HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Informationen zur Arbeit des Kreisverbandes während der Corona-Krise:
Die Geschäftsstelle der GRÜNEN Offenbach hat sich umorganisiert und arbeitet nun vollständig digital. Das Büro in der Domstr. 87 ist zwar nicht besetzt, die Geschäftsstelle ist allerdings nach wie telefonisch unter 0162 9647934 sowie per E-Mail unter info(at)gruene-offenbach.de erreichbar!
Auch arbeiten wir wie gewohnt in unseren Themenforen weiter:
„Mitreden, mitdenken, mitgestalten“ – so lautete das Motto des Workshops zur künftigen GRÜNEN-Stadtpolitik, zu dem die Offenbacher Grünen am Samstag, 18. Januar, von 11 Uhr an in den Gründercampus Ostpol (Hermann-Steinhäuser-Straße 43) eingeladen hatten. Die Ergebnisse des Workshops dienen dabei als Grundlage für die inhaltlichen Schwerpunkte GRÜNER-Stadtpolitik für die Jahre nach der Kommunalwahl 2021. Es haben sich verschiedene Themengruppen gebildet, die sich nun auch in Form von digitalen Arbeiteskreisen seither regelmäßig treffen um an den Ergebnissen weiter zu arbeiten. Die einzelnen Gruppen sind konkret Folgende:
„Soziales“
„Bildung und Betreuung“
„Arbeit und Wirtschaft“
„Stadtplanung und Mobilität“
„Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit“
sowie „Kultur, Sport und Lebensqualität“
Die Anmeldung zu den einzelnen digitalen Arbeitskreisen erfolgt unter: info(at)gruene-offenbach.de.
Informationen zum Corona-Virus und den aktuellen Entwicklungen in Offenbach, hat die Stadt Offenbach übersichtlich auf ihrer Homepage zusammengestellt. Die Homepage könnt Ihr über den folgenden Link abrufen:
https://www.offenbach.de//leben-in-of/gesundheit/dir-6/corona/index.php.
Weitere Informationen zu GRÜNEN digitalen Veranstaltungen:
Auf Bundesebene
#UMSCHALTEN
Politik in Zeiten von Corona:
Alle grünen Veranstaltungen digital „Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme – die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.“
www.gruene.de/artikel/politik-in-zeiten-von-corona-alle-gruenen-veranstaltungen-digital
Auf europäischer Ebene
„GrüneEuropaWebinare“
Webinare mit unseren Europaabgeordneten und vielen Referent*innen „Wir Grüne der Europafraktion passen uns an die aktuellen Umstände an und gehen online! Während derzeit geprüft wird, wie wir als Europaabgeordnete digital abstimmen können und unsere parlamen-tarische Arbeit fortführen werden, bieten wir Euch verschiedene Digitale Formate an. Zu vielen aktuellen Themen können Sie und könnt Ihr mit unseren Europaabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und vielen Referent*innen mitdiskutieren – per Chat oder Mikrofon. Das geht einfach vom Computer, Mobiltelefon oder Festnetz bequem von Zuhause aus. Ohne Reiserei – fast wie bei einer Podiums-diskussion vor Ort.“
Die Gesamtübersicht findet Ihr unter:
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Klinikum: CDU-Vize Roland Walter missbraucht Notlage der Beschäftigten
Die Stadtverordnetenfraktion der Offenbacher Grünen weist die Behauptung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU scharf zurück, man hätte beim Verkauf des Klinikums weitaus besseren Konditionen aushandeln können, wäre man in 2012 beim Markterkundungsverfahren geblieben.
„Roland Walter betreibt eine ungeheuerliche Heuchelei und will aus der Notlage der Beschäftigten politisches Kapital schlagen. Das können wir nicht hinnehmen“, stellt Susanne Schmitt, Vorsitzende der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Mehr»Wohin gehört das Geld?
Wir haben am Samstag nachgefragt und mit Bürgerinnen und Bürgern über unser Steuerkonzept diskutiert. Hier finden Sie einige Eindrücke und die Möglichkeit Ihre Vorstellungen zu äußern.
Mehr»FDP und CDU leugnen zu Unrecht ihre Mitverantwortung an der Misere des städtischen Klinikums
Die Stadtverordnetenfraktion der Grünen weist die einseitigen Anschuldigungen und Versäumnisse, die FDP und CDU in Sachen Klinikum gestern der Öffentlichkeit präsentierten, wegen ihrer einseitigen Darstellung als Wahlkampfgetöse zurück.
„Beim Klinikum wurden Fehler gemacht, aber komplexe Zusammenhänge derart zu vereinfachen, ist unseriös. Und es gilt auch hier: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Meist handelt es sich bei den angeprangerten Umständen um aufgewärmte Vorgänge, an denen CDU und FDP eine ordentliche Portion Mitverantwortung tragen. Dazu sollten sie jetzt endlich auch mal stehen“, sagt Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Offenbacher Rathaus. So war es ein Fehler, dem Klinikum schon kurz nach der GmbH-Gründung in 2005 rund 54 Millionen € an Alt-Verbindlichkeiten aus der Zeit von 2000-2004 aufzuhalsen“.
GRÜNE fordern mehr Transparenz bei der OFC-Profi-GmbH
Derzeit verlangen die Offenbacher Kickers bzw. ihre OFC-Profi-GmbH von der Stadt Offenbach, auf einen Großteil der Stadionmiete in Höhe von derzeit rund 500.000€ jährlich sowie auf noch ausstehende Rückforderungen vergangener Jahre zu verzichten. Ansonsten drohe die Insolvenz – auch des Vereins - und damit einhergehend der Leerstand des für 25 Mio. € neu gebauten Stadions. Diesbezüglich begrüßen die Grünen, dass die Kickers nun doch zu einer Gläubigerversammlung, also einer Verhandlungsrunde mit allen Gläubigern, bereit sind. Denn bisher galten die Verzichtsforderungen allein der Stadt.
Mehr»GRÜNE für mehr Transparenz bei Veräußerung und Verpachtung von städtischen Liegenschaften
Die Offenbacher Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für mehr Transparenz bei städtischen Liegenschaftsangelegenheiten ein. Einen Antrag bringen die GRÜNEN nach Ostern in die Beratungen der Koalitionsfraktionen ein.
Die prekäre finanzielle Lage und die Anforderungen des Schutzschirms zwingen die politisch Verantwortlichen mehr und mehr, kommunales Eigentum zu veräußern. Ein Teil der Liegenschaftsangelegenheiten verläuft dabei abseits der üblichen parlamentarischen Kontrolle bzw. Vorgänge. Dies wurde zuletzt am Beispiel der Beethovenschule und dem abrupten Stopp des geplanten Mehrgenerationenhaus-Projektes deutlich. Die Frage nach alternativ zu veräußernden Flächen kann von den Stadtverordneten mangels Einblick in den Flächenbestand dabei meist nicht befriedigend beantwortet werden. Bislang wird nur von Fall zu Fall informiert, beraten und beschlossen.
Haushaltsrede 2013 Susanne Schmitt
die Aufstellung des Haushaltes 2013 wird von zwei Großereignissen geprägt, die bereits in 2012 an Fahrt aufgenommen haben: 1. dem Verkauf des Klinikums, der sich im Haushalt bisher noch nicht abbildet und 2. dem Schutzschirmvertrag mit dem Land Hessen, der uns zu massiven Einschnitten zwingt.
Ich möchte mich an dieser Stelle die enorme Leistung und Kooperationsbereitschaft der Mitarbeiter der Verwaltung hervorheben, die es mit großem Einsatz erst ermöglicht haben, den Haushalt samt Schutzschirmantrag in so kurzer Zeit komplett zu erarbeiten. Sie haben die Stadtverordneten hervorragend unterstützt, vielen Dank.
Zurück zum Thema: Was bleibt uns Stadtverordneten noch übrig an Gestaltungsraum angesichts des bevorstehenden Verkaufs des Klinikums und einem Haushalt unter der Zwangsjacke, die Schutzschirm heißt und einem latenten strukturellen Defizit von rund 40 Mio. €? Immer enger wird das Korsett geschnürt. Lag das Defizit im 1. Haushaltsentwurf von Beseler noch bei rund 77 Mio. sank es Schritt für Schritt erst auf 57 und dann auf runde 50 Mio.€. Wo es letztlich stehen wird hängt noch vom Verkauf des Klinikums ab. Die 211 Mio. € aus dem Schutzschirmprogramm sind willkommen, aber sie senken unsere Gesamtschulden nur einmalig von aktuell 968 auf 757 Mio. €.
Mehr»Oberbürgermeister Schneider missachtet Stadtparlamentsbeschluss – Grüne fordern ihn auf, zur Zusammenarbeit zurückzukehren.
Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Horst Schneider gestand in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, den 11.03.2013 ein, dass er plane, die südwestliche Teilfläche des Schulhofes der Beethovenschule für eine Bebauung zum Verkauf frei zu gegeben. Er hätte nicht vor, den Stadtverordnetenbeschluss vom 21.06.2012 umzusetzen. Außerdem beruft er sich auf den Schutzschirmvertrag.
Die grüne Stadtverordnetenfraktion bekräftigt dagegen ihr Anliegen, vorsorglich im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen für die Herrichtung des südwestlichen Geländes der Beethovenschule die Summe von 100.000€ in die Investitionsliste für das Jahr 2013 aufzunehmen. Damit sollen Kosten abgedeckt werden, für Maßnahmen, die nicht durch eine Verpflichtung von Hochtief abgedeckt sind, die Fläche, auf der sich die Baustellenzufahrt befand, wieder in ihren ursprünglichen Zustand zu versetzen.
Grüne sind irritiert über die geforderten Einsparmaßnahmen des OB
Bei den Grünen Offenbach regt sich Unmut angesichts der Aussagen des Oberbürgermeisters zu möglichen Einsparmaßnahmen. „Wir alle warten gespannt und ungeduldig auf die Zahlen der Ämter.“, sagt Wolfgang Malik, Sprecher der Grünen Offenbach
Mehr»Diskussion: Endlich wachsen? Neue Wege zu nachhaltigem Wirtschaften
Mit Dr. Hermann E. Ott (B90/GRÜNE) und Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU). Moderation: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (B90/GRÜNE)
Am 24.01.2013 um 19:30 Uhr im Haus am Dom, Frankfurt.
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40 Mio. € Landeshilfe lösen keine strukturellen Probleme
Die Fraktion von Bündnis ´90/ Die Grünen begrüßt die Entscheidung der Hessischen Landesregierung, die Stadt Offenbach kurzfristig mit 40 Mio. € aus dem Landesausgleichsstock zu unterstützen. Die Gelder sollen zusätzlich zu der Entschuldungshilfe von 211 Mio. € fließen, die im Zuge des noch zu verabschiedenden Schutzschirmprogramms erwartet werden. Im Gegenzug müssen die Steuern erhöht und Ausgaben in erheblichem Maße gesenkt werden. Die Grünen vermissen jedoch langfristig wirksame Lösungsvorschläge für die strukturellen Probleme der Stadt. Die hohen sozialen Lasten und das geringe Gewerbesteueraufkommen würden immer noch unzureichend berücksichtigt.
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