Newsletter der Stadtverordneten 11/2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

Offenbachs Parlament hat seit November eine neue Fraktion: Vier ehemalige AfD-Fraktionäre haben sich zur AfO (Alternative für Offenbach) zusammengeschlossen – als wäre eine „Alternative“ nicht genug! Zu den Hintergründen hat die FR berichtet.

Auf zwei Themen außerhalb der Parlamentssitzung möchte ich Euch gerne hinweisen: Im letzten Newsletter hatten wir ausführlich zur Zukunft der Busse informiert, daher ist der Artikel in der Offenbach Post Die Verkehrsbetriebe wehren sich gegen Kritik an Kosten für E-Busse für die eine oder den anderen vielleicht interessant. Außerdem hat die Koalition grünes Licht gegeben, damit zwei neue Traglufthallen für den Winterbetrieb im Waldschwimmbad kommen können. Damit kann das Schulschwimmen ausgeweitet werden und auch Nicht-Schwimmern steht endlich ganzjährig ein Schwimmbad in unserer Stadt zur Verfügung.

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

[mehr]

Mit Weitsicht und Beharrlichkeit zu einem guten Bebauungsplan

Rede zum Antrag "Bebauungsplan Ehemaliger Güterbahnhof" von Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament

Besonders stolz und zufrieden sind wir, da wir annehmen können, dass der Bebauungsplan eine Grundlage bietet, 

• dass das entstehende Quartier eine Lebensqualität bieten wird, welches sich an die Herausforderungen der Klimaänderung anpasst.
• Zudem, dass ein Park angelegt wird, der an dieser Stelle die Freiraumqualitäten erreicht, die es braucht. Nämlich durch einen entsprechenden Lärmschutzwall.

Nun müssen wir nur noch dafür Sorge tragen, dass zusätzlich die entsprechende Grün- und Naherholungsvernetzung erreicht wird und für Fußgänger und Radfahrer schöne und sichere Wege-Verbindungen geschaffen werden. Das müssen wir nachhalten, sobald die Freigabe des alten Gütergleises erfolgt, welches die Verbindung zur Mühlheimer Straße/dem Main sicherstellt. Sowie auch beizeiten der Anschluss über die Laska Brücke. [mehr]

Keine Konkurrenz subventionieren

Rede zum Antrag "Wochenmärkte in den Stadtteilen" (Linke) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament

Auch wenn der ursprüngliche Gedankengang - Märkte sind wertvolle Orte der oft regionalen und ökologischen Nahversorgung und darüber hinaus Stätten des sozialen Miteinander und der kleinräumigen Integration - nicht falsch ist, endet er leider etwas zu früh, um die politische Abwägung Ihres Antrags zu ermöglichen. Ich möchte die Überlegungen deshalb noch um die fehlenden Aspekte ergänzen: Können auch kleine Märkte in den Stadtteilen eine Konkurrenz für den gut funktionierenden Wochenmarkt auf dem Wilhelmsplatz bilden und damit einerseits eine Gefahr für sein weiteres funktionieren und seine Rolle als integrierender Faktor in der gesamten Stadtgesellschaft sein: Wer woanders sein Geld hinträgt und sich austauscht, der kommt dann nicht mehr unbedingt zum Wilhelmsplatz.

Koalition gibt grünes Licht für zwei neue Traglufthallen im Waldschwimmbad

Die Möglichkeit zum ganzjährigen Schwimmen auch für Nicht-Schwimmer ist der JamaicaPlus-Koalition ein wichtiges Anliegen. „Gerade in unserer wachsenden Stadt ist es wichtig, auch im Winter Möglichkeiten für den Schwimmunterricht vorzuhalten“, so die Koalitionäre. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können. Die Koalition hat aus diesem Grund ihre Bereitschaft für eine Zwei-Hallen-Lösung signalisiert, sodass eine neue Traglufthalle für das große Becken und eine zusätzliche Traglufthalle für das Nicht-Schwimmer-Becken kommen kann. [mehr]

Bundesteilhabegesetz - Der Weg ist der richtige

Rede von Ursula Richter zum Antrag von SPD und Linken "Land muss finanzielle Auswirkungen Bundesteilhabegesetz (BTHG) ausgleichen" im Offenbacher Stadtparlament

Das BTHG hat den richtigen Weg gewählt, Leistungserbringer und Unterstützung sind jetzt personenorientiert und richten sich klar nach den Bedürfnissen der Einzelnen und wie sie leben. Die entscheidende Frage ist: Was braucht der Mensch, um gleichberechtigt und gleichwürdig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können? Welche Barrieren sind zu überwinden damit die Hilfebedürftigen inklusiv leben können. [mehr]

Konstruierte Unsicherheit

Rede zum Antrag "Öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier stärken" (SPD) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament

Der Antrag der SPD ist doppelt überflüssig. Einerseits, weil er davon ausgeht, dass die öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier nicht gegeben wäre, was nicht durch Fakten gedeckt ist. Andererseits würde der Antrag niemandem helfen, selbst wenn die Sicherheit zur Disposition stünde.

Dieser Antrag der SPD passt damit gut in eine unrühmliche Reihe von Anträgen der Sozialdemokraten, die die SPD als Law and Order Partei profilieren sollen. 

Wild im Offenbacher Wald schützen

Rede zum Antrag "Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald" der Stadtverordneten Ursula Richter im Offenbacher Stadtparlament

Wussten Sie oder wissen Sie von wann bis wann Hunde im Stadtwald angeleint sein müssen wussten Sie oder wissen Sie wo genau der Stadtwald aufhört und z.B. der Wald von Obertshausen, Mühlheim, Neu-Isenburg beginnt? Ich bin sicher sie wissen bzw. wussten es nicht so genau, wie die Spaziergänger oder Menschen mit Hunden. 

„Man muss sich nicht grenzenlos lieben“

Grünen-Veranstaltung zu gemeinschaftlichem Wohnen trifft auf großes Interesse

Trotz schönstem Herbstwetter stieß die Veranstaltung der Grünen-Fraktion zu gemeinschaftlichem Wohnen am vergangenen Samstagnachmittag auf breites Interesse. Fast 70 Interessierte fanden sich im Kunstverein zusammen. Fast die Hälfte der Teilnehmer*innen hat sich für einen möglichen Anschlusstermin gemeldet und will auf dem Laufenden bleiben. „Wir haben offenbar einen Nerv getroffen in Offenbach“, freut sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger und verspricht das Thema weiter zu verfolgen. Denn „bei allem Druck auf dem Wohnungsmarkt dürfen wir das lebenswerte Wohnumfeld nicht aus den Augen verlieren.“ Gemeinschaftliche Wohnformen tragen aus seiner Sicht zur Entwicklung und Erhaltung eines zukunftsfähigen Gemeinwesens bei und können eine Stadt wesentlich bereichern. [mehr]

Gemeinsam wohnen in Offenbach

Die Veranstaltung Gemeinsam wohnen in Offenbach findet statt am Samstag, den 26. Oktober 2019 ab 14 Uhr im Kunstverein im KOMM (1. OG). Aktuelle Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es unter hier

Alternative Wohnformen sind in Offenbach bislang rar gesät wenn man von Studenten-WGs absieht. Das möchte die Fraktion der Grünen ändern und veranstaltet daher einen Nachmittag unter dem Titel „Gemeinsam wohnen in Offenbach. „Wir wollen eine Gelegenheit geben um andere Interessierte zu treffen, Modelle des Zusammenlebens kennenzulernen und sich Infos und Anregungen zu holen“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger. Vielleicht finden auch vor Ort neue Initiativen zusammen. „Umgekehrt wollen wir auch hören, wie wir als Kommune Gemeinschaftliches Wohnen fördern können“, so Dondelinger weiter. [mehr]