Neuer Antrag für mehr dringend benötigte Pausenflächen an Offenbacher Schulen

Auf Initiative der Grünen Fraktion soll ein heute eingereichter Koalitionsantrag dafür sorgen, die in Offenbach sehr knappen Schulhofflächen zu erhalten oder gar auszubauen. Fraktionsübergreifend wurde auf der jüngsten Haushaltsplenarsitzung – beinah schon ein alljährliches Ritual in der Stadt - die eindringliche Forderung nach mehr Geld für Schulen laut. Der Antrag für die erste Plenarsitzung in 2018 nimmt vor allem die knappen Pausenflächen in den Blick. [mehr]

Kinder und Jugendliche endlich kostenfrei in die Stadtbibliothek

Die Grüne Stadtverordnetenfraktion hatte die Idee und endlich ist es soweit: Leseausweise in der Offenbacher Stadtbibliothek werden für alle unter 18 Jahren kostenlos. Das soll sich möglichst rasch unter den Kindern und Jugendlichen herumsprechen. Damit ist ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst. „Den Vorschlag der Linken und SPD, die Gebühren auch für Erwachsene zu erlassen, können wir nur ablehnen,“ so die Grüne Stadtverordnete Sabine Grasmück-Werner. „Die fehlenden Einnahmen gingen auf Kosten des Etats für neue Bücher und literarische Veranstaltungen. Zudem liegt Offenbach mit jetzt 10 EUR Jahresgebühr für Erwachsene deutlich unter anderen Städten wie Hanau oder Frankfurt, die den doppelten Betrag nehmen.“ [MEHR]

Kostenfreie Leseausweise für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre

Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner

Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt, was wir am 2. Februar beschlossen hatten. Die wichtigste Änderung ist dass die Leseausweise für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren ab jetzt kostenfrei sind. Das ist aus Sicht der grünen Fraktion ein großer Fortschritt in Sachen Chancengerechtigkeit in Bildungsfragen und war schon lange unser Ziel. [MEHR]

Prioritäten setzen – Spielplatz Johannes-Morhart-Straße zügig sanieren

Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr hinnehmen wollen,“ erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. Damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt, hat sich die Koalition dafür entschieden den Spielplatz wenn nötig durch die OPG planen und bauen zu lassen. Die Kosten für die Umsetzung des Spielplans werden im Nachtragshaushalt 2018 abgebildet. [MEHR]

Zebrastreifen am Isenburgring: OB verhindert Schulwegesicherheit

Die Grüne Stadtverordnetenfraktion ist bestürzt über die Ignoranz des Oberbürgermeisters, der in der gestrigen Sitzung der Verkehrskommission das Anliegen eines Zebrastreifens an der Helene-Mayer-Straße und der Parkstraße ohne Abstimmung faktisch abwehren ließ. Schon seit Jahren bemühen sich Vertreter der Leibnizschule und des Seniorenheims in diesem Bereich immer wieder -scheinbar ohne Wirkung- um mehr Fußgängersicherheit. Die  Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW hatte das Thema zuletzt wieder auf die Tagesordnung der Verkehrskommission gebracht. Im Bereich Helene-Mayer-Straße/Isenburgring befinden sich nicht nur die Leibnizschule, deren Gelände durch die Straße faktisch in zwei Hälften (Altbau und Neubau) zerschnitten wird. Auch ein Seniorenheim liegt nebenan, sowie an der nahegelegenen Parkstraße eine Kita. Der OB will nun lediglich ein weiteres Mal behördlich das Fahrzeug- und Fußgängeraufkommen zählen lassen. [mehr]

Das Schülerticket bleibt ein Erfolg für alle Offenbacher-/innen

Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner

Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land  allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur Verfügung stellen könnten. Es wäre eigentlich gut, wenn wir allen Bürgerinnen und Bürgern, somit auch Schülerinnen und Schülern ab Klasse 11, Auszubildenden und Kindern bis Klasse 4 ein solches Ticket gönnen könnten. Wir Grünen sind sehr für solche Konzepte, wenn man weiß wie man es bezahlen kann. Und ich habe gerade gestern gelesen, dass der Städtetag auch für etwas Derartiges wirbt. [mehr]

Grüne: Mehr Frauen in Arbeit bringen

Sozialbericht 2016: Kinderarmut ist Thema

Der neu erschienene Offenbacher Sozialbericht für 2016 widmet dem Thema Kinderarmut erstmals ein eigenes Kapitel. Laut Sozialbericht leben über 30 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Offenbach mit Hartz IV. Ihr Anteil ist im Vergleich zum Vorjahr um 2,1 Prozent gesunken. „Erfreulich ist, dass in Offenbach weniger Kinder von Armut betroffen sind als im Vorjahr,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Susanne Schmitt. Besonders positiv sei der starke Rückgang bei den Kindern unter 3 Jahren um 4,1 Prozent. „Aber wir müssen uns weiter anstrengen, denn die Zahlen sind weiterhin zu hoch.“ [MEHR]

Günstiges Wohnen braucht viele Stellschrauben

Rede zum Antrag "Geförderter Wohnungsbau - Erhalt des Bestandes" im Stadtparlament von Ursula Richter

Bisher lag der Fokus in unserer Stadt sehr stark auf dem Neubau geförderten Wohnraums und auch das ist eine Stellschraube, an der wir weiter drehen müssen. Aber das allein wird nicht reichen, denn ich verrate Ihnen sicher kein Geheimnis wenn ich sage, dass der Platz in unserer Stadt begrenzt und Neubau deshalb immer auch mit dem Verbrauch wertvoller Flächen verbunden ist. [MEHR]

Wachsen bedeutet erst investieren

Rede zum Nachtragshaushalt 2017 im Stadtparlament von Ursula Richter

Im Juni hat der Kämmerer den Nachtragshaushalt eingebracht und wir alle konnten uns den Sommer über ein Bild machen. In seiner Rede und auch öffentlich hat er bereits angekündigt, welche Investitionen künftig laufen – und vor allem welche nicht. Er hat klar gemacht, dass der Nachtragshaushalt KEIN Nachschlaghaushalt ist, sondern der versprochene Kassensturz.

Besonders schmerzlich für uns alle ist wohl der Schnitt bei der Schulbausanierungsliste. Jedem Parlamentarier müsste inzwischen klar sein, dass bei so vielen sanierungsbedürftigen Schulen und den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln es kein Ende der Schulbausanierung geben wird, denn vor der Sanierung ist nach der Sanierung. [MEHR]