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Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

17.12.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 12/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

alle Jahre wieder steht der Haushalt auf der Tagesordnung. Für mich war es die letzte Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzende und natürlich eine Gelegenheit für eine Rückschau und einen Blick voraus. Einige Kernpunkte des Haushalts stellen wir Euch in diesem Newsletter vor.

Für jede:n unmittelbar spürbar ist wohl die Senkung der Grundsteuer um 10 % ab 1.1.2021.

Und noch ein weiterer zentraler Beschluss ist endlich und mit sehr breiter Mehrheit gefallen:

Das Klimaschutzkonzept 2035 befürworten alle demokratischen Kräfte im Parlament. Es bleibt abzuwarten, ob das auch noch so sein wird, wenn es an die konkrete Umsetzung geht.

Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße
Uschi Richter

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27.11.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 27.11.2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – unter diesem Motto könnte dieser November-Newsletter aus der Grünen Fraktion stehen. In der kommenden Dezember-Sitzung des Stadtparlamentes wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen.

In den vergangenen Wochen waren wir als Mitglieder des Grünen Kreisverbandes bei der Erarbeitung des neuen Wahlprogramms stark eingespannt. Wie das Grüne Grundsatzprogramm vergangenes Wochenende, konnten wir unser Offenbacher Kommunalwahlprogramm, nach anfänglichen Schwierigkeiten aufgrund des neuen, coronabedingten digitalen Verfahrensformats, erfolgreich online beschließen.

Bei einer gut besuchten Online-Veranstaltung mit unserer Grünen Mobilitätsdezernentin Sabine Groß und Grünen Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl Sybille Schumann, entstand ein intensiver und faktenkundiger Dialog mit über 30 zugeschalteten Bürger:innen, die sich über den Stand, der Notwendigkeit und die Bedarfe der Verkehrswende in Offenbach austauschten. Bei allen schon gemachten Schritten, blieb als Fazit des Dialogs, dass noch einiges geschehen muss auf diesem Gebiet, wofür wir Grünen uns gemeinsam mit den Offenbacher:innen einsetzen werden.

Mit diesem Ausblick grüße ich Sie/Euch herzlich

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

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06.11.2020

Mehr junge Menschen müssen bestehende Leistungen in Anspruch nehmen

Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag "Finanzielle Förderung von Kindern aus SGB-II-Bedarfsgemeinschaften" von Dominik Imeraj (Junges Offenbach)

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Das Anliegen des Antrags von Dominik Imeraj (Junges Offenbach) ist ein Gutes und Richtiges und die Stadtverordnetenversammlung hat in diese Richtung in den letzten Jahren ja schon viel gemacht, indem z.B. Bibliothek und Museen für Kinder und Jugendliche kostenfrei gestellt wurden. Allerdings ist es ein Anliegen, dem schon nachgekommen wird und zwar im Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung.

Dieser Antrag ist sehr gut gemeint. Aber das wäre eine sehr teure Doppelstruktur, bei der die Stadt etwas übernehmen würde, wofür der Bund schon Mittel bereitstellt.

Wir unterstützen das Anliegen, werden aber wohl nicht drumrum kommen zu überlegen, wie wir es schaffen, dass mehr junge Menschen die Leistungen auch in Anspruch nehmen, die ihnen zustehen.

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29.10.2020

Es geht um mehr als die Rettung der Geschäfte

 

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach"

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, 

im Konjunkturpaket geht es nicht nur um Geschäfte, es geht um mehr. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir hier eine Vorlage haben, die auch die sozialen Fragen in unserer Stadt berücksichtigt und aufgreift. Auch wenn wir die Losung "KaufenKaufenKaufen" kritisch sehen, ist klar: Gerade vor Weihnachten macht der Einzelhandel seinen größten Umsatz und den braucht er in diesem Jahr besonders dringend. Wichtig war uns dabei jedoch, dass auch diejenigen von unserem Konjunkturpaket profitieren, für die Konsum nicht selbstverständlich ist: Menschen im SGB 2- und SGB 12-Bezug. 3800 Kinder und Jugendliche unserer Stadt, die von SGB II betroffen sind und Bezieher*innen von SGB 12 erhalten über ihre Bildungs- und Teilhabekarte zusätzliche Leistungen für bildungs- und teilhabebezogene Materialien. Das Geld kann in Läden ausgegeben werden, die Teil von "Offenbachs großes Herz" sind. Noch ein anderes Thema war uns besonders wichtig: Auch kulturelle Vereine von Migrant*innen haben in diesem Jahr ohne Mainuferfest und ohne Fest der Kulturen ein großes Einnahmeproblem. Diese Vereine haben aber eine wichtige Integrationsfunktion in unserer Stadt, deshalb soll die Unterstützung bei Mietzahlungen ausgebaut werden...

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06.10.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 06/10/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

bevor ich aus der letzten Stadtverordnetenversammlung berichte, will ich zunächst die Gelegenheit nutzen, um Euch zu unserem Spaziergang einzuladen:

Unter dem Titel Wohnkonzepte von morgen werden wir am Freitag, den 16. Oktober ab 16 Uhr durch Bieber-Nord und Waldhof-West gehen und Ideen und Konzepte für eine zukunftsfähige Stadtplanung vorstellen und diskutieren. Unsere Fraktionärin Sabine Leithäuser wird hierzu fachliche Impulse einbringen. Sabine ist Stadtplanerin und hat den Ideenwettbewerb zu Waldhof-West als Jurymitglied begleitet.

Bitte meldet euch an unter: gruene-fraktion(at)offenbach.de

auch für kurzfristige Informationen bei sehr schlechtem Wetter.

Mit grünen Grüßen

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

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02.10.2020

Kreative Zwischennutzung statt Leerstand

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Rede unseres Stadtverordneten Tobias Dondelinger zum KOA-Antrag "Kreative und Initiativen sichtbarer machen – Zwischennutzungen fördern, Leerstände minimieren" im Stadtparlament

Wenn Läden oder Räume leerstehen, dann gibt es sehr wenig, was man daran gut finden kann. Leere Flächen sind nicht produktiv, leere Flächen sind in unserer dichten Stadt eine Verschwendung der knappen Ressource „Raum“ und leere Flächen erzeugen, wenn öffentlich einsehbar den Eindruck von Unordnung und manchmal auch Verfall. Das heißt leerstehende Räume sind zum Nachteil der Umgebung, sie sind zum Nachteil der Besitzer und sie sind zum Nachteil der ganzen Stadt. Wie wäre es, diese leerstehenden Räume besser zu nutzen? Wie wäre es, die leeren Flächen mit Ideen und Innovationen zu füllen und mit Menschen, die ihre Ideen und Innovationen entwickeln oder teilen wollen?

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29.09.2020

Temporäre Räume für Kreative als neue Anziehungspunkte für die Innenstadt

In die nächste Stadtverordnetenversammlung reicht die Koalition auf Initiative der Grünen einen Antrag ein, der Zwischennutzungen leerstehender Gewerbeimmobilien und Ladengeschäfte befördern soll, von dem Kreative, Initiativen und Vereine profitieren sollen. „Nicht nur Leerstand ist eine ärgerliche Sache. Vor allem die gebeutelte Kulturwirtschaft und Vereinslandschaft haben wir im Auge, weil sie sehr unter dem Ausfall vieler Veranstaltungen leiden.“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger.

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18.09.2020

Ein Konjunktur & Hilfspaket für Offenbach

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter

Ich freue mich, dass wir hier gemeinsam etwas auf den Weg gebracht haben um die coronabedingten Probleme für Wirtschaft, Familien, Vereine, Kreative und andere zu reduzieren. Denn unsere Stadt Offenbach hat sich bereits auf den Weg gemacht die Innenstadt zu beleben, ja zu retten. Diese Konzepte müssen wir auch für die jetzige Situation nutzen. Und natürlich gibt es noch andere Bereiche, neben der Wirtschaft, die von der Krise getroffen sind.

Nur ein Beispiel sind Vereine, die ohne Mainuferfest und Fest der Kulturen vor großen finanziellen Problemen stehen. Mit unserem Änderungsantrag wird geschaut, wo es noch Bedarfe gibt und wie wir sie am sinnvollsten anpacken.

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17.09.2020

Beitritt Offenbachs zum Projekt Azubicard Hessen

Rede unseres stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger

Wir Grünen stehen dem Anliegen der Linken sehr offen gegenüber in Offenbach die Azubicard Hessen zu unterstützen. Wir sind in Deutschland zurecht stolz auf die duale Ausbildung und gerade Auszubildende sollten in der Phase ihres beruflichen Werdegangs, in der das Geld oft knapp ist, auch von öffentlicher Seite gefördert werden.

Wir freuen uns mit diesem Antrag dazu beizutragen, die duale Ausbildung weiter zu stärken und gleichzeitig noch mehr Menschen kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe in Offenbach zu ermöglichen.

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19.06.2020

Weniger Plastikmüll auf städtischen Festen

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter zum Antrag "Reduzierung von Plastikmüll und Coffee-to-go-Bechern" 

Es wunderte uns, dass die SPD einen Antrag zum Thema Plastikreduzierung eingereicht hat, denn meiner Erinnerung nach wurde bei der Beratung unseres Antrags im Januar sehr vollmundig von SPD-Seite verkündet, dass unser Antrag totaler Blödsinn ist, da unser Anliegen doch schon seit Jahren umgesetzt wird. Schön, dass wir uns alle -nach einer Denkpause der SPD- einig sind, Plastik reduzieren zu wollen.

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URL:http://www.gruene-offenbach.de/start/kategorie/kultur_und_sport/article/gruene_stehen_hinter_dem_maindeichumbau/