Bildung und Soziales
GBO-Mietendeckel - wie genau?
Rede zum Antrag … im Offenbacher Stadtparlament von Tobias Dondelinger
Auch wenn das Thema, das die SPD mit ihrem Antrag aufgreift durchaus interessant und diskutierenswert finde, ist dieser Antrag nicht geeignet, eine sinnvolle Debatte zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs für Wohnungen in kommunaler Hand zu ermöglichen. Warum?
Mehr»Kosten der Unterkunft: Höhere Angemessenheit als Mietkostentreiber
Rede zum Antrag "Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft erneut prüfen" von Ursula Richter im Stadtparlament
Der Antrag der Linken weist auf ein Dilemma hin: Sobald wir die Angemessenheitsgrenze hochsetzen, werden die Mieten insgesamt weiter steigen – auch für Personen außerhalb des ALG-II-Bezugs. Denn die Vermieter wissen genau bis wohin sie Anziehen dürfen um im Rahmen zu bleiben.
Grundsätzlich hat Herr Schulze-Böing aber auch im Ausschuss Soziales dargelegt, dass die Angemessenheitsgrenzen im kommenden Sommer turnusgemäß aktualisiert werden. Dafür brauchen wir keinen Antrag, das ist das normale Procedere.
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Mehr»Fachvortrag: Antisemitismus in der pädagogischen Arbeit
Noch bis zum 15.3.2019 ist die Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt … Antisemitismus in Deutschland heute“ in Offenbach zu sehen.
Im Rahmen der Ausstellung wird Tami Rickert aus dem pädagogischen Team der Bildungsstätte Anne Frank am 1.3., 19 Uhr einen Vortrag zum Themenbereich Antisemitismus in der pädagogischen Arbeit halten, der Handlungsmöglichkeiten und Unterstützungsangebote aufzeigen.
Vortrag und Ausstellung finden in unseren Räumen in der Domstraße 87 in Offenbach statt. Die Ausstellung ist Montags bis Donnerstags von 9-15 Uhr zu sehen.
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Grüne zeigen Ausstellung über Antisemitismus
Ausstellung „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt … Antisemitismus in Deutschland heute“ vom 14.2. bis zum 15.3. in Offenbach zu sehen
Antisemitismus und antisemitische Übergriffe sind Themen, über die immer wieder in regionalen und überregionalen Medien berichtet wird und von denen auch Mitbürgerinnen und Mitbürger in Offenbach betroffen sind. Das Klima ist rauer geworden.
Das haben die Grünen Offenbach zum Anlass genommen, die Wanderausstellung der Amadeu Antonio Stiftung, „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt … Antisemitismus in Deutschland heute“ nach Offenbach zu holen. Vom 14. Februar bis zum 15. März 2019 informiert die Ausstellung im Grünen Büro in Offenbach über die Gefahren und Bedrohungen durch den aktuellen Antisemitismus. Um die Wahrnehmung für dieses Problem in der Bevölkerung zu schärfen, wird die Alltäglichkeit des Antisemitismus aufgezeigt. [mehr]
Mehr»Frauen-Union hat die Problemlage schwangerer Frauen nicht verstanden
Der Applaus der lokalen Frauen-Union das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche im Paragrafen 219a beizubehalten, geht nach Ansicht der Offenbacher GRÜNEN zielgenau am Kern des wirklichen Problems vorbei. Mit der Abschaffung des Paragraphen 219a werde ja nicht die Zuständigkeit der Beratung von den Beratungsstellen auf die Ärzte übertragen, wie dies von der Frauen-Union in ihrer Pressemitteilung suggeriert werde, betont GRÜNEN-Parteivorsitzende Birgit Simon. Ziel der Forderung nach Abschaffung des Paragraphen 291a sei vielmehr, dass Ärztinnen und Ärzte über die Durchführung und die Risiken eines Schwangerschaftsabbruchs straffrei informieren können. „Offensichtlich will die Frauen-Union das Informationsrecht schwangerer Frauen in Deutschland nach wie vor in Abrede stellen, urteilt Simon. [mehr]
Mehr»Spielplätze voranbringen
Rede zum SPD-Antrag "Spielplatzrahmenplan aktualisieren" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament
Den Spielplatzrahmenplan auf den neuesten Stand zu bringen, ist eine gute Idee. Parallel müssen wir vorankommen mit unseren Spielplätzen und diese zügig weiter sanieren. Beim SPD-Antrag blieb für uns aber unklar, warum der Spielplatz Martin-Luther-Park vorgezogen werden soll. Auch die von der SPD geforderte Standardisierung finden wir nicht sinnvoll, weil jedes Quartier unterschiedliche Dinge braucht. Wir wollen keine Standard-Spielplätze, aber wir wollen als Standard, dass Inklusion auf Spielplätzen möglich wird. [mehr]
Mehr»Mit Stadträtin Groß und Strengmann-Kuhn (MdB) zu Besuch bei der Stiftung Lebensräume
Wie werden Menschen mit psychischen Erkrankungen, Behinderungen und psychosozialen Beeinträchtigungen in Offenbach betreut? Darüber informieren sich Offenbachs neue Grünen-Sozialdezernentin Sabine Groß und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, am Dienstag, 2. Oktober, von 14 Uhr an bei der Stiftung Lebensräume in der Darmstädter Landstraße 16. Besucher sind willkommen. Bei dem Treffen wird der neue Vorstandsvorsitzende der gemeinnützigen Organisation, Christoph Wutz, über die Möglichkeiten der Inklusion und die praktischen Herausforderungen im Alltag berichten.
Mehr»Schulhof zum Spielen statt Parken
Rede zum Antrag "Projekt Sanierung und Erweiterung Mathildenschule" von Sybille Schumann im Stadtparlament
Im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen (UPB) gab es große Aufregung und im Anschluss als klar wurde, dass es aller Voraussicht nach zu einem Ergänzungsantrag der Koalition kommt. Herr Philippi hat im Anschluss es sogar für erforderlich erachtet, hierzu eine Presseerklärung herausgegeben, jedoch leider ohne inhaltliche Substanz für die Sache. [mehr]
Mehr»Koalition will den Spielplatzrahmenplan voranbringen
Die Koalition unterstützt den Antrag der SPD den Spielplatzrahmenplan aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren, die Koalition sieht die weiteren Antragspunkte jedoch kritisch.
Der Antrag der SPD sieht zum einen die sofortige Sanierung des Martin-Luther-Parks vor und zum anderen sollen einheitliche Standards für Spielflächen definiert werden, sodass beispielsweise grundsätzlich Wasserspiele vorgesehen werden sollen. Die Koalitionäre sind sich einig, dass eine Standardisierung nicht sinnvoll ist und jeder Spielplatz im jeweiligen Quartier für sich betrachtet werden muss. Außerdem ist unklar, warum ausgerechnet der Martin-Luther-Park vorgezogen werden soll. Aus Sicht der Koalition gibt es in Offenbach einige Spielplätze, die eine Sanierung dringender benötigen. Welcher Spielplatz wann an der Reihe ist, werde der neue Spielplatzrahmenplan feststellen. Bis dieser aktualisiert ist, gelte erst einmal der alte. [mehr]
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Die Schülerzahlen im Blick behalten
Rede zum SPD-Antrag "Jährlicher Bericht des Magistrats zur Schülerentwicklung und Raumbedarf an Schulen" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament
In Offenbach herrscht eine hohe Fluktuation an Zu- und Wegzügen. Dazu kommt, dass Offenbach eine deutschlandweit vergleichsweise fruchtbare Bevölkerung hat. In der Mittelschicht werden wieder mehr Kinder geboren. Auch nach 2023 - bis dahin gehen die derzeitigen Planungen - werden Menschen aus aller Welt in die Ballungsräume streben.
Wichtig ist darum auch, dass wir nicht zögern, die daraus resultierenden Schulen zu bauen und uns auch bewusster machen, dass unsere Schätzungen auch übertroffen werden können. [mehr]
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