29.10.2020

Newsletter der Stadtverordnetenfraktion - Konjunkturpaket

Foto: Geschlossenes Geschäft

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordneten haben am 28.10.2020 in etwas verkleinerter Besetzung getagt um ein 3,583 Millionen Euro schweres Konjunkturpaket für Offenbach auf den Weg zu bringen, um dem Einzelhandel, der Gastronomie, den Vereinen, den Kulturinstitutionen und vielen anderen durch die Pandemie zu helfen. Aber können wir bei den aktuellen Coronazahlen überhaupt Menschen in die Innenstadt locken? Wir haben entschieden: Ja, soweit es die Inzidenz zulässt. Heute weiß noch niemand wann und ob die einzelnen Punkte des Pakets tatsächlich starten werden und ob es Teile gibt, die gar nicht umgesetzt werden können. Für uns war besonders wichtig auch soziale Aspekte im Paket aufzunehmen, wie ihr auch in meiner Rede nachlesen könnt.

Herzliche Grüße

Uschi Richter

 

Den Antrag findet ihr im Politischen Informationssystem, hier stellen wir die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte dar:


Cash-Back Gutscheine

Kund*innen können voraussichtlich ab Ende November 40 % ihres Einkaufs als Gutschein zurückerhalten, wenn sie für mindestens 50 Euro eingekauft haben (die maximale Erstattung ist voraussichtlich auf 100 Euro begrenzt) Voraussetzung ist, dass die Geschäfte Teil von „Offenbachs großes Herz“ sind, bzw. rechtzeitig werden. Nicht teilnehmen dürfen Geschäfte, die während des Lockdowns offen geblieben sind.

SGB-II- und SGB-XII-Empfänger*innen – also Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen – erhalten 10 % zusätzlich (= 50% Cashback). Die Gutscheine müssen bis 1.4.2021 wieder ausgegeben werden.

Es werden Gutscheine für maximal 1 Million Euro ausgegeben. Die Aktion endet also sobald der Betrag erreicht ist oder spätestens am 14.2.2021.

Auf dem Wochenmarkt wird es zusätzlich eine Stempelkarte geben: Ab 10 Euro Einkaufswert erhalten Kund*innen einen Stempel am Stand. Ab 5 Stempeln (Gesamteinkaufswert mindestens 50 Euro) kann die Stempelkarte gegen einen Aktionsgutschein eingetauscht werden (siehe oben)

Um nicht nur den Konsum anzuregen, sondern auch etwas für einkommensschwache Familien zu tun, wird es eine Förderung für Kinder und Jugendliche im SGB-II-Bezug geben. Sie erhalten zusätzliche Mittel für Bildung und Teilhabe um Bücher, Sportsachen und ähnliches mehr in Offenbacher Läden zu kaufen.

 

Frühjahrstombola

Es werden 2000 sehr hochwertige Preise verlost unter insgesamt 18.000 Losen: Kund*innen erhalten ab 25 € Einkaufswert im teilnehmenden Offenbacher Handel Lose.

 

Erreichbarkeit

Innerhalb Offenbachs wird es an einigen Samstagen kostenloses Bus- und S-Bahnfahren geben. Genauso wird es möglich sein 2 Stunden kostenlos zu parken.

Und nicht zuletzt wird es eine kostenlose Fahrradbewachung, sowie einen Fahrradservice geben.

 

Weihnachtsmarkt 

Der Weihnachtsmarkt soll in der Innenstadt stattfinden, sobald die Inzidenz 7 Tage lang unter 50 sinkt. Der Weihnachtsmarkt wird eingezäunt sein um ab 17 Uhr den Zugang beschränken zu können.

 

Notfallunterstützung für Sport- und Kulturvereine, sowie freie Kultureinrichtungen, sowie Unterstützung für kulturelle Vereine von Migrant*innen bei Mietzahlungen, da ihnen die Einnahmen aus Festen und Veranstaltungen fehlen (insbesondere Mainuferfest und Ausländerfest).

 

Beratungs- und Servicestellen für soziale Angelegenheiten erhalten Unterstützung um ihren Zusatzaufwand durch Corona zu finanzieren. Das betrifft Hygienemaßnahmen, digitale Ausstattung und alles, was notwendig ist um das Angebot auch während der Pandemie aufrecht zu erhalten.

 

Und nicht zuletzt: Alle Maßnahmen werden durch eine umfassende Marketingkampagne begleitet.

 

Wie ihr seht sind nicht alle Aspekte des Konjunkturpakets bis zum letzten Punkt festgezurrt, die Darstellung hier ist auch nur ein grober Überblick. Falls ihr dazu Fragen habt, wendet euch gerne an gruene-fraktion(at)offenbach.de

 

Das Offenbacher Stadtparlament

Die nächste reguläre Sitzung des Stadtparlaments ist am 5. November um 17 Uhr in der Stadthalle. Infos zu Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr bekommt Ihr unter

www.offenbach.de/rathaus/politik/parlament-und-fraktionen/index.php#  

URL:https://www.gruene-offenbach.de/themen/kommunale-finanzen-und-wirtschaft/volltext-kommunale-finanzen-und-wirtschaft/article/newsletter_der_stadtverordnetenfraktion_konjunkturpaket/