Peter Schneider zur Diskussion um geförderten Wohnungsbau: Schwenk des Kandidaten der SPD ist erfreulich

Angesichts des jüngst per Pressemitteilung durch den OB-Kandidaten der SPD verkündeten Ziels, mindestens 35 % der zu erstellenden Wohnbauflächen im geförderten Wohnungsbau zu erstellen, drückt Peter Schneider seine Erleichterung aus: „Endlich hat auch der SPD-Vorsitzende Felix Schwenke die Notwendigkeiten erkannt. Leider bezieht er sich aber nur auf Neubauvorhaben der GBO – das wird nicht reichen.“ Schon im Jahr 2014 hatte [WEITERLESEN]

Koalitionserklärung zum Marktplatzumbau

Gemeinsame Erklärung der Koalition aus CDU, GRÜNEN, FDP und Freien Wählern

Für die Koalition bleibt die Umgestaltung des Marktplatzes das Herzstück des Innenstadtumbaus. Diese Operation am Herzmuskel der Innenstadt darf aber nicht mit heißer Nadel gestrickt sein. Eine teure Fehlplanung kann sich Offenbach nicht leisten – weder finanzpolitisch, noch stadtgestalterisch. Gerade bei den durch einen Umbau betroffenen Verkehrswegen und -beziehungen kommt es häufig auf jedes Detail an. Daher wird die Koalition sowohl die vorgelegten Pläne der Verwaltung als auch ein eigenes Lastenheft als Grundlagen nehmen, um eine Vorlage zu initiieren, die das Ziel hat, die Aufenthaltsqualität des Marktplatzes zu verbessern, die Erreichbarkeit der Innenstadt für den Öffentlichen Nahverkehr zu erhöhen bzw. für den Individualverkehr zu erhalten und dabei finanzpolitisch verantwortlich bleibt. Den Durchgangsverkehr wollen wir dabei deutlich reduzieren. Die bisher vorgelegten Varianten erfüllen diese Ansprüche nicht in Gänze. Ziel ist eine Verabschiedung einer ausgereiften Markplatzvorlage unter Wahrung der Fördermittelzuschüsse bis zum 21. September.

Energiediskussion mit Tarek Al-Wazir und Robert Habeck

Gleich zwei grüne Landesminister werden am kommenden Dienstag den Offenbacher Bürgern Rede und Antwort stehen: „Der Strom kommt aus der Steckdose?!“ lautet das Motto der Diskussionsrunde, zu der die Grünen am 22. August ab 20 Uhr ins Gründerzentrum Ostpol einladen. Über die Frage, wie es mit der Energiewende in Deutschland weitergehen soll, diskutieren Robert Habeck aus dem windreichen Schleswig-Holstein und sein hessischer Kollege, der Offenbacher Tarek Al-Wazir. „Durch die geographische Lage können die Voraussetzungen für die Energiewende zwischen Schleswig-Holstein und Hessen nicht unterschiedlicher sein. Doch nur wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen können wir die weitere Klimaerwärmung stoppen. Deshalb bin ich gespannt welche Lösungsansätze uns die beiden Minister präsentieren“ freut sich Grünensprecherin Birgit Simon. Der Atomausstieg sei zwar geschafft, aber es gibt noch viel zu tun. Wer aktuell wissen möchte, wie sich eine nachhaltige Energieversorgung in Zukunft umsetzen lässt, sollte die Gelegenheit zu einem Informationsaustausch mit den Garanten der Energiewende machen. „Vom Kohleausstieg über Stromtrassen und Energiepreise werden wir sicher eine spannende Diskussion erleben,“ so Simon abschließend.

Stickoxidbelastung Untere Grenzstraße - Grüne: „Bürgerinnen und Bürger vor giftigen Stickoxiden schützen“

Die Konsequenzen der Dieselaffäre haben auch auf Offenbach nachhaltige Auswirkungen. Die Untere Grenzstraße in Offenbach ist im hessenweiten Vergleich des HR auf Platz 10 der schmutzigsten Straßen gelandet. Die Stickoxid-Belastung ist somit erwiesenermaßen zu hoch. „Es drohen nun Fahrverbote in den Ballungszentren, weil die Bundesregierung vollkommen versäumt hat, ihre Verantwortung für saubere Luft wahrzunehmen. Statt selbst zu handeln, wurde die Aufgabe an die Gerichte durchgereicht“, stellt Grünen-Sprecherin Birgit Simon fest, und führt fort: „Es kam, was wir alle geahnt haben. Das Gericht hat bestätigt, dass die Bundesregierung und die Kommunen sich stärker für saubere Luft in den Städten engagieren müssen. Anders gesagt: Auch wir in Offenbach müssen handeln“. Umso ärgerlicher findet sie die Äußerung des Stadtoberhauptes Horst Schneider... [WEITERLESEN]

Grüne laden zur Diskussion ein - Wie gelingt Integration in Offenbach?

Der Kreisverband lädt im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe zu den anstehenden Wahlen für Sonntag, den 30. Juli 2017, 18:00 Uhr, zu einer sicher spannenden Diskussion über Integration in ihre Räume in der Domstraße 87 ein. Unter dem mit einem Fragezeichen versehenen Leitmotiv von Peter Schneider, ihres Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters am 10. September, wollen die Grünen mit Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutieren, welche Wege für eine gelingende Integration in unsere Stadt beschritten werden müssen... [WEITERLESEN]

Ausgespäht, geschwärzt, vertuscht? Diskussion über Geheimdienste mit Konstatin von Notz am 21.7. 19:00 im Café FRIEDA

In den vergangenen Jahren waren internationale wie deutsche Geheimdienste immer wieder und durchaus zweifelhaft im Fokus der öffentlichen Debatte – von der NSA-Massenausspähung, den NSU-Morden über den Fall Amri bis zu Cyberangriffen mit Sicherheitslücken der Dienste oder jüngst die Ausladung von Journalisten beim G20-Gipfel.

Überall hier zeigt sich, dass so problematische Ansätze wie Massenüberwachung oder das V-Leute-Wesen auf Kosten unserer Bürgerrechte eher für weniger Sicherheit statt... [WEITERLESEN]

Grüne diskutieren über Kunst und Urbanität

Kunstausstellung und Podiumsdiskussion am Samstag mit Peter Schneider im Atelierhaus B71

Die bemerkenswerte Ausstellung von sieben Künstlerinnen zum Thema Urbanität im Atelierhaus B71 nehmen die Grünen Offenbach am Samstag, 1. Juli, zum Anlass, um über „Kunst und Urbanität“ zu diskutieren.

In den Atelierräumen in der Bettinastraße 71 werden von 20 Uhr an die ausstellende Künstlerin Ilona Metscher, die Kulturanthropologin Prof. Regina Römhild von der Humboldt-Universität Berlin und Peter Schneider von den Offenbacher Grünen verschiedene Aspekte von Urbanität diskutieren.

Grüne zur SPD-Umfrage: „Wo bleiben Lösungen der SPD?“

Offenbachs Grüne zeigen sich verwundert, über den Umgang der SPD mit ihren Umfrageergebnissen. „Offensichtlich hat die SPD keine politischen Konzepte und Lösungen zu den Themen, die die befragten Bürgerinnen und Bürger interessieren,“ findet Parteisprecherin Birgit Simon. Besonders ins Auge sticht ihr dabei die Aussage, dass es im Bereich Kitas keinen Handlungsbedarf gebe, weil dies von den Befragten kaum genannt worden sei. „Diese Analyse ist völlig absurd, denn Offenbach wächst viel schneller als erwartet. In den letzten Jahren konnten wir den Kitaplatzbedarf schneller erfüllen als geplant. Allerdings zieht die Schaffung neuen Wohnraums jetzt so viele Menschen nach Offenbach, dass wir im selben Tempo neue Kindergartenplätze schaffen müssen, damit auch in Zukunft jedes Kind einen Platz erhält.“ [MEHR]