HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Newsletter der Stadtverordneten 11/2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
Offenbachs Parlament hat seit November eine neue Fraktion: Vier ehemalige AfD-Fraktionäre haben sich zur AfO (Alternative für Offenbach) zusammengeschlossen – als wäre eine „Alternative“ nicht genug! Zu den Hintergründen hat die FR berichtet.
Auf zwei Themen außerhalb der Parlamentssitzung möchte ich Euch gerne hinweisen: Im letzten Newsletter hatten wir ausführlich zur Zukunft der Busse informiert, daher ist der Artikel in der Offenbach Post Die Verkehrsbetriebe wehren sich gegen Kritik an Kosten für E-Busse für die eine oder den anderen vielleicht interessant. Außerdem hat die Koalition grünes Licht gegeben, damit zwei neue Traglufthallen für den Winterbetrieb im Waldschwimmbad kommen können. Damit kann das Schulschwimmen ausgeweitet werden und auch Nicht-Schwimmern steht endlich ganzjährig ein Schwimmbad in unserer Stadt zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende
Mit Weitsicht und Beharrlichkeit zu einem guten Bebauungsplan
Rede zum Antrag "Bebauungsplan Ehemaliger Güterbahnhof" von Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Besonders stolz und zufrieden sind wir, da wir annehmen können, dass der Bebauungsplan eine Grundlage bietet,
- dass das entstehende Quartier eine Lebensqualität bieten wird, welches sich an die Herausforderungen der Klimaänderung anpasst.
- Zudem, dass ein Park angelegt wird, der an dieser Stelle die Freiraumqualitäten erreicht, die es braucht. Nämlich durch einen entsprechenden Lärmschutzwall.
Nun müssen wir nur noch dafür Sorge tragen, dass zusätzlich die entsprechende Grün- und Naherholungsvernetzung erreicht wird und für Fußgänger und Radfahrer schöne und sichere Wege-Verbindungen geschaffen werden. Das müssen wir nachhalten, sobald die Freigabe des alten Gütergleises erfolgt, welches die Verbindung zur Mühlheimer Straße/dem Main sicherstellt. Sowie auch beizeiten der Anschluss über die Laska Brücke. [mehr]
Keine Konkurrenz subventionieren
Rede zum Antrag "Wochenmärkte in den Stadtteilen" (Linke) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Auch wenn der ursprüngliche Gedankengang - Märkte sind wertvolle Orte der oft regionalen und ökologischen Nahversorgung und darüber hinaus Stätten des sozialen Miteinander und der kleinräumigen Integration - nicht falsch ist, endet er leider etwas zu früh, um die politische Abwägung Ihres Antrags zu ermöglichen. Ich möchte die Überlegungen deshalb noch um die fehlenden Aspekte ergänzen: Können auch kleine Märkte in den Stadtteilen eine Konkurrenz für den gut funktionierenden Wochenmarkt auf dem Wilhelmsplatz bilden und damit einerseits eine Gefahr für sein weiteres funktionieren und seine Rolle als integrierender Faktor in der gesamten Stadtgesellschaft sein: Wer woanders sein Geld hinträgt und sich austauscht, der kommt dann nicht mehr unbedingt zum Wilhelmsplatz.
Mehr»Koalition gibt grünes Licht für zwei neue Traglufthallen im Waldschwimmbad
Die Möglichkeit zum ganzjährigen Schwimmen auch für Nicht-Schwimmer ist der JamaicaPlus-Koalition ein wichtiges Anliegen. „Gerade in unserer wachsenden Stadt ist es wichtig, auch im Winter Möglichkeiten für den Schwimmunterricht vorzuhalten“, so die Koalitionäre. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können. Die Koalition hat aus diesem Grund ihre Bereitschaft für eine Zwei-Hallen-Lösung signalisiert, sodass eine neue Traglufthalle für das große Becken und eine zusätzliche Traglufthalle für das Nicht-Schwimmer-Becken kommen kann. [mehr]
Mehr»Bundesteilhabegesetz - Der Weg ist der richtige
Rede von Ursula Richter zum Antrag von SPD und Linken "Land muss finanzielle Auswirkungen Bundesteilhabegesetz (BTHG) ausgleichen" im Offenbacher Stadtparlament
Das BTHG hat den richtigen Weg gewählt, Leistungserbringer und Unterstützung sind jetzt personenorientiert und richten sich klar nach den Bedürfnissen der Einzelnen und wie sie leben. Die entscheidende Frage ist: Was braucht der Mensch, um gleichberechtigt und gleichwürdig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können? Welche Barrieren sind zu überwinden damit die Hilfebedürftigen inklusiv leben können. [mehr]
Mehr»Konstruierte Unsicherheit
Rede zum Antrag "Öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier stärken" (SPD) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Der Antrag der SPD ist doppelt überflüssig. Einerseits, weil er davon ausgeht, dass die öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier nicht gegeben wäre, was nicht durch Fakten gedeckt ist. Andererseits würde der Antrag niemandem helfen, selbst wenn die Sicherheit zur Disposition stünde.
Dieser Antrag der SPD passt damit gut in eine unrühmliche Reihe von Anträgen der Sozialdemokraten, die die SPD als Law and Order Partei profilieren sollen.
Wild im Offenbacher Wald schützen
Rede zum Antrag "Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald" der Stadtverordneten Ursula Richter im Offenbacher Stadtparlament
Wussten Sie oder wissen Sie von wann bis wann Hunde im Stadtwald angeleint sein müssen wussten Sie oder wissen Sie wo genau der Stadtwald aufhört und z.B. der Wald von Obertshausen, Mühlheim, Neu-Isenburg beginnt? Ich bin sicher sie wissen bzw. wussten es nicht so genau, wie die Spaziergänger oder Menschen mit Hunden.
Mehr»GRÜNE freuen sich über die Eröffnung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße
Es war viel Geduld nötig, aber nun ist es endlich soweit: Der Spielplatz in der Johannes-Morhart-Straße wird fertig. „Gerade den vielen Kinder im Nordend hat der Spielplatz gefehlt, gut dass er jetzt wieder offen ist“ freut sich Grünen-Sprecher Wolfgang Malik.
Obwohl der Spielplatz bereits seit 2010 auf Platz 1 der Spielplatzsanierungsliste steht, hat sich die Sanierung immer wieder nach hinten verschoben und verteuert, unter anderem wegen 2015 vermuteter Kampfmittel. Zum anderen hat der Spielplatz lange Zeit nicht die Priorität bekommen, die er als einzige Spielfläche im Nordend verdient hätte, wie die Grünen finden. Sie haben auf eine Sanierung und Neugestaltung gedrängt. Obwohl das Stadtparlament immer wieder auf eine schnelle Sanierung gedrängt und Mittel zur Verfügung gestellt hatte, wurde das Projekt nicht zügig angegangen: 2017 war der Spielplatz entgegen der Beschlüsse der Stadtverordneten nicht weiter geplant worden, in der Folge sollte auch kein Geld für die Umsetzung bereitgestellt werden. Malik betont jedoch das Positive „Jetzt wo der ‚dicke Brocken‘ in der Morhart-Straße geschafft ist, hoffen wir, dass es mit den Runderneuerungen der Spiel- und Bolzplätze wesentlich schneller abgearbeitet wird.“
Mehr»GRÜNER Freitag in Offenbach: Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner informiert sich zum Thema Elektromobilität im ÖPNV und Sprachförderprojekte für Kinder
Im weiteren Ausbau des Angebots eines leistungsstarken und bedarfsgerechten Öffentlichen Personennahverkehrs sehen wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Die Förderung eines klimafreundlichen Verkehrs gehört untrennbar dazu. „Gerade der Verkehrsbereich muss sukzessive stärker elektrifiziert und klimaneutral ausgerichtet werden“, resümiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag bei seiner Besichtigung der Umbauarbeiten zur Umstellung auf E-Busse auf dem Betriebshof der Offenbacher Verkehrsbetriebe GmbH. Ein weiterer GRÜNER Schwerpunkt sind die Modellprojekte zur Sprachförderung in den Kindertageseinrichtungen, weshalb Mathias Wagner seinen Besuch heute in Offenbach weiterführte. Er besuchte die Einrichtung KITA 18 und das Bildungshaus der ERASMUS Offenbach GmbH. [...]
Mehr»„Man muss sich nicht grenzenlos lieben“
Grünen-Veranstaltung zu gemeinschaftlichem Wohnen trifft auf großes Interesse
Trotz schönstem Herbstwetter stieß die Veranstaltung der Grünen-Fraktion zu gemeinschaftlichem Wohnen am vergangenen Samstagnachmittag auf breites Interesse. Fast 70 Interessierte fanden sich im Kunstverein zusammen. Fast die Hälfte der Teilnehmer*innen hat sich für einen möglichen Anschlusstermin gemeldet und will auf dem Laufenden bleiben. „Wir haben offenbar einen Nerv getroffen in Offenbach“, freut sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger und verspricht das Thema weiter zu verfolgen. Denn „bei allem Druck auf dem Wohnungsmarkt dürfen wir das lebenswerte Wohnumfeld nicht aus den Augen verlieren.“ Gemeinschaftliche Wohnformen tragen aus seiner Sicht zur Entwicklung und Erhaltung eines zukunftsfähigen Gemeinwesens bei und können eine Stadt wesentlich bereichern. [mehr]
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