HERZLICH WILLKOMMEN!

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

10.04.2019

Aufholer Nummer 1: Offenbach!

Foto Fahrräder

Beim ADFC-Fahrradklimatest wird Offenbach zur Aufholerstadt Nummer 1 gekürt unter den Städten mit 100 bis 200.000 Einwohner*innen. Mit der Gesamtnote 3,6 und Platz 6 (von 41) im Ranking holt die Stadt im Vergleich zu 2016 ordentlich auf: Damals landete Offenbach auf Platz 12 (von 38) mit der Note 3,8, 2014 war es sogar Note 3,9 und Platz 24 (von 37).

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04.04.2019

Debatten rund ums Wohnen in Offenbach

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Newsletter der grünen Fraktion

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wohnen war das zentrale Diskussionsthema der letzten Parlamentssitzung am 28. März. Die Opposition hat einige Anträge vorgelegt – leider erwies sich aber keiner davon als tragfähig. Die entsprechenden Ablehnungen der Koalitionsfraktionen haben natürlich für angeregte Debatten gesorgt.

Auch heiß diskutiert wird derzeit das Thema Setzrisse an (Wohn-)Gebäuden. Hausbesitzer*innen am Kaiserlei machen dafür Geothermiebohrungen und Infraschall einer Großbaustelle verantwortlich. Im Mathildenviertel werden Bäume, die dem Boden Wasser entziehen als Schuldige erkannt. Wir verstehen, dass Hausbesitzer in Aufregung sind. Aber wer oder was die Risse verursacht, muss dennoch im Einzelfall mit Gutachten geprüft werden. Es ist wahrscheinlich, dass der „Offenbacher Rupelton“ in Kombination mit dem vergangenen Hitzesommer für Setzungen sorgen. Wir sind jedenfalls der Überzeugung, dass es nicht sinnvoll ist nun einen vorsorglichen Kahlschlag bei den paar großen Bäumen im Innenstadtbereich vorzunehmen und damit das Stadtklima weiter zu verschlechtern…

Herzliche Grüße Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

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04.04.2019

GRÜNE: Bereit für den Straßenwahlkampf

Gemeinsam mit unserer Greencampus Referentin, Ines Koenen, haben wir uns am vergangenen Samstag (30. April) fit für den Straßenwahlkampf zur anstehenden Europawahl gemacht! Dabei haben wir nicht nur Kommunikationsimpulse bekommen, sondern haben mit Mitteln des Improvisationstheaters typische Situationen des Straßenwahlkampfs nachgespielt und auf vielfältige Weise beleuchtet: Wie wird aus der verschenkten Ware ein Medium politischen Diskurses? Was sind die politischen Schwerpunkte und wie vermittle ich sie? Wie überwinde ich meine eigene Scheu? Somit konnten wir Gesprächssituationen erfahren, Argumentationsstränge probieren und unsere Selbstwahrnehmung reflektieren. Ein toller Workshop, der uns viel Freude bereitet hat! Ein großer Dank an unsere Referentin Ines Koenen! Der Straßenwahlkampf kann kommen!

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04.04.2019

Diskussionsabend: „Wie feministisch sind wir GRÜNE?“

In Zeiten von #metoo und Forderungen nach Parität im Parlament fragen wir uns, ob wir als GRÜNE so feministisch sind wie wir denken. Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden daher am 10. April ab 19 Uhr zum Diskussionsabend zum Thema „Wie feministisch sind wir GRÜNE?“ in die Geschäftsstelle Domstr. 87 ein. Dr. Sabrina Engelmann, Mitglied des Grünen Vorstands möchte gemeinsam mit unserer Sprecherin und Bürgermeisterin a.D., Brigit Simon sowie der ehemaligen Sprecherin der Grünen Jugend, Nele Siedenburg selbstkritisch und generationsübergreifend den Begriff des Feminismus reflektieren. Während Birgit Simon als Frauenbeauftragte der ersten Generation gilt und von ihren damaligen Erfahrungen berichten kann, kann Nele Siedenburg als 21-jährige Stundentin der Goethe-Universität ihrerseits die gegenwärtigen Anforderungen an Frauen in der Gesellschaft gegenüberstellen. Was hat sich bis heute getan? Was waren bzw. sind in diesem Zusammenhang die Stärken und Schwächen der Grünen? Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren.  

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02.04.2019

Umwandlungsverbot - Aktionismus statt sinnvolle Forderung

Foto: Tobias Dondelinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Rede zum Antrag "Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament

Wir Offenbacher Grüne wissen, dass in Wiesbaden die Zeichen der Zeit erkannt wurden und dass dort sehr fähige Leute daran arbeiten, Wohnraum zu schaffen und Wohnen bezahlbar zu halten.

Daher begrüßen wir den Antrag der Linken auch im Grundsatz. Allerdings bleibt in seiner Ausformulierung dann nicht vielmehr als Aktionismus!
Er zielt darauf ab in allen verfügbaren Kanälen darauf hinzuwirken, dass der Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen kommt, das könnte man tun. Man könnte den Magistrat aber auch an seinen anderen Aufgaben arbeiten lassen, weil einer der fähigen Leute, unser zuständiger Minister Tarek al Wazir schon gesagt hat, dass der Genehmigungsvorbehalt bald kommen wird. Wir wissen das in guten Händen.

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Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen.
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab.  Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen. Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen.
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab. 
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab.  Ehrlich gesagt, finde ich die enthaltenen Forderungen jetzt nicht fürchterlich oder abwegig. Aber ehrlich gesagt finde ich auch nicht, dass unser Magistrat Landespolitik machen muss. Wir alle kennen die Debatten dazu in Wiesbaden und wissen, welche Parteien sich wie aufgestellt haben. Wenn Sie wollen, nehmen Sie unsere Ablehnung ihres Vorschlages als Beleg dafür, dass wir, auch wenn wir das prinzipiell nicht fürchterlich finden, einen puren Symbolantrag dann doch faktisch nicht relevant genug finden, um deswegen in die Landespolitik einzusteigen.
Der Ursprungsantrag ist aktionistisch und nicht zielführend, der Änderungsantrag ist ein durchschaubarer Versuch, über Offenbach Landespolitik zu machen, beides entspricht nicht unserer sachorientierten Linie, deshalb lehnen wir beides ab. 

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01.04.2019

GBO-Mietendeckel - wie genau?

Foto Hauswand

Rede zum Antrag … im Offenbacher Stadtparlament von Tobias Dondelinger

Auch wenn das Thema, das die SPD mit ihrem Antrag aufgreift durchaus interessant und diskutierenswert finde, ist dieser Antrag nicht geeignet, eine sinnvolle Debatte zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs für Wohnungen in kommunaler Hand zu ermöglichen. Warum?

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30.03.2019

GRÜNER Stammtisch am Mittwoch dem 3. April im Försters

Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden am 3. April zum nächsten Stammtisch ein und freuen sich über alle Gäste. „Wir stehen gerne im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger. So können wir Probleme besser erkennen und gemeinsam nach Lösungen suchen“, erklärt Wolfgang Malik, Sprecher der GRÜNEN Offenbach-Stadt. Der Stammtisch findet am 3. April im Försters, Goethestraße 59, ab 20 Uhr statt.

29.03.2019

Kosten der Unterkunft: Höhere Angemessenheit als Mietkostentreiber

Foto: Wohngebäude

Rede zum Antrag "Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft erneut prüfen" von Ursula Richter im Stadtparlament

Der Antrag der Linken weist auf ein Dilemma hin: Sobald wir die Angemessenheitsgrenze hochsetzen, werden die Mieten insgesamt weiter steigen – auch für Personen außerhalb des ALG-II-Bezugs. Denn die Vermieter wissen genau bis wohin sie Anziehen dürfen um im Rahmen zu bleiben.

Grundsätzlich hat Herr Schulze-Böing aber auch im Ausschuss Soziales dargelegt, dass die Angemessenheitsgrenzen im kommenden Sommer turnusgemäß aktualisiert werden. Dafür brauchen wir keinen Antrag, das ist das normale Procedere.

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18.03.2019

Pressemitteilung: "Bericht aus Berlin": Aktuelle Infos zur Tagespolitik aus erster Hand

 Grüne laden zu Gespräch mit Bundestagsabgeordnetem

„Bericht aus Berlin“: Aktuelle Infos zur Tagespolitik aus erster Hand

Was machen „die“ eigentlich in Berlin? Wie stehen die Grünen zu den Reformvorschlägen der SPD für den Sozialstaat? Wie geht`s weiter mit Europa und was hat der Bundestag mit Europa zu tun? Fragen zur Arbeit des Bundestags und seiner Mitglieder, vor allem aber zu den brennenden politischen Themen unserer Zeit gibt es viele. Wolfgang Strengmann-Kuhn, GRÜNER Bundestagsabgeordneter für Offenbach und die GRÜNEN Offenbach möchten diese nicht unbeantwortet lassen. Deshalb gibt es von ihm zukünftig regelmäßig einen „Bericht aus Berlin“. [mehr]

 

 

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13.03.2019

Wachstumsschmerzen - Haushalt 2019

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Newsletter der grünen Fraktion

Die letzte Parlamentssitzung hat den Haushalt 2019 und die Grundsteuererhöhung um +395 Punkte beschlossen.

Im Newsletter der grünen Stadtverordneten geht die grüne Fraktionsvorsitzende Uschi Richter auf die Wachstumsschmerzen unserer Stadt ein, die über die letzten Jahre eine positive Entwicklung genommen und als Arrival-City überregional Anerkennung gewonnen hat. Sie stellt dar was die Fraktion abgewogen, welche Diskussionen sie geführt und warum sie am Ende der Grundsteuererhöhung zugestimmt hat.

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URL:http://www.gruene-offenbach.de/start/browse/3/