31.03.2017

"Fröbelschule – ja, wir drücken aufs Tempo" Rede Ursula Richter

Ursula Richter, Fraktionsvorsitzende

Ursula Richter, Fraktionsvorsitzende

Ursula Richter zum Antrag "Neubau und Bewirtschaftung der Fröbelschule" im Stadtparlament

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Das Raumprogramm steht, rechtliche Bedenken bezüglich der Übertragung des Vorhabens auf die GBO sind ausgeräumt. Die Planungen für einen 24,5 Mio teuren Neubau der Fröbelschule treten in einer konkrete Phase. Das stand letzte Woche in der Offenbacher Heimatzeitung. Wir können nur noch dazu anfügen „und das ist gut so“!

Offenbach braucht die neue Fröbelschule möglichst schnell. Die Schule wartet schon viel zu lange. Völlig zu Recht hat die Schule mehrfach und eindrucksvoll über die herrschenden Zustände protestiert.

Worüber wir heute aber diskutieren, ist die Frage: Wie kommen wir an dieses Ziel namens „Neubau Fröbelschule“?

Bauprojekte sind immer so eine Sache. Wir haben hier schon viele Überraschungen erlebt, nur wenige davon sind normalerweise erfreulich. Hinzu kommt, es ist das erste Mal, dass wir ein ÖÖP-Projekt versuchen. Und wir wollen da nur mit doppelter Sicherheit ran. Worüber wir uns aber schon gewundert haben, war die Frage, warum kein PPP-Modell infrage kommt? Ich denke, wir alle haben aus unseren Erfahrungen mit den PPP-Modellen gelernt oder? Es ist eine lange, traurige und teure Angelegenheit . Ein privates Unternehmen hat kein echtes Interesse daran eine Schule instand zu halten und zu bewirtschaften, es muss und will Geld verdienen. Bis heute beschäftigen wir die Verwaltung damit und zahlen drauf.

Andere Fragen konnte ich aber gut nachvollziehen. Denn wir alle hier wollen sicher sein, bei dem was wir für die Fröbelschule entscheiden. Wer trägt welche Kosten? Welches Risiko entsteht für die GBO? Dürfen wir das machen? Ist das Projekt wirtschaftlich oder zahlen wir drauf?

Damit nichts schief geht, wurden vorab Gutachten eingeholt. Das Gutachten sagt: Ja, es ist wirtschaftlich, ihr dürft das machen und es macht Sinn. In einem nächsten Schritt müssen wir nun grünes Licht geben zur Vorbereitung eines Projektvertrages mit der GBO.

Die GBO ist gut aufgestellt und kann das – besser als eine Verwaltung. Gleichzeitig ist die GBO aber auch ein Teil der Stadt und wird mit uns r nicht über jede LED-Lampe streiten. Wenn sich an einem Punkt herausstellen sollte, dass wir den Neubau in Eigenregie günstiger machen könnten, dann werden wir die Leistungen der GBO übernehmen und bezahlen.

Wir brauchen diese Schule so schnell es geht. Warum also nicht den schnellstmöglichen Weg einschlagen? Wir werden mit diesem Öffentlich-Öffentlichen-Projekt einen neuen Weg gehen, weil wir überzeugt sind, dass das gut klappen wird. Dafür bitte ich Sie um Ihre Zustimmung.

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