15.03.2012

Erklärung des GRÜNEN-Vorstandes zum Ausgang der OberbürgermeisterInnen-Wahl

Die Wahlbeteiligung am letzten Sonntag ist für uns allerdings ein Schock. Wir haben durch die Nominierung einer eigenen Kandidatin zwar dazu beigetragen, dass der erste Wahlgang der OB-Wahl spannender wurde, aber es ist letztlich auch uns nicht gelungen, genügend Wählerinnen und Wähler an die Wahlurnen zu bekommen. Wenn am Ende eines Wahltages, der die Politik in Offenbach in den Wochen davor in Atem gehalten hat, weniger als ein Viertel der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgibt, dann ist das kein gutes Zeichen für die Demokratie. Wir wissen, dass immer mehr Menschen sich nicht für Kommunalpolitik interessieren, dass etliche Menschen von der Politik insgesamt nichts mehr erwarten und dass sie glauben, dass gerade Kommunalpolitik an ihrem persönlichen Schicksal nichts ändern kann. Es mag auch manche gegeben haben, die mit "ihrem" Kandidaten unzufrieden waren, deshalb aber noch nicht die Wahl einer "anderen" Partei in Erwägung zogen. Hinzu kommt sicher auch, dass etliche wahlberechtigte EU-Bürger sich im politischen Offenbach noch nicht zu Hause fühlen und viele andere Gründe mehr. In welchem Ausmaß sich diese unterschiedlichen Beweggründe aber zu einer Nichtbeteiligung von drei Vierteln addierten ist dann doch erschreckend. Wir sehen es als Aufgabe der Offenbacher Kommunalpolitik, unabhängig von Parteizugehörigkeiten, verstärkt klarzumachen, wie wichtig die Entscheidungen sind, die im Rathaus fallen, wie sehr Ausbau von Kinderbetreuung, Sanierung der Schulgebäude, Zustand der Infrastruktur, kommunale Sozial- und Arbeitsmarktpolitik und lokale Umwelt- und Energiepolitik mit ihrem Leben und ihrer Lebensqualität konkret zu tun haben. Das ist die Bringschuld der Politik. Es gibt aber auch eine Holschuld der Bürgerinnen und Bürger. In kaum einer Großstadt in Deutschland sind die politischen Akteurinnen und Akteure vor Ort so leicht ansprechbar und haben so offene Ohren für die Bürgerinnen und Bürger. Bürgernähe war und ist ein Markenzeichen Offenbacher Kommunalpolitik. Wir appellieren deshalb auch an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, sich des Wertes von freien Wahlen, sich des Wertes der Demokratie wieder stärker bewusst zu werden. Im Nahen Osten sterben momentan täglich Menschen, die nichts anderes wollen als Rechtsstaat, Demokratie und freie Wahlen. Es ist offensichtlich leider nötig, daran zu erinnern.

In zwei Wochen findet nun die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters statt. Wir wissen, dass viele der Wählerinnen und Wähler Birgit Simons sich gewünscht hätten, sie auch in der Stichwahl wählen zu können. Das ist nun leider nicht möglich. Wir rufen trotzdem alle Offenbacherinnen und Offenbacher dazu auf, am übernächsten Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Wir verzichten darauf, eine Wahlempfehlung auszusprechen.

Wir wissen, dass gerade Wählerinnen und Wähler der GRÜNEN, aber auch die Wählerinnen und Wähler, die sonst nicht GRÜN, jetzt aber Birgit Simon gewählt haben, großen Wert darauf legen, ihren eigenen Kopf zu haben. Wir setzen darauf, dass sie klug und mündig genug sind, selbst zu entscheiden, wen sie am 18.September wählen wollen.

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