HERZLICH WILLKOMMEN!

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

04.02.2015

KFA - Offenbacher GRÜNE begrüßen nachträgliche Veränderungen

Aus Sicht der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Offenbach stellen die im Dialog mit den Hessischen Kommunen erarbeiteten Veränderungen am bisherigen Modell des neu geordneten Kommunalen Finanzausgleichs einen weiteren Schritt in Richtung gerechtere Verteilung der kommunalen Finanzen dar. So soll die Stadt Offenbach nach Anerkennung ihrer hohen Soziallasten rund 4,5 Millionen Euro mehr erhalten, als im ursprünglichen Entwurf vorgesehen.

„Für uns GRÜNE bleibt das Ziel klar: Wir müssen dafür sorgen, dass wir in Offenbach einen generationen- und bedarfsgerechten Haushalt erreichen, der künftigen Generationen nicht immer neue Schulden hinterlässt. Dies kann nur im Einklang einer mit dem Bund und dem Land abgestimmten Strategie erfolgen, bei der jede Ebene die eigene Verantwortung erkennt. Die Stadt Offenbach ist dazu bereit, eigene Sparanstrengungen umzusetzen, die auch für die Bürgerinnen und Bürger spürbar sind. Das zeigen alleine die mehrmalige Anhebung der Hebesätze zur Grundsteuer B sowie verschiedene strategische Entscheidungen der Offenbacher Koalition zur Reduzierung des jährlichen Defizits. Dass das Land jetzt die überproportional hohen Soziallasten Offenbachs im Bereich der SGB II – Bedarfsgemeinschaften und Wohngeldempfänger anerkennt, ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung“, so Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der grünen Stadtverordnetenfraktion.

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11.12.2014

Haushaltsrede 2015 Susanne Schmitt

Susanne Schmitt

Haushalt unter der Lupe!

 

Was hat diese Lupe mit dem Offenbacher Haushalt zu tun?

 

Ganz einfach, meine Damen und Herren, die Lupe ist das das wichtigste Instrument der Offenbacher Haushaltspolitiker auf der Suche nach einzusparenden Euros - neben der Suche nach Hilfe von Außerhalb und nach Auswegen für fortwährende Finanzengpässe. Naheliegende Maßnahmen haben wir nämlich schon lange ausgeschöpft! 

2014 war – sie erinnern sich - das Jahr der Nicht-Haushalte, das soll sich jetzt ändern. Eine Genehmigung scheint in Aussicht. 

Nochmals haben wir unsere Anstrengungen verstärkt, die Ausgaben - immer und immer wieder - auf Einsparungen mit der Lupe analysiert, bis nur noch die allerwichtigsten Projekte und Aufgaben übrig waren. 

Unsere Zielvorgabe als Grüne Fraktion war es, einen Haushalt vorzulegen, der sich durch drei Dinge auszeichnet:

1. Realistische Zahlen 

2. Transparenz

3. Genehmigung durch die Regierungspräsidentin im ersten Anlauf. 

Unsere Richtschnur dabei war, Offenbach lebenswert zu erhalten, für die Bürgerinnen und Bürger erneut ein Maximum aus den wenigen Ressourcen herauszuholen und eher am Beton zu sparen, als an dem, was bei den Menschen ankommt.

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18.08.2014

Die Stadtverordnetenfraktion lädt ein

Vortrag und Diskussion Grüner Masterplan für Offenbach

- oder wie eine Stadt  INTELLIGENT WACHSEN kann“

Mi. 17.09.2014  19.00 Uhr Hafen 2 / 63067 Offenbach, Nordring 129

VORTRAG: INTELLIGENT WACHSEN von Ralf Fücks (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin)

Diskutieren Sie mit:

u.a. Tarek Al-Wazir Hessischer Wirtschaftsminister (Offenbacher Stadtverordneter)

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06.06.2014

Haushaltsrede 2014/2 Susanne Schmitt

Susanne Schmitt

warum beschließen wir heute erneut den HH 2014?

Ganz einfach: Offenbach wurde zum Opfer des eigenen Erfolgs!

 

Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2013 einerseits und günstige Entwicklung des Zinsaufwandes für Kredite andererseits führten zur Verminderung der Unterstützung des Landes über die Schlüsselzuweisungen. Diese orientieren sich nämlich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kommune.

 

Dass dies nichts an unserem Schuldenberg von knapp 1 Mrd. € und unseren hohen sozialen Lasten ändert, schlug sich leider nicht nieder und so bleibt die Freude über das unerwartet moderat ausfallende Defizit im ordentlichen Ergebnis 2013 verhalten.

Rund 10 Mio. € Rückgang an Schlüsselzuweisungen wurden beim ersten Beschluss des HH 14 nicht berücksichtigt, was teilweise auch eine Folge zeitlicher Überschneidungen war. Dieser Fauxpas musste nun  repariert werden.

 

10 Mio. € sind ca. 1,4 % des HH-2014. Sie wurden jedoch nicht durch Verzicht auf laufende oder geplante Projekte erwirtschaftet, denn diese stellen das Minimum dessen dar, was die Koalition für unverzichtbare Investitionen und Maßnahmen hält.

Vielmehr wurden von Seiten der Ämter sämtliche -  aus kaufmännischer Vorsicht vorgehaltene - Puffer für unerwartete Entwicklungen auf Basis des Ergebnisses 2013 überprüft und zurückgeschraubt, bis dies gerade noch vertretbar erschien. Wir sind „Hart am Limit“!

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06.05.2014

Grüne Mitglieder gegen höhere Kita-Gebühren

Offenbachs Grüne haben auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Montag intensiv über die städtische Haushaltslage und das weitere Vorgehen hierzu diskutiert. Die Mitgliederversammlung hat sich einstimmig gegen die Erhöhung von Kita-Gebühren und Sparmaßnahmen im Bereich Bildung und Erziehung ausgesprochen. Zur Begründung wird unter anderem auf den Koalitionsvertrag verwiesen, in dem stabile Kita-Gebühren vereinbart wurden. Zudem würde Offenbach sich fast an die Spitze der Kita-Gebühren in der Region setzen, was einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt entgegenstünde und die Attraktivität für junge Familien senken würde. [mehr]

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28.04.2014

Grüne Mitglieder diskutieren städtische Haushaltslage

Bündnis ‘90/Die Grünen veranstalten eine Mitgliederversammlung zur aktuellen Situation des Offenbacher Haushalts. „Die Haushaltslage ist mehr als schwierig. Das Regierungspräsidium hat nun zum zweiten Mal seine Zustimmung zum Haushalt verweigert und über 10 Millionen Euro fehlen zur Genehmigung“, resümiert Birgit Simon die aktuelle Lage. Die Grünen wollen daher einen Beschluss fassen. „Bevor unsere Stadtverordneten einen neuen Haushalt abstimmen, müssen wir als Grüne überlegen welche Ziele für uns im Mittelpunkt stehen,“ so Simon weiter. Die Stadtverordneten werden voraussichtlich im Juni über einen neuen Vorschlag abstimmen. [mehr]

 

 

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13.03.2014

Grüne in großer Sorge wegen Haushalt

Der Parteivorstand von Bündnis `90/Die Grünen hat seinem Fraktionsvorstand seine Sorge und sein Unverständnis bezüglich des erneut gescheiterten Haushalts zum Ausdruck gebracht. Vor allem, dass nach dem erneuten Scheitern einer Haushaltsgenehmigung unsystematisch und nach der Rasenmäher-Methode der Rotstift an Leistungen für Bürgerinnen und Bürger und besonders bei Kinder und Jugendlichen angesetzt wird, trifft auf Unverständnis. Gemäß der Koalitionsvereinbarung werde erwartet, dass Bildung und Erziehung in unserer Stadt weiterhin die oberste Priorität genießen, gerade wenn die Anforderungen des Schutzschirmes weiteres Sparen vorgeben. „Deshalb erwarten wir, dass auch bei den Investitionen nur diejenigen weiter geplant und umgesetzt werden, die Schulen und Kitas betreffen und alles weitere zurückgestellt wird“, erklärt Vorsitzende Birgit Simon. [weiter]

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24.02.2014

Das Offenbacher Haushaltsproblem ist ein strukturelles - Offenbacher Grüne bekräftigen ihre Zielsetzungen für die zukünftige Finanzpolitik der Stadt

Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt das Versagen der Haushaltsgenehmigung für den Doppelhaushalt 2014/15 durch das Regierungspräsidium Darmstadt eine Zäsur in der Kommunikation mit der Kommunalaufsicht und dem Land Hessen dar. Die GRÜNEN schließen sich der Meinung des Stadtkämmerers und Oberbürgermeister Horst Schneider an, wonach die Gründe für die plötzlich auftretende Abweichung zum Schutzschirmvertrag in der Änderung von Landesgesetzen, der Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips zwischen Bundes-/Landes- und Kommunalebene sowie in den Auswirkungen der Ergebnisse des Zensus 2011 zu den Einwohnerzahlen liegen. Allerdings betonen die Grünen, dass Fehler in der Aufstellung, Bearbeitung und Kommunikation des städtischen Haushalts in Zukunft verhindert werden müssen. Die Offenbacher GRÜNEN setzen sich gegenüber der hessischen Landesregierung dafür ein, dass die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs schnellstmöglich in Angriff genommen und auch Offenbach mit seinem strukturellen Defizit dadurch finanziell entlastet wird.

 

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06.02.2014

Mission Olympic: Grüne für Aufklärung statt Polit-Klamauk

Als Politklamauk und Irreführung wertet die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen die wiederholten Schuldzuweisungen der FDP gegen Bürgermeister Peter Schneider. Die zuletzt rasante Entwicklung der Kosten für die Aktion Mission Olympic war für niemanden vorhersehbar, stellen die Grünen fest.

„Die FDP verlässt mit ihrer unseriösen Spekulation, wer wann etwas hätte ahnen können, die Basis für eine sachliche gemeinsame Aufarbeitung des Vorgangs. Wie die Kosten im Endspurt der Vorbereitungen von Mission Olympic aus dem Ruder laufen konnten, wollen wir im Einzelnen aufklären. Aber vorhersehbar war die plötzliche Kostenexplosion sicher nicht. Wider besseres Wissen möchte die FDP dem Bürgermeister Peter Schneider die alleinige Schuld dafür zuweisen. Peter Schneider wird seinem Teil der Verantwortung, wo es ihn betrifft, bisher voll gerecht und hat sofort gehandelt, als die Fakten auf dem Tisch lagen“, betont Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

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14.01.2014

Grüttner führt Offenbacher CDU auf den Holzweg

Aus Sicht der Offenbacher GRÜNEN stellt die Strafanzeige führender Politiker der Offenbacher CDU gegen Oberbürgermeister Horst Schneider und Bürgermeister Peter Schneider in Sachen Mission Olympic einen persönlichen Angriff jenseits der Politik dar. Dieses Verhalten ist unverhältnismäßig, stillos und schadet der politischen Transparenz in Offenbach. Die GRÜNEN betonen, auch weiterhin ein hohes Interesse an der vollständigen und transparenten politischen Aufklärung der Vorfälle rund um das Thema Mission Olympic zu haben.

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URL:http://www.gruene-offenbach.de/start/browse/6/kategorie/kommunale_finanzen_und_wirtschaft/