NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Februar 2018)

Liebe Freundinnen und Freunde,

die erste Parlamentssitzung 2018 war proppenvoll mit Anträgen, dazu findet ihr wie immer mehr in unserem Newsletter.

Einigermaßen überrascht waren wir aber über ein Thema „außerhalb“ des Parlamentsbetriebs: Ende Januar wurde hessenweit berichtet, dass das Pilotprojekt für verlängerte Öffnungszeiten in Kitas von 6 bis 22 Uhr in Offenbach vor dem Aus stehen, weil es zu wenige Erzieher*innen gibt (u.a. hessenschau.de). Dieses Thema haben wir eingebracht und werden es auch weiter verfolgen. Klar ist allerdings, dass es nicht so schnell klappt wie wir es gerne hätten. Schaut dazu gerne in unsere Presseerklärung „Grüne bleiben bei flexiblen Öffnungszeiten“, wenn ihr mehr wissen wollt.

Grüne Grüße schickt

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende                

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Was kostet's und was bringt's?

Rede zu den Folgekosten der Infrastruktur von Ursula Richter im Stadtparlament

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Seit Jahren werden neue Baugebiete erschlossen, und Baulücken geschlossen. Dies alles haben wir mit Blick auf eine andere Einwohnerstruktur und auch auf den dann uns zustehenden Einkommenssteueranteil getan. Meiner Auffassung nach, haben wir nicht darüber nachgedacht, dass die neuen Bewohnerinnen und Bewohner vielleicht eine Busanbindung, Spielplätze, Kitas oder Schulen brauchen, bis letztes Jahr der Kämmerer Peter Freier im Nachtragshaushalt mitgeteilt hat, dass es so nicht mehr wieder weitergeht, dass in den Haushaltsplänen keinerlei Kosten für nachträgliche Infrastruktur eingestellt und vorgesehen ist. [MEHR]

Neuer Antrag für mehr Natur in der Stadt

Das Jahr 2017 war ein erfolgreiches Jahr für mehr Stadtgrün in der wachsenden Großstadt Offenbach, und die Grüne Stadtverordnetenfraktion möchte hier im neuen Jahr anknüpfen. Bei positivem Beschluss eines aktuellen Antrags der Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW kann sich die Stadt zum 31.März um Förderung durch die Auszeichnung „Stadtgrün naturnah“ bewerben. [mehr]

Das neue Jahr fängt grün an

Das neue Jahr fängt grün an. Auf Initiative der Grünen Fraktion soll der Umstieg auf E-Mobilität und Carsharing in Offenbach einfacher werden. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionspartner aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW halten sie die großen Offenbacher Wohnungsbaugesellschaften wie GBO und Nassauische Heimstätte dazu an, auf ihren Liegenschaften privilegiertes Parken für E-Fahrzeuge und Carsharing einzurichten zusammen mit der passenden Ladeinfrastruktur. [mehr]

Neuer Antrag für mehr dringend benötigte Pausenflächen an Offenbacher Schulen

Auf Initiative der Grünen Fraktion soll ein heute eingereichter Koalitionsantrag dafür sorgen, die in Offenbach sehr knappen Schulhofflächen zu erhalten oder gar auszubauen. Fraktionsübergreifend wurde auf der jüngsten Haushaltsplenarsitzung – beinah schon ein alljährliches Ritual in der Stadt - die eindringliche Forderung nach mehr Geld für Schulen laut. Der Antrag für die erste Plenarsitzung in 2018 nimmt vor allem die knappen Pausenflächen in den Blick. [mehr]

NEWSLETTER Grüne Stadtpolitik (Dezember 2017)

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit der gestrigen Haushaltssitzung hat das Stadtparlament zum letzten Mal in 2017 getagt. Zum ersten Mal konnten wir uns aber wieder im Rathaus beraten und sind darüber sehr glücklich.

Unseren Newsletter gibt es nun schon ein paar Ausgaben lang und wir versuchen natürlich euch bestmöglich auf dem Laufenden zu halten. Euer Feedback dazu ist bisher positiv aber bisher spärlich. Wir nutzen also die Gelegenheit um mal zu fragen: Habt ihr Verbesserungsvorschläge oder seid ihr rundum gut informiert mit dem Newsletter? Meldet euch gerne unter gruene-fraktion(at)offenbach.de oder 069 8065 2377. Da Weihnachten kurz bevor steht, bekommen die ersten fünf Rückmeldungen ein kleines Überraschungs-Paket zugeschickt.

Eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Rutsch wünscht

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

Kostenfreie Leseausweise für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre

Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner

Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt, was wir am 2. Februar beschlossen hatten. Die wichtigste Änderung ist dass die Leseausweise für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren ab jetzt kostenfrei sind. Das ist aus Sicht der grünen Fraktion ein großer Fortschritt in Sachen Chancengerechtigkeit in Bildungsfragen und war schon lange unser Ziel. [MEHR]

Mit Weitsicht handeln – Was Offenbach Berlin voraus hat

Rede zum Haushalt 2018 im Offenbacher Stadtparlament von Ursula Richter

Nach der Kommunalwahl waren die politischen Verhältnisse in Offenbach kompliziert. Seit der OB-Wahl wissen wir, dass sie es bleiben werden. Dennoch hat die Koalition in diesem Jahr gute und wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die mit dem Haushalt in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Jamaika Plus wirkt. Anders als in Berlin wird hier gemeinsam verantwortungsvoll Politik gemacht. [MEHR]

Prioritäten setzen – Spielplatz Johannes-Morhart-Straße zügig sanieren

Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr hinnehmen wollen,“ erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. Damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt, hat sich die Koalition dafür entschieden den Spielplatz wenn nötig durch die OPG planen und bauen zu lassen. Die Kosten für die Umsetzung des Spielplans werden im Nachtragshaushalt 2018 abgebildet. [MEHR]