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Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

27.11.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 27.11.2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – unter diesem Motto könnte dieser November-Newsletter aus der Grünen Fraktion stehen. In der kommenden Dezember-Sitzung des Stadtparlamentes wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen.

In den vergangenen Wochen waren wir als Mitglieder des Grünen Kreisverbandes bei der Erarbeitung des neuen Wahlprogramms stark eingespannt. Wie das Grüne Grundsatzprogramm vergangenes Wochenende, konnten wir unser Offenbacher Kommunalwahlprogramm, nach anfänglichen Schwierigkeiten aufgrund des neuen, coronabedingten digitalen Verfahrensformats, erfolgreich online beschließen.

Bei einer gut besuchten Online-Veranstaltung mit unserer Grünen Mobilitätsdezernentin Sabine Groß und Grünen Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl Sybille Schumann, entstand ein intensiver und faktenkundiger Dialog mit über 30 zugeschalteten Bürger:innen, die sich über den Stand, der Notwendigkeit und die Bedarfe der Verkehrswende in Offenbach austauschten. Bei allen schon gemachten Schritten, blieb als Fazit des Dialogs, dass noch einiges geschehen muss auf diesem Gebiet, wofür wir Grünen uns gemeinsam mit den Offenbacher:innen einsetzen werden.

Mit diesem Ausblick grüße ich Sie/Euch herzlich

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

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19.11.2020

Großer Schritt in Sachen Klimaschutz

Offenbacher Grüne begrüßen die Ankunft der E-Busse 

„Heute machen wir einen weiteren notwendigen großen Schritt in Sachen Klimaschutz in Offenbach.“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Uschi Richter nach der heutigen Präsentation der ersten E-Busse deren Einführung am 13. Dezember mit dem Fahrplanwechsel. „Schließlich sparen wir mit der Anschaffung von 36 E-Bussen 3.000 Tonnen CO2, 1.300 Tonnen NOX und 10 Kilogramm Feinstaub ein, was dem privaten Stromverbrauch von rund 4.000 Einwohnern in Deutschland pro Jahr entspricht.

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09.11.2020

Offenbach braucht das Freiraumentwicklungsprogramm, den Grünen Masterplan

Rede unseres Stadtverordneten Edmund Flößer-Zilz zum Koalitions-Antrag "Freiraumentwicklungsprogramm der Stadt Offenbach"

Wir Grüne begrüßen das Freiraumentwicklungsprogramm und verstehen es als Grünen Masterplan und Gegenstück zum Masterplan zur Entwicklung von Gewerbe- und Siedlungsflächen. Das Freiraumentwicklungsprogramm bildet für uns einen zentralen Baustein einer künftigen nachhaltigen Stadtentwicklung. Der vorhandene Raum wird erfasst, Flächen für Erhalt und Sicherung ihrer Funktion analysiert und Entwicklungsmöglichkeiten anhand vorhandener Konzepte, wie Klimawandelanpassungskonzept, lokale Freiflächenentwicklungskonzepte, Fahrradstrassenkonzept etc. dargestellt. Die Hauptziele des Freiraumentwicklungsprogramms sind klare Kernanliegen Grüner Offenbacher Kommunalpolitik.

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05.11.2020

Lastenfahrräder fördern und Fahrradabstellplätze ausbauen

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann in der Stadtverordnetenversammlung am 5. November zum Koalitions-Antrag "Mobilitätsangebot durch Lastenfahrräder erweitern" und des Grünen-Änderungsantrag zum SPD-Antrag „Fahrradstellplätze an Nahverkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten ausbauen“.

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen,

Fahrrad fahren „boomt“ - nicht nur, sondern auch wegen Corona. Und so entdecken Fahrräder und Fahrradabstellanlagen immer mehr politische Parteien als wichtig. Wir freuen uns, dass das THEMA so in den Mittelpunkt gerückt ist, - denn es ist wichtig und zukunftsträchtig.

Der Bedarf für Stellplätze steigt, da der Radverkehr zunimmt - das der Radverkehr steigt ist ganz einfach wahrzunehmen und so steigt der Bedarf für weitere Stellplätze ebenfalls sehr schnell. Das grün geführte Verkehrsministerium hat in der hessischen Nahmobilitätsförderung dafür ein Programm, welches wir anregen zu nutzen. Daher unser Änderungsantrag zu dem SPD-Antrag, den wir ansonsten, und insbesondere im DUKTUS Fahrardstellplätze „endlich“ ausreichend auszubauen, ablehnen, da er impliziert, es wäre bisher nichts geschehen. Und das ist einfach NICHT wahr.

Unser eigener Antrag „das Mobilitätsangebot durch Lastenräder erweitern“ reagiert auf die zunehmende Fahrradnutzung auch für Einkäufe bis hin zum Getränkekistentransport. Lastenräder sind von ihrer Natur her auf ressourcenschonendes Sharing angelegt. Daher wollen wir ein Ausleihsystem. Aber auch sie brauchen Stellplätze, insbesondere an den Einkaufszielpunkten.

 

 

 

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29.10.2020

Es geht um mehr als die Rettung der Geschäfte

 

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach"

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, 

im Konjunkturpaket geht es nicht nur um Geschäfte, es geht um mehr. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir hier eine Vorlage haben, die auch die sozialen Fragen in unserer Stadt berücksichtigt und aufgreift. Auch wenn wir die Losung "KaufenKaufenKaufen" kritisch sehen, ist klar: Gerade vor Weihnachten macht der Einzelhandel seinen größten Umsatz und den braucht er in diesem Jahr besonders dringend. Wichtig war uns dabei jedoch, dass auch diejenigen von unserem Konjunkturpaket profitieren, für die Konsum nicht selbstverständlich ist: Menschen im SGB 2- und SGB 12-Bezug. 3800 Kinder und Jugendliche unserer Stadt, die von SGB II betroffen sind und Bezieher*innen von SGB 12 erhalten über ihre Bildungs- und Teilhabekarte zusätzliche Leistungen für bildungs- und teilhabebezogene Materialien. Das Geld kann in Läden ausgegeben werden, die Teil von "Offenbachs großes Herz" sind. Noch ein anderes Thema war uns besonders wichtig: Auch kulturelle Vereine von Migrant*innen haben in diesem Jahr ohne Mainuferfest und ohne Fest der Kulturen ein großes Einnahmeproblem. Diese Vereine haben aber eine wichtige Integrationsfunktion in unserer Stadt, deshalb soll die Unterstützung bei Mietzahlungen ausgebaut werden...

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07.10.2020

Verkehrswende nimmt Fahrt auf

Der diesjährige Teilnehmerrekord bei der Aktion „Stadtradeln“ beweist den gesteigerten Stellenwert des Fahrrads im Offenbacher Verkehrsmix. Offenbacher Grüne betonen die Notwendigkeit für weiteren Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Stadt und der Region

 

"Endlich machen wir, in Abstimmung mit einer klugen Radverkehrspolitik unseres Offenbacher Verkehrsminister Al-Wazir, mit der Sicherstellung der Machbarkeitsstudie für den südmainischen Radschnellweg von Frankfurt über Offenbach nach Hanau, einen wichtigen Schritt, der ihren Bau ermöglicht“ erläutert die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann. „Gerade in Kombination mit dem Ausbau des Fahrradstraßennetzes in unserer Stadt und dem schon im Bau befindlichen Radschnellkorridor Frankfurt-Darmstadt, ist der südmainische Schnellradweg ein zentrales Element in unserer Verkehrsstrategie für Offenbach“ [weiter]

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01.10.2020

An Fakten orientieren

Foto Fußboden im Bus

Rede der Stadtverordneten Sybille Schumann zum Antrag Sicheres Busfahren trotz Corona im Stadtparlament

In Bezug auf den wohl wahlpolitisch (seht her wir kümmern uns!) motivierten Antrag, ist es wichtig zunächst die Fakten anzuschauen und sich dann

1. um eine Entzerrung der Schulanfangszeiten zu kümmern. 

2. An Schülerinnen und Schüler und deren Eltern zu appellieren, dass Radfahren eine Alternative auch im Winter darstellt. Denn meistens sind die Strecken, welche zurückgelegt werden müssen, gar nicht so weit und das Wetter gar nicht so schlecht.

3. An Schülerinnen und Schüler, deren Eltern und auch die anderen NutzerInnen des ÖPNV zu appellieren, mal einen Bus früher oder später zu nehmen, so dass sich die Fahrgastaufkommen besser verteilen.

4. wenn die Alternativen nachweislich ausgereizt sind, und die Busse weiterhin als zu voll wahrgenommen werden, sich ans Land zu wenden, um zu sehen, ob sie uns Busse schicken können. Allerdings muss bedacht werden, dass die Lage in ländlichen Regionen, in denen Schülerinnen und Schüler über lange Strecken zur Schule fahren müssen - hierbei zuerst bedacht werden müssen. Denn dort sind die Entfernungen zu weit um mit dem Rad zu fahren und die Zeiten, die im Bus verbracht werden müssen vermutlich vielerorts über 15 Minuten Aufenthaltsdauer liegt, also die Bedingungen viel schärfer sind als in Offenbach.

Der Antrag wurde seitens der SPD nach der Debatte zurückgezogen. [mehr]

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18.09.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 18/09/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

nachdem Anfang des Monats auf der Listenaufstellung für die Kommunalwahlen im März 2021 das Team für die künftige grüne Fraktion gewählt wurde [siehe Link], arbeiten wir mit Elan weiter. Auf der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause vergangene Woche am 10.09.2020 gab es dann auch eine recht umfangreiche Tagesordnungsliste. Sie wurde in einer alles in allem konstruktiven Atmosphäre diskutiert und abgestimmt – wenn man das übliche Krakeelen der AfD nicht mitrechnet.  

So hoffen wir auch noch die übrigen Monate vor der Wahl fachbezogen arbeiten zu können zu unserem aller Wohle, Eure

Uschi Richter

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07.08.2020

Grüne begrüßen Förderung von Lastenrädern

Verzerrtes Foto Mann auf Fahrrad mit vielen Paketen

Mit einem Zuschuss von bis zu € 1000 darf rechnen, wer sich für seine Alltagsbesorgungen, den Kindertransport zur Kita oder Waren-Auslieferungen demnächst ein Lastenrad zulegt. Das grün geführte Hessische Umweltministerium hat ein 900.000 € starkes Förderprogramm für Lastenräder aufgelegt, das von Privatpersonen oder Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern in Anspruch genommen werden kann, darauf macht Edmund Flößer-Zilz, Stadtverordneter der grünen Fraktion im Offenbacher Rathaus, aufmerksam. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie, geht es mit dem Radverkehr steil aufwärts. Für größere Besorgungen dient aber oft noch das Auto, obwohl mit modernen Lastenrädern und Anhängern geeignete Alternativen zur Verfügung stehen. Ein Hindernis ist oft der Preis. 

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26.06.2020

Mehr Abstand am Wilhelmsplatz

Grüne fordern schnelle Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses zum Wilhelmsplatz

Die Fraktion der Grünen verfolgt mit Unverständnis jüngste Äußerungen wonach die Befreiung der Seitenstraßen am Wilhelmsplatz vom Autoverkehr während der Marktzeiten frühestens im Herbst erfolgen soll. „Aus unserer Sicht ist das viel zu spät und geht am Kernanliegen unseres Antrags vorbei,“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Ausgangspunkt des Antrags war die Schaffung von mehr Platz und mehr Ausweichmöglichkeiten für Gastronomie- und Marktbesucher*innen während der Corona-Pandemie.“ Dieses Thema werde in der derzeitigen Diskussion jedoch vollkommen ignoriert, obwohl es im Sommer bei schönem Wetter zu den Marktzeiten besonders voll werde auf dem Wilhelmsplatz. Dies ist umso unverständlicher, als die aktuellen Infektionsherde und erneuten Lockdowns in einigen deutschen Gemeinden beweisen, wie schnell sich das Virus wieder ausbreiten kann. Wichtig sei, dass die Menschen auch auf dem Wochenmarkt eine Mindestdistanz einhalten und die gebeutelten Gastronomen Umsatz machen können.

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