Versprochen und gehalten: Käthe Kollwitz Schule wird asbestfrei

Am Donnerstag, den 14.11.2013 beschließt die Stadtverordnetenversammlung die umfassende Sanierung der Käthe Kollwitz Schule auf dem Buchhügel. Bis Ende 2017 werden 18,7 Mio. € investiert, inklusive der Kosten für eine vollständige Entfernung asbesthaltiger Gebäudeteile. Seit langen Jahren haben die Lehrer und die 1.100 Schülerinnen und Schüler der Käthe Kollwitz Schule dafür gekämpft. „Jetzt wird alles Notwendige gemacht“, freut sich Brigitte Koenen, Stadtverordnete der Grünen und Vorsitzende im Ausschuss Kultur, Schule und Sport. „Wir Grüne sind glücklich, dass wir erfolgreich die Versuche abwehren konnten, an der Asbestsanierung zu sparen. Dass zu guter Letzt auch noch ein Behindertenaufzug eingebaut wird, freut uns besonders.“

Grüne tief betroffen über Tod von Stephan Wildhirt

Der völlig unerwartete Tod des ehemaligen Bürgermeisters Stephan Wildhirt hinterlässt bei  der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Offenbach tiefe Betroffenheit.  Die Grünen erinnern daran, dass Stephan Wildhirt ein maßgeblicher Architekt der 1997  installierten rot-grünen Stadtregierung war, die unter wechselnder Beteiligung von Freien Wählern oder FDP bis heute fortgesetzt wird.

Grüne für mehr Vielfalt im Mainbogen

Offenbachs Grüne freuen sich mit der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen über die geplanten Maßnahmen des Magistrats zur Renaturierung des Mainbogens. Finanziert wird das ca. 2,5 Millionen € umfassende Projekt, das sich abschnittsweise über mehrere Jahre bis 2020 erstrecken soll, zu 100% über Fördermittel des Landes Hessen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. „Wir Grünen sind sehr erfreut über die Initiative des Magistrates, die zu beinah 100% geförderte Renaturierung anzupacken“, erklärt Grünensprecherin Birgit Simon. „Eine verbindlich vorgesehene und breit angelegte Bürgerbeteiligung wird jedoch ausschlaggebend...

Grüne Zielsetzungen für die zukünftige Haushaltspolitik der Stadt Offenbach

Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsklausur beschäftigten sich die Stadtverordneten von Bündnis 90/Die Grünen in Marburg mit den Auswirkungen des kommunalen Schutzschirmvertrages, den die Stadt Offenbach Anfang des Jahres mit dem Land Hessen abgeschlossen hat. Darüber hinaus legten die GRÜNEN eigene haushaltspolitische Grundsätze für die zukünftige Ausgestaltung des kommunalen Haushaltes fest, die sich an der Zukunftsfähigkeit der Stadt Offenbach orientieren.

Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion wird das im Rahmen des Schutzschirmvertrages erarbeitete Niveau an Einsparvorschlägen als Maximum angesehen. Alle städtischen Maßnahmen und Projekte, die direkt auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Offenbach wirken, sollen von weiteren Einsparvorschlägen ausgenommen werden. Zur Verbesserung der Einnahmemöglichkeiten der Stadt Offenbach müssen alle Maßnahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Betracht gezogen werden, die auch zu einer tatsächlichen Einnahmesteigerung führen können. Dazu zählen auch fremdfinanzierte Projekte, die das Lebensklima in Offenbach offensichtlich verbessern. Letztlich wollen die GRÜNEN bei allen städtischen Maßnahmen und Projekten, die einen Mindeststandard für eine lebenswerte Stadt darstellen, wie z.B. im Bereich der freiwilligen kulturellen, sportlichen oder sozialen Leistungen, und die zu einer Verbesserung der Sozialstruktur innerhalb Offenbachs führen, auf weitere Kürzungen verzichten.

Insolvenz der GOAB ist eine Chance für die Stadt

Die grüne Stadtverordnetenfraktion begrüßt, dass die Ausbildungswerkstatt der GOAB mit rund 60 Auszubildenden im gewerblich-technischen Bereich in Zusammenarbeit mit anderen Partnern erhalten bleiben soll. Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Offenbach und den bekannten Schutzschirmbedingungen samt Einzelgenehmigungen durch das Regierungspräsidium Darmstadt war und ist es allerdings nicht möglich, weitere Gelder, die über die  bisherige Fördersumme von jährlich 35.000 Euro hinausgehen, in den Betrieb der Ausbildungswerkstatt zu investieren.

„Ich bedauere, dass die Stadt die erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung des Ausbildungsbetriebs aufgrund der derzeitigen finanziellen Situation nicht alleine aufbringen kann. Allerdings bin ich mir sicher, dass u.a. die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern auch ein großes Interesse an der Fortführung dieser für unsere Stadt wichtige Arbeit haben. Schließlich sind in der heutigen Zeit die Betriebe für jeden ausgebildeten oder für die Ausbildung fit gemachten Mitarbeiter oder Mitarbeiterin dankbar“, blickt Susanne Schmitt positiv in die Zukunft.

GRÜNE erleichtert über Abwehr der Insolvenz des Klinikums

 Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Offenbacher Rathaus zeigt sich sehr erleichtert über die gelungene Abwehr der drohenden Insolvenz des Offenbacher Klinikums. Die GRÜNEN kritisieren bei aller Freude über die Leistung aller Beteiligten in den letzten Tagen und Stunden aber auch das brachiale Vorgehen des Regierungspräsidenten Baron und das unverständlich späte Einsteigen von Sozialminister Grüttner.

 „In den letzten Tagen zeichnete sich ab, dass eine Insolvenz den Betrieb des Klinikums schwer beeinträchtigt hätte. Wir sind im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Patienten daher sehr erleichtert, dass

Rede zur Eu-Charta für Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene von Susanne Schmitt

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) hat vor gut 6 Jahren die EU-Charta verabschiedet. Zugleich hat er alle Kommunen Europas aufgerufen, die Charta zu unterzeichnen und sich formell und öffentlich zum Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern zu bekennen.

Der Rat hat konkrete, praktische Maßnahmen, Vorhaben und Eckpunkte beschrieben. Folgende Handlungsfelder werden benannt:

1. Ausgewogene Mitwirkung beider Geschlechter an Entscheidungsprozessen
2. Verbesserung der gleichberechtigten Teilhabe am Erwerbsleben
3. Gleiche Teilhabe an öffentlichen Ressourcen
4. Beseitigung von Geschlechtsstereotypen
5. Bekämpfen von geschlechtsspezifischer Gewalt.

Rede zum Handyparken von Regina Umbach Rosenow

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Änderungsantrag eingebracht.

Ob wir ein Bezahlsystem per Handy für Parkgebühren in unserer Stadt befürworten, wissen wir noch nicht.

Wir möchten zuerst wissen, welche Kosten dafür entstehen werden: Investitionen für die Installation, Kauf von Hardware und Software, laufende Kosten des Systems und vor allem etwaige finanzielle Einbußen der Stadt durch Anteile, die an Betreiber eines solchen Systems abzuführen sind.

GRÜNE zeigen prämierten Dokumentarfilm „Behind the Screen“: am 06.09.2012, 19:00 Uhr, Hafen 2, Kino-Saal. Eintritt frei.

Am Donnerstag, den 06.09.2012, zeigt die GRÜNE Stadtverordnetenfraktion Offenbach um 19:00 im Hafen 2 den mit dem Nachhaltigkeitsfilmpreises des Deutschen Bundestags ausgezeichneten Film „Behind  the Screen“. Anschließend besteht die Gelegenheit zur Diskussion mit Stadtverordneten der Grünen und Bürgermeister und Umweltdezernent Peter Schneider (GRÜNE).

Sieben Computer werden weltweit pro Sekunde produziert. „Behind the Screen“ wirft einen eindrucksvollen Blick hinter die Fassade der Elektronikindustrie. Startpunkt ist der Regenwald Ghanas. Die beeindruckende Dokumentation zeichnet minutiös den Weg eines Computers vom Abbau wertvoller Rohstoffe über die Fertigung durch Billigarbeitskräfte bis hin zur Beseitigung oder gefährlichen „Wiederverwertung“ des Elektroschrotts. Der Elektroschrott spielt im Kampf um die „seltenen Erden“ eine immer größere Rolle.