Marktplatzumbau gestoppt. Grüne "Wir müssen Prioritäten setzen"

Der heute bekannt gegebene Stopp des Marktplatz-Umbaus ist aus Sicht der grünen Fraktion zwar eine bedauerliche aber die einzig richtige Entscheidung. Vor dem Hintergrund der gestiegenen Baukosten ist der Marktplatzumbau finanzpolitisch und auch in Abwägung mit anderen Projekten nicht zu rechtfertigen, finden die Grünen. Ausschlag für die Entscheidung gaben die gestiegenen Baukosten, welche sich im Rahmen des Bieterverfahrens offenbart hatten. „Eine Zunahme der Baukosten bereits vor Beginn der Maßnahme von 5,1 auf 8,5 Millionen Euro ist zu viel. Zumal Offenbach sehr dringende Aufgaben wie die Sanierung und Erweiterung von Schulen, den nötigen Neubau von Schulen sowie die Sanierung des Maindeichs auf der Agenda hat", so die Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. [mehr]

Bürger beteiligen – mit allen Blickwinkeln?

Zwei Veranstaltungen am 26. Mai

Die grüne Fraktion geht am 26. Mai von 15 bis 17.30 Uhr der Frage nach, wie eine Bürgerbeteiligung aussehen kann, bei der möglichst alle Blickwinkel vertreten sind. „In einer jungen und bunten Stadt wie Offenbach ist es besonders wichtig, dass auch diese jungen und bunten Perspektiven einfließen,“ erklärt der Stadtverordnete Tobias Dondelinger. Bürgerbeteiligung sei ein grünes Anliegen, allerdings gäbe es in Beteiligungsprozessen bestimmte Blickwinkel, die immer da sind, und andere, die nie vertreten werden. Der Fokus der Veranstaltung wird daher auf jungen Menschen liegen und auf Menschen, die sonst häufig außen vor bleiben, beispielsweise betrifft das häufig Menschen mit Migrationshintergrund. Gemeinsam mit verschiedenen Expertinnen werden Interessierte die Möglichkeit haben in einem World-Café-Format Ideen einzubringen. Mitdiskutieren werden u.a. der Stadtschülerrat und die Forschungsstelle Demokratische Innovationen der Goethe-Universität Frankfurt. [mehr]

Offenbacher vor Schienenlärm schützen

Die Grüne Fraktion begrüßt, dass Offenbach sich für die Aufnahme der Stadt in das freiwillige Lärmschutzsanierungsprogramm der Deutschen Bahn entschieden hat. Ziel Offenbachs ist es, im Rahmen dieses Programms die Lärmsanierung der Bahntrasse bei der Deutschen Bahn AG zwischen westlicher Stadtgrenze und dem Bahnhof Offenbach Ost zu erreichen. Bündnis 90/ Die Grünen hatten genau dies bereits in ihrem Wahlprogramm für die laufende Legislaturperiode im Fokus. Dort wurde festgelegt, dass es wichtig ist, dass Offenbach sich an landes- und bundesweiten Lärmaktionsplanungen beteiligt. 

Grüne für einen Sportstättenentwicklungsplan

Offenbach erhält einen Sportstättenentwicklungsplan. Ein entsprechender Antrag der Regierungskoalition auf Initiative der grünen Fraktion wurde heute im Stadtparlament beschlossen. Ende 2018 soll der Bericht fertig sein und eine Entscheidungsgrundlage für die Entwicklung aller Sportstätten in Offenbach bieten. [mehr]

E-Dienstwagen bald Standard in der Stadtverwaltung

Mit einem Antrag an das Stadtparlament möchte die Regierungskoalition - auf Initiative der Grünen Fraktion - die Vorbildwirkung der Stadtverwaltung in Sachen umweltschonender Mobilität ausbauen. Innerhalb von drei Monaten soll die Verwaltung ermitteln, zu welchen Kosten und bis wann die Dienstfahrzeuge der Ämter – wo noch nicht geschehen - auf Elektromobilität umrüstbar sind. Die Umsetzung erstreckt sich teilweise über einen längeren Zeitraum, da z.B. laufende Leasing-Verträge zu beachten sind. Auch Wallboxen für das Aufladen direkt am Standort sind vorgesehen. Bei städtischen Dienstwagen, die in den allermeisten Fällen auf vergleichsweise kurzen Dienstwegen in den Grenzen der Stadt im  Einsatz sind, bietet sich ein Elektroantrieb besonders gut an. [mehr]

Grüne rufen auf zum Mitmachen beim "Tag gegen Lärm"

Die Offenbacher Grüne Fraktion unterstützt den gemeinsam vom Umwelt-, Bau und Ordnungsamt veranstalteten „Tag gegen Lärm“ und ruft alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie die Stadtverordneten aller Fraktionen zum Mitmachen auf. Am 25. April 2018 wird es am Isenburgring/ Ecke Helene-Mayer-Straße auf 5 Bannern Informationen über die verschiedenen Arten von Lärm geben sowie Gelegenheit Fragen zu stellen. [mehr]

Zusammenarbeit von Bürgern, Verwaltung und Politik

Erster Teil der AG Bürgerbeteiligung besetzt

In der Arbeitsgruppe zur Erstellung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Offenbach ist der erste Teil der Mitglieder besetzt. Auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments wurden die sechs Stadtverordneten gewählt, die die Politik vertreten werden. Daneben wird auch die städtische Verwaltung mit sechs Personen teilnehmen. Den größten Anteil wird in der Arbeitsgruppe jedoch die Offenbacher Bürgerschaft mit zwölf Personen ausmachen. Offenbacherinnen und Offenbacher können sich noch bis 28. März für eine Mitarbeit bewerben. „Ich bin auf die Zusammenarbeit gespannt“, erklärt der grüne Parlamentarier Tobias Dondelinger, der auch Teil der AG sein wird. [mehr]

Anstoß zum Südmainischen Schnellradweg

Rede zum Südmainischen Schnellradweg von Sybille Schumann im Stadtparlament

wie bei der letzten Stavo auch hier wieder eine Rede zu vorgerückter Stunde zu einem Thema „bei dem sowieso alles wieder klar ist“. Das stimmt – denn die Zustimmung zu dem Antrag scheint unumstritten zu sein – auch wenn er trotz breiter Mehrheitsfähigkeit nicht auf TO-2 steht. [mehr]

Acht neue Stellen für Schulsozialarbeit: "Förderprogramm ist ein guter Anfang"

Mit dem vom Landtag Ende Januar beschlossenen Haushalt steigt das Land in die Förderung der Sozialarbeit an Schulen ein. In der Stadt Offenbach werden acht Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen an Grundschulen neu geschaffen.

„Das neue Landesprogramm ist ein guter erster Schritt für unsere Schulen. Erstmals beteiligt sich das Land systematisch und mit großem finanziellem Einsatz in der Schulsozialarbeit. So können Schülerinnen und Schüler in ihrer Entwicklung gefördert werden und die Lehrkräfte werden durch die Sozialarbeit in ihrer herausfordernden Tätigkeit unterstützt,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Hülya Selcuk-Tuna. [mehr]