Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 03/04/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,  

mit diesem Newsletter möchte ich auch in diesen Zeiten über die wichtigsten Themen der letzten zwei Stadtverordnetenversammlungen berichten, die am 2. April und davor am 5. März stattgefunden haben. Normalerweise gebe ich an dieser Stelle noch Hinweise auf besondere Veranstaltungen oder Themen, die für die Arbeit der Fraktion und für Interessierte an grünen Themen besonders interessant sein könnten. Nur normal ist dieser Tage leider nichts. Zwischen den beiden letzten Stadtverordnetenversammlungen ist die Corona-Pandemie auch bei uns angekommen und hat unser aller Leben grundlegend verändert, mit weitreichenden Folgen. Alle geplanten Veranstaltungen wurden gestrichen, alle anderen politischen Themen wurde verdrängt durch die Corona-Krise und die Maßnahmen, die ergriffen werden zu ihrer Bekämpfung.   Während ein großer Teil der Bevölkerung - so wie ich auch während ich euch schreibe - am meisten helfen kann, indem er zuhause bleibt und soziale Kontakte meidet, sind jetzt manche von uns besonders gefordert. Mit unermüdlichen Einsatz hilft bei der Bekämpfung der Pandemie das gesamte medizinische Personal, die Pflegekräfte, Angestellte der Nahversorgung, Sozial- und Kommunaldienste, wie auch die öffentliche Verwaltung: Sie alle sind Helden des Alltags!

Deren Arbeitsleistung wird meist als selbstverständlich in Anspruch genommen, oft ohne die entsprechende gesellschaftliche und materielle Würdigung. Übrigens auch zumeist Arbeitsbereiche, die besonders stark von Frauen getragen werden. Es ist zu hoffen, dass nach der Pandemie ein gesellschaftliches Umdenken diesbezüglich einsetzt. Wir Grüne werden unseren Beitrag dazu leisten, wie wir es auch bisher schon getan haben.

Bitte bleibt alle gesund

Eure Ursula Richter / Fraktionsvorsitzende

Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 02/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,  

Sind wir schon im Wahlkampfmodus oder nicht? Die Offenbach Post ist sich sicher, dass wir`s sind, ich bin da anderer Meinung, zumindest, wenn wir von uns Grünen sprechen. Die letzte Stadtverordnetenversammlung war leider vornehmlich geprägt von Auseinandersetzungen zwischen der Koalition und dem Oberbürgermeister und der SPD. Kernpunkt des Ganzen war die Frage, ob wir als Koalition in die Verantwortungsbereiche des OBs mit konkreten Forderungen mittels unserer Anträge eingreifen dürfen. Unser Ziel ist und bleibt jedoch ein mehr und mehr plastikfreies Offenbach und ein guter und direkter Draht der Offenbacher Vereine zu den zuständigen Ämtern. Nicht mehr und nicht weniger.

Informationen zu den wichtigen Beschlüssen der letzten Stadtverordnetenversammlung erhaltet Ihr in unserem Februar-Newsletter.

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

Von einer Hiobsbotschaft zur frohen Nachricht

Ein Zentrum für die ganze Familie im Neubau des Jugendzentrum Lauterborn

„Das geplante Zentrum soll ein zentraler Ort für die Beratung und Unterstützung von Familien werden. Dessen besondere Qualität liegt im niedrigschwelligen Zugang durch die Angliederung an das Jugendzentrum Lauterborn sowie die unmittelbare Nähe von Grundschule und Kita,“ erläutert Susanne Schmitt. Dort werden für alle Generationen und jede Lebensphase Informationen und Angebote zur Verfügung gestellt, von Möglichkeiten der Kinderbetreuung, Familienbildung bis zu Erziehungsberatungen und Gesundheitsdiensten. [mehr]

GRÜNE laden zu Workshop über künftige Stadtpolitik ein

„Mitreden, mitdenken, mitgestalten“ – so lautet das Motto des Workshops zur künftigen GRÜNEN-Stadtpolitik, zu dem die Offenbacher Grünen am Samstag, 18. Januar, von 11 Uhr an in den Gründercampus Ostpol (Hermann-Steinhäuser-Straße 43) einladen. Dabei wollen die GRÜNEN mit ihren Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Ausrichtung grüner Stadtpolitik der kommenden Jahre diskutieren. Die Ergebnisse des Workshops dienen dabei als Grundlage für die inhaltlichen Schwerpunkte GRÜNER-Stadtpolitik für die Jahre nach der nächsten Kommunalwahl im März 2021.

Wie soll Offenbach in fünf Jahren aussehen? Und welche „grünen Weichenstellungen“ sind notwendig, damit sich unsere Stadt positiv entwickelt und für die Aufgaben der Zukunft wie etwa die Klimaanpassung gewappnet ist? [...]

Offenbach im Jahr 2020: Wachstum klima- und sozialverträglich gestalten

Rede zum Haushalt 2020 von Ursula Richter im Stadtparlament

Manch Jüngere unter Ihnen kennen vielleicht das folgende Zitat von Marc-Uwe Kling: „Sagt da einer: ›Lasst uns doch was gegen den Klimawandel tun‹, aber dann sagt ein anderer: ›Ja, wir könnten jetzt was gegen den Klimawandel tun, aber wenn wir dann in fünfzig Jahren feststellen würden, dass sich alle Wissenschaftler doch vertan haben und es gar keine Klimaerwärmung gibt, dann hätten wir völlig ohne Grund dafür gesorgt, dass man selbst in den Städten die Luft wieder atmen kann, dass die Flüsse nicht mehr giftig sind, dass Autos weder Krach machen noch stinken und dass wir nicht mehr abhängig sind von Diktatoren und deren Ölvorkommen. Da würden wir uns schön ärgern.‹«    

Wir wollen uns nicht ärgern, sondern uns weiter für unsere Stadt engagieren und unsere Stadt fit für die Zukunft machen.

Zur ganzen Rede: [hier]

Christiane Esser-Kapp legt Mandat nieder

Christiane Esser-Kapp legt ihr Stadtverordnetenmandat zum 1. Januar 2020 nieder. Sie scheidet damit aus der Grünen Fraktion aus. Die Pfarrerin war seit 2011 Mitglied des Stadtparlaments sowie auch im Jugendhilfeausschuss und der Betriebskommission EKO. „Christiane Esser-Kapp hat sich besonders im Inklusionsbereich engagiert und den Kommunalen Aktionsplan Inklusion vorangebracht. Auch Initiativen zur Verwendung von „Leichter Sprache“ gehen auf ihre Bemühungen zurück. Wir Grünen sind ihr sehr dankbar für ihren beherzten Einsatz, der uns fehlen wird“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Ursula Richter.  

Als Nachrücker wird Jürgen Schmittel für die Grünen in die Stadtverordnetenversammlung einziehen. Der 57-jährige Diplom-Ingenieur war bereits Teil des Stadtparlaments von 2011 bis 2016, wo er sich besonders im UPB-Ausschuss engagierte.

Bundesteilhabegesetz - Der Weg ist der richtige

Rede von Ursula Richter zum Antrag von SPD und Linken "Land muss finanzielle Auswirkungen Bundesteilhabegesetz (BTHG) ausgleichen" im Offenbacher Stadtparlament

Das BTHG hat den richtigen Weg gewählt, Leistungserbringer und Unterstützung sind jetzt personenorientiert und richten sich klar nach den Bedürfnissen der Einzelnen und wie sie leben. Die entscheidende Frage ist: Was braucht der Mensch, um gleichberechtigt und gleichwürdig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können? Welche Barrieren sind zu überwinden damit die Hilfebedürftigen inklusiv leben können. [mehr]

GRÜNER Freitag in Offenbach: Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner informiert sich zum Thema Elektromobilität im ÖPNV und Sprachförderprojekte für Kinder

Im weiteren Ausbau des Angebots eines leistungsstarken und bedarfsgerechten Öffentlichen Personennahverkehrs sehen wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Die Förderung eines klimafreundlichen Verkehrs gehört untrennbar dazu. „Gerade der Verkehrsbereich muss sukzessive stärker elektrifiziert und klimaneutral ausgerichtet werden“, resümiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag bei seiner Besichtigung der Umbauarbeiten zur Umstellung auf E-Busse auf dem Betriebshof der Offenbacher Verkehrsbetriebe GmbH. Ein weiterer GRÜNER Schwerpunkt sind die Modellprojekte zur Sprachförderung in den Kindertageseinrichtungen, weshalb Mathias Wagner seinen Besuch heute in Offenbach weiterführte. Er besuchte die Einrichtung KITA 18 und das Bildungshaus der ERASMUS Offenbach GmbH. [...]

Wohnungssuche - für manche besonders schwierig

In Offenbach eine Wohnung zu finden, ist für viele Menschen ein Problem, manche Gruppen stellt es vor besonders große Herausforderungen. Die Koalition hat auf Initiative der Grünen einen Antrag auf den Weg gebracht, der verschiedenen Gruppen die Suche nach einer passenden Wohnung erleichtern soll. Mit einem Prüfauftrag wollen die Grünen klären, ob mit den Wohnungsunternehmen vereinbart werden kann Wohnungen gemeinsam mit dem Frauenhaus, der Obdachlosenhilfe und anderen Trägern zu vergeben. Ihre Klienten haben es oft schwer eine Unterkunft zu finden und verbleiben deshalb sehr lange in Notunterkünften. [mehr]