HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Informationen zur Arbeit des Kreisverbandes während der Corona-Krise:
Die Geschäftsstelle der GRÜNEN Offenbach hat sich umorganisiert und arbeitet nun vollständig digital. Das Büro in der Domstr. 87 ist zwar nicht besetzt, die Geschäftsstelle ist allerdings nach wie telefonisch unter 0162 9647934 sowie per E-Mail unter info(at)gruene-offenbach.de erreichbar!
Auch arbeiten wir wie gewohnt in unseren Themenforen weiter:
„Mitreden, mitdenken, mitgestalten“ – so lautete das Motto des Workshops zur künftigen GRÜNEN-Stadtpolitik, zu dem die Offenbacher Grünen am Samstag, 18. Januar, von 11 Uhr an in den Gründercampus Ostpol (Hermann-Steinhäuser-Straße 43) eingeladen hatten. Die Ergebnisse des Workshops dienen dabei als Grundlage für die inhaltlichen Schwerpunkte GRÜNER-Stadtpolitik für die Jahre nach der Kommunalwahl 2021. Es haben sich verschiedene Themengruppen gebildet, die sich nun auch in Form von digitalen Arbeiteskreisen seither regelmäßig treffen um an den Ergebnissen weiter zu arbeiten. Die einzelnen Gruppen sind konkret Folgende:
„Soziales“
„Bildung und Betreuung“
„Arbeit und Wirtschaft“
„Stadtplanung und Mobilität“
„Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit“
sowie „Kultur, Sport und Lebensqualität“
Die Anmeldung zu den einzelnen digitalen Arbeitskreisen erfolgt unter: info(at)gruene-offenbach.de.
Informationen zum Corona-Virus und den aktuellen Entwicklungen in Offenbach, hat die Stadt Offenbach übersichtlich auf ihrer Homepage zusammengestellt. Die Homepage könnt Ihr über den folgenden Link abrufen:
https://www.offenbach.de//leben-in-of/gesundheit/dir-6/corona/index.php.
Weitere Informationen zu GRÜNEN digitalen Veranstaltungen:
Auf Bundesebene
#UMSCHALTEN
Politik in Zeiten von Corona:
Alle grünen Veranstaltungen digital „Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme – die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.“
www.gruene.de/artikel/politik-in-zeiten-von-corona-alle-gruenen-veranstaltungen-digital
Auf europäischer Ebene
„GrüneEuropaWebinare“
Webinare mit unseren Europaabgeordneten und vielen Referent*innen „Wir Grüne der Europafraktion passen uns an die aktuellen Umstände an und gehen online! Während derzeit geprüft wird, wie wir als Europaabgeordnete digital abstimmen können und unsere parlamen-tarische Arbeit fortführen werden, bieten wir Euch verschiedene Digitale Formate an. Zu vielen aktuellen Themen können Sie und könnt Ihr mit unseren Europaabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und vielen Referent*innen mitdiskutieren – per Chat oder Mikrofon. Das geht einfach vom Computer, Mobiltelefon oder Festnetz bequem von Zuhause aus. Ohne Reiserei – fast wie bei einer Podiums-diskussion vor Ort.“
Die Gesamtübersicht findet Ihr unter:
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Haushaltsrede 2015 Susanne Schmitt
Haushalt unter der Lupe!
Was hat diese Lupe mit dem Offenbacher Haushalt zu tun?
Ganz einfach, meine Damen und Herren, die Lupe ist das das wichtigste Instrument der Offenbacher Haushaltspolitiker auf der Suche nach einzusparenden Euros - neben der Suche nach Hilfe von Außerhalb und nach Auswegen für fortwährende Finanzengpässe. Naheliegende Maßnahmen haben wir nämlich schon lange ausgeschöpft!
2014 war – sie erinnern sich - das Jahr der Nicht-Haushalte, das soll sich jetzt ändern. Eine Genehmigung scheint in Aussicht.
Nochmals haben wir unsere Anstrengungen verstärkt, die Ausgaben - immer und immer wieder - auf Einsparungen mit der Lupe analysiert, bis nur noch die allerwichtigsten Projekte und Aufgaben übrig waren.
Unsere Zielvorgabe als Grüne Fraktion war es, einen Haushalt vorzulegen, der sich durch drei Dinge auszeichnet:
1. Realistische Zahlen
2. Transparenz
3. Genehmigung durch die Regierungspräsidentin im ersten Anlauf.
Unsere Richtschnur dabei war, Offenbach lebenswert zu erhalten, für die Bürgerinnen und Bürger erneut ein Maximum aus den wenigen Ressourcen herauszuholen und eher am Beton zu sparen, als an dem, was bei den Menschen ankommt.
Mehr»Die Stadtverordnetenfraktion lädt ein
Vortrag und Diskussion Grüner Masterplan für Offenbach
- oder wie eine Stadt INTELLIGENT WACHSEN kann“
Mi. 17.09.2014 19.00 Uhr Hafen 2 / 63067 Offenbach, Nordring 129
VORTRAG: INTELLIGENT WACHSEN von Ralf Fücks (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin)
Diskutieren Sie mit:
u.a. Tarek Al-Wazir Hessischer Wirtschaftsminister (Offenbacher Stadtverordneter)
Mehr»Haushaltsrede 2014/2 Susanne Schmitt
warum beschließen wir heute erneut den HH 2014?
Ganz einfach: Offenbach wurde zum Opfer des eigenen Erfolgs!
Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2013 einerseits und günstige Entwicklung des Zinsaufwandes für Kredite andererseits führten zur Verminderung der Unterstützung des Landes über die Schlüsselzuweisungen. Diese orientieren sich nämlich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kommune.
Dass dies nichts an unserem Schuldenberg von knapp 1 Mrd. € und unseren hohen sozialen Lasten ändert, schlug sich leider nicht nieder und so bleibt die Freude über das unerwartet moderat ausfallende Defizit im ordentlichen Ergebnis 2013 verhalten.
Rund 10 Mio. € Rückgang an Schlüsselzuweisungen wurden beim ersten Beschluss des HH 14 nicht berücksichtigt, was teilweise auch eine Folge zeitlicher Überschneidungen war. Dieser Fauxpas musste nun repariert werden.
10 Mio. € sind ca. 1,4 % des HH-2014. Sie wurden jedoch nicht durch Verzicht auf laufende oder geplante Projekte erwirtschaftet, denn diese stellen das Minimum dessen dar, was die Koalition für unverzichtbare Investitionen und Maßnahmen hält.
Vielmehr wurden von Seiten der Ämter sämtliche - aus kaufmännischer Vorsicht vorgehaltene - Puffer für unerwartete Entwicklungen auf Basis des Ergebnisses 2013 überprüft und zurückgeschraubt, bis dies gerade noch vertretbar erschien. Wir sind „Hart am Limit“!
Mehr»Grüne Mitglieder gegen höhere Kita-Gebühren
Offenbachs Grüne haben auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Montag intensiv über die städtische Haushaltslage und das weitere Vorgehen
hierzu diskutiert. Die Mitgliederversammlung hat sich einstimmig gegen die Erhöhung von Kita-Gebühren und Sparmaßnahmen im Bereich Bildung und Erziehung ausgesprochen. Zur Begründung wird unter anderem auf den Koalitionsvertrag verwiesen, in dem stabile Kita-Gebühren vereinbart wurden. Zudem würde Offenbach sich fast an die Spitze der Kita-Gebühren in der Region setzen, was einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt entgegenstünde und die Attraktivität für junge Familien senken würde. [mehr]
Grüne Mitglieder diskutieren städtische Haushaltslage
Bündnis ‘90/Die Grünen veranstalten eine Mitgliederversammlung zur aktuellen Situation des Offenbacher Haushalts. „Die Haushaltslage ist mehr als schwierig. Das Regierungspräsidium hat nun zum zweiten Mal seine Zustimmung zum Haushalt verweigert und über 10 Millionen Euro fehlen zur Genehmigung“, resümiert Birgit Simon die aktuelle Lage. Die Grünen wollen daher einen Beschluss fassen. „Bevor unsere Stadtverordneten einen neuen Haushalt abstimmen, müssen wir als Grüne überlegen welche Ziele für uns im Mittelpunkt stehen,“ so Simon weiter. Die Stadtverordneten werden voraussichtlich im Juni über einen neuen Vorschlag abstimmen. [mehr]
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Grüne in großer Sorge wegen Haushalt
Der Parteivorstand von Bündnis `90/Die Grünen hat seinem Fraktionsvorstand seine Sorge und sein Unverständnis bezüglich des erneut gescheiterten Haushalts zum Ausdruck gebracht. Vor allem, dass nach dem erneuten Scheitern einer Haushaltsgenehmigung unsystematisch und nach der Rasenmäher-Methode der Rotstift an Leistungen für Bürgerinnen und Bürger und besonders bei Kinder und Jugendlichen angesetzt wird, trifft auf Unverständnis. Gemäß der Koalitionsvereinbarung werde erwartet, dass Bildung und Erziehung in unserer Stadt weiterhin die oberste Priorität genießen, gerade wenn die Anforderungen des Schutzschirmes weiteres Sparen vorgeben. „Deshalb erwarten wir, dass auch bei den Investitionen nur diejenigen weiter geplant und umgesetzt werden, die Schulen und Kitas betreffen und alles weitere zurückgestellt wird“, erklärt Vorsitzende Birgit Simon. [weiter]
Mehr»Das Offenbacher Haushaltsproblem ist ein strukturelles - Offenbacher Grüne bekräftigen ihre Zielsetzungen für die zukünftige Finanzpolitik der Stadt
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt das Versagen der Haushaltsgenehmigung für den Doppelhaushalt 2014/15 durch das Regierungspräsidium Darmstadt eine Zäsur in der Kommunikation mit der Kommunalaufsicht und dem Land Hessen dar. Die GRÜNEN schließen sich der Meinung des Stadtkämmerers und Oberbürgermeister Horst Schneider an, wonach die Gründe für die plötzlich auftretende Abweichung zum Schutzschirmvertrag in der Änderung von Landesgesetzen, der Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips zwischen Bundes-/Landes- und Kommunalebene sowie in den Auswirkungen der Ergebnisse des Zensus 2011 zu den Einwohnerzahlen liegen. Allerdings betonen die Grünen, dass Fehler in der Aufstellung, Bearbeitung und Kommunikation des städtischen Haushalts in Zukunft verhindert werden müssen. Die Offenbacher GRÜNEN setzen sich gegenüber der hessischen Landesregierung dafür ein, dass die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs schnellstmöglich in Angriff genommen und auch Offenbach mit seinem strukturellen Defizit dadurch finanziell entlastet wird.
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Mission Olympic: Grüne für Aufklärung statt Polit-Klamauk
Als Politklamauk und Irreführung wertet die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen die wiederholten Schuldzuweisungen der FDP gegen Bürgermeister Peter Schneider. Die zuletzt rasante Entwicklung der Kosten für die Aktion Mission Olympic war für niemanden vorhersehbar, stellen die Grünen fest.
„Die FDP verlässt mit ihrer unseriösen Spekulation, wer wann etwas hätte ahnen können, die Basis für eine sachliche gemeinsame Aufarbeitung des Vorgangs. Wie die Kosten im Endspurt der Vorbereitungen von Mission Olympic aus dem Ruder laufen konnten, wollen wir im Einzelnen aufklären. Aber vorhersehbar war die plötzliche Kostenexplosion sicher nicht. Wider besseres Wissen möchte die FDP dem Bürgermeister Peter Schneider die alleinige Schuld dafür zuweisen. Peter Schneider wird seinem Teil der Verantwortung, wo es ihn betrifft, bisher voll gerecht und hat sofort gehandelt, als die Fakten auf dem Tisch lagen“, betont Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Grünen.
Mehr»Grüttner führt Offenbacher CDU auf den Holzweg
Aus Sicht der Offenbacher GRÜNEN stellt die Strafanzeige führender Politiker der Offenbacher CDU gegen Oberbürgermeister Horst Schneider und Bürgermeister Peter Schneider in Sachen Mission Olympic einen persönlichen Angriff jenseits der Politik dar. Dieses Verhalten ist unverhältnismäßig, stillos und schadet der politischen Transparenz in Offenbach. Die GRÜNEN betonen, auch weiterhin ein hohes Interesse an der vollständigen und transparenten politischen Aufklärung der Vorfälle rund um das Thema Mission Olympic zu haben.
Mehr»Halbzeitbilanz der Koalitionspartner der Stadtverordnetenversammlung Offenbach am Main 2011-2016 der SPD - Bündnis 90/Die Grünen - Freie Wähler
Prioritäten setzen!
Die Politik in der ersten Hälfte der Legislaturperiode von 2011-2016 stand unter dem Eindruck der sich auch in Offenbach stetig verschlechternden Haushaltslage. Die Handlungs- und Entscheidungshoheit der Stadt nimmt dadurch kontinuierlich ab, so dass viele Rückschläge eher zu erdulden als aufzufangen waren. Dies ist jedoch auch dem Versäumnis von Land und Bund geschuldet, eine Reformierung der Kommunalfinanzierung vorwärts zu treiben. Die Stadt konnte daher nicht auf den Rettungsschirm verzichten und steht jetzt unter strikten Schutzschirmbedingungen. Sie ist im Investitionsbereich abhängig von den Einzelfallgenehmigungen des Regierungspräsidenten. Viele Investitionen wurden daher gestrichen oder in kommende Jahre verlagert. Die Gestaltung der Zukunft und die Umsetzung von Zielen, die diese Koalition formuliert hatte, fallen dadurch nicht leichter. Das Klinikum musste auf Druck des Regierungspräsidenten und der fehlenden Unterstützung der Landesregierung verkauft werden, um eine drohende Insolvenz zu vermeiden. Teile der GOAB und das Seniorenzentrum konnten dagegen in kommunaler Hand behalten werden. Ein Rückblick fällt da notgedrungen etwas zurückhaltend aus.
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