HERZLICH WILLKOMMEN!

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

28.11.2020

Koalition will Grundsteuer für 2021 um 100 Punkte senken

Foto Haus und Geld

Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FW

Die Koalition aus CDU, Grünen, Freien Demokraten und FW will die Grundsteuer um 100 Punkte senken. Dies ist aufgrund der Spielräume der Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich nach Auffassung der Koalition möglich. Diese Absenkung mit Augenmaß sei geboten, da sich die Stadtpolitik verpflichtet habe, bei entsprechenden finanziellen Spielräumen die Grundsteuer zu senken und nicht neue Ausgabenwünsche zu befriedigen. Weniger abzusenken wäre unlauter – mehr zu senken wäre weder sachgerecht noch genehmigungsfähig und würde zu Recht als Wahlgeschenk empfunden. Eine Senkung um 100 Punkte sei dauerhaft noch nicht befriedigend, aber ein erster Schritt.

Opens external link in new window[mehr]

Mehr»

27.11.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 27.11.2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – unter diesem Motto könnte dieser November-Newsletter aus der Grünen Fraktion stehen. In der kommenden Dezember-Sitzung des Stadtparlamentes wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen.

In den vergangenen Wochen waren wir als Mitglieder des Grünen Kreisverbandes bei der Erarbeitung des neuen Wahlprogramms stark eingespannt. Wie das Grüne Grundsatzprogramm vergangenes Wochenende, konnten wir unser Offenbacher Kommunalwahlprogramm, nach anfänglichen Schwierigkeiten aufgrund des neuen, coronabedingten digitalen Verfahrensformats, erfolgreich online beschließen.

Bei einer gut besuchten Online-Veranstaltung mit unserer Grünen Mobilitätsdezernentin Sabine Groß und Grünen Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl Sybille Schumann, entstand ein intensiver und faktenkundiger Dialog mit über 30 zugeschalteten Bürger:innen, die sich über den Stand, der Notwendigkeit und die Bedarfe der Verkehrswende in Offenbach austauschten. Bei allen schon gemachten Schritten, blieb als Fazit des Dialogs, dass noch einiges geschehen muss auf diesem Gebiet, wofür wir Grünen uns gemeinsam mit den Offenbacher:innen einsetzen werden.

Mit diesem Ausblick grüße ich Sie/Euch herzlich

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

Mehr»

09.11.2020

Weichen gestellt für gutes Wohnen

Offenbacher Grüne begrüßen die Entwicklung des neuen Quartiers auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs mit Fokus auf die Lebensqualität der zukünftigen Bewohner *innen in Zeiten des Klimawandels

„Es entsteht ein neuer Stadtteil, der die Lebensqualität für die zukünftigen Bewohner*innen im Fokus hat und sich den Herausforderungen der Klimaanpassung stellt“, betont die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann.

"Wir Grünen haben uns, neben der Sicherstellung für ein lebenswertes Wohnumfeld, besonders stark für geförderten Wohnungsbau und die Bedarfe an öffentlicher Infrastruktur in dem neuen Quartier eingesetzt."

 

 

Mehr»

09.11.2020

Offenbach braucht das Freiraumentwicklungsprogramm, den Grünen Masterplan

Rede unseres Stadtverordneten Edmund Flößer-Zilz zum Koalitions-Antrag "Freiraumentwicklungsprogramm der Stadt Offenbach"

Wir Grüne begrüßen das Freiraumentwicklungsprogramm und verstehen es als Grünen Masterplan und Gegenstück zum Masterplan zur Entwicklung von Gewerbe- und Siedlungsflächen. Das Freiraumentwicklungsprogramm bildet für uns einen zentralen Baustein einer künftigen nachhaltigen Stadtentwicklung. Der vorhandene Raum wird erfasst, Flächen für Erhalt und Sicherung ihrer Funktion analysiert und Entwicklungsmöglichkeiten anhand vorhandener Konzepte, wie Klimawandelanpassungskonzept, lokale Freiflächenentwicklungskonzepte, Fahrradstrassenkonzept etc. dargestellt. Die Hauptziele des Freiraumentwicklungsprogramms sind klare Kernanliegen Grüner Offenbacher Kommunalpolitik.

Mehr»

06.11.2020

Fast wie ein Roadmovie

Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Koalitions-Antrag "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung"

Mit der heutigen Vorlage und ihrem Beschluss, gehen wir einen riesigen Schritt auf dem Weg, auf den wir uns schon vor ziemlich langer Zeit gemacht haben. Wir hatten ein tolles Team aus Bürgerinnen und Bürgern, aus Mitarbeitenden der Verwaltung und Stadtverordneten, die viel ihrer Freizeit damit verbracht haben, sich Gedanken darüber zu machen, wie wir Regeln für Bürgerbeteiligung aufstellen können, die den Besonderheiten unserer besonderen Stadt gerecht werden.

Die Vorhabenliste wird nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern einen guten Überblick geben, was in unserer Stadt passieren soll, sondern ehrlich gesagt freue auch ich als Stadtverordneter mich, dass wir da eine schnelle Orientierung bekommen werden. Ich finde es total gut und wichtig, dass es für die Menschen in unserer Stadt endlich ein Initiativrecht geben wird, das klar geregelt ist. Das heißt, wenn es gute Ideen gibt, dann wird auch kein Weg daran vorbeiführen, dass sich Politik und Verwaltung damit befassen. Auch wenn die Gruppen, aus denen die Idee kommt keine starke politische Lobby oder kein Wahlrecht haben. Auch, dass die Arbeit mit Erstellung der Leitlinie nicht zuende ist, finde ich wichtig.

Mehr»

29.10.2020

Newsletter der Stadtverordnetenfraktion - Konjunkturpaket

Foto: Geschlossenes Geschäft

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordneten haben am 28.10 in etwas verkleinerter Besetzung getagt um ein 3,583 Millionen Euro schweres Konjunkturpaket für Offenbach auf den Weg zu bringen, um dem Einzelhandel, der Gastronomie, den Vereinen, den Kulturinstitutionen und vielen anderen durch die Pandemie zu helfen. Aber können wir bei den aktuellen Coronazahlen überhaupt Menschen in die Innenstadt locken? Wir haben entschieden: Ja, soweit es die Inzidenz zulässt. Heute weiß noch niemand wann und ob die einzelnen Punkte des Pakets tatsächlich starten werden und ob es Teile gibt, die gar nicht umgesetzt werden können. Für uns war besonders wichtig auch soziale Aspekte im Paket aufzunehmen, wie ihr auch in meiner Rede nachlesen könnt.

Herzliche Grüße

Uschi Richter

[mehr]

 

Mehr»

29.10.2020

Es geht um mehr als die Rettung der Geschäfte

 

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach"

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, 

im Konjunkturpaket geht es nicht nur um Geschäfte, es geht um mehr. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir hier eine Vorlage haben, die auch die sozialen Fragen in unserer Stadt berücksichtigt und aufgreift. Auch wenn wir die Losung "KaufenKaufenKaufen" kritisch sehen, ist klar: Gerade vor Weihnachten macht der Einzelhandel seinen größten Umsatz und den braucht er in diesem Jahr besonders dringend. Wichtig war uns dabei jedoch, dass auch diejenigen von unserem Konjunkturpaket profitieren, für die Konsum nicht selbstverständlich ist: Menschen im SGB 2- und SGB 12-Bezug. 3800 Kinder und Jugendliche unserer Stadt, die von SGB II betroffen sind und Bezieher*innen von SGB 12 erhalten über ihre Bildungs- und Teilhabekarte zusätzliche Leistungen für bildungs- und teilhabebezogene Materialien. Das Geld kann in Läden ausgegeben werden, die Teil von "Offenbachs großes Herz" sind. Noch ein anderes Thema war uns besonders wichtig: Auch kulturelle Vereine von Migrant*innen haben in diesem Jahr ohne Mainuferfest und ohne Fest der Kulturen ein großes Einnahmeproblem. Diese Vereine haben aber eine wichtige Integrationsfunktion in unserer Stadt, deshalb soll die Unterstützung bei Mietzahlungen ausgebaut werden...

Mehr»

28.10.2020

Neue Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger*innen

Auf Initiative der Grünen beschließt die Stadtverordnetenversammlung auf der Sitzung am 5. November neue Beteiligungsmöglichkeiten für alle Offenbacher*innen. So wird es künftig beispielsweise für alle Offenbacher*innen ab dem 7. Lebensjahr möglich sein eine Beteiligung der Bürger*innen dort anzuregen, wo bisher keine vorgesehen war (Leitsatz 7).

„Unsere Bürgerinnen und Bürger erhalten erstmals ein solches Initiativrecht für Bürgerbeteiligung“, freut sich unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger. Bürger*innen können nun Vorhaben in ihrer eigenen Umgebung aktiv begleiten, erklärt Dondelinger und fährt fort: „Wir wollen und brauchen mehr gelebte Demokratie und mehr Menschen, die in ihrer Stadt aktiv mitwirken.“

Mehr»

06.10.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 06/10/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

bevor ich aus der letzten Stadtverordnetenversammlung berichte, will ich zunächst die Gelegenheit nutzen, um Euch zu unserem Spaziergang einzuladen:

Unter dem Titel Wohnkonzepte von morgen werden wir am Freitag, den 16. Oktober ab 16 Uhr durch Bieber-Nord und Waldhof-West gehen und Ideen und Konzepte für eine zukunftsfähige Stadtplanung vorstellen und diskutieren. Unsere Fraktionärin Sabine Leithäuser wird hierzu fachliche Impulse einbringen. Sabine ist Stadtplanerin und hat den Ideenwettbewerb zu Waldhof-West als Jurymitglied begleitet.

Bitte meldet euch an unter: gruene-fraktion(at)offenbach.de

auch für kurzfristige Informationen bei sehr schlechtem Wetter.

Mit grünen Grüßen

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

Mehr»

02.10.2020

Kreative Zwischennutzung statt Leerstand

Foto Geschäft Closed

Rede unseres Stadtverordneten Tobias Dondelinger zum KOA-Antrag "Kreative und Initiativen sichtbarer machen – Zwischennutzungen fördern, Leerstände minimieren" im Stadtparlament

Wenn Läden oder Räume leerstehen, dann gibt es sehr wenig, was man daran gut finden kann. Leere Flächen sind nicht produktiv, leere Flächen sind in unserer dichten Stadt eine Verschwendung der knappen Ressource „Raum“ und leere Flächen erzeugen, wenn öffentlich einsehbar den Eindruck von Unordnung und manchmal auch Verfall. Das heißt leerstehende Räume sind zum Nachteil der Umgebung, sie sind zum Nachteil der Besitzer und sie sind zum Nachteil der ganzen Stadt. Wie wäre es, diese leerstehenden Räume besser zu nutzen? Wie wäre es, die leeren Flächen mit Ideen und Innovationen zu füllen und mit Menschen, die ihre Ideen und Innovationen entwickeln oder teilen wollen?

[mehr]

Mehr»

URL:http://www.gruene-offenbach.de/start/kategorie/kommunale_finanzen_und_wirtschaft/article/das_sozialticket_ist_auf_dem_weg/