05.11.2020

Lastenfahrräder fördern und Fahrradabstellplätze ausbauen

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann in der Stadtverordnetenversammlung am 5. November zum Koalitions-Antrag "Mobilitätsangebot durch Lastenfahrräder erweitern" und des Grünen-Änderungsantrag zum SPD-Antrag „Fahrradstellplätze an Nahverkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten ausbauen“.

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, Werte Kolleginnen und Kollegen,

Fahrrad fahren „boomt“ - nicht nur (die Anzahl der Radfahrer*innen in Offenbach steigt stetig), sondern auch wegen Corona. Und so entdecken Fahrräder und Fahrradabstellanlagen immer mehr politische Parteien als wichtig. Wir freuen uns, dass das THEMA so in den Mittelpunkt gerückt ist, - denn es ist wichtig und zukunftsträchtig.

Und wir hoffen natürlich, dass dies nach den kommenden Wahlen anhält, um Offenbach dann gemeinsam zu einer richtigen Fahrradstadt weiter ausbauen und mit uns eine Verkehrswende zu gestalten.

Wie die SPD in ihrem Antrag selbst feststellt, gibt es einen gültigen Stavo Beschluss vom 16.08.18 mit dem Ziel „Fahrradstellplätze an Nahverkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten ausbauen“; dieser IST GÜLTIG, und es wird an der Umsetzung gearbeitet. Wir kommen voran.

Doch der Bedarf für Stellplätze steigt, da der Radverkehr zunimmt (und das ist sehr gut so!) - das der Radverkehr steigt ist ganz einfach wahrzunehmen und so steigt der Bedarf für weitere Stellplätze ebenfalls sehr schnell; so schnell, dass die bereits geschaffenen Stellplätze vielleicht gar nicht so auffallen. So wie z.B. auch die Fahrradreparaturstation neben dem Rathaus, welche ich hier erwähnen möchte, welche uns die DB dank guter Verhandlungen unserer Mobilitätsdezernentin kostenfrei installiert hat. Zurück zu den Abstellanlagen: Es sind einige, die wir kurzfristig ausmachen konnten, weil wir das Geschehen beobachten, und die wir in der Begründung unseres Änderungsantrages gelistet haben.

Aufgefallen ist uns nun explizit, dass es zusätzlich zum Beschluss vom 16.08.2018 (der ja weiterhin gültig ist) wichtig ist, an den Schulen die Stellplatzsituation zu verbessern (so z.B. am Altbaustandort der Leibnitz-Schule). Und es auf jeden Fall gut ist, zum Beschluss vom 16.08.2018 ein mögliches Förderprogramm zur Co-Finanzierung zu nutzen. So dass noch mehr Fahrradabstellanlagen realisiert werden können.

Und siehe da – das grün geführte Verkehrsministerium hat in der hessischen Nahmobilitätsförderung dafür ein Programm, welches wir anregen zu nutzen. Daher unser Änderungsantrag zu dem SPD-Antrag, den wir ansonsten, und insbesondere im Duktus Fahradstellplätze „endlich“ ausreichend auszubauen, ablehnen, da er impliziert, es wäre bisher nichts geschehen. Und das ist einfach nicht wahr.

Unser eigener Antrag „das Mobilitätsangebot durch Lastenräder erweitern“ reagiert auf die zunehmende Fahrradnutzung auch für Einkäufe bis hin zum Getränkekistentransport. Lastenräder sind von ihrer Natur her auf ressourcenschonendes Sharing angelegt. Daher wollen wir ein Ausleihsystem. Aber auch sie brauchen Stellplätze, insbesondere an den Einkaufszielpunkten.

Dem SPD Änderungsantrag werden wir ablehnen. Abschnitt 2 ist in unserem Originalantrag abgedeckt – daher fragen wir uns, was das soll. Abschnitt 1 ist überflüssig, da es eine kosteneffiziente Förderung für private Lastenräder sogar für Nutzungsgemeinschaften bereits durch das Land abgedeckt ist. Viel wichtiger ist der Punkt den wir einbringen, nämlich dass geprüft wird, wie ein Lastenfahrräder-Ausleihsystem realisiert werde kann. So dass wir schnellstmöglich ein solches in Offenbach verfügbar haben. Stimmen Sie mit uns für eine bessere Lastenverteilung. Stimmen Sie unserem Änderungsantrag zum SPD Antrag sowie unserem Lastenfahrräder-Original zu.

Danke schön.

Die Anträge sind HIER und HIER im PIO.Offenbach zu finden.

URL:https://www.gruene-offenbach.de/themen/energie-und-mobilitaet/volltext-energie-und-mobilitaet/article/-27050f9166/