Haushalt 2019 verschoben
Ursula Richter, Fraktionsvorsitzende
Rede zur Absetzung des Haushaltsplans 2019 von Ursula Richter im Stadtparlament
"Wir leben in einer Stadt mit vielen Chancen und ebenso vielen Herausforderungen." So wollte ich ursprünglich meine Haushaltsrede beginnen, von der ich bis zum Dienstag auch noch dachte, dass ich sie halten werde. Es ist anders gekommen.
Jetzt gerade spüre ich, und vielleicht auch wir alle, die Herausforderungen besonders massiv. Das macht schlaflose Nächte, im wahrsten Sinne des Wortes.
Die KOA-Fraktionen haben sich gemeinsam dafür entschieden den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. Wir möchten in Ruhe darüber beraten, was wir jetzt tun können um uns mit dem Regierungspräsidium einig zu werden. Weil momentan einfach zu viele Fragen offen und ungeklärt sind. Eine davon ist sicherlich, wie es dazu gekommen ist, bis Freitag waren wir noch in guten Gesprächen mit dem RP. Wichtiger ist mir aber wie es nun weiter geht und wie wir die neuen Anforderungen erfüllen können. Es gibt schon erste Ideen, aber die Eierlegende-Wollmilch-Sau ist mir dazu leider noch nicht begegnet. Wie auch immer wir dieses Problem lösen, es wird nicht einfach. Meine Fraktion und ich sind überzeugt, dass eine überstürzte Entscheidung jetzt nicht das Richtige ist. Wir möchten Vorschläge mit Hand und Fuß vorlegen und in den demokratisch legitimierten Gremien darüber beraten.