Für den Ausbau des freien WLAN im ÖPNV mit Augenmaß

Rede zum SPD-Ergänzungsantrag Freies WLAN an Stationen der OVB von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist bitter, aber wir finden, wir können uns auf der Basis der vorliegenden Zahlen es uns schlichtweg nicht leisten, ein freies W-Lan in den Bussen anzubieten.  Denn, wie die Evaluation durch die NIO ergeben hat, die im Übrigen auch Gespräche mit der EVO geführt hatte, würden Investitions-Kosten von € 132.000,- sowie Folgekosten von min. € 105.000 pro Jahr entstehen. Das bei einer geringen Datennutzungsmöglichkeit von 200 MB. Wie diese Kosten zu verringern oder besser noch hätten eliminiert werden können, ergibt sich nicht aus dem von der SPD gestellten Änderungsantrag. Es wäre ggf. interessant gewesen und wir hätten dies im Ausschuss diskutieren können – hätte der Ergänzungsantrag früher vorgelegen und nicht „auf den letzten Drücker“. So lag das für uns im Nebel – und kann nun kurzfristig auch nicht mehr geheilt werden. [mehr]

Sportstätten - transparent und gerecht verteilen

Rede zum KOA-Antrag "Sportstättenentwicklungskonzept" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament

Wir Grünen fordern schon seit einigen Legislaturperioden in unserem Wahlprogramm immer wieder einen Sportstättenentwicklungsplan. Er hatte es auch schon in KOA-Verträge geschafft und es wurde auch schon seit längerem Geld dafür im Haushalt bereitgestellt. Leider ist es bisher nie dazu gekommen, dass dieses Geld dafür genutzt wurde.[mehr]

Frankenstraße: Sport, Wohnen oder Schule?

Rede zum KOA-Antrag "Bauliche Entwicklung am Gelände des SC 07 Bürgel / Frankenstraße: Provisorium und Kanalerschließung" von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament

Das Vereinsheim und seine Nutzung durch einen Sportverein, ist bereits im Herbst 2014 abgebrannt. Warum dieses nicht kurzfristig wieder nutzbar gemacht wurde, ist etwas „nebulös“ - so empfinde ich das jedenfalls als neuere Stadtverordnete. [mehr]

Entwicklung in Bürgel - eine gute Nachricht für ganz Offenbach

Rede zum Magistrats-Antrag zur Aufnahme des Bürgeler Ortskerns in das Städtebauförderprogramm aktive Kernbereiche in Hessen von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Mit dem Antrag hat die Verwaltung eine tolle Gesamtleistung hingelegt. Besonders freue ich mich, dass mit unserem Antrag heute schon erste Schritte unternommen werden, den Durchgangsverkehr ums Zentrum von Bürgel herum über den Mainzer Ring zu lenken. Allein das wird die Aufenthaltsqualität deutlich verbessern und den Bewohnenden Lärm und Schmutz ersparen.

Nicht noch eine Kampagne

Rede zum SPD-Antrag "Müllbelastung an vielbesuchten Freizeitplätzen auch an den Wochenenden" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Es ist ein irgendwie rührender und symphatischer Zug der SPD, dass ihnen die Sauberkeit und Gepflegtheit der öffentlichen Anlagen so sehr am Herzen liegt, dass sie bei den ersten Anzeichen von Müllanarchie schon auf der Palme sind. Dass herumflatternder Plastikmüll schlimmstenfalls irgendwann in irgendwelchen Müllstrudeln in den Weltmeeren landet oder per Seefisch wieder auf unserem Teller, stimmt auch. Und wir freuen uns, dass die SPD sich darum Gedanken macht. [mehr]

Mehr Angebot und sozial gestaffelte Preise im ÖPNV

Rede zum LINKEN-Antrag Kostenloser Nahverkehr von Ursula Richter im Stadtparlament

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir Grünen freuen uns sehr, dass sich auch andere Fraktionen Gedanken um Grüne Themen wie Luftreinhaltung und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger machen. Dieser Antrag will in einem sehr wichtigen und hochbrisanten Thema Lösungen anbieten, aber er springt nicht unbedingt zu kurz, aber in die falsche Richtung. Denn bevor wir einen kostenlosen Nahverkehr starten, sollten wir für ausreichende Kapazitäten und ein attraktives Angebot sorgen. [mehr]

Bei den Spiel- und Freiflächen bleiben wir auf dem Boden

Rede zum SPD-Antrag Urbane Freizeiträume für Jugendliche schaffen von Zijad Dolicanin

Auf den ersten Blick ist dieses Anliegen sehr sympathisch. In diesem Antrag sind aber zu viele Unklarheiten enthalten. Es hat den Anschein, dass dieser Prüf- und Berichtsantrag als Beschäftigung für das Amt dient. [mehr]

Offenbach - die Stadt der kurzen Wege

Rede zum Nahmobilitätsplan von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament

Offenbach war Pilotkommune für einen solchen Nahmobiltätsplan; die Stadtverordnetenversammlung hatte diesem zugestimmt. Das ist und war konsequent. Denn wir sind: Offenbach – die Stadt der kurzen Wege!

Nun liegt er vor, der Fachbericht mit Maßnahmen, die unter der Beteiligung der Ämter (z.B. auch der Straßenverkehrsbehörde) entwickelt wurden, um die Nahmobilität in Offenbach zu stärken. In diesem finden wir eine Konzentration auf Maßnahmen für die Nahmobilität (Strecken unter 2 km), insbesondere unter dem Aspekt Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr und Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen. [MEHR]

Was kostet's und was bringt's?

Rede zu den Folgekosten der Infrastruktur von Ursula Richter im Stadtparlament

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Seit Jahren werden neue Baugebiete erschlossen, und Baulücken geschlossen. Dies alles haben wir mit Blick auf eine andere Einwohnerstruktur und auch auf den dann uns zustehenden Einkommenssteueranteil getan. Meiner Auffassung nach, haben wir nicht darüber nachgedacht, dass die neuen Bewohnerinnen und Bewohner vielleicht eine Busanbindung, Spielplätze, Kitas oder Schulen brauchen, bis letztes Jahr der Kämmerer Peter Freier im Nachtragshaushalt mitgeteilt hat, dass es so nicht mehr wieder weitergeht, dass in den Haushaltsplänen keinerlei Kosten für nachträgliche Infrastruktur eingestellt und vorgesehen ist. [MEHR]