06.02.2014

Mission Olympic: Grüne für Aufklärung statt Polit-Klamauk

Als Politklamauk und Irreführung wertet die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen die wiederholten Schuldzuweisungen der FDP gegen Bürgermeister Peter Schneider. Die zuletzt rasante Entwicklung der Kosten für die Aktion Mission Olympic war für niemanden vorhersehbar, stellen die Grünen fest.

 „Die FDP verlässt mit ihrer unseriösen Spekulation, wer wann etwas hätte ahnen können, die Basis für eine sachliche gemeinsame Aufarbeitung des Vorgangs. Wie die Kosten im Endspurt der Vorbereitungen von Mission Olympic aus dem Ruder laufen konnten, wollen wir im Einzelnen aufklären. Aber vorhersehbar war die plötzliche Kostenexplosion sicher nicht. Wider besseres Wissen möchte die FDP dem Bürgermeister Peter Schneider die alleinige Schuld dafür zuweisen. Peter Schneider wird seinem Teil der Verantwortung, wo es ihn betrifft, bisher voll gerecht und hat sofort gehandelt, als die Fakten auf dem Tisch lagen“, betont Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Die Grünen weisen darauf hin, dass nie davon die Rede war, dass die Veranstaltung keine Kosten produziert, das wäre in der Tat lebensfremd. Es wurde aber immer – seit Anmeldung im Juni 2012 – davon ausgegangen, dass die entstehenden Kosten durch die Anschubfinanzierung und Sponsorengelder gedeckt werden und somit am Ende die Stadt keine Kosten tragen muss. Diesen Eindruck hat der Amtsleiter nach Information der GRÜNEN bis in den August hinein weiter vermittelt. Im August, kurz vor der Veranstaltung, kam der Zusatz, dass eventuell entstehende Mehrkosten mit den dem Sportamt zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ordnungsgemäß getragen werden können, ohne dass andere Veranstaltungen oder Aufgaben gefährdet sind. Damit war für den Dezernenten nicht ersichtlich, dass Kosten in der Anfang Dezember 2013 bekannt gewordenen Höhe entstehen könnten.

Die Verpflichtung der Stadt zur Durchführung der Veranstaltung wurde im Juni 2012 eingegangen, schon da war von vierzigtausend Euro Anschubfinanzierung plus Sponsorengelder die Rede. Alle Beteiligten gingen seitdem davon aus, dass am Ende im Gesamtsaldo keine Kosten für die Stadt entstehen würden. Die haushaltstechnischen Fragen, wie z.B.: war möglicherweise das Herbeiführen eines Magistrats- und / oder Stadtverordnetenbeschlusses notwendig, wenn ja und wann, sind Gegenstand der im Magistrat letzte Woche beschlossenen juristischen Detailprüfung.

„Die Offenbacher FDP sollte lieber die weitere Sachaufklärung abwarten, schließlich hat sie wieder neue Fragen an den Magistrat gestellt, die noch nicht beantwortet sein können. Sachaufklärung geht für uns jedenfalls vor politischem Klamauk“, stellt Susanne Schmitt, Vorsitzende der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN klar.

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