Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Dezember 2017)

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit der gestrigen Haushaltssitzung hat das Stadtparlament zum letzten Mal in 2017 getagt. Zum ersten Mal konnten wir uns aber wieder im Rathaus beraten und sind darüber sehr glücklich.

Unseren Newsletter gibt es nun schon ein paar Ausgaben lang und wir versuchen natürlich euch bestmöglich auf dem Laufenden zu halten. Euer Feedback dazu ist bisher positiv aber bisher spärlich. Wir nutzen also die Gelegenheit um mal zu fragen: Habt ihr Verbesserungsvorschläge oder seid ihr rundum gut informiert mit dem Newsletter? Meldet euch gerne unter gruene-fraktion(at)offenbach.de oder 069 8065 2377. Da Weihnachten kurz bevor steht, bekommen die ersten fünf Rückmeldungen ein kleines Überraschungs-Paket zugeschickt.

Eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Rutsch wünscht

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

Kinder und Jugendliche endlich kostenfrei in die Stadtbibliothek

Die Grüne Stadtverordnetenfraktion hatte die Idee und endlich ist es soweit: Leseausweise in der Offenbacher Stadtbibliothek werden für alle unter 18 Jahren kostenlos. Das soll sich möglichst rasch unter den Kindern und Jugendlichen herumsprechen. Damit ist ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst. „Den Vorschlag der Linken und SPD, die Gebühren auch für Erwachsene zu erlassen, können wir nur ablehnen,“ so die Grüne Stadtverordnete Sabine Grasmück-Werner. „Die fehlenden Einnahmen gingen auf Kosten des Etats für neue Bücher und literarische Veranstaltungen. Zudem liegt Offenbach mit jetzt 10 EUR Jahresgebühr für Erwachsene deutlich unter anderen Städten wie Hanau oder Frankfurt, die den doppelten Betrag nehmen.“ [MEHR]

Kostenfreie Leseausweise für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre

Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner

Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt, was wir am 2. Februar beschlossen hatten. Die wichtigste Änderung ist dass die Leseausweise für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren ab jetzt kostenfrei sind. Das ist aus Sicht der grünen Fraktion ein großer Fortschritt in Sachen Chancengerechtigkeit in Bildungsfragen und war schon lange unser Ziel. [MEHR]

Mit Weitsicht handeln – Was Offenbach Berlin voraus hat

Rede zum Haushalt 2018 im Offenbacher Stadtparlament von Ursula Richter

Nach der Kommunalwahl waren die politischen Verhältnisse in Offenbach kompliziert. Seit der OB-Wahl wissen wir, dass sie es bleiben werden. Dennoch hat die Koalition in diesem Jahr gute und wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die mit dem Haushalt in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Jamaika Plus wirkt. Anders als in Berlin wird hier gemeinsam verantwortungsvoll Politik gemacht. [MEHR]

Prioritäten setzen – Spielplatz Johannes-Morhart-Straße zügig sanieren

Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr hinnehmen wollen,“ erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. Damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt, hat sich die Koalition dafür entschieden den Spielplatz wenn nötig durch die OPG planen und bauen zu lassen. Die Kosten für die Umsetzung des Spielplans werden im Nachtragshaushalt 2018 abgebildet. [MEHR]

Zebrastreifen am Isenburgring: OB verhindert Schulwegesicherheit

Die Grüne Stadtverordnetenfraktion ist bestürzt über die Ignoranz des Oberbürgermeisters, der in der gestrigen Sitzung der Verkehrskommission das Anliegen eines Zebrastreifens an der Helene-Mayer-Straße und der Parkstraße ohne Abstimmung faktisch abwehren ließ. Schon seit Jahren bemühen sich Vertreter der Leibnizschule und des Seniorenheims in diesem Bereich immer wieder -scheinbar ohne Wirkung- um mehr Fußgängersicherheit. Die  Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW hatte das Thema zuletzt wieder auf die Tagesordnung der Verkehrskommission gebracht. Im Bereich Helene-Mayer-Straße/Isenburgring befinden sich nicht nur die Leibnizschule, deren Gelände durch die Straße faktisch in zwei Hälften (Altbau und Neubau) zerschnitten wird. Auch ein Seniorenheim liegt nebenan, sowie an der nahegelegenen Parkstraße eine Kita. Der OB will nun lediglich ein weiteres Mal behördlich das Fahrzeug- und Fußgängeraufkommen zählen lassen. [mehr]

Im Café sitzen und das E-Bike aufladen

Rede im Stadtparlament zum Antrag „E-Bike Ladestation im Hafen 2“ von Kai Schmidt

Spätestens seit dem Dieselskandal ist klar, dass wir vor massiven Veränderungen in unserem Mobilitätsverhalten stehen. Die Zukunft liegt vor allem in Metropolregionen wie dieser in der Verknüpfung der unterschiedlichen Fortbewegungsmittel. Am Anfang der Mobilitätskette steht zumeist das Fahrrad, warum wir auch heute beschließen werden, ein Fahrradstraßenwegenetz in Offenbach auf den Weg zu bringen. Es ist kein Geheimnis, dass gerade in Deutschland E-Bikes ein durchschlagender Erfolg sind. Über eine halbe Millionen Nutzer dieser Technik gibt es bereits und die Zuwachsraten sind immens. Die Attraktivität ist aber nur gegeben, wenn eine dementsprechende Infrastruktur vorhanden ist, das gilt sowohl für E-Autos, die nur Sinn machen, wenn sie allerorten mit ökologischem Strom aufgeladen werden können, als auch für E-Bikes, zumindest, wenn deren Nutzer lange Radtouren unternehmen. Genau auf diese E-bikes ist das Angebot gemünzt, dass wir mit diesem Antrag umgesetzt sehen wollen. [mehr]

Fachabend: Kleine Unterschiede?!

Frauen- und Männergehälter in Offenbach

Frauen und Männer verdienen in Offenbach das Gleiche, zumindest fast. Das zeigt der im August erschienene hessische Lohnatlas 2015. Die Lohnlücke bei Vollzeitbeschäftigten lag bei 2,6 % und hat sich seit 2012 fast halbiert – damit sind wir Spitzenreiter, denn der Lohnunterschied beträgt hessenweit über 14 Prozent.

Warum sind die Unterschiede ausgerechnet in Offenbach so gering? Was macht die Stadt richtig? [MEHR]