HERZLICH WILLKOMMEN!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Neuigkeiten aus Fraktion und Partei
Mit Weitsicht und Beharrlichkeit zu einem guten Bebauungsplan
Rede zum Antrag "Bebauungsplan Ehemaliger Güterbahnhof" von Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Besonders stolz und zufrieden sind wir, da wir annehmen können, dass der Bebauungsplan eine Grundlage bietet,
- dass das entstehende Quartier eine Lebensqualität bieten wird, welches sich an die Herausforderungen der Klimaänderung anpasst.
- Zudem, dass ein Park angelegt wird, der an dieser Stelle die Freiraumqualitäten erreicht, die es braucht. Nämlich durch einen entsprechenden Lärmschutzwall.
Nun müssen wir nur noch dafür Sorge tragen, dass zusätzlich die entsprechende Grün- und Naherholungsvernetzung erreicht wird und für Fußgänger und Radfahrer schöne und sichere Wege-Verbindungen geschaffen werden. Das müssen wir nachhalten, sobald die Freigabe des alten Gütergleises erfolgt, welches die Verbindung zur Mühlheimer Straße/dem Main sicherstellt. Sowie auch beizeiten der Anschluss über die Laska Brücke. [mehr]
Keine Konkurrenz subventionieren
Rede zum Antrag "Wochenmärkte in den Stadtteilen" (Linke) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Auch wenn der ursprüngliche Gedankengang - Märkte sind wertvolle Orte der oft regionalen und ökologischen Nahversorgung und darüber hinaus Stätten des sozialen Miteinander und der kleinräumigen Integration - nicht falsch ist, endet er leider etwas zu früh, um die politische Abwägung Ihres Antrags zu ermöglichen. Ich möchte die Überlegungen deshalb noch um die fehlenden Aspekte ergänzen: Können auch kleine Märkte in den Stadtteilen eine Konkurrenz für den gut funktionierenden Wochenmarkt auf dem Wilhelmsplatz bilden und damit einerseits eine Gefahr für sein weiteres funktionieren und seine Rolle als integrierender Faktor in der gesamten Stadtgesellschaft sein: Wer woanders sein Geld hinträgt und sich austauscht, der kommt dann nicht mehr unbedingt zum Wilhelmsplatz.
Mehr»Bundesteilhabegesetz - Der Weg ist der richtige
Rede von Ursula Richter zum Antrag von SPD und Linken "Land muss finanzielle Auswirkungen Bundesteilhabegesetz (BTHG) ausgleichen" im Offenbacher Stadtparlament
Das BTHG hat den richtigen Weg gewählt, Leistungserbringer und Unterstützung sind jetzt personenorientiert und richten sich klar nach den Bedürfnissen der Einzelnen und wie sie leben. Die entscheidende Frage ist: Was braucht der Mensch, um gleichberechtigt und gleichwürdig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können? Welche Barrieren sind zu überwinden damit die Hilfebedürftigen inklusiv leben können. [mehr]
Mehr»Konstruierte Unsicherheit
Rede zum Antrag "Öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier stärken" (SPD) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Der Antrag der SPD ist doppelt überflüssig. Einerseits, weil er davon ausgeht, dass die öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier nicht gegeben wäre, was nicht durch Fakten gedeckt ist. Andererseits würde der Antrag niemandem helfen, selbst wenn die Sicherheit zur Disposition stünde.
Dieser Antrag der SPD passt damit gut in eine unrühmliche Reihe von Anträgen der Sozialdemokraten, die die SPD als Law and Order Partei profilieren sollen.
Wild im Offenbacher Wald schützen
Rede zum Antrag "Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald" der Stadtverordneten Ursula Richter im Offenbacher Stadtparlament
Wussten Sie oder wissen Sie von wann bis wann Hunde im Stadtwald angeleint sein müssen wussten Sie oder wissen Sie wo genau der Stadtwald aufhört und z.B. der Wald von Obertshausen, Mühlheim, Neu-Isenburg beginnt? Ich bin sicher sie wissen bzw. wussten es nicht so genau, wie die Spaziergänger oder Menschen mit Hunden.
Mehr»Informieren aber das Parlament nicht überfrachten
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung
Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung ging es vor allem um bestimmte Projekte [Anmerkung: gemeint sind der Neubau der Trauerhalle, Elektrifizierung der Busflotte].
Die Initiative der SPD Berichte zu großen Projekten zu bekommen, finden wir Grüne durchaus gut und ehrenwert. Das schafft Transparenz und Öffentlichkeit, zwei Punkte, die wir gut finden. Schließlich geht es in der Regel um Gelder unserer Bürgerinnen und Bürger. AAABER.
Jetzt kommt das Aber. Eigentlich brauchen wir keine neuen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowohl für uns als auch für die Verwaltung, deshalb unser Vorschlag, dieses Begehren in die Quartalsberichte, die wir sowieso erhalten, mit einzufügen.
Das Wohnproblem - ein komplexes, vielfältiges Mosaik
Rede zum Antrag "Allen Einwohner*innen den Zugang zum Wohnungsmarkt vereinbaren" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht, aber leider haben auch hierzulande nicht alle Menschen die Möglichkeit selbstbestimmt in der eigenen Wohnung zu leben. Die Gründe dafür sind unterschiedlich, aber wenn es um etwas so grundlegendes geht, wie Zugang zu adäquatem Wohnraum, dann muss gehandelt werden, wo Möglichkeiten und Wege gesehen werden, um den Betroffenen Perspektiven zu bieten. Unser Antrag tut dies. Wo wir Wege sehen, erkunden wir, ob sie gangbar sind. Wo möglich handeln wir unmittelbar. [mehr]
Mehr»Stadtpolizei und Freiwilliger Polizeidienst - transparent und bürgernah
Rede zum Antrag Transparente Stadtpolizei von Tobias Dondelinger im Stadtparlament
Es ist erst ein gutes halbes Jahr her, da haben wir mit dem Stellenplan 2019 einer deutlichen Aufstockung der Stadtpolizei zugestimmt. Etwas länger ist es her, dass wir das Konzept für den Freiwilligen Polizeidienst beschlossen haben. Beides stieß bei mir und unserer Fraktion nicht auf ungetrübte Begeisterung. Wir haben uns jedoch von den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger und den Argumenten der Koalitionspartner überzeugen lassen, dass diese Investitionen ein Zugewinn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sein kann.
Jedoch ist uns auch aufgefallen, dass wir gar nicht so genau wissen, was die Stadtpolizei eigentlich macht. Das war uns und unseren Koalitionspartnern ein bisschen wenig. Denn wenn wir die von uns bezahlten Ordnungshüter*innen an unserem Anspruch messen wollen, bürgernah, ansprechbar und präsent zu sein, dann müssen wir wissen, was die Stadtpolizei tut und ob und in welchem Maß sie beispielsweise im Rahmen von Fußbestreifung wo Präsenz und Bürgernähe zeigt. Den Stadtverordneten und Bürgerinnen und Bürgern in Frankfurt liegen diese Informationen vor. Uns bisher noch nicht.
Mehr»Aus der Sanierung der Trauerhalle kein Trauerspiel machen!
Rede zum Antrag "Bürgerbelastung vermeiden: Projekt 'Neue Trauerhalle' auf dem Neuen Friedhof stoppen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Die Frage, ob man durch einen Neubau Gegebenheiten schafft, die die Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger befriedigt, berührt unmittelbar das von der SPD angesprochene Gebührenthema und ist gleichzeitig als strategische Entscheidung zu sehen, nachdem das Marktumfeld analysiert wurde. Und so etwas muss dann in die Abwägung natürlich auch einbezogen werden. Ein Projekt abzuwürgen, und damit eine solche Abwägung unmöglich zu machen, das ist weder im Sinne der Gebührenzahler*innen, noch im Sinne der Stadt.
Lippenbekenntnisse bringen Klimaschutz nicht weiter
Rede zum Antrag "Klimanotstand ausrufen" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament
Da stehe ich hier und mir ist sehr warm. Sehr warm sogar – wenn es auch vorgestern und gestern noch viel heißer war. Und ich bin mir sicher, praktisch allen, war es zu heiß in den letzten 2 Tagen.
Und dies ist nun nur wieder ein weiteres Anzeichen dafür, dass wir schon inmitten des Klimawandels angekommen sind.
Es ist spürbar heißer, und wir stellen Rekorde auf. Schon fast belustigt hat mich dazu die Meldung am Dienstag seitens des Deutschen Wetterdienstes, welcher in der OP zitiert war „Es könnte sogar die 40-Grad-Marke geknackt werden.“ Der 26. Juni sollte demnach der bislang heißeste Tag des Jahres 2019 werden und könnte sogar (endlich) einen 70 Jahre alten Rekord von 1947 knacken, an dem in Frankfurt im Juni 38,2 Grad Lufttemperatur gemessen wurden. Ja sind wir den im Buch der Rekorde, auf der Rennbahn oder in irgend einem Wettstreit, dessen Ausruf ich versäumt habe?
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