Kultur und Sport
Haushaltsrede 2015 Susanne Schmitt
Haushalt unter der Lupe!
Was hat diese Lupe mit dem Offenbacher Haushalt zu tun?
Ganz einfach, meine Damen und Herren, die Lupe ist das das wichtigste Instrument der Offenbacher Haushaltspolitiker auf der Suche nach einzusparenden Euros - neben der Suche nach Hilfe von Außerhalb und nach Auswegen für fortwährende Finanzengpässe. Naheliegende Maßnahmen haben wir nämlich schon lange ausgeschöpft!
2014 war – sie erinnern sich - das Jahr der Nicht-Haushalte, das soll sich jetzt ändern. Eine Genehmigung scheint in Aussicht.
Nochmals haben wir unsere Anstrengungen verstärkt, die Ausgaben - immer und immer wieder - auf Einsparungen mit der Lupe analysiert, bis nur noch die allerwichtigsten Projekte und Aufgaben übrig waren.
Unsere Zielvorgabe als Grüne Fraktion war es, einen Haushalt vorzulegen, der sich durch drei Dinge auszeichnet:
1. Realistische Zahlen
2. Transparenz
3. Genehmigung durch die Regierungspräsidentin im ersten Anlauf.
Unsere Richtschnur dabei war, Offenbach lebenswert zu erhalten, für die Bürgerinnen und Bürger erneut ein Maximum aus den wenigen Ressourcen herauszuholen und eher am Beton zu sparen, als an dem, was bei den Menschen ankommt.
Mehr»Digitalmuseum für Offenbach
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Offenbach unterstützt die Initiative des Digital Retro Park e.V., innerhalb Offenbachs ein Museum für Digitalkultur zu errichten. Auf ihre Initiative hin wurde zur nächsten Stadtverordnetenversammlung ein interfraktioneller Antrag eingebracht, der den Magistrat beauftragt, in Kooperation mit dem Verein nach geeigneten Flächen zu suchen.
„Im gesamten Rhein-Main-Gebiet mit ca. 5,5 Millionen Einwohnern mit seiner vielfältigen Wirtschafts-, Kultur- und Bildungslandschaft gibt es keine Institution, die nachkommenden Generationen einen umfassenden Überblick über die Geschichte des Computers und seine Softwareprogramme vermittelt. Eine zentrale Anlaufstelle als sogenanntes Kompetenzzentrum für digitale Kultur fehlt vollkommen“, so Brigitte Koenen, Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung.
Mehr»Haushaltsrede 2014/2 Susanne Schmitt
warum beschließen wir heute erneut den HH 2014?
Ganz einfach: Offenbach wurde zum Opfer des eigenen Erfolgs!
Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2013 einerseits und günstige Entwicklung des Zinsaufwandes für Kredite andererseits führten zur Verminderung der Unterstützung des Landes über die Schlüsselzuweisungen. Diese orientieren sich nämlich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kommune.
Dass dies nichts an unserem Schuldenberg von knapp 1 Mrd. € und unseren hohen sozialen Lasten ändert, schlug sich leider nicht nieder und so bleibt die Freude über das unerwartet moderat ausfallende Defizit im ordentlichen Ergebnis 2013 verhalten.
Rund 10 Mio. € Rückgang an Schlüsselzuweisungen wurden beim ersten Beschluss des HH 14 nicht berücksichtigt, was teilweise auch eine Folge zeitlicher Überschneidungen war. Dieser Fauxpas musste nun repariert werden.
10 Mio. € sind ca. 1,4 % des HH-2014. Sie wurden jedoch nicht durch Verzicht auf laufende oder geplante Projekte erwirtschaftet, denn diese stellen das Minimum dessen dar, was die Koalition für unverzichtbare Investitionen und Maßnahmen hält.
Vielmehr wurden von Seiten der Ämter sämtliche - aus kaufmännischer Vorsicht vorgehaltene - Puffer für unerwartete Entwicklungen auf Basis des Ergebnisses 2013 überprüft und zurückgeschraubt, bis dies gerade noch vertretbar erschien. Wir sind „Hart am Limit“!
Mehr»Fahrradwaschanlage war an Hafentreppe
Weit über 50 gewaschene Fahrräder und über 300 Euro für den Tandemclub Offenbach hat die Aktion der Grünen an der Hafentreppe gebracht: Sie haben für einen Nachmittag eine Fahrradwaschanlage aufgestellt und damit zahlreichen Drahteseln neuen Glanz verliehen. "Mein Rad hat es bitter nötig!" erklärt eine ältere Dame, die die Ankündigung in der Zeitung gelesen hat und bereitwillig 10 Euro in die aufgestellte Spendenbox einwarf.
Die Fahrradwaschanlage selbst hatte sich um eine gute Stunde verspätet, weshalb einige Grüne Mitglieder erst einmal auf die altmodische Art ranmussten. [weiter]
Mehr»Kleine Europäer im Bilde
Rund 60 kleine und große Akteure hatten Samstagvormittag auf dem Aliceplatz ihre bunte Freude: Unter Anleitung der KünstlerInnen Malgo Scholz, Sabine Tribeß und Josef Krzyzanek haben vor allem die Kleinen und Kleinsten ihrem Bild von Europa einen farbigen Anstrich verpasst. Die Aktion der Grünen brachte ein fast 3 x 1,5 m farbenfrohes Europa-Bild hervor. Bleibt nur zu hoffen, dass auch die Großen am 25. Mai an der Gestaltung Europas teilnehmen werden.
Mehr Bilder und Eindrücke finden sich in unserem Fotoalbum auf facebook
Mehr»Europa gestalten!
Anlässlich der Europa-Wahl haben Offenbacher Bürger/Innen am Samstag die Chance, ihren Vorstellungen von einem bunten Europa kunstvoll zum Ausdruck zu bringen. Unter Anleitung der Künstler/Innen Malgo Scholz, Sabine Tribeß und Josef Krzyzanek möchte BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu folgender Aktion einladen: „Wir malen ein Bild von Europa“. Alle, die zu Europa Farbe bekennen, können hier schon mal ihre kreativen Ansichten auf die Leinwand bringen – in grün oder auch anderen Farben: Samstag den 17. Mai ab 11 Uhr auf dem Aliceplatz.
Mehr»Mission Olympic: Grüne für Aufklärung statt Polit-Klamauk
Als Politklamauk und Irreführung wertet die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen die wiederholten Schuldzuweisungen der FDP gegen Bürgermeister Peter Schneider. Die zuletzt rasante Entwicklung der Kosten für die Aktion Mission Olympic war für niemanden vorhersehbar, stellen die Grünen fest.
„Die FDP verlässt mit ihrer unseriösen Spekulation, wer wann etwas hätte ahnen können, die Basis für eine sachliche gemeinsame Aufarbeitung des Vorgangs. Wie die Kosten im Endspurt der Vorbereitungen von Mission Olympic aus dem Ruder laufen konnten, wollen wir im Einzelnen aufklären. Aber vorhersehbar war die plötzliche Kostenexplosion sicher nicht. Wider besseres Wissen möchte die FDP dem Bürgermeister Peter Schneider die alleinige Schuld dafür zuweisen. Peter Schneider wird seinem Teil der Verantwortung, wo es ihn betrifft, bisher voll gerecht und hat sofort gehandelt, als die Fakten auf dem Tisch lagen“, betont Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Grünen.
Mehr»GRUENE freuen sich über Kreativhaus in der ehemaligen Bundeszollverwaltung
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt die Einrichtung eines „Atelierhaus Offenbach für Kultur- und Kreativschaffende“ im Gebäude der ehemaligen Bundeszollverwaltung eine große Chance dar, die positive Wirkung der Kreativwirtschaftsszene für das Image der Stadt Offenbach weiter zu befördern.
„In unserer Stadt existiert bereits eine breite Szene von Künstlerinnen und Künstlern, Kreativen, Produzenten und in der Kreativwirtschaft Beschäftigten, die durch ihr authentisches Schaffen bereits zu einem Cluster geworden ist. Ich bin erfreut, dass sich nun die Erfolge eines 2008 begonnen Prozesses zur Entwicklung einer wirtschaftspolitischen Strategie für Kultur- und Kreativschaffende in Offenbach zeigen und Offenbach`s Image über die Stadtgrenzen hinaus verbessern“, so Brigitte Koenen, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung.
Mehr»Grüttner führt Offenbacher CDU auf den Holzweg
Aus Sicht der Offenbacher GRÜNEN stellt die Strafanzeige führender Politiker der Offenbacher CDU gegen Oberbürgermeister Horst Schneider und Bürgermeister Peter Schneider in Sachen Mission Olympic einen persönlichen Angriff jenseits der Politik dar. Dieses Verhalten ist unverhältnismäßig, stillos und schadet der politischen Transparenz in Offenbach. Die GRÜNEN betonen, auch weiterhin ein hohes Interesse an der vollständigen und transparenten politischen Aufklärung der Vorfälle rund um das Thema Mission Olympic zu haben.
Mehr»Halbzeitbilanz der Koalitionspartner der Stadtverordnetenversammlung Offenbach am Main 2011-2016 der SPD - Bündnis 90/Die Grünen - Freie Wähler
Prioritäten setzen!
Die Politik in der ersten Hälfte der Legislaturperiode von 2011-2016 stand unter dem Eindruck der sich auch in Offenbach stetig verschlechternden Haushaltslage. Die Handlungs- und Entscheidungshoheit der Stadt nimmt dadurch kontinuierlich ab, so dass viele Rückschläge eher zu erdulden als aufzufangen waren. Dies ist jedoch auch dem Versäumnis von Land und Bund geschuldet, eine Reformierung der Kommunalfinanzierung vorwärts zu treiben. Die Stadt konnte daher nicht auf den Rettungsschirm verzichten und steht jetzt unter strikten Schutzschirmbedingungen. Sie ist im Investitionsbereich abhängig von den Einzelfallgenehmigungen des Regierungspräsidenten. Viele Investitionen wurden daher gestrichen oder in kommende Jahre verlagert. Die Gestaltung der Zukunft und die Umsetzung von Zielen, die diese Koalition formuliert hatte, fallen dadurch nicht leichter. Das Klinikum musste auf Druck des Regierungspräsidenten und der fehlenden Unterstützung der Landesregierung verkauft werden, um eine drohende Insolvenz zu vermeiden. Teile der GOAB und das Seniorenzentrum konnten dagegen in kommunaler Hand behalten werden. Ein Rückblick fällt da notgedrungen etwas zurückhaltend aus.
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