Spielplätze voranbringen

Rede zum SPD-Antrag "Spielplatzrahmenplan aktualisieren" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament

Den Spielplatzrahmenplan auf den neuesten Stand zu bringen, ist eine gute Idee. Parallel müssen wir vorankommen mit unseren Spielplätzen und diese zügig weiter sanieren. Beim SPD-Antrag blieb für uns aber unklar, warum der Spielplatz Martin-Luther-Park vorgezogen werden soll. Auch die von der SPD geforderte Standardisierung finden wir nicht sinnvoll, weil jedes Quartier unterschiedliche Dinge braucht. Wir wollen keine Standard-Spielplätze, aber wir wollen als Standard, dass Inklusion auf Spielplätzen möglich wird. [mehr]

Offenbach ist nicht Viernheim

Rede zum Linken-Antrag "Sozialen Wohnraum schaffen mit ‚Vermiete doch an die Stadt‘" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Wie in fast jeder Sitzung in den vergangenen Jahren gab es erneut Anträge auf der Agenda, die sich damit befassen, wie der steigende Bedarf nach Wohnraum in Offenbach gedeckt werden kann und gleichzeitig verhindert wird, dass Bewohnerinnen und Bewohner aus unserer Stadt gedrängt werden.

Offenbach wird das alleine nicht schaffen. Da müssen auch Bund und Land ran und Instrumente und Geld zur Verfügung stellen oder selbst investieren.

Wieder ein demokratie- und menschendfeindlicher AfD-Antrag

Rede zum AfD-Antrag "Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament

Vorfälle der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass wir uns Gedanken machen müssen, wo wir unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischer Menschen, zur Verhinderung von Angriffen und zur präventiven Bildung über das Thema Antisemitismus weiter ausbauen müssen. Wenn man sieht, dass in Offenbach schon wieder eine Attacke auf Rabbi Gurewitz vorgekommen ist, dass in Dortmund Nazis ungestraft rufen: „Wer Deutschland liebt ist Antisemit“, dass in Chemnitz ein jüdisches Lokal von einem rechten Mob angegriffen wird, in Frankfurt ein junger Mann unvermittelt attackiert wird, als er sich als Jude zu erkennen gibt, dann ist klar, Antisemitismus in Deutschland hat viele Ursprünge und ideologische Quellen. Dann ist klar, wir müssen prüfen, ob unsere aktuellen Maßnahmen der Lage entsprechen.

Schulhof zum Spielen statt Parken

Rede zum Antrag "Projekt Sanierung und Erweiterung Mathildenschule" von Sybille Schumann im Stadtparlament

Im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen (UPB) gab es große Aufregung und im Anschluss als klar wurde, dass es aller Voraussicht nach zu einem Ergänzungsantrag der Koalition kommt. Herr Philippi hat im Anschluss es sogar für erforderlich erachtet, hierzu eine Presseerklärung herausgegeben, jedoch leider ohne inhaltliche Substanz für die Sache. [mehr]

Koalition will den Spielplatzrahmenplan voranbringen

Die Koalition unterstützt den Antrag der SPD den Spielplatzrahmenplan aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren, die Koalition sieht die weiteren Antragspunkte jedoch kritisch.

Der Antrag der SPD sieht zum einen die sofortige Sanierung des Martin-Luther-Parks vor und zum anderen sollen einheitliche Standards für Spielflächen definiert werden, sodass beispielsweise grundsätzlich Wasserspiele vorgesehen werden sollen. Die Koalitionäre sind sich einig, dass eine Standardisierung nicht sinnvoll ist und jeder Spielplatz im jeweiligen Quartier für sich betrachtet werden muss. Außerdem ist unklar, warum ausgerechnet der Martin-Luther-Park vorgezogen werden soll. Aus Sicht der Koalition gibt es in Offenbach einige Spielplätze, die eine Sanierung dringender benötigen. Welcher Spielplatz wann an der Reihe ist, werde der neue Spielplatzrahmenplan feststellen. Bis dieser aktualisiert ist, gelte erst einmal der alte. [mehr]