Bildung und Soziales

11.12.2014

Haushaltsrede 2015 Susanne Schmitt

Susanne Schmitt

Haushalt unter der Lupe!

 

Was hat diese Lupe mit dem Offenbacher Haushalt zu tun?

 

Ganz einfach, meine Damen und Herren, die Lupe ist das das wichtigste Instrument der Offenbacher Haushaltspolitiker auf der Suche nach einzusparenden Euros - neben der Suche nach Hilfe von Außerhalb und nach Auswegen für fortwährende Finanzengpässe. Naheliegende Maßnahmen haben wir nämlich schon lange ausgeschöpft! 

2014 war – sie erinnern sich - das Jahr der Nicht-Haushalte, das soll sich jetzt ändern. Eine Genehmigung scheint in Aussicht. 

Nochmals haben wir unsere Anstrengungen verstärkt, die Ausgaben - immer und immer wieder - auf Einsparungen mit der Lupe analysiert, bis nur noch die allerwichtigsten Projekte und Aufgaben übrig waren. 

Unsere Zielvorgabe als Grüne Fraktion war es, einen Haushalt vorzulegen, der sich durch drei Dinge auszeichnet:

1. Realistische Zahlen 

2. Transparenz

3. Genehmigung durch die Regierungspräsidentin im ersten Anlauf. 

Unsere Richtschnur dabei war, Offenbach lebenswert zu erhalten, für die Bürgerinnen und Bürger erneut ein Maximum aus den wenigen Ressourcen herauszuholen und eher am Beton zu sparen, als an dem, was bei den Menschen ankommt.

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18.09.2014

Grüne begrüßen die Einrichtung einer Säuglings- und Kleinkind Ambulanz im Sana Klinikum Offenbach

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Kooperation zwischen dem Jugendamt der Stadt Offenbach und dem Sana Klinikum Offenbach zur Einrichtung einer Säuglings- und Kleinkind Ambulanz. Angesichts der erfolgreichen Arbeit der zuständigen Stellen im Bereich der Frühen Hilfen und dem konsequenten Ausbau des Angebots im Präventivbereich, stellt die jetzt vorerst für zwei Jahre geschlossene Kooperation zwischen der medizinisch fachwissenschaftlichen Beratung im Sana Klinikum Offenbach und dem örtlichen Träger der Jugendhilfe einen Meilenstein für die Offenbacher Kinder- und Jugendarbeit dar.

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12.09.2014

Alkoholverbote lösen das Problem nicht

Angesichts der aktuellen Diskussion um Alkoholverbote für bestimmte Plätze im Offenbacher Stadtgebiet spricht sich die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/ Die Grünen für eine gewissenhafte Prüfung eines Maßnahmenkataloges aus, der vorhandene Probleme durch verursachten Lärm und Verschmutzung wirksam löst. Darüber hinaus bestehe nach Ansicht der GRÜNEN innerhalb der Koalitionsfraktionen noch erheblicher Abstimmungsbedarf, wo mit welchen Maßnahmen eingegriffen werden kann.

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25.07.2014

Grüne gegen voreilige Einführung von Rauchverboten auf öffentlichen Spielplätzen

Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in Offenbach hält es grundsätzlich für überlegenswert, ein Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen einzuführen. Jedoch sehen die GRÜNEN unter anderem noch erheblichen Abstimmungsbedarf, wie ein entsprechendes Rauchverbot auch wirksam kontrolliert und durchgesetzt werden kann. 

 „Wir sind gegen das Einführen von überflüssigen Verboten, die aufgrund von fehlendem Personal der Behörden nicht durchgesetzt werden können. Natürlich ist uns die Gesundheit der Kinder wichtig und jede weggeworfene Zigarettenkippe stellt eine gesundheitliche Gefahr für sie dar. Jedoch sind wir nicht sicher, ob ein generelles Rauchverbot auf Spielplätzen zu einer Verbesserung der Situation führt,“ so Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Offenbacher Grünen.

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18.06.2014

Grüne begrüßen Einrichtung einer Fachstelle Bildungskoordination

Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in Offenbach begrüßt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Einrichtung einer Fachstelle für Bildungskoordination und Beratung und sieht darin ein deutliches Zeichen dafür, dass dem Thema Bildung höchste Priorität innerhalb der Stadtpolitik zugewiesen wird.

„Wir freuen uns außerordentlich darüber, dass in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ein Konsens dazu herrscht, dass Bildung Priorität hat. Fachkompetente Arbeit in Kindertagesstätten und Schulen sind nicht nur ein weicher Standortfaktor, sondern bestimmen ganz direkt die Zukunft unserer Bevölkerung, unserer Unternehmen und unserer Sozialausgaben,“ so Sabine Grasmück-Werner, grüne Stadtverordnete und Mitglied im Ausschuss Kultur, Schule und Sport.

Aus Sicht der GRÜNEN sichert das dezernatsübergreifende Vorgehen bei der Einrichtung der Fachstelle als Fortführung des zum Ende des Jahres auslaufenden Projektes „Lernen vor Ort“ den bereits eingeführten Prozess des kommunalen Bildungsmonitorings. So können die auch durch den Offenbacher Erziehungs- und Bildungsbericht öffentlich zugänglichen Daten und Handlungsempfehlungen mit hoher Qualität weitergeführt und gesichert werden, damit einer strukturellen Benachteiligung von Schülerinnen und Schülern entgegen gewirkt werden kann.  

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11.06.2014

KOMMENTAR von Sabine Grasmück-Werner anlässlich des Stadtverordnetenbeschlusses am 5.6.2014 zur Einrichtung einer Fachstelle Bildungskoordination und Beratung (DS I(A) 556)

Sabine Grasmück-Werner

„Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.“ John F. Kennedy hat schon vor langer Zeit gesagt, was auch heute noch für Offenbach gilt.

Die Grüne Fraktion glaubt, dass es unsere Stadt auf Dauer viel teurer käme, wenn wir diese Fachstelle Bildung nicht beschlossen hätten.

Wir freuen uns außerordentlich darüber, dass in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ein Konsens dazu herrscht, dass Bildung Priorität hat. Gute Kitas und Schulen sind nicht nur ein weicher Standortfaktor, sondern bestimmen ganz direkt die Zukunft unserer Bevölkerung, unserer Offenbacher Unternehmen und unserer Ausgaben für Soziales.

Dieser erfreuliche Konsens mit dem dezernatsübergreifenden, eng abgestimmten Antrag zur Einrichtung einer Fachstelle Bildung als Fortführung von „Lernen vor Ort“ macht es zumindest für mich und ich glaube auch für sehr viele meiner KollegInnen etwas leichter, sich in Zeiten frustrierender Haushaltsdebatten überhaupt noch für Kommunalpolitik zu motivieren. Wir wissen, dass wir hiermit gute, nachhaltige Politik machen.

Zu unserem Konsens trägt in großem Maße beispielsweise der Erziehungs- und Bildungsbericht bei. Solches Bildungsmonitoring sichert die Qualität unserer Entscheidungen als haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker. Die Bildungsberichterstattung von „Lernen vor Ort“ mit ihren klaren, fachlich gesicherten Handlungsempfehlungen muss unbedingt mit der Fachstelle Bildung gesichert und in dieser hohen Qualität weitergeführt werden. Er vermeidet sinnlosen Streit und Fehlentscheidungen, denn er gibt uns Stadtverordneten als überwiegend Nichtfachleute wertvolle Orientierung.

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06.06.2014

Haushaltsrede 2014/2 Susanne Schmitt

Susanne Schmitt

warum beschließen wir heute erneut den HH 2014?

Ganz einfach: Offenbach wurde zum Opfer des eigenen Erfolgs!

 

Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2013 einerseits und günstige Entwicklung des Zinsaufwandes für Kredite andererseits führten zur Verminderung der Unterstützung des Landes über die Schlüsselzuweisungen. Diese orientieren sich nämlich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kommune.

 

Dass dies nichts an unserem Schuldenberg von knapp 1 Mrd. € und unseren hohen sozialen Lasten ändert, schlug sich leider nicht nieder und so bleibt die Freude über das unerwartet moderat ausfallende Defizit im ordentlichen Ergebnis 2013 verhalten.

Rund 10 Mio. € Rückgang an Schlüsselzuweisungen wurden beim ersten Beschluss des HH 14 nicht berücksichtigt, was teilweise auch eine Folge zeitlicher Überschneidungen war. Dieser Fauxpas musste nun  repariert werden.

 

10 Mio. € sind ca. 1,4 % des HH-2014. Sie wurden jedoch nicht durch Verzicht auf laufende oder geplante Projekte erwirtschaftet, denn diese stellen das Minimum dessen dar, was die Koalition für unverzichtbare Investitionen und Maßnahmen hält.

Vielmehr wurden von Seiten der Ämter sämtliche -  aus kaufmännischer Vorsicht vorgehaltene - Puffer für unerwartete Entwicklungen auf Basis des Ergebnisses 2013 überprüft und zurückgeschraubt, bis dies gerade noch vertretbar erschien. Wir sind „Hart am Limit“!

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06.06.2014

Rede Ursula Richter zur Antidiskriminierungsstelle

Ursula RIchter

mit unserem Antrag zur Verabschiedung einer Antidiskriminierungsrichtlinie in unserer Stadt  und der Prüfung, ob und wie eine kommunale Antidiskriminierungsstelle in Offenbach einzurichten ist, liegen wir aktuell im politischen Trend alle Formen von Diskriminierung wirksam zu bekämpfen.

Als eine der ersten Maßnahmen der seit Januar amtierenden schwarz-grünen Landesregierung trat das Land Hessen der Koalition gegen Diskriminierung bei und richtete eine landesweite Antidiskriminierungsstelle ein.

Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen.

Meine Damen und Herren, das ist ein deutliches Signal, dass Diskriminierungen, sei es aus ethnischen oder rassistischen Gründen, sei es aufgrund des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung oder aufgrund einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität in Hessen nicht mehr hinzunehmen sind. Das gilt natürlich auch für unsere Stadtgesellschaft!

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05.06.2014

Rede Christiane Esser-Kapp zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Christiane Esser-Kapp

wie lange brauchen Sie vom Rathaus zum Zoo Frankfurt?

Seien sie beruhigt, das ist keine Anspielung auf die heute erlebten Debatten…

Sie brauchen ca. 30 Minuten – vorausgesetzt Sie sind weder in Ihren geistigen noch in Ihren körperlichen Fähigkeiten eingeschränkt. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Wegezeit um ca. 1 Stunde. Ich habe es ausprobiert mit einer Gruppe geistig und z. Teil auch bewegungsbeeinträchtiger Menschen.

Wer nicht im Vollbesitz von Hand und Fuß ist, ist echt angeschmiert!

Nun mag der geneigte Zuhörer hier einwerfen… „aber mir habbe doch en Aufzug am Marktplatz...“ Stimmt, nur da muss man erst mal hinkommen…. Und es geht weiter… gegen Rolltreppen in zu enge Bahnen und mit Umwegen… nun, das war dann in Frankfurt…. So mögen wir hier aus dem Schneider sein J

Bleiben wir in unserer Stadt gilt dennoch festzuhalten: Trotz unserer Beschlüsse zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, zum Ausbau barrierefreien Wohnraums, zur inklusiven Bildung und Beschulung und zur Erstellung eines kommunalen Aktionsplans Inklusion zeigt diese Ausflugs-Anekdote, wie weit der Weg hin zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung, von Inklusion in unserer Stadtgesellschaft noch immer ist.

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16.05.2014

Rede Ursula Richter zur Verpflegungskonzept Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Offenbach"

Ursula Richter

Wir GRÜNE setzen uns seit langem für eine gesundheitsbewusste Ernährung in Bildungseinrichtungen ein. Dies auch vor dem Hintergrund, dass etwa 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland übergewichtig sind. Tendenz leider steigend!

In Offenbach ist das nicht anders, wie uns die aktuellen Daten der Schuleingangsuntersuchung aus dem letzten Jahr vor allem für die innerstädtischen Stadtteile und den Kaiserlei zeigen.

Für uns GRÜNE ist eine ausgewogene und gesunde Ernährung von Anfang an eine wichtige Grundlage für seelische und körperliche  Leistungsfähigkeit sowie die Entwicklung von Kindern.

Immer mehr Kinder gehen in Kitas, was wir sehr begrüßen, und nehmen dort an der Essensversorgung teil. Damit sind institutionelle Essensangebote für Kinder von immer größerer Bedeutung.

Mit unserem Antrag wollen wir, dass im Verpflegungskonzept festgeschrieben wird, dass keinerlei Lebensmittel aus Gentechnik verwendet wird, dass auf künstliche Geschmacksverstärker und Aromastoffe verzichtet wird und dem Wunsch nach so viel wie möglich  von regionalen und saisonalen Frischeprodukten.

Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Qualitätssicherung und Weiterentwicklung bei der Essensversorgung unserer Kinder in dieser Stadt, fernab von jeglichen parteipolitischen Interessen.

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URL:http://www.gruene-offenbach.de/themen/bildung-und-soziales/browse/10/