Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

Grüne verbuchen öffentliche Fraktionssitzung als Erfolg

„Wir fordern die Stadtverordneten auf, zum Thema Fluglärm in Bürgerversammlungen öffentlich Stellung zu beziehen. Warum finden die Debatten nur im Parlament statt? Wir freuen uns, dass sie heute vor Ort Gesicht zeigen!“

Mit diesen Forderungen und Reaktionen haben die ca. 30 anwesenden Bürgerinnen und Bürger in der öffentlichen Fraktionssitzung der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihrem Ärger über die gefühlte mangelhafte politische Verankerung ihres Protests gegen den Fluglärm Luft verschafft.

Offenbacher GRÜNE wollen den Mittelaltermarkt so früh wie möglich

Nachdem sie im Ausschuss Kultur, Schule und Sport am 7. November über den derzeitigen Stand der Prüfung eines Standortes für den Mittelaltermarkt durch den Amtsleiter Doll informiert wurden, diskutierten die Grünen gleich danach in ihrem Arbeitskreis ausführlich die angesprochenen Standorte.

Es dürfe nicht noch ein Jahr verstreichen ohne das bewährte und überregional beliebte Mittelalterspektakel, waren sich die Mitglieder des grünen Arbeitskreises Kultur-Schule-Sport schnell einig. "Der Mittelaltermarkt ist eines der wenigen überregional bekannten Offenbacher Feste, die Menschen von weit her anziehen. Und auch in der Mittelalterszene hat sich der Offenbacher Mittelaltermarkt aufgrund seiner Authentizität einen sehr guten Namen gemacht." so Lucia Gerharz, Stadtverordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Kennerin der Mittelalter-Szene.

Öffentliche Fraktionssitzung der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Offenbach veranstaltet am Mittwoch, den 14.12.2011 ab 20 Uhr in der Sankt Peter Gemeinde erstmalig eine öffentliche Fraktionssitzung zum Thema „Handlungsperspektiven gegen Fluglärm“.

Offenbacher GRÜNE an der Seite der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich an die Seite zahlreicher Bürgerinitiativen gegen den gestiegenen Fluglärm in Offenbach und den umliegenden Kommunen. Nachdem sie bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung im Hafen 2 bereits durch ihre Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker zahlreich vertreten und den Klagen und Beschwerden der Offenbacherinnen und Offenbacher zugehört haben, verstärken die Offenbacher Grünen den Druck.

Offenbacher GRÜNE freuen sich über die Auswirkungen der städtischen Sozialpolitik

Die sozialpolitische Fachgruppe in der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich nach der Vorstellung des Sozialberichtes 2010 im städtischen Sozialausschuss über die positive Wirkung der Offenbacher Sozialpolitik in den letzten fünf Jahren.

„Man braucht nur mal auf die Zahlen schauen. Im Zeitraum zwischen 2006 und 2010 ist im Bereich des SGB II ein Rückgang der Leistungsempfänger von 6,7% zu verzeichnen. Damit sank die Quote zur Gesamtbevölkerung von 20,7% auf 18,8%“, freut sich die stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses Susanne Schmitt.   

Offenbacher GRÜNE laden ein zur Gründung des AK „Nachhaltige kommunale Finanzpolitik“

Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen Offenbach lädt zusammen mit dem Kreisverband der GRÜNEN alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger ein zur

Gründung des neuen Arbeitskreises Nachhaltige kommunale Finanzpolitik

Donnerstag, den 20.Oktober 2011

Frankfurter Str. 67, Hinterhaus

Beginn: 19:30

GRÜNE für mehr Ruhe durch Abschaffung der Laubbläser

„Die Ankündigungen unserer städtischen ESO GmbH zum möglichst behutsamen Einsatz der lärmintensiven Laubbläsern gehen uns nicht weit genug“, stellt Peter Schneider, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fest. „Politischer Wille der Koalition ist es, auch in dieser Frage für mehr Ruhe zu sorgen und die Laubbläser abzuschaffen“, betont Schneider.

Offenbacher Grüne sehen im Urteil des VGH in Kassel zu Nachtflügen einen wichtigen Etappensieg

Als einen wichtigen Etappensieg bezeichnet Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach, die am Dienstag gefällte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, vorerst keine Nachtflüge auf dem Frankfurter Flughafen zuzulassen. Diese Entscheidung erging im Eilverfahren, in der Hauptsache ist noch ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anhängig.

„Es handelt sich ja nicht um eine endgültige Entscheidung, sondern zunächst nur um die Aussetzung der die Nachtflüge zulassenden Passagen im Planfeststellungsbeschluss. Dennoch wird hier deutlich, wie wichtig sowohl die Klagen aus Rüsselsheim und Offenbach als auch der andauernde laute Protest aller Anrainer sind. Der VGH stellt klar fest, dass in der Abwägung zwischen dem Interesse des Gewerbetriebs Flughafen an möglichst vielen Nachtflügen und dem Schutzinteresse der Bevölkerung letzteres überwiegt. Na endlich!“, so Peter Schneider.

Rechtsanspruch auf Umweltzone gilt auch in Offenbach nicht nur in Wiesbaden – Grüne wollen juristischen Rückenwind für Offenbach nutzen

Wie in Wiesbaden blockiert das von der FDP geführte Hessische Verkehrsministerium auch in Offenbach die Einführung einer Umweltzone – trotz Grenzwertüberschreitungen bei den Stickoxiden. Dass dies zu Unrecht geschieht, wie nun vom Verwaltungsgericht Wiesbaden festgestellt wurde, halten die GRÜNEN fest. Beide Städte, so moniert die Fraktion der GRÜNEN im Offenbacher Rathaus, verfügen über einen Luftreinhalteplan mit von Experten ermittelten, wirksamen Maßnahmen.