Energie und Mobilität
Grüne begrüßen Offensive für Fahrradstraßen
Noch müssen Fahrradfahrer in Offenbach häufig sehen, wie sie durch den Straßenverkehr kommen. Doch bald könnten sie auf ausgewählten Fahrradstraßen Vorfahrt vor den Autos bekommen, um schnell und komfortabel ans Ziel zu kommen. Das ist im Kern die Idee für das Projekt Fahrradstraßen in Offenbach, das Ulrich Lemke vom ADFC auf Einladung von Bündnis 90/Die Grünen Offenbach vorgestellt hat. Danach soll auf rund neun Kilometer innerstädtischen Straßen den Fahrradfahrern... [MEHR]
Mehr»Fahrradstraßen in Offenbach – ADFC und Büdnnis90/Die Grünen diskutieren
Zusammen mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) diskutieren die Offenbacher GRÜNEN am kommenden Mittwoch, 17.Mai, über Fahrradstraßen in Offenbach.
Dem Fahrradverkehr wird mittlerweile an vielen Orten der Weg geebnet. „Allein im Rhein-Main-Gebiet sind mehrere Radschnellwege geplant, mit dem Pendler staufrei in die Main-Metropole gelangen sollen“, freut sich Birgit Simon, Sprecherin der GRÜNEN Offenbach. Doch was ist derzeit in Offenbach in Planung? Und sind neue Fahrradstraßen auch ein Mittel gegen die täglich wachsende Blechlawine auf unseren Straßen?
Diese und andere Fragen diskutieren die GRÜNEN am Mittwoch, 17. Mai, von 19 Uhr in der GRÜNEN-Geschäftsstelle, Domstraße 87. Eingeladen sind unter anderem Ulrich Lemke vom ADFC und der OB-Kandidat der Grünen, Peter Schneider.
Halbherziger 30-km/h-Test Bieberer Straße
Dass die hohe Feinstaubbelastung der Offenbacher Innenstadt notwendige Gegenmaßnahmen erfordert, ist unumstritten. Der jüngste Versuch, eine Teststrecke zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Bieberer Straße zwischen Mathildenplatz und Bahnübergang einzurichten, erweist sich nach Beobachtung des Anwohners und GRÜNEN Vorstandsmitglieds Frank A. Leithäuser aber als reine Luftnummer: „Kaum jemand hält sich an die 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung! Es kann doch nicht sein, dass ein groß in den Medien angekündigter Test nicht auch konsequent von der Stadt umgesetzt und kontrolliert wird.“ Seiner Meinung nach müsste für diesen Test die Ampelanlage an der Kreuzung Gerber Ecke Bieberer Straße abgeschaltet und eine sichtbare Straßenmarkierung 30 km/h angebracht werden. Irritierend kommt hinzu, dass in der Gerberstraße ein Verkehrsschild vor dieser Kreuzung die vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzung aufhebt. Soweit bekannt ist, wurde eine entsprechende Bürgeranfrage dazu im Rathaus ausgesprochen lax beantwortet. Die GRÜNEN vermissen in dieser Angelegenheit die nötige Sorgfalt und Durchsetzungskraft, um die Bevölkerung vor Schäden durch verkehrsbedingte Umweltbelastungen zu schützen. Vielmehr wäre es zu begrüßen, wenn der Oberbürgermeister und Umweltdezernent seine Aufgabe als oberster Umweltschützer ernst nimmt und nicht nur nach der blauen Plakette ruft.
Mehr»"RMV-Tarife gerechter gestalten" Rede Sybille Schumann
Rede Sybille Schumann zum Antrag im Stadtparlament
Zunächst einmal muss ich feststellen, dass die bisherige Debatte zum Antrag zeigt, dass die Erkenntnis, wie wichtig eine guter ÖPNV ist, inzwischen praktisch bei allen politischen Vertreter*innen angekommen ist. Das freut mich sehr, und zeigt, dass wir Grüne als langjährige und permanente Fürsprecher für den ÖPNV hier seit Jahren richtig handeln.
Mehr»GRÜNE erwarten konstruktive Lösung im RMV-Streit
In der Auseinandersetzung um die künftige Tarifstruktur im RMV-Gebiet erwarten die Grünen Offenbach konstruktive Lösungsvorschläge von der Nachbarstadt Frankfurt, die auch den berechtigten Forderungen der Region und der Offenbacher Bevölkerung Rechnung tragen.
Seit fast zehn Jahren setzen sich die Grünen und ihre Verkehrsdezernenten im RMV-Aufsichtsrat für eine Änderung des ungerechten Waben-Tarifsystems ein. Es sorgt unter anderem dafür, dass eine Fahrt mit der S-Bahn vom Offenbacher Markplatz nach Frankfurt inzwischen mit 4,65 € zu Buche schlägt. „Das ist eine Preisdimension, die sich viele Menschen mit kleinem Geldbeutel kaum noch leisten können“, erklärt Grünen-Sprecherin Birgit Simon. Darunter seien vor allem viele Jugendliche und Frauen, die auf einen bezahlbaren Öffentlichen Nahverkehr angewiesen seien. Wer könne, steige angesichts der hohen RMV-Preise auf das eigene Auto um und sorge im Ballungsraum für eine steigende Stickoxidbelastung.
Erst vor vier Monaten sei mit dem Smart-Tarif endlich ein neuer Tarif in die Testphase gegangen, der auch von der Stadt Frankfurt mitgetragen worden sei. Dabei sollte die neue Preisberechnung aus Grundpreis und gefahrenen Kilometern (ähnlich wie beim Taxi) getestet werden. Dass jetzt der Frankfurter Verkehrsdezernent fordere, dieses Pilotprojekt vorzeitig einzustellen, weil dadurch Teilen der Frankfurter Bevölkerung Preissteigerungen drohten – „das ist mal wieder klassische Kirchturmpolitik“, urteilt Simon. Nur der RMV-Aufsichtsrat selbst könne das Pilotprojekt einstellen oder ändern. Bleibe zu hoffen, dass der RMV-Aufsichtsrat diesen Konflikt lösen könne.
In Offenbach sehen die Grünen nun vor allem Oberbürgermeister Schneider in der Pflicht, nachdem er sich durch die neue Geschäftsverteilung im Magistrat selbst zum Verkehrsdezernenten ernannt hat. „Horst Schneider muss seine Frankfurter Parteifreunde schleunigst von dem eingeschlagenen Kurs abbringen“, fordern die Grünen. Sprecherin Simon: „Ein Zurück in das alte, ungerechte Preisgefüge darf es nicht geben. Vielmehr brauchen wir ein gerechtes Preissystem im RMV, das auch für die Menschen in der Region bezahlbar bleibt.“
Planung B448: Grüne setzen ein Zeichen für den Bau zusätzlicher Radwege
Im Falle einer Verlängerung der B 448 zur Mühlheimer Straße werden gleichzeitig auch neue Radwege an der derzeit stark durch den Autoverkehr belasteten Unteren Grenzstraße und der Bieberer Straße gebaut. Das haben die Offe...
Mehr»Fraktionen der neuen Koalition machen sich gemeinsam stark für den Erhalt des Umweltamtes
PRESSEMITTEILUNG
Laut der Offenbach Post vom 21.Mai 2016 erwägt Oberbürgermeister Horst Schneider, das Umweltdezernat seinem Stadtentwicklungsdezernat anzugliedern. Das könnte einen großen Bedeutungsverlust des Amtes für Umwelt, Energie und Mobilität bedeuten, aber auch seine Auflösung. Rechtlich steht dem Oberbürgermeister zwar laut Hessischer Gemeindeordnung als Vorrecht diese Neuzuteilung von Verantwortlichkeiten zu. Doch hätte ein solcher Schritt gravierende Folgen für die Stadt – und so setzen sich die Fraktionen der neuen Koalition gemeinsam für den Erhalt des Umweltamtes ein.
Mehr»
Offenbacher Grüne alarmiert: Diesel-Stinker contra Luftreinhaltung
PRESSEMITTEILUNG
Eine Berechnung des Umweltbundesamtes zeigt: Die Luft in den Innenstädten wird trotz neuer Abgas-Grenzwerte frühestens 2030 spürbar sauberer. Grund sind die immer noch zu hohen Stickstoffdioxid-Werte, die vor allem durch Diesel-Fahrzeuge verursacht werden. Ein Fakt, der auch für Offenbach zutrifft, wie aktuelle Messungen zeigen. Die Grüne Stadtverordnetenfraktion sieht das starke Verkehrsaufkommen in der Innenstadt und auf den Ringstraßen der Stadt kritisch, insbesondere da es zur Überschreitung von Grenzwerten kommt.
Mehr»
Schwarz-Grüner Geldsegen lässt Offenbach aufblühen
Die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die hessische Schwarz-Grüne Koalition für das Kommunalinvestitionsprogramm und dessen Auswahlkriterien für die Inanspruchnahme von Fördermitteln.
„Diesmal hat der Berg gekreißt und hat einen Löwen geboren, keine Maus“, beschreibt Susanne Schmitt das Ergebnis. Denn die Stadt Offenbach wird aus dem Kommunalinvestitionsprogramm von Bund und Land über 31 Mio. Euro erhalten. Diese setzen sich aus ungefähr 2/3 Bundesmitteln und 1/3 Landesmitteln zusammen. Zu investieren erlaubt sind sie in Maßnahmen der Infrastruktur oder der Bildungsinfrastruktur, also für Barrierefreiheit, Lärmschutz oder energetische Sanierungen von Kindertagespflegeeinrichtungen oder Schulen.
Für den nicht unerwarteten Geldsegen aus Wiesbaden und Berlin haben die Offenbacher Grünen schon konkrete Ideen. Schmitt: „Wir möchten die Mittel bevorzugt im Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur investieren. Eine ganz hohe Priorität hat für uns der Neubau der Fröbelschule. Weiterhin denkbar sind Spielplatzsanierungen. Auch eine Sanierung der Mainstraßen-Fahrbahn halte ich für bedenkenswert.“
Mehr»Schmitt: Ein großer Wurf für Offenbach und die Umwelt - StvV beschließt Projekt „Vernetzte Anschlussmobilität – eMobil 2.0“
„Die Offenbacher Stadtverordneten haben einstimmig und ohne Diskussion das Projekt eMobil 2.0 verabschiedet. Damit haben sie den Weg freigemacht für eine Initiative, die uns GRÜNEN sehr am Herzen liegt“, sagt Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Offenbacher GRÜNEN. „Wir engagieren uns seit Jahren und nachdrücklich für einen umweltschonenderen Individualverkehr. Deshalb freuen wir uns sehr, dass der Projektantrag gestellt und in der Folge das Angebot entscheidend verbessert werden kann“, so Schmitt weiter.
Laut Schmitt ist es das Ziel der GRÜNEN-Fraktion Offenbach, das in einer Studie der Goethe-Universität Frankfurt vom Frühjahr 2015 benannte Potenzial für Elektromobilität in Offenbach zu nutzen. Schmitt: „Angesichts der Haushaltssituation Offenbachs ist der Bau von fünf zusätzlichen Stationen ein großer Wurf. Zukünftig können wir den Offenbacherinnen und Offenbachern ein Angebot bieten, das ihrem alltäglichen Nutzungsverhalten entspricht. Wer zum Beispiel schnell von A nach B will, kann zukünftig an der einen Station ein Elektrofahrzeug mieten und es am Ziel an einer dortigen Ladestation abgeben. Diese Ein-Weg-Verkehre verbessern die spontanen Nutzungsmöglichkeiten der Elektrofahrzeuge und erhöhen damit die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen auf umweltschonendere Verkehrsmittel umsteigen. Zudem sind alle Stationen mit Elektroautos und Pedelecs ausgestattet, so dass die Bürgerinnen und Bürger die freie Wahl für das Verkehrsmittel ihrer Wahl haben.“
Mehr»