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Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

29.06.2012

Koalition „Die gesamte Wasserfläche des Tempelseeweihers soll erhalten bleiben“

„Die Koalition hat sich auf den Erhalt der gesamten Fläche des Tempelseeweihers geeinigt“ berichtet Gertrud Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Man habe das Dezernat I nun beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, der die Entschlammung des Sees vorsieht. „Baumfällungen sollen sich auf das absolut notwendige Maß beschränken und nur den unmittelbaren Uferbereich zur Verminderung des Eintrags von Pflanzenmaterial in den Weiher betreffen“ erklärt Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen. „Um die Kosten im Rahmen zu halten soll auf Nachpflanzungen und einen Galabau verzichtet werden“ berichtet Annette Schroeder von den Freien Wählern.

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Kategorien:Presse Fraktion
27.06.2012

GRÜNE begrüßen Stopp des Verkaufs der Nassauischen Heimstätte - Mieter von 2800 Wohnungen in Offenbach können aufatmen

„Wir freuen uns, dass der breite Widerstand von Bürgerinnen und Bürgern, Gewerkschaften, Verbänden und Politik die Landesregierung endgültig von ihrem Plan abgebracht hat, die Landesanteile an der Nassauische Heimstätte zu verkaufen. Die  Mieterinnen und Mieter von rund 2800 Wohnungen in Offenbach können endlich aufatmen“, so Regina Umbach Rosenow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rathaus.

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Kategorien:Presse Fraktion
22.06.2012

Rede zur Amtseinführung von Peter Schneider

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

am 03. Mai 2012 hat mich diese Stadtverordnetenversammlung zum Bürgermeister in Offenbach gewählt, eben wurde ich zum 07. September dieses Jahres in das Amt eingeführt.

Eine Frage, die ich nach dem 03.05. in vielen Gesprächen beantwortet habe, möchte ich auch an dieser Stelle klären, bevor ich mit Ihrer Erlaubnis einige Gedanken zu meinem künftigen Amt darlege: Warum erst im September? Schließlich hätte ich schon am 04.05. das Amt antreten können, nachdem Birgit Simon zum Regionalverband gewechselt war - und damit aus meiner Sicht eine unübersehbare Lücke hinterlassen hat.

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22.06.2012

Rede zur Beethovenschule von Sabine Grasmück-Werner

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

heute ist für mich nach dreieinhalb Jahren als Stadtverordnete ein ganz besonderer Tag.

Ich habe heute nämlich ganz besonders das Gefühl, dass sich die manchmal zähe und zeitraubende Arbeit als Stadtverordnete doch gelohnt hat. Sie alle kennen die Frustration, die sich manchmal einstellt, wenn man in der politischen Auseinandersetzung mit seinen Argumenten nicht durchdringt und am Ende womöglich für etwas stimmen soll, was man eigentlich für Unsinn hält.

Heute können wir mit unserem Beschluss zur Hafenschule und dem vorliegenden Dringlichkeitsantrag zur Beethovenschule gleich zwei Anträge verabschieden, bei denen dies aus meiner Sicht ganz und gar nicht der Fall ist. Im Gegenteil, sie machen mich für die Kinder in unserer Stadt sehr, sehr stolz und glücklich.

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22.06.2012

Rede kommunaler Schutzschirm von Regina Umbach-Rosenow

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem kommunalen Schutzschirm ist es so eine Sache. Normalerweise hat ein Schirm die Eigenschaft, dass man unter ihm geschützt ist vor Regen. Außer wenn es so richtig gießt und gleichzeitig kräftig stürmt, dann nützt der Schirm nichts.

Bleibt man in dem Bild, ist der kommunale Schutzschirm tatsächlich nicht mehr als ein billiges Schirmchen aus einem 1 €-Shop, dass uns – der Stadt Offenbach - gereicht wird, wenn es gerade so richtig schüttet und gleichzeitig ein Sturm durch die Stadt tobt.

In einem solchen Fall weiß man, das Schirmchen kann einen nicht retten, aber man nimmt es natürlich trotzdem, ist ja besser als nichts.

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22.06.2012

Grüne begrüßen Beschluss zur Beethovenschule

Die Nachricht, dass alle Bäume auf dem Gelände der Beethovenschule gefällt werden sollen, hat die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen schockiert. Auf Initiative der GRÜNEN haben die Koalitionsfraktionen zusammen mit der CDU und Unterstützung der FDP deshalb einen Dringlichkeitsantrag in die heutige Stadtverordnetenversammlung eingebracht, worin der Magistrat aufgefordert wird, vor den bereits genehmigten Baumfällungen schnellstmöglich eine Bürgerversammlung einzuberufen. Dort soll den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit gegeben werden, ihre Fragen an die Verantwortlichen zu stellen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, öffentlich darzulegen, ob, beziehungsweise unter welchen Bedingungen auf weitere Baumfällungen auf dem Gelände der Beethovenschule verzichtet werden kann.

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Kategorien:Presse Fraktion
21.06.2012

ACTA ad acta? Urheberrechte und freies Internet

 

Am Donnerstag, dem 14.6.2012, veranstalteten die Offenbacher Grünen im Kinosaal des Hafen 2 eine Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht und freies Internet. Als Experten waren geladen Jan Philipp Albrecht, EU-Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und Fachmann für Netzpolitik, Gregory Engels, Stadtverordneter in Offenbach und Ko-Vorsitzender der Pirateninternationale, und Andreas Lucas, der als Komponist, Musikproduzent und Vorstandsmitglied im Berufsverband der Auftragskomponisten Deutschland („Composer’s Club“) stellvertretend für die betroffenen Künstler sprach. Moderiert wurde das Gespräch von Kai Schmidt, dem Inhaber der Konzertagentur KaiSchmidtArtists und Mit-Initiator von „Offenbach am Meer“. Im Verlauf der recht lebendigen Diskussion erfuhren die Zuschauer, was wirklich hinter der ACTA-Debatte steckt.

 

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15.06.2012

Energiewende auf dem Holzweg? Grüne besichtigen das Pelletwerk der EVO in Offenbach.

Jochen Ritter, Prokurist und Leiter Services der EVO, hat eine Vision: Das Kohlekraftwerk in der Andréstraße wird eines Tages zu 50% mit Holzpellets betrieben, die vom Pelletwerk per Schiff über den Main transportiert werden. CO² einsparen aus Überzeugung – das erfordert nicht nur neues Denken, sondern auch Wagemut, Kreativität und aufreibende Pionierarbeit. Begonnen hatte alles vor rund 5 Jahren, nachdem Allessa und Clariant ihren Betrieb auf dem ehemaligen Hoechst-Gelände eingestellt hatten. Die kühne Idee zweier privater Unternehmer, hier ein Pelletwerk zu errichten, geriet leider schnell an ihre Grenzen – die Herausforderungen waren einfach zu groß. In dieser Phase entschloss sich die EVO in das Projekt einzusteigen und beteiligte sich mit 24,9% an der Betreiberfirma iwo Pellet Rhein-Main GmbH.

 

 

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15.06.2012

Susanne Schmitt wird neue Fraktionsvorsitzende bei den Offenbacher GRÜNEN

Auf ihrer Fraktionssitzung am 12. Juni 2012 hat die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach eine neue Fraktionsvorsitzende gewählt. Susanne Schmitt löst Peter Schneider an der Spitze der Stadtverordnetenfraktion ab, sobald dieser am 7. September sein Amt als Bürgermeister antritt. Damit übernimmt nach vielen Jahren erstmals wieder eine Frau den Fraktionsvorsitz der Grünen.

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12.06.2012

Grüne kritisieren mangelnde Unterstützung durch Bund und Land in Sachen Kinderbetreuung

Nach Auffassung der grünen Stadtverordnetenfraktion führen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zur Einführung des Betreuungsgeldes und der 10-Punkte-Plan von Bundesfamilienministerin Schröder zur Umsetzung des ab August 2013 geltenden Rechtsanspruchs auf U3-Betreuung zu einer Benachteiligung Offenbachs.

„Das jetzt von Seiten des Bundesfamilienministeriums über die Förderbank KFW den Kommunen zinsgünstige Kredite zur Verfügung gestellt werden sollen ist nett, aber nicht zielgerichtet. Vor dem Hintergrund unserer angespannten Finanzlage und der durch das Regierungspräsidium Darmstadt verfügten Haushaltssperre sind wir nicht in der Lage, das Angebot in Anspruch zu nehmen. Hier wäre statt des aus pädagogischer Sicht unsinnigen Betreuungsgeldes eine echte Unterstützung in Form eines finanziellen Zuschusses für den Bau und die anschließende Betreuung durch entsprechende Fachkräfte für alle Familien in Offenbach hilfreich“, so Susanne Schmitt, sozialpolitische Sprecherin der grünen Stadtverordnetenfraktion.   

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