Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

Nur Geduld, liebe LINKE, da kommt noch was

Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp

Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir oft sehr viel Geduld mitbringen für die Umsetzung der eigenen Herzensangelegenheiten. Mir geht es da so, und den meisten von Ihnen sicher auch. Vor allem aber für die Kolleginnen und Kollegen von der Linken muss es ganz sicher so sein. „Nur Geduld! Da kommt doch noch was!“, möchte ich Euch zurufen.

Städtebauliche Leitlinien

Leitlinien, wohin die Entwicklung gehen soll und was uns wichtig ist, bei Planungsleistungen des Magistrats und bei möglichen Entwicklungen durch Investoren, waren längst überfällig – und wir finden, das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. So haben wir dafür auch schon ein entsprechendes Lob der Offenbach Post geerntet!

Wie viele Änderungen und Ergänzungen mussten im letzten Jahr in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden, um Projekte dahingehend zu steuern, dass sie qualitativ hochwertig sind und sich langfristig positiv auf Offenbach auswirken: Dass z. B. die Lebensqualität (Lärmschutz und Klimaanpassungskonzepte, Freiraum) berücksichtigt und die notwendigen Infrastruktureinrichtungen mitgedacht werden, ein hoher Anteil an geförderten, bezahlbaren und barrierefreiem Wohnraum entsteht - und der Fokus nicht nur auf dem schnellen Geld liegt. 

Neubebauung des Toys'R'Us-Geländes

Rede zum Antrag "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Berliner Straße 43-47 (Neubebauung Toys'R'Us-Gelände)“ im Stadtparlament von Dr.Sybille Schumann

Der Kollege Walter hat in seiner Rede bereits dargestellt wie schwierig der Prozess war, zusammen mit dem Investor und dem Amt 60 ein gutes Ergebnis zu erzielen. In diesem Zusammenhang möchte ich nicht verheimlichen, dass bei uns Grünen vor allem der damit einhergehende Verlust an öffentlicher Fläche/ Freiraum/ Grün im Stadtzentrum durch Verkauf und Bebauung Schmerzen verursacht hat.  Diese Fläche (u.a. der Feldherrenhügel) ist – zugegeben - derzeit nicht wirklich nutzbar, auch wenn auf dem Feldherrenhügel inzwischen eine Offenbacher Unikum steht: Wir kennen ihn alle - den Offenbacher Hollywood Schriftzug. Genial. Auch weil man daran erkennen kann, welche Potentiale in Flächen schlummern und welche weiterführenden genialen Ideen hätten entstehen könnten um die Freifläche für die Bevölkerung in der Zukunft nutzbar zu gestalten – vielleicht hätte hieraus doch noch ein schöner öffentlicher Raum gestaltet werden können… 

Schulhöfe für Schüler*innen erhalten

Rede zum Schulentwicklungsplan von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament

Mit dem vorliegenden Antrag leiten wir die Planung dreier neuer – nach den neuesten Zahlen dringend benötigter Schulen und einer Oberstufe ein. Außerdem die fieberhafte Suche nach kurzfristigen Standorten für Klassenraummodule.

Meine Fraktion wünscht sich sehr, dass wir dabei planvoll vorgehen und wird alles dafür tun, dass dies auch unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse der Schüler geschieht. Wir sind hier auf einem guten Weg, denn in diesem Sinne ist auch die vorliegende Magistratsvorlage. Bei uns in Offenbach wird es keine Frankfurter Verhältnisse geben!

Einbürgerung - ein Baustein zur Integration

Rede zum Antrag der SPD "Ehrenamtliches Patenprogramm für Einbürgerungsinteressierte" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament

Einbürgerung ist erwiesenermaßen ein wichtiger Baustein zur Integration von Menschen. „In ist, wer drin ist“ könnte man auch sagen.

Denn wer hier lebt und sich einbürgert, fühlt sich auch (eher) zugehörig, ist selbst bereit sich einzubringen und gesellschaftlich – oder politisch – zu engagieren. Leider sind die Zahlen aber rückläufig – seit 2012 um 35,2%.  Es ist also wichtig, nach den Gründen zu fragen. [MEHR]

Koaltionsantrag Städtebauliche Leitlinien

Wichtiger Schritt für die Stadtentwicklung in Offenbach

Offenbachs Koalition hat Städtebauliche Leitlinien erarbeitet, an denen Investoren sich künftig orientieren sollen. Ziel ist es Mobilität, Aufenthaltsqualität und eine ausgewogene Balance aus Bevölkerungswachstum und Nachhaltigkeit zu erreichen. [MEHR]

Statt Aktionismus lieber den Problemen auf den Grund gehen

Rede zum Antrag "Verbesserung Sicherheitsgefühl Geleitsstraße / Ecke Herrnstraße" von Tobias Dondelinger

Haben Sie schonmal versucht, Bauchschmerzen mit einem Pflaster zu behandeln? Nein? Ja, ich auch nicht. Bringt nämlich nichts, außer vielleicht, dass man sieht, dass was getan wurde. Es tut mir leid, der vorliegende Antrag kommt mir ein bisschen so vor, als würde die SPD hier versuchen Bauchschmerzen mit nem Pflaster zu kurieren. Hilft zwar nix, aber jeder sieht, dass man was gemacht hat.

Mehr Kulturautonomie für Bieber, Bürgel und Rumpenheim

Rede zum Antrag "Kulturkommission" im Stadtparlament von Kai Schmidt

Die ursprünglich - und in dem Antrag der Koalition auch formulierte - Idee stammt aus dem Wahlprogramm der Offenbacher Grünen und fand so auch Eingang in den Koalitions-Vertrag. Es geht um die Umsetzung von größerer Kulturautonomie in den außenliegenden Stadtteilen und zwar den eingemeindeten, ursprünglich eigenständigen Ortschaften. Bei meinen Gesprächen mit den Interessengemeinschaften in Bieber, Bürgel und Rumpenheim wurde klar, dass sie bisher nicht genug Gehör in der Stadt finden. Diesen bestehenden Mangel wollen wir mit der Ernennung von Kulturbeauftragten für diese historisch gewachsenen Stadtteile aufheben.

Erster Schritt zur interkulturellen Verwaltung

Rede zum Antrag "Interkulturelle Vielfalt in Offenbach stärken" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Um Offenbach zu einer Stadt für alle zu machen, ist es uns deshalb sehr wichtig, dass die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft sich auch in der Verwaltung spiegelt, denn dann wächst auch das Verständnis auf Seiten der Verwaltung. Gleichzeitig wird auch die Akzeptanz von Verwaltungshandeln bei den Bürgerinnen und Bürgern größer, wenn sie sehen: Wir sind repräsentiert.