Nahmobilitätsplan fördert Fuß- und Radverkehr in der Innenstadt

Die Grünen freuen sich, dass der vom Magistrat vorgelegte Antrag zum Nahmobilitätsplan Offenbach nach kontroverser Diskussion im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen praktisch einstimmig angenommen wurde. Offenbach ist eine von fünf vom Land ausgezeichneten Pilotkommunen für den Nahmobilitätscheck, ausgewählt vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Der Nahmobilitätsplan kostet die Stadt damit nichts. Gemeinsam von den Ämtern, Verbänden und Vertretern der Politik erarbeitet, konzentriert er Maßnahmen zur Stärkung der Nahmobilität mit besonderem Blick auf die Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. [mehr]

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Grüne bleiben bei flexiblen Öffnungszeiten

Die plötzliche Meldung vom Dienstag zum angeblichen Aus für verlängerte Kita-Öffnungszeiten kam für Offenbachs grüne Fraktion unerwartet und entspricht nicht dem aktuellen Sachstand. „Natürlich wissen wir um den Erziehermangel, trotzdem verfolgen wir das Projekt weiterhin mit Nachdruck,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Susanne Schmitt. Die grüne Fraktion setzt sich weiter ein für die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordneten für erweiterte Kinderbetreuungszeiten. Für die flexiblen Kita-Öffnungszeiten von 6 bis 22 Uhr wird mehr Personal benötigt als in normalen Gruppen. Das ist auch aus Sicht der Grünen eine ambitionierte Aufgabe. „Die Stadt muss sich natürlich weiterhin und bestmöglich um Fachkräfte bemühen. Die Verwaltung kann zwar nicht zaubern, nach unserem Eindruck versucht sie aber ihr Möglichstes, um Erzieherinnen und Erzieher zu gewinnen,“ findet Schmitt. [mehr]

Neuer Antrag für mehr Natur in der Stadt

Das Jahr 2017 war ein erfolgreiches Jahr für mehr Stadtgrün in der wachsenden Großstadt Offenbach, und die Grüne Stadtverordnetenfraktion möchte hier im neuen Jahr anknüpfen. Bei positivem Beschluss eines aktuellen Antrags der Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW kann sich die Stadt zum 31.März um Förderung durch die Auszeichnung „Stadtgrün naturnah“ bewerben. [mehr]

Offenbachs Infrastruktur nachhaltig finanzieren

Die Koalition bringt für die nächste Parlamentssitzung einen Antrag ein, der die Folgekosten des Baubooms für die Stadt in den Blick nimmt. Bevor Neubaugebiete oder auch größere Einzelmaßnahmen beschlossen werden, soll künftig eine „fiskalische Gesamtbilanz“ vorliegen. Um die „soziale Infrastruktur“ und andere Kosten für die Stadt zu finanzieren sollen alle Möglichkeiten voll ausgeschöpft, also auch Entwickler und Eigentümer an den Kosten beteiligt werden. [MEHR]

Das neue Jahr fängt grün an

Das neue Jahr fängt grün an. Auf Initiative der Grünen Fraktion soll der Umstieg auf E-Mobilität und Carsharing in Offenbach einfacher werden. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionspartner aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW halten sie die großen Offenbacher Wohnungsbaugesellschaften wie GBO und Nassauische Heimstätte dazu an, auf ihren Liegenschaften privilegiertes Parken für E-Fahrzeuge und Carsharing einzurichten zusammen mit der passenden Ladeinfrastruktur. [mehr]

Mehr gemeinschaftliches Wohnen

Die Koalitions-Fraktionen haben für die kommende Sitzung zwei Anträge eingereicht, mit denen sie gemeinschaftliches Wohnen voranbringen wollen. Zum einen möchten die Koalitionäre prüfen, wie barrierefreie Wohnungen speziell für Senioren-WGs bereitgestellt werden können.

Mit einem Änderungsantrag zu einem Antrag der LINKEN sollen außerdem gemeinschaftliche Wohnprojekte unterstützt und etabliert werden. [MEHR]

Neuer Antrag für mehr dringend benötigte Pausenflächen an Offenbacher Schulen

Auf Initiative der Grünen Fraktion soll ein heute eingereichter Koalitionsantrag dafür sorgen, die in Offenbach sehr knappen Schulhofflächen zu erhalten oder gar auszubauen. Fraktionsübergreifend wurde auf der jüngsten Haushaltsplenarsitzung – beinah schon ein alljährliches Ritual in der Stadt - die eindringliche Forderung nach mehr Geld für Schulen laut. Der Antrag für die erste Plenarsitzung in 2018 nimmt vor allem die knappen Pausenflächen in den Blick. [mehr]

Kinder und Jugendliche endlich kostenfrei in die Stadtbibliothek

Die Grüne Stadtverordnetenfraktion hatte die Idee und endlich ist es soweit: Leseausweise in der Offenbacher Stadtbibliothek werden für alle unter 18 Jahren kostenlos. Das soll sich möglichst rasch unter den Kindern und Jugendlichen herumsprechen. Damit ist ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst. „Den Vorschlag der Linken und SPD, die Gebühren auch für Erwachsene zu erlassen, können wir nur ablehnen,“ so die Grüne Stadtverordnete Sabine Grasmück-Werner. „Die fehlenden Einnahmen gingen auf Kosten des Etats für neue Bücher und literarische Veranstaltungen. Zudem liegt Offenbach mit jetzt 10 EUR Jahresgebühr für Erwachsene deutlich unter anderen Städten wie Hanau oder Frankfurt, die den doppelten Betrag nehmen.“ [MEHR]

Prioritäten setzen – Spielplatz Johannes-Morhart-Straße zügig sanieren

Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr hinnehmen wollen,“ erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. Damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt, hat sich die Koalition dafür entschieden den Spielplatz wenn nötig durch die OPG planen und bauen zu lassen. Die Kosten für die Umsetzung des Spielplans werden im Nachtragshaushalt 2018 abgebildet. [MEHR]