderungen - über Qualitätsstandards etc pp. - an den Kommunen stetig hochzuschrauben und diese auf viel zu hohen Kosten sitzen zu lassen.
Hier bei uns in Offenbach ist das besonders spürbar. Hier trifft eine strukturell unterfinanzierte Kommune auf unterbezahlte MitarbeiterInnen im Sozial- und Erziehungsdienst. Diese Spirale kann aus unserer Sicht nur durchbrochen werden, wenn wir uns gemeinsam in diesem Hause für gerechte Löhne und eine deutlich stärkere Beteiligung von Bund und Land einsetzen.
Dabei machen wir hier vor Ort bereits sehr viel: Die Stadt Offenbach forciert die Weiterbildung von ErzieherInnen in einem mittlerweile mehrjährigen, bundesweit einzigartigen Qualifizierungsprozess, der von den Beschäftigten sehr gut angenommen wird. Dies führt unter anderem auch dazu, dass dabei zusätzliche Fähigkeiten erlangt werden, die für die spezielle Situation in unserer Stadt auch dringend benötigt werden – die flächendeckende Sprachförderung in den städtischen Kitas und Krabbelstuben ist nur ein Beispiel dafür. Außerdem stellen wir uns mit dem Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach (EKO) als guter Arbeitgeber vor, der nicht nur weiterbildet, sondern bereits heute einen etwas erhöhten Tarif an seine Angestellten zahlt. Und dies alles deshalb, weil der Arbeitsmarkt in diesem Bereich äußerst schwierig ist und wohlhabende Städte gegenüber finanzschwachen Kommunen handfeste Argumente haben, ErzieherInnen für sich zu gewinnen.
Mehr»Rede Christiane Esser-Kapp zur Grundsanierung, Modernisierung sowie Erweiterungen und Neubauten an Offenbacher Schulen
Die gute Nachricht zuerst: es kann weitergehen mit der Schulbausanierung!
Dem heute zu fassenden Beschluss über die Magistratsvorlage zur Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Schulbausanierung ist ein zähes Ringen um Geld,
Prioritäten
und die Investitionsmöglichkeiten einer Schutzschirmkommune voraus gegangen.
Die schlechte Nachricht: die zeitliche Verschiebung ist bitter.
Aus den geplanten 10 Jahren sind nun 20 Jahre geworden.
Nicht weil wir es so gewollt hätten, sondern weil diese Stadt unter dem Schutzschirm steht und restriktive Auflagen der Haushaltskonsolidierung zu erfüllen hat.
Diese Zeitschiene ist der Haushaltsdoktrin geschuldet und nicht – wie uns die CDU mit ihrem Ergänzungsantrag weiß machen will – einer städteplanerischen Verschwendungssucht.
Der Ergänzungsantrag der CDU ist – bei Licht besehen – purer Populismus. Das wird spätestens an dem von Ihnen ergänzten Punkt 8 klar. Was soll das?
Mehr»Haushaltsrede 2015 Susanne Schmitt
Haushalt unter der Lupe!
Was hat diese Lupe mit dem Offenbacher Haushalt zu tun?
Ganz einfach, meine Damen und Herren, die Lupe ist das das wichtigste Instrument der Offenbacher Haushaltspolitiker auf der Suche nach einzusparenden Euros - neben der Suche nach Hilfe von Außerhalb und nach Auswegen für fortwährende Finanzengpässe. Naheliegende Maßnahmen haben wir nämlich schon lange ausgeschöpft!
2014 war – sie erinnern sich - das Jahr der Nicht-Haushalte, das soll sich jetzt ändern. Eine Genehmigung scheint in Aussicht.
Nochmals haben wir unsere Anstrengungen verstärkt, die Ausgaben - immer und immer wieder - auf Einsparungen mit der Lupe analysiert, bis nur noch die allerwichtigsten Projekte und Aufgaben übrig waren.
Unsere Zielvorgabe als Grüne Fraktion war es, einen Haushalt vorzulegen, der sich durch drei Dinge auszeichnet:
1. Realistische Zahlen
2. Transparenz
3. Genehmigung durch die Regierungspräsidentin im ersten Anlauf.
Unsere Richtschnur dabei war, Offenbach lebenswert zu erhalten, für die Bürgerinnen und Bürger erneut ein Maximum aus den wenigen Ressourcen herauszuholen und eher am Beton zu sparen, als an dem, was bei den Menschen ankommt.
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