HERZLICH WILLKOMMEN!

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren

Neuigkeiten aus Fraktion und Partei

22.02.2021

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 02/2021

Liebe Freundinnen und Freunde, 

vergangene Woche fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Auch wenn der Wahlkampf schon heftig an Fahrt aufgenommen hat, arbeitete das Stadtparlament bis zum Ende regulär durch, wie ihr meinem unten folgenden Überblick über die wichtigsten Beschlüsse entnehmen könnt. Tatsächlich war diese Sitzung besonders geprägt durch eine konzentrierte und zumeist sachbezogene Arbeit. Zu dieser konstruktiven Atmosphäre hat sicherlich auch das Fernbleiben der AfD beigetragen. Genauso wie auch das Fernbleiben des Rechtsaußen Höcke uns alle in Offenbach sehr erfreut hat. Das mag auch daran gelegen haben, dass die Offenbacher Grünen zusammen mit allen anderen demokratischen Parteien und Vereinigungen der Zivilgesellschaft eine schlagkräftige Gegendemonstration organisiert hatten, die nach Höckes Rückzug in kleinerem Rahmen als eine Mahnkundgebung gegen den Faschismus stattfand [Opens external link in new windowBericht der OP].

Für die kommende Wahlperiode wünsche ich uns allen, neben einem sehr guten Grünen-Ergebnis, dass uns solche dumpfen Demokratieverächter im Stadtparlament erspart bleiben.

Zumindest was den ersten Wunsch angeht sind die Aussichten nicht schlecht. Alle Informationen was die Grünen in den kommenden fünf Jahren in Offenbach vorhaben, wie auch einen Überblick über die vielen - natürlich coronakonformen - Veranstaltungen auf denen man die Grünen und ihre Ideen kennenlernen und sich mit ihnen auseinandersetzen kann, findet man auf der Seite:

Nach diesem Ausblick erlaube ich mir an dieser Stelle ein Wort in eigener Sache. Diese Ausgabe des Newsletters ist nicht nur der letzte in dieser Wahlperiode - er ist auch der letzte den ich an Sie/Euch richte. Ich habe für mich beschlossen nicht mehr für weitere fünf Jahre zu kandidieren. Es war mir immer ein wichtiges Anliegen transparent über die Arbeit der Grünen-Stadtverordnetenfraktion in Offenbach zu informieren. Die vielen Rückmeldungen, die mich regelmäßig auf den Newsletter erreichten, waren mir eine wichtige Bestätigung und Unterstützung bei meinem Einsatz für eine lebenswerte Stadt für alle. Vielen Dank Euch und Ihnen dafür.

Herzliche Grüße

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

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12.02.2021

Verkehrswende mit dem Verkehrsentwicklungsplan 2035

Rede unserer Spitzenkandidatin Sybille Schumann zum Magistratsantrag Opens external link in new windowVerkehrsentwicklungsplan 2035 (VEP 2035)

Ich freue mich. Aus dem reinen Management von bestehendem Verkehr raus  -das wird für Offenbach ein Quantensprung- hin zu einem Plan, wie der Verkehr in Offenbach nachhaltigen entwickelt werden kann.

Wir sind sehr froh, dass die Kollegen von der Verkehrsplanung nun die personellen Kapazitäten aufbringen konnten, den Grundsatzbeschluss vorzubereiten. Auch unter Beteiligung von Bürger*innen und Verbänden, beginnt nun ein sehr, sehr wichtiger Prozess in Offenbach. Denn ich denke, das ist allen hier Anwesenden klar. Ein „weiter so“ ist kein Plan. Wir brauchen in Offenbach die Wende hin zu einer nachhaltigeren Mobilität!


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27.11.2020

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 27.11.2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – unter diesem Motto könnte dieser November-Newsletter aus der Grünen Fraktion stehen. In der kommenden Dezember-Sitzung des Stadtparlamentes wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen.

In den vergangenen Wochen waren wir als Mitglieder des Grünen Kreisverbandes bei der Erarbeitung des neuen Wahlprogramms stark eingespannt. Wie das Grüne Grundsatzprogramm vergangenes Wochenende, konnten wir unser Offenbacher Kommunalwahlprogramm, nach anfänglichen Schwierigkeiten aufgrund des neuen, coronabedingten digitalen Verfahrensformats, erfolgreich online beschließen.

Bei einer gut besuchten Online-Veranstaltung mit unserer Grünen Mobilitätsdezernentin Sabine Groß und Grünen Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl Sybille Schumann, entstand ein intensiver und faktenkundiger Dialog mit über 30 zugeschalteten Bürger:innen, die sich über den Stand, der Notwendigkeit und die Bedarfe der Verkehrswende in Offenbach austauschten. Bei allen schon gemachten Schritten, blieb als Fazit des Dialogs, dass noch einiges geschehen muss auf diesem Gebiet, wofür wir Grünen uns gemeinsam mit den Offenbacher:innen einsetzen werden.

Mit diesem Ausblick grüße ich Sie/Euch herzlich

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

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19.11.2020

Großer Schritt in Sachen Klimaschutz

Offenbacher Grüne begrüßen die Ankunft der E-Busse 

„Heute machen wir einen weiteren notwendigen großen Schritt in Sachen Klimaschutz in Offenbach.“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Uschi Richter nach der heutigen Präsentation der ersten E-Busse deren Einführung am 13. Dezember mit dem Fahrplanwechsel. „Schließlich sparen wir mit der Anschaffung von 36 E-Bussen 3.000 Tonnen CO2, 1.300 Tonnen NOX und 10 Kilogramm Feinstaub ein, was dem privaten Stromverbrauch von rund 4.000 Einwohnern in Deutschland pro Jahr entspricht.

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09.11.2020

Offenbach braucht das Freiraumentwicklungsprogramm, den Grünen Masterplan

Rede unseres Stadtverordneten Edmund Flößer-Zilz zum Koalitions-Antrag "Freiraumentwicklungsprogramm der Stadt Offenbach"

Wir Grüne begrüßen das Freiraumentwicklungsprogramm und verstehen es als Grünen Masterplan und Gegenstück zum Masterplan zur Entwicklung von Gewerbe- und Siedlungsflächen. Das Freiraumentwicklungsprogramm bildet für uns einen zentralen Baustein einer künftigen nachhaltigen Stadtentwicklung. Der vorhandene Raum wird erfasst, Flächen für Erhalt und Sicherung ihrer Funktion analysiert und Entwicklungsmöglichkeiten anhand vorhandener Konzepte, wie Klimawandelanpassungskonzept, lokale Freiflächenentwicklungskonzepte, Fahrradstrassenkonzept etc. dargestellt. Die Hauptziele des Freiraumentwicklungsprogramms sind klare Kernanliegen Grüner Offenbacher Kommunalpolitik.

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05.11.2020

Lastenfahrräder fördern und Fahrradabstellplätze ausbauen

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann in der Stadtverordnetenversammlung am 5. November zum Koalitions-Antrag "Mobilitätsangebot durch Lastenfahrräder erweitern" und des Grünen-Änderungsantrag zum SPD-Antrag „Fahrradstellplätze an Nahverkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten ausbauen“.

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen,

Fahrrad fahren „boomt“ - nicht nur, sondern auch wegen Corona. Und so entdecken Fahrräder und Fahrradabstellanlagen immer mehr politische Parteien als wichtig. Wir freuen uns, dass das THEMA so in den Mittelpunkt gerückt ist, - denn es ist wichtig und zukunftsträchtig.

Der Bedarf für Stellplätze steigt, da der Radverkehr zunimmt - das der Radverkehr steigt ist ganz einfach wahrzunehmen und so steigt der Bedarf für weitere Stellplätze ebenfalls sehr schnell. Das grün geführte Verkehrsministerium hat in der hessischen Nahmobilitätsförderung dafür ein Programm, welches wir anregen zu nutzen. Daher unser Änderungsantrag zu dem SPD-Antrag, den wir ansonsten, und insbesondere im DUKTUS Fahrardstellplätze „endlich“ ausreichend auszubauen, ablehnen, da er impliziert, es wäre bisher nichts geschehen. Und das ist einfach NICHT wahr.

Unser eigener Antrag „das Mobilitätsangebot durch Lastenräder erweitern“ reagiert auf die zunehmende Fahrradnutzung auch für Einkäufe bis hin zum Getränkekistentransport. Lastenräder sind von ihrer Natur her auf ressourcenschonendes Sharing angelegt. Daher wollen wir ein Ausleihsystem. Aber auch sie brauchen Stellplätze, insbesondere an den Einkaufszielpunkten.

 

 

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29.10.2020

Es geht um mehr als die Rettung der Geschäfte

 

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach"

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, 

im Konjunkturpaket geht es nicht nur um Geschäfte, es geht um mehr. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir hier eine Vorlage haben, die auch die sozialen Fragen in unserer Stadt berücksichtigt und aufgreift. Auch wenn wir die Losung "KaufenKaufenKaufen" kritisch sehen, ist klar: Gerade vor Weihnachten macht der Einzelhandel seinen größten Umsatz und den braucht er in diesem Jahr besonders dringend. Wichtig war uns dabei jedoch, dass auch diejenigen von unserem Konjunkturpaket profitieren, für die Konsum nicht selbstverständlich ist: Menschen im SGB 2- und SGB 12-Bezug. 3800 Kinder und Jugendliche unserer Stadt, die von SGB II betroffen sind und Bezieher*innen von SGB 12 erhalten über ihre Bildungs- und Teilhabekarte zusätzliche Leistungen für bildungs- und teilhabebezogene Materialien. Das Geld kann in Läden ausgegeben werden, die Teil von "Offenbachs großes Herz" sind. Noch ein anderes Thema war uns besonders wichtig: Auch kulturelle Vereine von Migrant*innen haben in diesem Jahr ohne Mainuferfest und ohne Fest der Kulturen ein großes Einnahmeproblem. Diese Vereine haben aber eine wichtige Integrationsfunktion in unserer Stadt, deshalb soll die Unterstützung bei Mietzahlungen ausgebaut werden...

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07.10.2020

Verkehrswende nimmt Fahrt auf

Der diesjährige Teilnehmerrekord bei der Aktion „Stadtradeln“ beweist den gesteigerten Stellenwert des Fahrrads im Offenbacher Verkehrsmix. Offenbacher Grüne betonen die Notwendigkeit für weiteren Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Stadt und der Region

 

"Endlich machen wir, in Abstimmung mit einer klugen Radverkehrspolitik unseres Offenbacher Verkehrsminister Al-Wazir, mit der Sicherstellung der Machbarkeitsstudie für den südmainischen Radschnellweg von Frankfurt über Offenbach nach Hanau, einen wichtigen Schritt, der ihren Bau ermöglicht“ erläutert die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann. „Gerade in Kombination mit dem Ausbau des Fahrradstraßennetzes in unserer Stadt und dem schon im Bau befindlichen Radschnellkorridor Frankfurt-Darmstadt, ist der südmainische Schnellradweg ein zentrales Element in unserer Verkehrsstrategie für Offenbach“ [weiter]

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01.10.2020

An Fakten orientieren

Foto Fußboden im Bus

Rede der Stadtverordneten Sybille Schumann zum Antrag Sicheres Busfahren trotz Corona im Stadtparlament

In Bezug auf den wohl wahlpolitisch (seht her wir kümmern uns!) motivierten Antrag, ist es wichtig zunächst die Fakten anzuschauen und sich dann

1. um eine Entzerrung der Schulanfangszeiten zu kümmern. 

2. An Schülerinnen und Schüler und deren Eltern zu appellieren, dass Radfahren eine Alternative auch im Winter darstellt. Denn meistens sind die Strecken, welche zurückgelegt werden müssen, gar nicht so weit und das Wetter gar nicht so schlecht.

3. An Schülerinnen und Schüler, deren Eltern und auch die anderen NutzerInnen des ÖPNV zu appellieren, mal einen Bus früher oder später zu nehmen, so dass sich die Fahrgastaufkommen besser verteilen.

4. wenn die Alternativen nachweislich ausgereizt sind, und die Busse weiterhin als zu voll wahrgenommen werden, sich ans Land zu wenden, um zu sehen, ob sie uns Busse schicken können. Allerdings muss bedacht werden, dass die Lage in ländlichen Regionen, in denen Schülerinnen und Schüler über lange Strecken zur Schule fahren müssen - hierbei zuerst bedacht werden müssen. Denn dort sind die Entfernungen zu weit um mit dem Rad zu fahren und die Zeiten, die im Bus verbracht werden müssen vermutlich vielerorts über 15 Minuten Aufenthaltsdauer liegt, also die Bedingungen viel schärfer sind als in Offenbach.

Der Antrag wurde seitens der SPD nach der Debatte zurückgezogen. [mehr]

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